trueten.de

"Leben ist das, was passiert, während du fleißig dabei bist, andere Pläne zu schmieden." John Lennon

Was mir heute wichtig erscheint #403

Verweigert: Heute wird es in Frankreich einen ‪Generalstreik‬ geben um das sogenannte ‪El Khomri‬ Gesetz zu Fall zu bringen. Das Gesetz sieht eine Lockerung des Kündigungsschutzes und weitere Flexibilsierung des Arbeit vor. Seit Wochen gibt es dagegen massenhafte Proteste auf der Straße. Hier z. B. am 24. März in Paris.

Tiefsinning: "Der Weltraum, unendliche Weiten… – Vor 50 Jahren wurde eine der heute berühmtesten TV-Serien erstmals ausgestrahlt. Anfänglich beinahe ein Flop, entfaltete sich in den folgenden Jahren mit dem von Gene Roddenberry erfundenen Star-Trek-Universum eine faszinierende Utopie, die Generationen von Menschen begeistert und inspiriert hat – und dies bis heute tut. (...)" Weiter bei diesseits.de

Getreten: Im Februar dieses Jahres schlugen Erdogans Bodyguards brutal auf eine Gruppe von Frauen ein, die in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito gegen Erdogan demonstrierten. Der Minenarbeiter Erdal Kocabiyik, den der Berater Yusuf Yerkel getreten hatte, wurde erst zu einer Geldstrafe und kürzlich wegen Beschädigung öffentlichen Eigentums zu zehn Monaten Haft verurteilt. Derweil legt extra3 nach und erklärt Erdogan zum Mitarbeiter des Monats. Überhaupt nicht lustig ist die in den Medien leider nicht derart breitgetretene Strategie der Vertreibung im Südosten der Türkei, die im Zentrum der Kritik der IPPNW steht und sich auch gegen die EU richtet.

Empatielos: Das millionenfache Schreddern von männlichen Küken soll weitergehen. Den, so weiß es Agrarminister Christian Schmid (CSU): Wenn wir es nicht machen, dann macht es jemand anderes.

Geknackt: "Das FBI hat bekannt gegeben, dass das San-Bernardino-iPhone nun geknackt werden konnte und man jetzt Zugriff auf die Daten des mutmaßlichen Attentäters Syed Farook hat. Damit würde man Apples Dienste nicht länger benötigen. Damit ist auch der Streit zwischen dem FBI und Apple vor Gericht beendet." Mehr dazu z.B. bei heise oder gulli

Mörderisch: Vor 75 Jahren vereinbarten Wehrmacht und SS für den Überfall auf die UdSSR den Einsatz besonderer Verbände. Gemeinsam sollten Kommunisten, »­staatstragende« Sowjetbürger und Juden vernichtet werden. Beitrag von Martin Seckendorf in der "junge Welt" von heute.

Ultrareaktionär: Donald Trumpp kotzt sich über Abtreibungen aus und will die Frauen bestrafen.

Gentrifizierungspleite: Lumières dans la nuit hat das sehenswerte Video Geschichten aus dem Ihmezentrum bei sich verlinkt. (Und das ist nicht das einzige Video zum Thema, siehe bei youtube)

Beispielhaft: "Ab dem 19. Juli 1936 kam es zeitgleich mit dem Kampf gegen den faschistischen Franco-Putsch, in weiten Teilen Spaniens zu einer sozialen Revolution, deren stärkste Kraft die AnarchistInnen waren. Sie war, historisch gesehen, aufgrund ihrer Radikalität und ihres hohen Grades an Freiwilligkeit, eines der größten Beispiele für die Realisierbarkeit anarchistischer Ideen, womöglich das bis heute weltweit größte anarchistische Experiment, in dem u.a. Katalonien, die Region Barcelona, der Landesteil Aragon nahezu komplett unter Selbstverwaltung standen. (...)" ausführlicher Beitrag bei Syndikalismus

