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"Wenn ich mit meiner Relativitätstheorie recht behalte, werden die Deutschen sagen, ich sei Deutscher, und die Franzosen, ich sei Weltbürger. Erweist sich meine Theorie als falsch, werden die Franzosen sagen, ich sei Deutscher, und die Deutschen, ich sei Jude." Albert Einstein

Wer hat der gibt - die Reichen müssen für die Krise zahlen!

Foto: © Carsten Thesing via Umbruch Bildarchiv
„Wer hat, der gibt – Die Reichen müssen für die Krise zahlen!“ Unter diesem Motto fand am 19. September ein Aktionstag in Hamburg, Berlin, Hannover und weiteren Städten statt. In Berlin zogen am Samstagabend mehrere hundert Menschen, begleitet von einem großen Polizeiaufgebot durch die City-West vom Adenauerplatz über den Kurfürstendamm bis zum Wittenbergplatz.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Links:

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Neu erschienen: ila-Ausgabe Nr. 438 mit dem Titelthema “Textilien”

BOLIVIEN
Bei Boliviens Rechten geht die Angst vor einer Rückkehr der »Bewegung zum Sozialismus« (MAS) an die Spitze des plurinationalen Staates um. Angesichts schlechter Umfragewerte verkündete die selbsternannte »Übergangspräsidentin« Jeanine Áñez am Donnerstag abend (Ortszeit), ihre Kandidatur für die am 18. Oktober geplante Wahl des Staatsoberhaupts zurückzuziehen.

Boliviens De-facto-Präsidentin Jeanine Áñez hat ihr Kalkül offen dargelegt: Jede Stimme für sie würde die Chance für den Sieg von Luis Arce, dem ehemaligen Wirtschaftsminister des ins Exil getriebenen Präsidenten Evo Morales von der Bewegung zum Sozialismus (MAS), vergrößern. Deswegen wirft Áñez das Handtuch: Sie zieht ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahl am 18. Oktober zurück, weil sie nicht gewinnen kann.

BRASILIEN
Wie Bolsonaro Brasilien ruiniert: Andreas Nöthen war Korrespondent in Brasilien und erlebte den Aufstieg Bolsonaros hautnah. In „Bulldozer Bolsonaro“ zeichnet er das Porträt eines gefährlichen Mannes

Insgesamt 110,7 Milliarden Reais, umgerechnet etwa 17,8 Milliarden Euro, will Brasiliens ultrarechter Präsident Jair Bolsonaro im kommenden Jahr für die »Verteidigung« des Landes ausgeben.

ECUADOR
In Ecuador hat das Linksbündnis »Unión por la Esperanza« (Unes, Union für die Hoffnung) am Mittwoch den Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten bei den Wahlen im Februar 2021, Carlos Rabascall, vorgestellt. Ursprünglich war der ehemalige Staatschef Rafael Correa für diesen Posten vorgesehen gewesen.

GUATELAMA
»Wir essen nur noch schwarze Bohnen«: Guatemalas Kaffeebauern leiden unter niedrigen Preisen, dem Klimawandel und der Corona-Pandemie

HAITI
Haiti befindet sich weiter im Ausnahmezustand. Die Welle der Gewalt durch rivalisierende Banden und Sicherheitskräfte hört nicht auf. Zu den anhaltenden massiven Protesten großer Teile der Bevölkerung gegen die Regierung von Präsident Jovenel Moïse und gegen die Unsicherheit kommt nun der Streik der Angestellten der staatlichen Universitätsklinik.

KOLUMBIEN
In Kolumbien haben am Montag (Ortszeit) erneut Tausende Menschen gegen Polizeigewalt, die jüngsten Massaker und die Arbeitspolitik der Regierung demonstriert. Aufgerufen zu dem Protest- und Streiktag hatte das »Nationale Streikkomitee« und mehrere Gewerkschaftsverbände.

KUBA
Am Wochenende lud die 1974 gegründete Freundschaftsgesellschaft BRD–Kuba, die älteste Kuba-Solidaritätsorganisation, zur Bundesdelegiertenkonferenz nach Frankfurt am Main.

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel hat am Dienstag darauf aufmerksam gemacht, dass der Kapitalismus die Folgen der Coronapandemie verschlimmert. »Die multidimensionale Krise, die sie ausgelöst hat, zeigt deutlich den tiefgreifenden Fehler der entmenschlichenden Politik, die um jeden Preis von der Diktatur des Marktes auferlegt wird«, sagte er in einer Videoansprache bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen.

