trueten.de

Geschmacklos: Kein verspäteter Aprilscherz. Sondern Ausdruck der Zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft. Am 6. Juni 2013 "wird eine Briefmarke erscheinen, die der Bundeswehr mit ihren Soldatinnen und Soldaten im Einsatz gewidmet ist, aber auch deren Angehörigen, die ihnen zu Hause den Rücken stärken. Die Sondermarke „Bundeswehr – Im Einsatz für Deutschland“ kommt auf den ersten Blick im gleichen „Outfit“ rüber wie die Soldaten im täglichen Dienst. In „Flecktarn“." Mehr auf diversen Bundeswehr Websites, z.B. beim Heer, über Google etc. zu finden. Den nichtgezählten Opfern der zur Zeit 4.178 deutschen Soldaten im Ausland wird ähnliches nicht zuteil.

Jugendsünde: "Immer wenn sich die herrschenden Verhältnisse in einer Legitimationskrise befinden, wird das stärkste Motiv der zivilisatorischen Entwicklung, die Freiheit, am Ungehemmtesten von Oben in Anspruch genommen und missbraucht. Das verdeutlicht Dietrich Schulze anhand der Auseinandersetzung um die Zivilklausel (nicht nur) in Baden-Württemberg." Darin: "(...) Frau Bauer hatte 2010 zusammen mit Herrn Kretschmann für die GRÜNEN in der Opposition die Zivilklausel für das KIT-Gesetz beantragt. Auf Nachfrage in einer Versammlung in der Uni Karlsruhe, dass sie demnach gegen die Verfassung gehandelt hat, erklärte sie das als "Jugendsünde". Eine durchaus beachtliche Leistung, diese "Jugendsünde" im Alter von 45 Jahren. Da fragt man sich unwillkürlich, wann Frau Bauer erwachsen werden wird. (...)"

Warnung: In Guantánamo weitet sich der Hungerstreik der Gefangenen aus. Inzwischen stehen mehrere von ihnen auf der Schwelle zum Tod. A Warning from Guantánamo – Four Prisoners Are Close to Death, and the Authorities Don’t Care.

Sortenrein: "Kommt der Entwurf aus der EU-Kommission (DG SANCO) durch, wäre es das Aus für viele alte Obst-, Gemüse- und Getreidesorten: Es dürfte nur noch Saat- und Pflanzgut von Sorten in den Handel, die den Industrienormen entsprechen – so wie es Agrarkonzerne wie Monsanto, Syngenta und BASF herstellen. Auf der Strecke blieben viele heimische Sorten, die unseren Speiseplan bereichern. Und dafür sorgen, dass sich unsere Landwirtschaft an den Klimawandel, neue Krankheiten und Schädlinge anpassen kann. (...)" Mehr bei Vera

Fernsehtipp: Auf arte läuft "Versenkt und Vergessen". Dazu schreibt Franz Alt bei telepolis: "(...) Seit Ende des Zweiten Weltkriegs pumpten und lagerten England und Frankreich Atommüll einfach ins Meer. Dienstbare "Wissenschaftler" und sogenannte Politiker, die vom Namen her dem Allgemeinwohl, also der Polis, verpflichtet sind, halfen und helfen, dass etwa 100.000 Tonnen strahlender und gefährlicher Atommüll einfach ins Meer versenkt wurden und noch immer werden. Eine tickende Zeitbombe für alles Leben auf unserer Erde. (...)"

Buchtipp: Émile Zola (1840 – 1902) war einer der großen französischen Naturalisten des ausgehenden 19. Jahrhunderts. Einen bedeutenden Teil seines Werkes stellt die sogenannte „Rougon-Macquart-Serie“ dar. “Wo flüchtige Bankiers zahlreiche Familien zu Grunde richten”.

Im Rahmen der Proteste vom 23.04.2013 gegen die Räumung des Instituts für vergleichende Irrelevanz (IVI), an der mehr als 1000 Menschen beteiligt waren, wurde ein Fotojournalist in Gewahrsam genommen. Ihm wurde von den Polizeikräften die Beschlagnahme seines Arbeitsmaterials angedroht. Unter dem Motto Tag X+1 ver­sammelten sich ab 18 Uhr die Demonstrantinnen und Demonstranten, um gegen die Räumung des IVI und für mehr selbstbestimmte Freiräume zu demonstrieren. Die komplette Demonstration wurde von dem Fotojournalisten begleitet und dokumentiert.