Verfassungsbeschwerde: Gegen die Vorratsdatenspeicherung wird eine Verfassungsbeschwerde vorbereitet.g

Kontaktpflege: "Ein Berliner LKA-Beamter heult sich im Zentralorgan der Neuen Rechten über fehlende Mittel im Kampf gegen „Linksextremismus“ aus. Einzelfall ist das keiner, das Team Green pflegt mittlerweile an vielen Stellen enge Kontakte zum Team Brown. ..." Mehr beim LowerClassMagazine

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Last modified on 2016-03-31 13:09

Bündnis ruft zu Protesten gegen AfD-Bundesprogrammparteitag in Stuttgart auf

Gegen den für Ende April geplanten Parteitag der AfD in Stuttgart regt sich Widerstand. Unter dem Motto „Gemeinsam widersetzen!“ haben sich verschiedene Organisationen zusammengefunden um die Proteste gegen die rechtspopulistische Veranstaltung am 30. April 2016 an der Stuttgarter Messe zu organisieren.

Im spektrenübergreifenden Aktionsbündnis gegen den AfD-Bundesparteitag sind neben vielen anderen sowohl Jusos und Grüne Jugend als auch antifaschistische Initiativen und Attac aktiv. Auch der ver.di Bezirk Stuttgart und der Landesverband der DIDF Jugend unterstützen die geplanten Proteste.
Zuspruch erhält das Bündnis darüber hinaus von der bundesweiten Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ die unter anderem von Gewerkschaften und Kulturschaffenden sowie von namhaften BundespolitikerInnen unterzeichnet wurde.

„Uns eint die Überzeugung, den gesellschaftlichen Rechtsruck nicht unwidersprochen hinzunehmen“, so Mario Kleinschmidt für das Bündnis. „Die AfD ist der parlamentarischer Arm von Pegida und Co. Die Partei ist maßgeblich mitverantwortlich für eine Stimmung, in der brennende Flüchtlingsunterkünfte wieder bejubelt werden.“

Nach der innerparteilichen Machtübernahme durch den ultrarechten Flügel soll die AfD mit dem Stuttgarter Parteitag auch programmatisch auf Kurs gebracht werden. „Erste Entwürfe für das Programm kursieren seit einigen Tagen im Netz. Diese verdeutlichen einmal mehr den Charakter der AfD als zutiefst rassistische und arbeitnehmerfeindliche Partei, die gesellschaftspolitisch das Rad der Zeit weit zurückdrehen möchte.“, erklärt Dominik Schmeiser im Namen des Bündnis.

Am 30. April 2016 will das Aktionsbündnis bereits in den frühen Morgenstunden großflächige Proteste rund um das Messegelände am Stuttgarter Flughafen organisieren. „Die Versammlungen sind bereits angemeldet. Wir erfahren bundesweit Zuspruch für unsere Initiative“, so Schmeiser „Wir wollen den Planungen der Rechtspopulisten mit spürbarem Protest einen Strich durch die Rechnung machen.“
Zum Abschluss der Proteste plant das Aktionsbündnis gegen den AfD-Bundesparteitag am Mittag eine große Demonstration in der Stuttgarter Innenstadt. „Es gibt eine Mehrheit, die nicht länger zusehen will, wenn Menschen als Sündenböcke präsentiert, ausgegrenzt oder verfolgt werden.“, endet Kleinschmidt.

Quelle: Pressemitteilung 30.04.2016

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Last modified on 2016-03-30 11:00

Ausnahmezustand Demokratie: Aktuelle Situation in der Türkei und die Rolle Deutschlands

Die Türkei droht in einem Chaos zu versinken. Staatliche Sicherheitskräfte gehen gegen jegliche Opposition vor - sei es gegen KurdInnen, Frauen, Akademikerlnnen, Intellektuelle oder Gewerkschaften.

