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Stuttgart: Linke Politik lässt sich nicht verbieten! Solidarität mit Indymedia Linksunten!

Wir unterstützen den Aufruf zu einer Protestkundgebung gegen das Verbot von Indymedia Linksunten:

Am Freitag, den 25. August gab das Innenministerium das Verbot der linken Informationsplattform Indymedia Linksunten bekannt. Polizeikräfte durchsuchten vier Wohnungen und das Kulturzentrum KTS in Freiburg, beschlagnahmten Speichermedien und Technik. Der Innenminister begründete den harten Schlag gegen das vielgenutzte Portal mit den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg. Die Kriminalisierung von Indymedia Linksunten ist das erste Resultat einer breiten Kampagne gegen linke Politik, die von bürgerlichen Parteien und Medien schon vor dem Gipfel ins Rollen gebracht wurde und nach ihm erst richtig in Fahrt kam. Von der revolutionären und radikalen Linken über linke Kulturzentren bis hin zur Linkspartei, wird alles diffamiert und angegriffen, was am neoliberalen Kurs der Herrschenden rüttelt: eine Bildzeitung, die ihre LeserInnen zur Fahndung nach AktivistInnen aufhetzt, Forderungen nach EU-weiten Dateien zur Erfassung von linken AktivistInnen, Debatten über die Schließungen von Räumlichkeiten. Alle politischen Kräfte, die sich nicht vom selbstbestimmten Widerstand gegen den Gipfel distanzieren, befinden sich mit auf der Abschussliste.

Es ist nicht nur die ausufernde Polizeigewalt während des Gipfels, die unzähligen verletzten AktivistInnen und die teils noch andauernden unbegründeten Haftstrafen, die mit dem Schlag gegen Links unter den Teppich gekehrt werden sollen. Es geht darum, politische Kräfteverhältnisse zu schaffen, in denen Widerstand zum Verbrechen gemacht wird, sobald er anfängt, sich zu artikulieren. Der direkte Protest gegen das immer zerstörerischere Wüten des kriselnden Kapitalismus, gegen Kriegspolitik, Sozialabbau, Abschottungspolitik, zunehmend unsichere und schlechte Arbeitsbedingungen, soll nicht als Anknüpfungspunkt zur Veränderung der Zustände, sondern als unmittelbare Gefahr für die Menschen der Gesellschaft verkauft werden. Eine Gefahr kann linker Widerstand durchaus sein - allerdings nur für diejenigen, die an der Verschlechterung der Lebensbedingungen von großen Teilen der Gesellschaft mitwirken und davon profitieren. Natürlich ist es kein Zufall, dass das harte staatliche Durchgreifen nur wenige Wochen vor der Bundestagswahl stattfindet. Die vermeintliche Bedrohung der "Inneren Sicherheit" ist schon seit Jahren ein Dauerbrenner in der Öffentlichkeitsarbeit der großen bürgerlichen Parteien.

Und jetzt? Es ist nicht klar abzusehen, wie sich die Offensive gegen Links weiter ausgestalten wird. Fakt ist: das Fundament dafür ist gelegt. Die Herrschenden schaffen eine Stimmung, in der die Einschränkung bürgerlicher Freiheiten, wie der Versammlungs- und der Pressefreiheit auf zunehmend fruchtaren Boden stößt, in der Proteste zur "Gefahr für Leib und Leben" hochstilisiert werden. Schließlich soll ein schwerbewaffnetes SEK, das wegen Steinen und Barrikaden Häuser stürmt, nicht als Ansatz zur weiteren Militarisierung der Gesellschaft wahrgenommen werden. Ein mutiger Einsatz zur "Rettung in der Not" liest sich wesentlich besser in der bürgerlichen Berichterstattung...

