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Friedensbewegung in Baden-Württemberg ruft zu den Ostermärschen auf: Frieden schaffen ohne Waffen – auch in Libyen. Jetzt!

… lautet das Motto der diesjährigen baden-württembergischen Ostermärsche, das nach dem Kriegsbeginn in Libyen noch schnell um drei Worte ergänzt wurde. Die Ostermärsche wollen auch in diesem Jahr den Blick dafür schärfen, dass Krieg und eine militärisch gestaltete Außenpolitik nichts anderes sind als von Menschen selbst geschaffene Katastrophen.

Auch wenn das Thema Frieden und Abrüstung in den öffentlichen Diskussionen und auch beim Engagement vieler friedensbewegten Menschen in den letzten Monaten in den Hintergrund getreten ist, die aktuellen Ereignisse wie der Krieg in Nordafrika oder auch der Gau im japanischen Kernkraftwerk Fukushima, holen es immer wieder auf die Tagesordnung zurück. Das alte Anliegen der Ostermarschbewegung ist in diesem Jahr aktueller denn je: 25 Jahre nach Tschernobyl und wenige Wochen nach dieser jüngsten Katastrophe muss endlich gehandelt werden: Atomwaffen müssen endlich beseitigt, das ganze System der Atomwirtschaft beendet werden.

Auch der Krieg in Libyen, in dem unter dem Vorwand Menschen zu schützen, täglich große Mengen an Bomben und Raketen abgeworfen werden, die konstruiert wurden um Menschen zu töten, ist eine von den westlichen Kriegsstaaten verantwortete Katastrophe. Die Friedensbewegung ist sich sicher: Dieser Krieg dient nicht dem Schutz der Menschen und nicht der Demokratie. In Libyen werden täglich Menschen getötet, weil es ums Öl geht.

Obwohl sie sich zunächst nicht direkt beteiligte, ist auch die Bundesregierung mitverantwortlich für diesen Krieg. Jahrelang wurden deutsche Waffen nach Libyen exportiert. Die US-Einsätze werden vom Stuttgarter AFRICOM befehligt, die Bundeswehr entlastet die kriegführende Mächte durch stärkeres Engagement in Afghanistan. Die Ostermärsche erneuern die Forderung nach dem Ende jeder Art deutscher Kriegsbeteiligung, sei es in Afghanistan oder in Libyen.

An die Adresse der neuen Landesregierung geht die Forderung: Kein Werben fürs Sterben. Die Bundeswehr hat an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen nichts verloren. Abrüstung ist die einzig sinnvolle Bundeswehrreform.

Der zentrale Ostermarsch findet in Baden-Württemberg am Karsamstag in Stuttgart statt. Er beginnt um 12 Uhr am Stuttgarter Deserteursdenkmal beim Theaterhaus.

Dort wird der US-Kriegsverweigerer und Deserteur André Shepherd über seine Entscheidung berichten, Nein zum Krieg zu sagen. Shepherds Asylantrag, der ihn vor Verfolgung durch die US-Behörden schützen soll, wurde soeben von deutschen Behörden abgelehnt.

Die anschließende Demo geht zunächst zum Sitz der Dienststelle der Jugendoffiziere in der Heilbronner Straße, wo Jonna Schürkes von der Informationstelle Militarisierung (IMI) und ein betroffener Schüler zur zunehmenden Militarisierung der Schulen und der Öffentlichkeit sprechen werden.

Weiter geht’s zum Schlossplatz, wo gegen 14 Uhr die Abschlusskundgebung stattfindet. Dort reden der Vorsitzende der DGB-Region Bernhard Löffler, Heike Hänsel, langjähriges Mitglied im Koordinierungs­ausschuss des Friedensnetzes und MdB Die Linke sowie Regina Hagen vom Vorstand des Global Network Against Weapons and Nuclear Power in Space.

Im Anschluss daran findet ab 16 Uhr eine Protestkundgebung am AFRICOM statt.

Interessierte aus Karlsruhe, Heilbronn und Ludwigsburg können sich jeweils Gruppenfahrten anschließen.

Weitere Ostermärsche in Baden-Württemberg finden statt in

• Ellwangen am Samstag um 10 Uhr Bahnhofsplatz

• Mannheim am Samstag um 12 Uhr auf dem Paradeplatz,

• Müllheim am Ostermontag um 14 Uhr vor der R.-Schumann-Kaserne

Eine Übersicht über alle in Deutschland stattfindenden Ostermärsche gibt es bei der Friedenskooperative.

Den Aufruf zum Ostermarsch in Stuttgart gibt es beim Friedensnetz auch zum Download. Von dort stammt auch dieser Text.

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