Doch gegen die staatliche Repression bildet sich ein breiter Widerstand. So gingen über 2000 Akademikerlnnen mit einer Kampagne für Frieden und Demokratie an die Öffentlichkeit, die über die Landesgrenzen hinaus Gehör fand. So hat sich in Deutschland eine Reihe von Hochschulangehörigen zusammengeschlossen, um sich mit den Akademikerlnnen in der Türkei zu solidarisieren.

Die Entwicklungen in der Türkei sind eng verflochten mit der allgemeinen Lage im Nahen Osten. Dazu reiht sich auch die Rolle der deutschen Bundesregierung in puncto Waffenexporte wie auch in der Zusammenarbeit mit der AKP - Regierung im Zuge der Flüchtlingsströme nach Europa.

Zu Recht wird die Frage immer lauter: Quo vadis Türkei? Wohin steuert die Türkei? Wie können wir Solidarität mit der Friedens- und Demokratiebewegung konkret gestalten? Diese und andere Fragen möchten wir mit eingeladenen Expertlnnen diskutieren.

Ausnahmezustand Demokratie
"Aktuelle Situation in der Türkei und die Rolle Deutschlands"

21.04.2016 um 18.00 Uhr

Ort: ver.di Landesbezirk Baden-Württemberg
Theodor-Heuss-Straße 2, T0174 Stuttgart

mit
- Prof. Dr. Christine Huth- Hildebrand (Professorin, FH sr.-mkıufrı
- Tobias Pflügerıııvıı, Paneivorsıand Dıs Lımm
- Düzgün Altun (DIDF Bundesvorstand)

Moderation: Sidar Carman

Veranstalter: DIDF Stuttgart; Arbeitskreis Stuttgart 21 ist überalI; Friedensnetz BW; Friedensnetz Nord; ver.di Migratonsausschuss Stuttgart; GewerkschafterInnen gegen Stuttgart 21; Die Linke Stuttgart

Bukowski über Staat, Religion und das Bildungssystem. Und Bier.

Charles Bukowski
Zeichnung von Commonurbock23
Lizenz: GFDL via Wikimedia Commons

“For those who believe in God, most of the big questions are answered. But for those of us who can't readily accept the God formula, the big answers don't remain stone-written. We adjust to new conditions and discoveries. We are pliable. Love need not be a command nor faith a dictum. I am my own god. We are here to unlearn the teachings of the church, state, and our educational system. We are here to drink beer. We are here to kill war. We are here to laugh at the odds and live our lives so well that Death will tremble to take us.”

Charles Bukowski

Gemeinsam Widersetzen! Aktiv werden gegen den AfD-Bundesprogrammparteitag in Stuttgart!

Am 30. April und 1. Mai 2016 möchte die rechtspopulistische AfD ihren Bundesprogrammparteitag in Stuttgart abhalten. Dagegen hat sich inzwischen ein Bündnis gebildet.

Wir dokumentieren den Bündnisaufruf:

Gemeinsam Widersetzen!

Aktiv werden gegen den AfD-Bundesprogrammparteitag in Stuttgart!

Das Klima in der Bundesrepublik wird rauer. Rassistische Phrasen, die bis vor wenigen Monaten außerhalb des Stammtisches niemand geäußert hat, sind im politischen Diskurs "normal" geworden. Die Zahl der Anschläge gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte ist dramatisch gestiegen. Rechte Großdemonstrationen, bei denen "besorge Bürger" Hand in Hand mit strammen Rassisten und Neonazis gegen alles demonstrieren, was nicht in ihr borniertes Menschenbild passt, sind an der Tagesordnung.

Die selbsternannte "Alternative für Deutschland" (AfD) präsentiert sich als parlamentarischer Arm dieses Rechtsrucks. Sie ist eine der tragenden Säulen für rechte Massenevents wie "PEGIDA", die sogenannte "Demo für Alle" und andere rückwärtsgewandte Sammelbecken. Hinter dem Vorhang, eine vermeintlich schweigende Mehrheit der "kleinen Leute" zu vertreten, zeigen sich jedoch schnell die reaktionären Inhalte der AfD.
Die führenden Kräfte in der Partei treten immer wieder mit plumpem Rassismus und Nationalismus auf, der selbst der rechtspopulistischen Fraktion im Europäischen Parlament EKR zu direkt ist. Darüber hinaus wird der innerparteiliche Diskurs immer stärker von ewig gestrigen Inhalten geprägt, die gesellschaftliche Errungenschaften zurückdrehen wollen.