Das können wir nicht hinnehmen!
Wir befinden uns in einer Zeit, in der große Teile der lohnabhängigen Bevölkerung in immer schlechtere Lebensbedingungen gezwängt werden, in der Ausgrenzung und Abschottung wieder brutale und sichtbare Formen annehmen. Die Gesellschaft wird kompromisslos - und für viele inzwischen auch selbst spürbar - nach den Interessen des Kapitals ausgerichtet. Der Widerstand dagegen ist zwar folgerichtig, aber keine leichte Aufgabe. Er kann nur Früchte tragen, wenn wir ihn gemeinsam verteidigen, lautstark und selbstbewusst an seiner Notwendigkeit festhalten. Wir haben so viele Anknüpfungspunkte, anhand derer wir Menschen für den Kampf für eine bessere Gesellschaft begeistern können und wir erleben täglich, wie dieses System Perspektivlosigkeit und Verzweiflung produziert. Es ist jetzt unsere Aufgabe, die Stimmen zu erheben, anstatt in Resignation zu verfallen, solidarisch zusammenzuhalten, anstatt uns verunsichern und vereinzeln zu lassen!

Kommt zur Solidaritätskundgebung zur Verteidigung linker Politik gegen staatliche Kriminalisierung! Zeigen wir gemeinsam, dass ihre Verbote nicht über die tagtäglichen Verbrechen der herrschenden Ordnung hinwegtäuschen können. Eine Politik des Widerstandes braucht widerständige Medien, die sich nicht von den politischen Koordinaten der Herrschenden und dem lukrativen Handel mit Informationen lenken lassen.

Wir sind alle Linksunten!

Kundgebung am Rotebühlplatz / Stadtmitte
Donnerstag 31. August / 18 Uhr

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
Tausende Argentinier sind am Dienstag erneut in den Streik getreten und haben in der Hauptstadt Buenos Aires gegen die Sozialpolitik des rechtskonservativen Statspräsidenten Mauricio Macri protestiert

CHILE
In Chile sind Sebastián Piñera vom Mitte-rechts-Bündnis Chile Vamos, Beatriz Sánchez von der linksgerichteten Frente Amplio und Alejandro Guillier von der regierenden Mitte-links-Koalition Nueva Mayoría die aussichtsreichsten Kandidaten für das Präsidentenamt.

KUBA
Mit einem neuen Maßnahmenpaket will Kubas Regierung die Produktion von Lebensmitteln ankurbeln und neue Anreize für private Landwirte geben. Diese können nun über die bisherigen Vermarktungsoptionen hinaus auch Verträge mit Staatsbetrieben abschließen.

Das Handelsvolumen zwischen Kuba und Venezuela hat sich in den vergangenen drei Jahren um gut 70 Prozent reduziert. Nach aktuellen Zahlen des kubanischen Statistikbüros ONE ging der Warenhandel beider Länder allein im letzten Jahr von 4,2 auf 2,2 Mrd. US-Dollar zurück, während sich die Volksrepublik China inzwischen als wichtigster Handelspartner der Insel etablieren konnte.

PANAMA
Der ehemalige Präsident von Panama, Ricardo Martinelli, wird nach 72 Tagen in Untersuchungshaft in der Bundeshaftanstalt von Miami, USA, zum vierten Mal dem zuständigen Richter vorgeführt. Dem US-Außenministerium obliegt die Entscheidung über den Antrag Panamas, in dem die Auslieferung des Expräsidenten gefordert wird.

VENEZUELA
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro kündigt Maßnahmen gegen Preissteigerungen und Korruption an.

Die Präsidentin der verfassunggebenden Versammlung Venezuelas, Delcy Rodríguez, hat am Freitag (Ortszeit) die von Medien im In- und Ausland verbreiteten Berichte zurückgewiesen, nach denen die Nationalversammlung, das reguläre Parlament, aufgelöst worden sei.

In Venezuela werden Preise und Wechselkurse staatlich kontrolliert –“ eigentlich. Doch die Lebenshaltungskosten steigen.

In Venezuela wird das Bargeld knapp. Ende vergangenen Jahres hatte Präsident Nicolás Maduro angekündigt, die Banknoten mit dem bis dahin höchsten Nennwert von 100 Bolívares aus dem Verkehr zu ziehen und an ihrer Stelle solche für 5.000, 10.000 und 20.000 Bolívares einzuführen. Doch die Operation endete in einem Fiasko –“ bis heute sind offenkundig nicht genügend der neuen Scheine eingetroffen.