Nach dem die Versammlung am Campus Bockenheim aufgelöst wurde, machte sich der Journalist auf den Weg in Richtung Hamburger Allee.

„Plötzlich hörte ich wildes Geschrei und sah, wie mehrere Polizisten in gepanzerter Uniform eine Person zu Boden warfen. Sofort zückte ich meine Kamera und versuchte, diesen Vorgang zu dokumentieren“, so der Fotojournalist. „Als die Polizei dies bemerkte, wurde ich nach der Überprüfung meines Presseausweises festgesetzt und man drohte mir an, die Kamera zu beschlagnahmen, wenn ich nicht kooperieren würde.“ so der Journalist weiter.

Es ist unbeschreiblich, dass innerhalb kürzester Zeit die Pressefreiheit erneut durch die Frankfurter Behörden mit den Füßen getreten wird. Bereits Anfang des Jahres wurden mehrere Radaktions- und Wohnräume von Fotojournalisten durchsucht. „Unsere Redaktion war empört als wir erfuhren, dass einer unserer Journalisten in Gewahrsam genommen wurde“, so die Redaktionsleitung der Zeitschrift Beobachter News. „Ein solches Verhalten seitens der Polizei ist ungeheuerlich“, echauffierte sich der Redaktionsleiter.

Der Fotojournalist will jetzt gegen diese Ingewahrsamnahme gerichtlich vorgehen und fordert neben einer Entschuldigung die Feststellung der Unrechtmäßigkeit dieser polizeilichen Maßnahme.

Quelle: PM, via einpoesiealbum

Sehenswerte arte.tv Doku über Ian Fraser "Lemmy" Kilmister. 

"Er trug bereits als Zehnjähriger in seiner walisischen Grundschule den Spitznamen "Lemmy": der spätere Heavy-Metal-Pionier Ian Fraser "Lemmy". Er war Gründer und treibende Kraft hinter der Band Motörhead und prägte mit seiner legendär rauen Stimme die Geschichte der Rockmusik wie kaum ein anderer.

In den über vier Jahrzehnten seiner Karriere war der den Drogen nicht abgeneigte Rocker mit der charakteristischen Reibeisenstimme häufig dabei, wenn Rockgeschichte geschrieben wurde: Er erlebte die Beatles im Cavern Club, arbeitete als Roadie für Jimi Hendrix, war geistiger Ziehvater von Sex-Pistols-Frontman Sid Vicious und spielte ebenso in Beat-Gruppen, wie in psychedelischen Rockbands wie Hawkwind oder JHawk mit. Sein großer musikalischer Verdienst ist es aber, dass er Punk und Metal zusammenführte und damit den Weg für Thrash-Metal-Bands ebnete."

Heute in unserer Reihe Blogkino: Ein Kurzspielfilm von Hal Roach aus dem Jahr 1948 und in Farbe. Ein Sack Flöhe wollen ein Rätsel lösen das mit einer Villa auf einem Hügel verbunden ist.

Der Dokumentarfilm "WADIM" zeigt die Geschichte eines jungen Mannes, der mit sechs Jahren als Flüchtling nach Deutschland kam, hier aufwuchs und integriert war, trotzdem aber mit 18 Jahren von seiner Familie getrennt und in ein ihm fremdes Land abgeschoben wurde. Fünf Jahre später nahm sich Wadim in Hamburg das Leben.

Der Film, der mehrere Preise erhalten hat und in vielen deutschen Städten sowie in der ARD lief, wurde von Carsten Rau und Hauke Wendler drei Jahre nach seiner Entstehung aktualisiiert und vollständig überarbeitet. Ergänzt um ein langes und sehr eindringliches Interview mit Wadims Bruder Georg, der jeder Medienöffentlichkeit stets skeptisch gegenüber gestanden wird die erschütternde Dokumentation über die Folgen der zutiefst rassistischen "Integrationsdebatte" am Montag den 13. Mai um 22 Uhr im NDR ausgestrahlt.