In der Familienpolitik etwa will die AfD die "traditionellen Rollenbilder" von Patriarch & Hausfrau verfestigen und damit die Gleichstellung weiterhin unterlaufen. Die Gleichwertigkeit nicht heterosexueller Beziehungen wird geleugnet, Aufklärung und Antidiskriminierungsarbeit an Schulen soll verhindert werden. Der Mindestlohn wie auch die Absicherung bei Erwerbslosigkeit wird abgelehnt und soll privatisiert werden. Der Atomausstieg wie auch Maßnahmen gegen die Klimaerwärmung sollen eingestellt werden.

Seit dem Ausscheiden von Parteigründer Bernd Lucke übernimmt der ultrarechte Flügel der Partei zunehmend das Ruder und prägt die Debatte mit Sozialchauvinismus, Antifeminismus, Heterosexismus und Gewerkschaftsfeindlichkeit.

Auf dem Bundesprogrammparteitag am 30.04. & 01.05. in Stuttgart soll das rechte Programm gefestigt und verschärft werden. Damit will sich die AfD weiter als Rechtsaußen in der bundesdeutschen Parteienlandschaft verankern.

So weit, so schlecht.

Doch es gibt Hoffnung:

Gegenüber dem gesellschaftliche Rechtsruck formieren sich bundesweit breite Gegenbewegungen, die nicht länger zusehen, wenn Menschen als Sündenböcke präsentiert und ausgegrenzt oder verfolgt werden. Kaum eine Veranstaltungen der AfD oder anderer rechter Kräften findet heute ohne vielfältige und massenhafte Proteste statt, die vor zwei Jahren so noch nicht vorstellbar gewesen wären.

An genau diesen Erfolgen der vergangenen Wochen und Monate werden wir anknüpfen. Am 30.04.2016 werden wir mit vielen anderen der AfD mit ihrer rechten Hetze den Bundesprogrammparteitag in der Stuttgarter Messe vermiesen.

Unser Widerstand soll an diesem Tag von unterschiedlichen, ineinander greifenden Aktionen und Protestformen leben. Im solidarischen Zusammenspiel ziehen wir alle an einem Strang und lassen uns weder von den Rechten noch dem politischen Klima zurückdrängen oder spalten.

Wir rufen alle, die kein Interesse an einer Verschärfung der Verhältnisse haben, auf, selbst aktiv zu werden. Macht dem Programmparteitag mit spürbarem Protest einen Strich durch die Rechnung!

Solidarität statt Spaltung!

Gemeinsam gegen den AfD-Bundesparteitag – für ein solidarisches Miteinander!

  • Morgens: Aktionen & Proteste an der Messe
  • Mittags: Demonstration in der Stuttgarter Innenstadt

Der Aufruf kann unterstützt werden. Dazu bitte einfach eine Mail an >>aktionsbuendnis-gegen-Aafd@freenet.de<< schicken

Quelle: VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen

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Last modified on 2016-03-28 11:32

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
Erinnerung: Am 24. März 1976 putschte in Argentinien das Militär. Zehntausende Oppositionelle wurden ermordet – ­darunter auch Deutsche wie der Student Klaus Zieschank

Durchsuchungen bei Nachrichtensender in Argentinien: Maßnahmen der Justiz werden mit Verdacht auf Steuerbetrug begründet. Indalo-Mediengruppe hatte kritisch über Regierung berichtet

BRASILIEN
Druck von rechts: Brasiliens Regierung steht weiter unter Druck. Am Sonntag gingen in zahlreichen Städten in siebzehn Bundesstaaten Hunderttausende auf die Straße, um gegen die Arbeiterpartei (PT) und für eine Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff zu demonstrieren.