In Venezuela hat eine Wahrheitskommission ihre Arbeit aufgenommen, um Ursachen und Konsequenzen der gewalttätigen Proteste der vergangenen Monate zu untersuchen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 25. August 2017

90 Jahre Hinrichtung: Sacco und Vanzetti Presente!

Sacco (rechts) und Vanzetti (links) als Angeklagte, mit Handschellen aneinander gefesselt

Vor 90 Jahren, am 9. April 1927, wurde das Todesurteil gegen die beiden aus Italien in die USA eingewanderten Arbeiter Ferdinando „Nicola“ Sacco und Bartolomeo Vanzetti, die sich der anarchistischen Arbeiterbewegung angeschlossen hatten, verkündet. In der Nacht vom 22. auf den 23. August 1927 wurden beide im Staatsgefängnis von Charlestown, Massachusetts, hingerichtet.

Morde an Revolutionären und Arbeiterführern mit Hilfe der Justiz sind eng mit der Geschichte der USA verbunden: Die Chicagoer Arbeiterführer Parsons, Spies, Engels und Fischer wurden am 11. November 1887 als Reaktion auf die große Streikwelle Opfer der Klassenjustiz. Die Tradition setzte sich mit den in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts trotz weltweiter Solidaritätskampagnen hingerichteten anarchistischen Arbeitern Sacco und Vanzetti fort. Auch heute gehört die Todesstrafe zu den Mitteln der rassistischen Klassenjustiz in den USA.

„Ich habe nicht nur mein ganzes Leben lang kein wirkliches Verbrechen begangen, wohl einige Sünden, aber keine Verbrechen, sondern auch das Verbrechen bekämpft, das die offizielle Moral und das offizielle Gesetz billigen und heiligen: Die Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen durch den Menschen. Wenn es einen Grund gibt, warum Sie mich in wenigen Minuten vernichten können, dann ist dies der Grund und kein anderer.“

Bartolomeo Vanzetti



Erich Mühsam setzte ihnen mit "Staatsräson. Ein Denkmal für Sacco und Vanzetti" ein ebensolches. Aus dessen 15. Akt:

Brüder, euer Name lebt

unsern Fahnen eingewebt

ewig unvergänglich.

Wenn die rote Freiheitsflamme loht,

soll ihr Glanz der Welt verkünden

euern Kampf und euern Tod.

Treue euerm kühnen Geist,

der den Weg der Zukunft weist.

Brüder, wir geloben:

Was euch leiden ließ der Mörder Staat,

jede Stunde eurer Qualen

sei ein Hebel unsrer Tat.

Kampf sei euer Dank und Lohn,

Kampf dem Staat, der Reaktion,

Kampf bis zu dem Tage,

da der Spuk der Macht in Staub zerrinnt,

wenn in jedem Land auf Erden

sich das Arbeitsvolk besinnt.

Brüder, die ihr für uns starbt,

euer Blut fließt unvernarbt,

bis die Massen siegen.

Klassenkampf und Solidarität

geben in die Hand des Volkes

Land, Fabrik und Feldgerät.

Eure Sehnsucht, eure Pein

soll uns Stern und Geißel sein,

Sacco und Vanzetti!

Euer Beispiel stirbt der Menschheit nie.

Freie Welt sei euer Denkmal,

Sozialismus, Anarchie!

Erich Mühsam: Ausgewählte Werke, Bd.1: Gedichte. Prosa. Stücke, Berlin 1978

Antifaschistischer Kampf in Großbritannien 1946-1950 „The 43-Group“

1945, nachdem der Krieg beendet war, entschied Oswald Mosley, daß er dort weitermachen konnte, wo Hitler und Mussolini aufgehört hatten. Er irrte, die 43 Group trat auf. In einer erbitterten, blutigen aber gleichzeitig glänzenden verdeckten Kampagne zerstörte sie die faschistische Mosley-Bewegung. Siehe auch: Morris Beckmann : Antifaschistischer Kampf in Großbritannien 1946-1950 „The 43-Group“, Besprechung von Martin Veith, Institut für Syndikalismusforschung.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Eigentlich wollte der amerikanische Vizepräsident Mike Pence in Lateinamerika die Wirtschaftsbeziehungen vertiefen. Die Drohung Trumps an die Adresse Venezuelas hat diese Mission jedoch noch delikater gemacht, als sie ohnehin schon war.

