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„Verarmung von Kindern durch Hartz IV“

Kürzlich fand eine Veranstaltung des Stuttgarter Bündnisses "Reiche Stadt – Arme Kinder" mit Prof. Rainer Roth vom Rhein-Main Bündnis gegen Sozialabbau in Stuttgart statt. Unter dem Titel „Verarmung von Kindern durch Hartz IV“ stellte Prof. Roth vor ungefähr 50 Besuchern die skandalösen Auswirkungen der Hartz-Gesetze für arme Kinder dar:

• für den Besuch von Freizeit- und Sportveranstaltungen gibt es 1,96 € pro Woche
• für Sportartikel, Spielwaren und Hobbys 0,32 € pro Woche
• für Kleidung 14,81 € und für Schuhe 4,58 € pro Monat
• für Schulsachen sind 0,00 € pro Monat

Erstklässlern wurde die Erstausstattung bei Einschulung gestrichen. Das bedeutet, Schulranzen, Schultüte usw. vom Essen abzusparen. Doch für Nahrungsmittel und Getränke sind gerade mal 2, 57 € täglich vorgesehen.

Ausführlich ging Prof. Roth auf das Problem der Mangelernährung und Missachtung des Wachstums armer Kinder ein. Mit Einführung von Hartz IV wurden die Regelsätze für Schulkinder bis 14 auf das Niveau von Säuglingen gekürzt. Vor Hartz IV waren sie rund 20% höher.

Die Kinderarmut lässt sich nicht mehr verschweigen, deshalb gab es im Mai 08 den Bundesratsbeschluss, dass die Regelleistung für Kinder neu bemessen werden muss. Allerdings werden die neuen Erhebungen und Auswertungen frühestens 2010 vorliegen.

Prof. Roth schlussfolgert: Wir brauchen eine sofortige Anerkennung des Wachstumsbedarfs. Dass Kinder einen speziellen Wachstumsbedarf haben, muss nicht erst untersucht werden. Es ist seit vielen Jahrhunderten bekannt.

Der Bundesratsbeschluss zeigt aber auch, dass durch den hohen Druck von unten die Hartz-Parteien bereit sind, Zugeständnisse zu machen, die sie bisher entschieden abgelehnt haben.

In der Diskussion berichteten zwei betroffene allein erziehende Mütter von der täglichen Not, mit dem zugewiesenen Geld zurecht zu kommen. Die Kinder wachsen, die Schuhe werden zu klein. Sie sollen gesundes Essen bekommen, aber wie soll das gehen, wenn man gezwungen ist, in den Discountern oder sogar Tafelläden zu kaufen. Und bekommt ein Kind einmal eine Zuwendung von außen, wie z.B. Geld für einen Musikunterricht, dann bewegt man sich schon am Rande der Illegalität, denn jeder zusätzliche Euro muss beim Jobcenter angegeben werden.

Mit einer einstimmig angenommenen Resolution der Initiative „Reiche Stadt-Armes Land“ wurde der Wille bekräftigt, die Forderung nach einem Schulfond von 100 Euro für jedes Kind einer Familie mit Bonuscard für jedes Schuljahr ab sofort durchzusetzen.

Reiche Stadt – Arme Kinder


Veranstaltung mit Rainer Roth am 5.6.08

Resolution:

13 000 Kinder sind in Stuttgart von Armut betroffen.
Dies ist eine Folge der Hartz-Gesetze:

Beim Hartz IV Regelsatz sind für Bildung 0,00 € vorgesehen.
Beim Übergang von der Sozialhilfe zu Hartz IV wurde der Regelsatz für Schulkinder um mehr als 10 % gesenkt.

Das führt zu einer systematischen Unterversorgung dieser Kinder in allen Lebensbereichen, wie bei der Ernährung, bei der Gesundheit usw.
Bei den Bildungschancen dieser Kinder wird eine aktive Diskriminierung betrieben.
Das ist ein Skandal!
Chancengleichheit für alle Kinder!

Wir begrüßen es, dass jetzt in Stuttgart im Gemeinderat auch über einen Schulfonds diskutiert wird.

Aber die Kinder brauchen die Unterstützung sofort für das kommende Schuljahr!

Deshalb sind wir aktiv geworden und fordern:
Einen Schulartikel-Fonds von 100 € pro Kind für Familien mit Bonuskarte zu jedem Schuljahresbeginn!

Ohne Gegenstimme auf der Veranstaltung der Initiative „Reiche Stadt-Arme Kinder“ mit Prof. Rainer Roth am 5.6.08 verabschiedet


Die Initiative unterstützt auch eine Plattform „Hartz IV – vorsätzliche Kürzungen bei Schulkindern“ , die von Prof. Roth vorgestellt wurde. Wir möchten bitten, diese Plattform bekannt zu machen und Unterstützer zu gewinnen, um Druck auf die große Koalition in dieser Richtung auszuüben.

(Der Text der Plattform ist auch zu bestellen unter: edgar.schu@die-soziale-bewegung.de, Vernetzungsbüro Aktionsbündnis Soziale Proteste)

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