GUATEMALA
In Guatemala hat sich Präsident Jimmy Morales für die Wiedereinführung der Todesstrafe ausgesprochen, über die im Land derzeit heftig debattiert wird. Die Befürworter dieser Maßnahme wollen dadurch die steigende Kriminalität bekämpfen.

HONDURAS
Siemens hält weiter an den Plänen des bislang größten privaten Wasserkraftwerks in Honduras, Aqua Zarca, fest. Und das obwohl Gewalt gegen Gegner des Projekts zu nimmt. Dem Konzern scheint das egal zu sein.

KOLUMBIEN
Eigentlich wollten Regierung und Farc-Guerilla am Mittwoch den Friedensvertrag unterzeichnen. Das ist jetzt erst einmal verschoben.

KUBA
Den Kubanern ist US-Präsident Barack Obama willkommen. Ansonsten reagieren sie gelassen auf den Besuch.

Die Bilder, die am gestrigen Montag in Havanna zu sehen waren, werden in die Geschichte eingehen. An seinem ersten offiziellen Besuchstag in der kubanischen Hauptstadt legte US-Präsident Barack Obama zunächst einen Kranz am Ehrenmal für Kubas Nationalhelden José Martí nieder, der 1895 im Kampf gegen die spanische Kolonialmacht getötet worden war. Hinter ihm waren die großen Reliefs der Comandantes Che Guevara und Camilo Cienfuegos zu sehen.

Wenn US-Präsident Barack Obama heute Kuba besucht, werden die Gedanken vieler Menschen bei der politischen Gefangenen Ana Belén Montes sein, deren persönliches Schicksal eng mit dem Annäherungsprozess zwischen beiden Ländern verbunden ist. Dem Weißen Haus war Ende Februar eine von Tausenden unterzeichnete Petition übergeben worden, die Obama aufforderte, die politische Gefangene zu begnadigen.

Für das am Freitag stattfindende Konzert der Rolling Stones in der kubanischen Hauptstadt Havanna laufen die letzten Vorbereitungen auf Hochtouren. Rund eine halbe Million Zuschauer werden erwartet.

PERU
Am 10. April wählen die Peruanerinnen und Peruaner in der ersten Wahlrunde ihren neuen Präsidenten oder Präsidentin. Viele altbekannte und ein paar neue Kandidaten rissen niemanden vom Hocker, bis die staatliche Wahlbehörde die Karten neu mischte

VENEZUELA

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 25. März 2016

Carnival Al-Lajíin_Al-Lajiáat - Karneval der Geflüchteten in Berlin

Foto: heba / Umbruch Bildarchiv
"Wir machen den Carnival Al-Lajíin_Al-Lajiáat, weil wir uns gegen eine Abschottung Europas stellen, weil wir den Umgang mit Geflüchteten in Deutschland verurteilen und weil wir die Lager in Berlin verhindern wollen. Es geht um Menschen mitten unter uns und um ihre Menschenwürde, um die Menschenwürde von uns allen."

Trotz Nieselregen zogen am Sonntag rund 5.000 Menschen beim Carnival Al-Lajíin_Al-Lajiáat, dem "Karneval der Geflüchteten", vom Platz der Luftbrücke durch Kreuzberg. Das antirassistische Bündnis "My Right is Your Right" hatte anlässlich des Globalen Aktionstags gegen Rassismus zu dem Umzug aufgerufen, unterstützt wurde er unter anderem von Berliner Theatern. "Mit verschiedenen Performances, Tänzen, Kostümen, Flashmobs, Musik und Redebeiträgen wolle man nach Karnevalstradition den herrschenden Strukturen eine Kultur des Lachens und des kreativen Widerstands entgegensetzen, hieß es im Vorfeld." Das ist eindrucksvoll gelungen. Seht selbst.