Kontrollgang im Hinterhof: US-Vizepräsident Pence besucht Länder in Südamerika

Entgegen den Verheißungen seiner Verfechter hat NAFTA vielleicht den Konzernen, aber ganz sicher nicht den betroffenen Bevölkerungen eine Verbesserung ihrer Lage gebracht. Jetzt soll das nordamerikansiche Freihandelsabkommen neu verhandelt werden

ARGENTINIEN
Alle 16 Stunden stirbt eine Frau durch Männerhand. Dagegen erhebt sich die Bewegung „Ni Una Menos“ –“ und findet Spuren im politischen Erbe des Landes

BRASILIEN
Die linke Arbeiterpartei will wieder regieren. Taugt Ex-Präsident Lula zum Frontmann eines Comebacks?

Zwangsarbeit auf Farm-Gelände von VW Brasilien: der Autobauer Volkswagen betrieb ab Mitte der 1970er-Jahre rund 15 Jahre lang eine Farm. Rindersteaks der Marke VW sollten der nächste Erfolg werden, nachdem der Käfer in Brasilien schon zum Verkaufsschlager geworden war. Recherchen von NDR, SWR und „Süddeutscher Zeitung“ lassen Zweifel an der Modellhaftigkeit des Projektes aufkommen.

CHILE
Die Frente Amplio –’ eine neue linke Kraft in Chile? Der Bürgermeister von Valparaíso, Jorge Sharp, über ein neues Bündnis, das große Wellen schlägt und bei den Wahlen im November gegen die etablierten Blöcke antritt

Die in Berlin ansässige Juristen- und Menschenrechtsorganisation European Center für Constitutional and Human Rights hat die „überfällige Entscheidung“ begrüßt, das Urteil chilenischer Gerichte gegen den Arzt Hartmut Hopp in Deutschland zu vollstrecken.

ECUADOR
Die Spannungen zwischen dem Präsidenten Ecuadors, Lenín Moreno, und Vizepräsident Jorge Glas sollen nach Auffassung der Regierungspartei Alianza Pais (AP) durch Gespräche abgebaut werden. So sollten beide Seiten zu einer konstruktiven Zusammenarbeit zurückfinden. Moreno hatte seinen Vize wegen inhaltlicher Differenzen zuletzt aller Funktionen enthoben. Zwar bleibt Glas offiziell im Amt, verfügt aber über keine Zuständigkeiten und keine Ressourcen mehr.

EL SALVADOR
El Salvador feiert den 100. Geburtstag seines Nationalhelden Oscar Romero. Vor 50 Jahren kämpfte der Erzbischof für die Rechte der armen Bevölkerung und stellte sich gegen die Militärdiktatur. Die hetzte einen Mörder auf ihn: 1980, mitten im Gottesdienst, wurde Romero erschossen.

KOLUMBIEN
In Rahmen des Friedensprozesses in Kolumbien ist die Abgabe der Waffen durch die Farc-Guerilla offiziell abgeschlossen. Die letzten Container mit Waffen, die die ehemaligen Kämpfer der lokalen UN-Mission übergaben, wurden auf den Weg in ein zentrales Depot in der Hauptstadt Bogotá gebracht.

KUBA
Am vergangen Sonntag, dem 13. August ist auf Kuba des verstorbenen Revolutionsführers Fidel Castro (1926 –“ 2016) an dessen 91. Geburtstag gedacht worden. Bereits im Vorfeld fanden auf der Insel Gedenkveranstaltungen zahlreicher Massenorganisationen statt.

Die US-Regierung hat offenbar bereits im Mai zwei kubanische Diplomaten aus der Botschaft in Washington des Landes verwiesen, nachdem Personen des US-Botschaftspersonals in Havanna vermehrt über gesundheitliche Probleme berichteten. Kubas Regierung veröffentlichte am Mittwoch eine Stellungnahme, in der sie ankündigte, mit den US-Behörden bei der Aufklärung der mysteriösen Vorkommnisse kooperieren zu wollen.