PERU
In Peru erkämpfen gewerkschaftlich organisierte Hausangestellte erfolgreich ihre Rechte. Ein Gespräch mit Leddy Mozombite

VENEZUELA
Die Regierung der USA hat neue Sanktionen gegen das iranische Verteidigungsministerium und den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro verhängt. Auf einer Pressekonferenz am Montag in Washington verkündeten US-Außenminister Mike Pompeo, Handelsminister Wilbur Ross, Finanzminister Steve Mnuchin und Verteidigungsminister Mark Esper die Maßnahmen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 25. September 2020

Gegen die Kriminalisierung linker Organisationen – Solidarität mit dem Roten Aufbau Hamburg!

12.9. Hamburg
Foto: gemeintsindwiralle.org
Die Repression gegen linke Strukturen und AktivistInnen nimmt zu. Anfang letzten Jahres wurde öffentlich über ein Verbot der Roten Hilfe e.V. spekuliert. Im Juli wurden nach 4 Jahren Prozess 10 KommunistInnen der türkisch/kurdischen TKP/ML wegen der bloßen Mitgliedschaft in ihrer legalen (!) Organisation zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Ende August stürmten SEK-Einheiten 28 Wohnungen und linke Zentren die der Staat dem Roten Aufbau Hamburg zurechnet. Den meisten der 22 Betroffenen wird vorgeworfen eine „kriminelle“, in einem Fall sogar eine „terroristische“ Vereinigung gebildet zu haben. Es handelt sich um das größte Verfahren gegen eine deutsche linke Organisation seit Jahrzehnten.

§129(a) – schnüffeln und spalten

Dass den Beschuldigten kaum individuelle Straftaten zugerechnet werden, passt gut zu dem Vorwurf der „kriminellen Vereinigung“ nach §129: Denn die Paragraphen 129, 129a und 129b dienen hauptsächlich der Ausspähung linker und revolutionärer Strukturen. Zu Verurteilungen nach diesen Paragraphen kommt es zwar fast nie, dafür werden der politischen Polizei alle möglichen geheimdienstlichen Mittel an die Hand gegeben, um linke AktivistInnen einzuschüchtern und zu überwachen. Auch Freunde, Familienangehörige und Bekannte werden regelmäßig gleich auch überwacht. In Hamburg wurden jetzt sogar Wohnungen von Personen durchsucht, die im aktuellen Verfahren gar nicht beschuldigt sind, sondern lediglich als Zeugen geführt werden. Der Effekt auf den die staatliche Repression abzielt, ist die Einschüchterung und Spaltung einer breiten linken Bewegung! Die Botschaft: alleine der politische oder persönliche Kontakt mit organisierten Linken kann Ärger einbringen.

Wir sagen: wir lassen uns nicht spalten oder einschüchtern! Weg mit dem Schnüffelparagraphen 129(a/b)!

Eine revolutionäre Perspektive ist nicht kriminell!

Der Angriff auf den Roten Aufbau Hamburg ist auch der Versuch die Perspektive auf eine Gesellschaftsordnung jenseits des Kapitalismus – auf den Sozialismus – zu kriminalisieren. Explizit werfen Polizei und Staatsanwaltschaft in den Durchsuchungsbeschlüssen den betroffenen GenossInnen vor den Kapitalismus überwinden und „durch ein sozialistisches System ersetzen“ zu wollen und sich dafür organisiert zu haben. Fast wortgleich wurde diese Formulierung übrigens schon beim KPD-Verbot 1956 verwendet…

Wir sagen: nicht das Ziel einer solidarischen, ökologischen, klassenlosen Gesellschaft ohne Patriarchat und Rassismus ist kriminell. Kriminell ist der Kapitalismus, der tagtäglich für den Profit Weniger ausbeutet, Umwelt und Klima zerstört, Krieg, Frauenunterdrückung und Rassismus reproduziert!

Sich für eine sozialistische Perspektive zu organisieren, ist gerade in einer Zeit, in der das kapitalistische System von einer Krise in die nächste taumelt und ständig neue Krisen produziert, nicht nur legitim, sondern notwendig.

Wir lassen uns nicht spalten, nicht einschüchtern und stehen zusammen im Kampf gegen ein überkommenes System!