Eine Fotoserie beim Umbruch Bildarchiv

Trauerarbeit in der Parallelgesellschaft

Begleiten Sie uns heute, lieber Leser, auf einen Ausflug in eine Parallelgesellschaft, abseits von den üblichen Verdächtigen („bildungsferne Unterschicht mit und ohne Migrationshintergrund“ etc.):

Das deutsche Unternehmertum.

Ausgewiesenes Sprachrohr dieser kleinen, aber feinen Parallelgesellschaft ist die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), weshalb sie auch der bevorzugte Ort für persönliche Mitteilungen ihrer Klientel ist.

In ihrer Ausgabe vom 6.6.2015 finden sich die Traueranzeigen zum Ableben von Dr. Kurt Müller, Seniorchef der Firma Coroplast.

Werden Sie nun Zeuge, wie in diesen Kreisen die Tatsache, dass der Verblichene zu Lebzeiten ein komplettes Arschloch gewesen sein muss, elegant und stilvoll umschrieben wird:

Der Beirat der Coroplast:
„Sein facettenreiches, vielschichtiges und komplexes Wesen wusste zu faszinieren, aber auch herauszufordern. (...) Dr. Kurt Müller hatte seine „Ecken und Kanten“, war immer authentisch, ehrlich, zuweilen auch schwierig.“

Geschäftsführung, Betriebsrat und (natürlich !) alle Mitarbeiter:
„Er hat es seinen Mitmenschen bisweilen nicht leicht gemacht, denn er mochte die Zuspitzung und die Provokation (...) Bei allem Streben nach Neuerungen stand er fragwürdigen zeitgeistigen Trends skeptisch gegenüber und widerstand der politischen Korrektheit.“

Die Gesellschafter:
„Wir haben mit ihm viele schöne, aber auch anstrengende Stunden verbringen dürfen.“

Die einzig Ehrlichen in diesem Club der Heuchler sind seine Kinder und Enkelkinder:
Unter dem Motto „Omnia tempus habent“ (Alles hat seine Zeit) heißt es :
„Uns bleibt mehr als die Erinnerung an Dich.“

Ja klar, ein Unternehmen mit 400 Millionen Umsatz und 6000 Mitarbeitern!

Blogkino: Die Utopie leben - Vivir la utopía (1997)

DIE UTOPIE LEBEN behandelt die Spanische Revolution und wirft einen Blick auf die anarchistische Bewegung in Spanien. Der Film zeigt bislang wenig bekannte Seiten der radikalen gesellschaftlichen Veränderungen, die sich während des Bürgerkriegs von 1936 bis 1939 in jenen Gebieten zutrugen, die in der Hand der Republikaner waren.

Zeitzeugen aus den Reihen der Anarchisten berichten über ihre Erfahrungen. Einige von ihnen, darunter Conxa Pérez, standen Gestalten in Ken Loachs Film LAND AND FREEDOM Pate. Gesprächspartner sind 30 Überlebende der Spanischen Revolution, die in verschiedenen Teilen des Landes wohnen. Sie waren alle Anarchisten und hatten verschiedene Aufgaben und Verantwortungsbereiche. Viele von ihnen leben noch im Exil in Frankreich, Kanada, Mexiko und Venezuela. Sie sind eigens nach Spanien gekommen, um Zeugnis abzulegen.

Der Dokumentarfilm gibt einen Überblick über die Geschichte der anarchistischen Bewegung seit dem 19. Jahrhundert, die Gründung der CNT (Confedéración Nacional del Trabajo) und der FAI, die Rolle von Kultur und Erziehung (Modernes Schulwesen), die Vielfalt der Ideen und Aktivitäten im Vorfeld der Zweiten Republik, den Staatsstreich der Militärs, der sowohl einen Krieg als auch eine Revolution (die einzige anarchistische Revolution) auslöste, und insbesondere über die Einrichtung und das Funktionieren der Kollektivbetriebe in den ländlichen und städtischen Gebieten. Er schließt mit der Niederlage des republikanischen Lagers im Jahre 1939, die der Revolution ein Ende bereitete. (Via anarchismus.de)