VENEZUELA
»Operation David« gegen Maduro: Venezuelas Geheimpolizei Sebin vereitelt offenbar Angriff auf Präsidentenpalast Miraflores

Tausende Menschen haben am Montag im Zentrum der venezolanischen Hauptstadt Caracas gegen die jüngsten Kriegsdrohungen der USA demonstriert. Unter der Losung »Venezuela Antiimperialista« versammelten sie sich am Morgen (Ortszeit) am Sitz des Telekommunikationsunternehmens CANTV an der Avenida Libertador und wollten von dort zum Präsidentenpalast Miraflores ziehen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 18. August 2017

Große Zeiten

Erich Kästner 1961
Foto: von Basch
Lizenz: [CC BY-SA 3.0 nl]

Die Zeit ist viel zu groß, so groß ist sie.
Sie wächst zu rasch. Es wird ihr schlecht bekommen.
Man nimmt ihr täglich Maß und denkt beklommen:
So groß wie heute war die Zeit noch nie.

Sie wuchs. Sie wächst. Schon geht sie aus den Fugen.
Was tut der Mensch dagegen? Er ist gut.
Rings in den Wasserköpfen steigt die Flut.
Und Ebbe wird es im Gehirn der Klugen.

Der Optimistfink schlägt im Blätterwald.
Die guten Leute, die ihm Futter gaben,
sind glücklich, daß sie einen Vogel haben.
Der Zukunft werden sacht die Füße kalt.

Wer warnen will, den straft man mit Verachtung.
Die Dummheit wurde zur Epidemie.
So groß wie heute war die Zeit noch nie.
Ein Volk versinkt in geistiger Umnachtung.


Erich Kästner (* 23. Februar 1899; –  29. Juli 1974)

72. Jahrestag - Hiroshima mahnt

Heute ist der 72. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen.
(RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“
(Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“
(Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)

Der Atompilz über Hiroshima fotografiert aus dem Heck der Enola Gay
Bildquelle: WikiPedia

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs.

Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima
Bildquelle: WikiPedia

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
"Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte–

Siehe auch:
"Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der "jungen Welt"
Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN: In der argentinischen Provinz Mendoza ist ein Gerichtsprozess wegen Verbrechen gegen die Menschheit mit einem wegweisenden Urteil zu Ende gegangen. Den 28 Angeklagten wurde Beteiligung an der Entführung und dem Verschwindenlassen von 207 Personen während der Militärdiktatur (1976 –“ 1983) vorgeworfen.

BRASILIEN: Brasiliens Volksvertretung hat den Korruptionsprozess gegen Präsident Michel Temer verhindert.

CHILE: Chile hat Schwangerschaftsbrüche in bestimmten Fällen legalisiert. Das chilenische Parlament nahm eine entsprechende Lockerung des Abtreibungsgesetzes an, das bisher seit der Pinochet-Diktatur eines der strengsten der Welt war.

ECUADOR: Ecuadors früherer Präsident Rafael Correa hat seinen Amtsnachfolger Lenín Moreno in mehreren im Internet veröffentlichten Artikeln scharf kritisiert. »Es ist traurig, einem Präsidenten zuzuhören, der offensichtlich nicht versteht, wovon er redet«, heißt es in einem Beitrag, den der inzwischen in Belgien lebende Expräsident am Wochenende auf Facebook veröffentlichte.

KUBA: Die USA haben die Einwanderungsgesetze für Kubaner verschärft, die Abschiebungen häufen sich.

Die größte staatliche Universität Großbritanniens und Europas, die Open University (OU) mit Sitz im mittelenglischen Milton Keynes, unterwirft sich der US-Blockade gegen Kuba und schließt Bürger der Karibikinsel vom Studium aus, obwohl die 1969 gegründete Hochschule damit gegen britische Gesetze, die politischen Ziele der Regierung in London und die eigenen Regeln verstößt.

MEXIKO: Mit einer Spionage-Software namens „Pegasus“ soll die mexikanische Generalstaatsanwaltschaft unter dem Präsidenten Enrique Peña Nieto Regierungskritiker ausspioniert haben.

VENEZUELA: In Venezuela haben sich nach offiziellen Angaben 41,5 Prozent der Wahlberechtigten an der Wahl der Mitglieder einer verfassunggebenden Versammlung beteiligt. Die Wahlbeteiligung ist damit für venezolanische Verhältnisse sehr niedrig.

In Venezuela sind die Oppositionspolitiker Leopoldo López und Antonio Ledezma am Dienstag aus dem Hausarrest wieder ins Gefängnis verlegt worden.

In Venezuela haben sich inzwischen drei oppositionsnahe Juristen in die Residenz des chilenischen Botschafters geflüchtet, um offenbar einer Festnahme zu entgehen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 04. August 2017

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