TOD NACH ABSCHIEBUNG (44 Min., PIER53/NDR 2013)
Eine Dokumentation von Carsten Rau und Hauke Wendler
Erstausstrahlung: Montag, 13.05.13, 22:00 Uhr im NDR

Zum zehnten mal in Folge findet in diesem Jahr die Mobilisierung zum revolutionären 1. Mai in Stuttgart statt. Es wird im Vorfeld noch mehrere Aktivitäten geben, am 1. Mai dann einen antikapitalistischen Block bei der DGB-Demo am morgen, die revolutionäre 1. Mai Demonstration im Anschluss und schließlich ein großes Fest mit Kulturprogramm im und vor dem Linken Zentrum Lilo Herrmann. Im folgenden sind weitere Infos und eine Übersicht über die Termine der Mobilisierung zu finden.

Infotische
Am Freitag, den 19. April (Marienplatz) und am Donnerstag, den 25. April (Fußgängerzone Bad Cannstatt) gibt es jeweils von 16-19 Uhr Infotische. Dort sind die verschiedenen Materialien der diesjährigen Mobilisierung erhältlich.

Open Air Kino

Am Freitag, den 26. April werden ab 19:30 Uhr Kurzfilme & Ausschnitte zu Streiks, Fabrikbesetzungen und weiteren Protestaktionen aus allen Teilen der Welt auf dem Marienplatz gezeigt. Dazu gibt es Infotische und Stellwände.

Bei Regen findet die Vorführung im Linken Zentrum Lilo Hermann (Böblingerstr. 105, Stuttgart-Heslach) statt.

1. Mai

Der 1. Mai beginnt um 10 Uhr auf dem Marienplatz mit der DGB-Demo. Gewerkschaftliche und linke Gruppen rufen zu einem antikapitalistischen Block auf.

Im Anschluss startet um 11:30 Uhr die Revolutionäre 1. Mai Demo auf dem Schlossplatz. Die Demo wird nach Stuttgart-Heslach führen.
Ab 14 Uhr findet im und vor dem Linken Zentrum Lilo Herrmann das 1. Mai-Fest statt. Unter anderem sorgen hier Mighty Mammut Movement aus Düsseldorf mit Rap, Raggae und Ska für Stimmung. Außerdem gibt es Essen und Getränke, Stellwände, ein Quiz und mehr.

Mobilisierungsmaterial

Aufrufe, Flyer und Plakate sind unter anderem im Infoladen Stuttgart (Böblingerstr. 105, Eingang Taubenstr.) Montags bis Freitags von 17-19 Uhr und Samstags ab 20 Uhr, sowie bei Veranstaltungen im Linken Zentrum erhältlich. Sie können auch per Mail bestellt werden: mail(aet)revolutionaere-aktion.org

Bei einem Basteltreffen können gemeinsam Schilder, Transparente, Fahnen etc. hergestellt werden. Es findet am Sonntag, den 27.04. ab 12 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann statt.

Termine: 

Vor dem 1. Mai:

• Donnerstag, 19. April: Infotisch, 16-19 Uhr, Fußgängerzone, S-Bad Cannstatt


• Donnerstag, 25. April: Infotisch, 16-19 Uhr, Marienplatz, S-Süd


• Freitag, 26. April: Kurzfilmabend, Ab 19:30, Marienplatz, S-Süd


• Samstag, 27. April: Basteltreffen, ab 12 Uhr, Linkes Zentrum

Mittwoch, 1. Mai: 

•  DGB-Demo, 10 Uhr, Marienplatz, S-Süd


• Revolutionäre 1. Mai-Demo, 11:30 Uhr, Schlossplatz, S-Mitte


• Internationalistisches Fest, 14:30 Uhr, Linkes Zentrum, S-Heslach

Heute vor 10 Jahren verstarb die US-amerikanische Jazz- und Bluessängerin, Pianistin und Songschreiberin Nina Simone. Siehe auch den Beitrag in der Zeit.

Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten erinnert an den heroischen Kampf der jüdischen Menschen, die mit ihrem Aufstand im Warschauer Ghetto vom 19. April bis 16. Mai 1943 versuchten, der Deportation in die Vernichtungslager zu entkommen. Mitglieder des jüdischen Untergrunds im Ghetto stellten, nachdem sie anhand von Berichten im Frühjahr 1942 Kenntnis über die Massenmorde an Juden erlangt hatten, eine Verteidigungseinheit auf, um Widerstand gegen bevorstehende Deportationen der Ghettobewohner leisten zu können. Obwohl klar war, dass dem Aufstand keine Hilfe von außen zuteil werden konnte, kämpften die jüdisch Verfolgten gegen ihre geplante Vernichtung. Es war ein vergeblicher Kampf gegen einen übermächtigen Feind.

„Es gibt keinen jüdischen Wohnbezirk in Warschau mehr“ (SS-General Jürgen Stroop)

Die Bilanz der faschistischen Verbrechen gegen die jüdischen Kämpfer wurde von den Täter akribisch aufgelistet. Mehr als 2000 SS-, Polizei- und Wehrmachtsangehörige kämpften mit Panzern, Geschützen und Flammenwerfern gegen rund 750 Mann der jüdischen Kampfgruppen. Das Ergebnis war vorherzusehen. SS-General Stroop
bilanziert:

„Von den 56065 insgesamt erfassten Juden sind rund 7000 im Zuge der Großaktion im ehemaligen jüdischen Wohnbezirk und durch Transport nach T(reblinka) 6979, also insgesamt etwa 14000 Juden vernichtet worden. Über die Zahl der 56065 hinaus sind schätzungsweise 5000 bis 6000 Juden bei Sprengungen und durch Feuer vernichtet worden. … Bis auf 8 Gebäude … ist das ehemalige Ghetto vollständig zerstört.“

Vor 50 Jahren: FIR erinnert an den Warschauer Ghetto-Aufstand

Im April 1963 veröffentlichte die FIR in ihrer Zeitung „Der Widerstandskämpfer“ einen Artikel von Kasimir Rusinek, dem damaligen Generalsekretär des ZBOWID. Er schrieb:
Wir gedenken „der Hunderte von jüdischen Kämpfern, die in den Reihen der jüdische Kampforganisation (Zydowska Organizacja Bojowa) innerhalb der Mauern des Warschauer Ghettos sich gegen erdrückend überlegene feindliche Truppen erhoben, in einem Kampfe, in dem die Niederlage von Anfang an gewiss war. Nach sechs Wochen heroischer Kämpfe „Für unsere Freiheit und für die Ehre!“ fielen sie mit der Waffe in der Hand. Die Ehrung der Aufständischen des Ghettos schließt alle Kämpfer und alle, die Widerstand leisteten, ein, denn die Helden des Warschauer Ghettos waren nur eine Eliteabteilung der großen internationalen Armee von Kämpfern für Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden unter den Völkern. …

Wir wenden uns an das Herz und das Gewissen aller Bewohner dieser Erde: Tut alles, was in eurer Macht steht, damit die Aufständischen des Warschauer Ghettos, die an euch glaubten, ihr Blut nicht umsonst vergossen haben.“

Der heroische Widerstand der jüdischen Kämpfer bleibt auch nach 70 Jahren unvergessen.

Ehre dem Andenken der Kämpfer des Warschauer Ghetto-Aufstandes!

Quelle: Erklärung vom 12. April 2013

Der NRW-Gewerkschaftstag der GEW am vergangenen Wochenende positionierte sich klar gegen Kürzungen, Schuldenbremse und die Politik des kleineren Übels. Zudem wurde eine Resolution gegen den Schulterschluss zwischen Sommer und de Maizière verabschiedet werden, die wir im folgenden dokumentieren:

Beschluss des GEW NRW-Gewerkschaftstages vom 11.-13.4.2013 in Wuppertal:

„Zu den deutschen Sicherheitsinteressen gehören (…) einen freien und ungehinderten Welthandel sowie den freien Zugang zur Hohen See und zu natürlichen Ressourcen zu ermöglichen. (…) Deutschland ist bereit, (…) zur Wahrung seiner Sicherheit das gesamte Spektrum nationaler Handlungsinstrumente einzusetzen. Dies beinhaltet auch den Einsatz von Streitkräften.“ (Verteidigungspolitische Richtlinien 2011)

Die „Bundeswehr im Einsatz“ betreibt die Fortsetzung der Standortpolitik mit militärischen Mitteln. Dafür werden bewusst massenhaft Tote in Kauf genommen.
Zudem bedeutet die „Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Standortes“ Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und Lohndrückerei. Das resultierende Nachfrageproblem und die durch hohe Wochenarbeitszeiten große Arbeitslosigkeit sind strukturelle Ursachen der weltweiten Krise. Durch die Exportorientierung werden andere Staaten systematisch abhängig gemacht.

Die Kriegs- und Standortpolitik ist zynisch und richtet sich gegen die Mehrheit der Bevölkerungen. Deshalb muss gewerkschaftiche Arbeit Opposition dazu sein und konsequent auf internationale Solidarität und die Humanisierung der Lebensbedingungen überall setzen, statt sich zur Legitimierung von Kriegspolitik instrumentalisieren zu lassen. Deshalb fordert der DGB z. B. das Ende der deutschen Beteiligung am Afghanistankrieg, die Einhaltung des Verfassungsgebots, dass die Bundeswehr eine „Verteidigungsarmee“ sei, die Senkung der Rüstungsausgaben sowie das Verbot von Rüstungsexporten in Krisenregionen.

Das Gespräch des DGB-Bundesvorstands mit der Bundeswehrführung hat nicht dazu beigetragen, dies zur Geltung zu bringen, sondern im Gegenteil den Eindruck hinterlassen, als habe es einen „Schulterschluss“ zwischen Bundeswehr und DGB gegeben. Irritierend war auch, dass die Behauptung des Verteidigungsministers, die Bundeswehr sei Teil der „Friedensbewegung“, unwidersprochen blieb.
Es ist richtig, dass die Gewerkschaften rechtsradikalen Umtrieben auch in der Bundeswehr den Kampf ansagen und die Interessen auch von SoldatenInnen und Beschäftigten bei der Bundeswehr vertreten. Das ist in Kooperation mit der Bundeswehr aber nicht möglich, sondern bedeutet gegen sie aufzuklären und zu Opposition innerhalb des Militärbereiches (z.B. das Darmstädter Signal, Arbeitsgruppen zur Rüstungskonvention) zu ermutigen; SoldatInnen und ArbeitnehmerInnen, KriegsdienstverweigererInnen und DeserteurInnen sind (nicht nur juristisch) gegen das Verteidigungsministerium zu unterstützen. Die Arbeitsbedingungen sind ggf. im Arbeitskampf zu verbessern.

Der Gewerkschaftstag der GEW NRW spricht sich gegen die geplante gemeinsame Erklärung von DGB und Verteidigungsministerium aus. Er fordert den DGB auf, sich stattdessen (noch stärker als bisher) für Rüstungskonversion, die Einführung von Zivilklauseln an den Hochschulen und die Aufhebung der Kooperationsvereinbarungen zwischen Bundeswehr und Schulministerien zu engagieren.
Die GEW NRW-Landesvorsitzenden werden aufgefordert, diese Position in den Hauptvorstand der GEW und den DGB-Bezirksvorstand einzubringen.

Resolution als PDF

Via: GEWstudis

Siehe auch:

• Aufruf der Frauenfriedenskonferenz zum Treffen Michael Sommer/Thomas de Maiziere


• Offener Brief des DGB AK Tübingen und des Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen.

Heute werden wir in unserer Reihe Blogkino mal wieder pädagogisch.In "Jay Can Do It" lernt der gleichnamige 11jährige Held, wie er seine Interessen gemeinsam mit seinem Bruder auslebt. Also so die Klassiker; Baumhaus bauen, Kuchen backen und Ostereier bemalen. Spielen ist eben die Vorwegnahme der Lohnarbeit.