Zur Abstimmung über das Minarettverbot in der Schweiz
Zu dem Ergebnis in der Schweiz das - leider - auch keine Kommentare zu rassistischen Erklärungsmustern verhindern konnte...
Schweizer verbieten Bau von Minaretten
Bern. Der Bau von Minaretten wird in der Schweiz verboten, der Export von Waffen bleibt erlaubt. Dies ist das Ergebnis der eidgenössischen Volksabstimmung vom Sonntag. Die sogenannte Volksinitiative »Gegen den Bau von Minaretten« wurde mit 57,5 Prozent Ja-Stimmen gegen 42,5 Prozent Nein-Stimmen gutgeheißen, wie AP meldet. Die von verschiedener Seite als verfassungs- und völkerrechtswidrig eingestufte Initiative traf auch in den Kantonen überwiegend auf Zustimmung. Deutlicher als erwartet lehnten die Stimmbürger die Volksinitiative »Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten« ab. 68,2 Prozent waren dagegen und nur 31,8 Prozent dafür. Das Nein war dabei flächendeckend. (jW)
Schweizer verbieten Bau von Minaretten
Bern. Der Bau von Minaretten wird in der Schweiz verboten, der Export von Waffen bleibt erlaubt. Dies ist das Ergebnis der eidgenössischen Volksabstimmung vom Sonntag. Die sogenannte Volksinitiative »Gegen den Bau von Minaretten« wurde mit 57,5 Prozent Ja-Stimmen gegen 42,5 Prozent Nein-Stimmen gutgeheißen, wie AP meldet. Die von verschiedener Seite als verfassungs- und völkerrechtswidrig eingestufte Initiative traf auch in den Kantonen überwiegend auf Zustimmung. Deutlicher als erwartet lehnten die Stimmbürger die Volksinitiative »Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten« ab. 68,2 Prozent waren dagegen und nur 31,8 Prozent dafür. Das Nein war dabei flächendeckend. (jW)
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Comments
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coraxaroc on :
robertdebreeze on :
robertdebreeze on :
Borna F. Braybrook on :
Macht also 31%.
Nicht, daß ich das bagatellisieren will. Aber eine weitere schlimme Folge dieses territorialen Pissings ist, daß ein Großteil der beobachtenden Masse im Ausland nun glaubt, das Volk habe mehrheitlich gesprochen.
Tatsächlich hat es zu 41 % schwiegend zugesehen, wie demokratische Strukturen demagogisch ausgenutzt werden können.
Schande über die schweigenden 41%! Dieses Ergebnis hätte verhindert werden können.
Und jetzt kommen auch noch die Rechtspopulisten und behaupten, "das Volk" habe gesprochen und die repräsentative sei der direkten Demokratie unterlegen...
http://feydbraybrook.wordpress.com/2009/11/29/schweizer-referendum-nein-zu-minaretten
Nikita Bondarev on :
RdB! on :
Entdinglichung on :
Michael Boch on :
Die Frage ist, wie weit die Rechten noch gehen werden?