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Bündnis ruft zu Protesten gegen AfD-Bundesprogrammparteitag in Stuttgart auf

Gegen den für Ende April geplanten Parteitag der AfD in Stuttgart regt sich Widerstand. Unter dem Motto „Gemeinsam widersetzen!“ haben sich verschiedene Organisationen zusammengefunden um die Proteste gegen die rechtspopulistische Veranstaltung am 30. April 2016 an der Stuttgarter Messe zu organisieren.

Im spektrenübergreifenden Aktionsbündnis gegen den AfD-Bundesparteitag sind neben vielen anderen sowohl Jusos und Grüne Jugend als auch antifaschistische Initiativen und Attac aktiv. Auch der ver.di Bezirk Stuttgart und der Landesverband der DIDF Jugend unterstützen die geplanten Proteste.
Zuspruch erhält das Bündnis darüber hinaus von der bundesweiten Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ die unter anderem von Gewerkschaften und Kulturschaffenden sowie von namhaften BundespolitikerInnen unterzeichnet wurde.

„Uns eint die Überzeugung, den gesellschaftlichen Rechtsruck nicht unwidersprochen hinzunehmen“, so Mario Kleinschmidt für das Bündnis. „Die AfD ist der parlamentarischer Arm von Pegida und Co. Die Partei ist maßgeblich mitverantwortlich für eine Stimmung, in der brennende Flüchtlingsunterkünfte wieder bejubelt werden.“

Nach der innerparteilichen Machtübernahme durch den ultrarechten Flügel soll die AfD mit dem Stuttgarter Parteitag auch programmatisch auf Kurs gebracht werden. „Erste Entwürfe für das Programm kursieren seit einigen Tagen im Netz. Diese verdeutlichen einmal mehr den Charakter der AfD als zutiefst rassistische und arbeitnehmerfeindliche Partei, die gesellschaftspolitisch das Rad der Zeit weit zurückdrehen möchte.“, erklärt Dominik Schmeiser im Namen des Bündnis.

Am 30. April 2016 will das Aktionsbündnis bereits in den frühen Morgenstunden großflächige Proteste rund um das Messegelände am Stuttgarter Flughafen organisieren. „Die Versammlungen sind bereits angemeldet. Wir erfahren bundesweit Zuspruch für unsere Initiative“, so Schmeiser „Wir wollen den Planungen der Rechtspopulisten mit spürbarem Protest einen Strich durch die Rechnung machen.“
Zum Abschluss der Proteste plant das Aktionsbündnis gegen den AfD-Bundesparteitag am Mittag eine große Demonstration in der Stuttgarter Innenstadt. „Es gibt eine Mehrheit, die nicht länger zusehen will, wenn Menschen als Sündenböcke präsentiert, ausgegrenzt oder verfolgt werden.“, endet Kleinschmidt.

Quelle: Pressemitteilung 30.04.2016

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