Solidarität mit dem Roten Aufbau Hamburg und allen anderen Betroffenen!


Erklärung als PDF zum Download
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Quelle

Teilnahme verboten. G20-Protest und der Prozess von Fabio V.

Buchvorstellung und Diskussion mit der Autorin Jamila Baroni am Montag, den 28.9.2020:

Teilnahme verboten. G20-Protest und der Prozess von Fabio V.

Im Juli 2017 reist Fabio V. im Alter von 18 Jahren von Italien nach Hamburg und nimmt an einer Demonstration gegen den G20-Gipfel teil. Eine Stunde später wird er festgenommen und fast fünf Monate in Untersuchungshaft gehalten, obwohl ihm persönlich keine Straftaten nachgewiesen werden können. Staat, Polizei und Medien hatten schon vor dem Gipfel Stimmung gegen jede Art von Protest gemacht. Jetzt soll ein Exempel statuiert werden.
Fabios Mutter, die für die Zeit der U-Haft nach Hamburg übersiedelt, beschreibt aus persönlicher Sicht den Kampf um ihren Sohn gegen eine Justiz, die – befeuert von Politik und Medien – zahlreiche Strafverfahren gegen Menschen einleitet, deren Schuld darin besteht, ein grundgesetzlich garantiertes Recht für sich in Anspruch genommen zu haben.
Fabio wird vielen in Erinnerung sein durch seine Prozesserklärung, seine klare Position zu diesem
Gipfel der Mächtigen und seine Nicht-Kooperation mit den Repressions-Behörden.

Die Lesung wird , soweit das Wetter es zulässt, draussen im Hof stattfinden!

Übersetzt wird die Veranstaltung von Max Henninger, der uns schon öfter mit seinen Sprachkenntnissen unterstützt hat!

Wenn möglich, werden wir im Anschluss über den aktuellen Stand der laufenden/geplanten G20-Verfahren berichten!

Kommt Alle!

Montag,den 28.9.2020
19:00 Uhr
Buchladen Schwarze Risse
Gneisenaustr. 2A/Mehringhof
Metro-Station Mehringdamm

Eintritt frei!

Blogkino: Palabras Zapatistas en el Primer Encuentro Internacional de Las Mujeres Que Luchan – Zapatistische Worte auf dem Ersten Internationalen Treffen der Frauen, die kämpfen

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus Palabras Zapatistas en el Primer Encuentro Internacional de Las Mujeres Que Luchan – Zapatistische Worte auf dem Ersten Internationalen Treffen der Frauen, die kämpfen.

In diesem kurzen vergnüglichen Dokumentarfilm sprechen die zapatistischen Compañeras davon, was ihnen das »Erste Internationale Treffen der Frauen, die kämpfen« im März 2018 – mit tausenden von Frauen aus aller Welt auf zapatistischem Gebiet – politisch und persönlich bedeutet.


Las compañeras zapatistas hablan – con mucha risa – sobre lo qué significa para ellas mismas este »Primer Encuentro Internacional de las Mujeres que Luchan«, en marzo de 2018 en tierra zapatista y cómo se sienten su esfuerzo organizativo con las miles y miles de compañeras de otros paises del mundo.

Mexiko 2019, Produktion: Luchadoras, Color, 6 min., Spanisch mit dt. UT


Quelle: Luchadoras
https://www.youtube.com/watch?v=vIAphvGwko8
Via tresgatas.blackblogs.org

I am Troy Davis. You are Troy Davis. We will not stop fighting for justice.

Vor neun Jahren wurde Troy Davis, einer der damals bekanntesten Todeskandidaten in den USA, hingerichtet. "Der Kampf für Gerechtigkeit endet nicht mit mir. Dieser Kampf ist für alle Troy Davise, die vor mir kamen und die nach mir kommen werden. Ich bin guter Verfassung und voller Gebete und in Frieden. Aber ich werde bis zu meinem letzten Atemzug nicht aufhören zu kämpfen."

Rudolf Rocker: 62. Todestag

Am 19. September 1958 verstarb der deutsche anarchistische Theoretiker und Historiker Rudolf Rocker in New York. Rocker war bekannt für sein Leben als Aktivist in der anarchosyndikalistischen Bewegung und als Autor von Büchern zu Themen Theorie und Praxis des Anarchosyndikalismus sowie über Nationalismus und Kultur.

Rocker wurde 1873 in Mainz in eine Familie katholischer Facharbeiter geboren. Als seine Eltern in jungen Jahren starben, war er verwaist. Er absolvierte eine Lehre und arbeitete dann eine Zeit lang als Buchbinder.

In den 1890er Jahren zog Rocker durch Westeuropa, trug zur anarchistischen Presse bei und beobachtete Kongresse der Zweiten Internationale. 1895 ließ er sich in London nieder.

Rockers Partnerin Milly Witcop war eine jüdischer Anarchafeministin, Anarchasyndikalistin und Autorin, Rocker engagierte sich gemeinsam mit ihr in der jiddischen anarchistischen Bewegung.

Auf dem Internationalen Kongress der anarchistischen Bewegung in Amsterdam 1907 war er Delegierter der jüdischen anarchistischen Bewegung in Großbritannien, die größer war als die gesamte Bewegung im Rest des Vereinigten Königreichs.

Bei Ausbruch des Ersten Weltkriegs widersetzte sich Rocker heftig beiden Seiten, und aufgrund seiner antimilitaristischen Aktivitäten wurde er 1918 aus Großbritannien ausgewiesen. Er kehrte nach Deutschland zurück, wo er mit der  Freien Arbeiter-Union Deutschlands FAUD, der deutschen Sektion der anarchosyndikalistischen Internationalen Arbeiter-Assoziation (IAA), zusammenarbeitete. Seine Prinzipienerklärung des Syndikalismus wurde als Statut der FAUD verstanden. 1922 nahm er maßgeblich an der Gründung der IAA teil, zu deren Sekretär er zusammen mit Augustin Souchy und Alexander Schapiro gewählt wurde und dessen Statuten er verfasste.

Er war der Herausgeber ihrer Zeitung Der Syndikalist. 1933 musste er vor den Nazis in Deutschland fliehen und gelangte nach New York.

Sein Hauptwerk, "Nationalismus und Kultur" (PDF), war eine massive Kritik der nationalistischen Politik, die positive Kritiken von Menschen wie Einstein erhielt.

Während des Zweiten Weltkriegs brach er aufgrund seiner Unterstützung für die Alliierten mit vielen Kameraden auf der ganzen Welt zusammen, obwohl er wie Kropotkin vor ihm eine beliebte Figur blieb. Als er älter wurde, begann der Anarchismus Rocker vom Anarchosyndikalismus im Klassenkampf zu einer idealistischeren Auffassung von Welt und Geschichte zu wechseln, in der er ebenso wie Kropotkin die Welt eher als Trennung zwischen „libertären“ und „autoritären“ Ideen sah.

Nichtsdestotrotz ist Rockers populärster Text Anarcho-Syndikalismus; Theorie und Praxis, während der spanischen Revolution geschrieben wurden, immens populär geblieben. Obwohl es ein historischer Text ist, bleibt es bis heute ein Schlüsseltext für Anarchisten der Arbeiterklasse.

Quelle: Red Black Notes, eigene Übersetzung und Ergänzungen

Anmerkung: Seit 2011 gibt es Bestrebungen, Texte Rockers verschwinden zu lassen.

Canción sin miedo - Vivir Quintana en la toma de la #CNDH México - CNDH-Besetzung in Mexiko-Stadt

Was hier aussieht wie ein autonomes Zentrum, ist das Gebäude der Nationalen Menschenrechtskommission von Mexiko (CNDH), das seit nunmehr zwei Wochen von feministischen Aktivistinnen besetzt gehalten wird, um gegen die alltägliche Gewalt an Frauen, die Femizide, das Verschwindenlassen und die völlige Gleichgültigkeit aller staatlichen Stellen wie auch der CNDH zu protestieren. Und wer da auf dem Balkon singt, ist allem Anschein nach Vivir Quintana​, die dieses Jahr zum 8. März mit ihrem "Lied ohne Angst" unversehens eine neue Hymne des feministischen Protestes in Mexiko schuf. Das Gebäude wurde von den Besetzerinnen umgetauft zu Casa de Refugio "Ni Una Menos" (etwa: Haus der Zuflucht "Nicht Eine Weniger").

Hier noch einmal der Taz-Artikel zum Hintergrund der Besetzung, die übrigens mittlerweile an mehreren Orten in Mexiko nachgeahmt wurde.



Via Yabasta Jena.