AnwohnerInnenflohmarkt
nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick
"Es gibt eine perverse Kluft zwischen Arm und Reich" Vom neuen Papst wird die Rehabilitierung der ungerecht bestraften Befreiungstheologen erwartet. Ein Gespräch mit Leonardo Boff.
CHILE
In Chile, aber auch weltweit, wurde an den Putsch gegen die gewählte Regierung Allende gedacht, der sich in dieser Woche zum 40. Mal jährte.
Die ila beschäftigt sich in ihrer September-Ausgabe mit dem Militärputsch vom 11. September 1973.
Einheiten der "Carabineros" genannten Militärpolizei sind am vergangenen Sonntag in der chilenischen Hauptstadt gewaltsam gegen eine Großdemonstration zum Gedenken an die Opfer der Pinochet-Diktatur vorgegangen.
Carsten Söder beschäftigte sich in einem Beitrag für die jW mit dem Agieren der westdeutschen Botschaft vor, während und nach dem Putsch.
Unter Pinochet wurden Tausende Chilenen verhaftet, gefoltert und getötet. Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung kümmerte sich dennoch bis zum Ende 1988 um das Militärregime.
Anmerkung: Man kann nicht oft genug an die folgenden Zitate aus dem Jahr 1973 erinnern:
"Das Leben im Stadion ist bei sonnigem Wetter recht angenehm." Bruno Heck, Generalsekretär der CDU, nach seiner Rückkehr aus Chile am 18.10.1973 über die Lage der im Stadion von Santiago gefangenen und gefolterten ChilenInnen
"Angesichts des Chaos, das in Chile geherrscht hat, erhält das Wort Ordnung für die Chilenen plötzlich wieder einen süßen Klang." Franz Josef Strauss, CSU-Politiker, im Bayernkurier, 22.09.1973
"Jetzt geht es wieder aufwärts." DIE WELT, 29.09.1973
"Im Augenblick der höchsten Gefahr konnten sich die Streitkräfte ihrer Verantwortung nicht mehr länger entziehen. Sie können nur obsiegen, wenn sie sofort und mit aller Schärfe reinen Tisch machen." Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.09.1973
"Das Heer ist, wenn man so sagen darf, bis auf den heutigen Tag seiner preußischen Schule treu geblieben". DIE WELT, 13.09.2003
"Wer sich einigermaßen in der chilenischen Geschichte auskennt, kann sogar für das Vorgehen der Streitkräfte ein gewisses Maß an Verständnis aufbringen..." Deutschlandfunk, 13.09.1973
Quelle: Informationsstelle Lateinamerika
EL SALVADOR
Der Präsidentschaftskandidat der Nationalen Befreiungsfront Farabundo Martà (FMLN), Salvador Sánchez Cerén, hat vergangene Woche sein Regierungsprogramm für die 2014 anstehenden Präsidentschaftswahlen vorgestellt. Dabei stehen die ökonomischen, sicherheitspolitischen und sozialen Probleme des Landes im Mittelpunkt der geplanten Anstrengungen des 69-jährigen früheren Guerilleros.
GUATEMALA
Menschenrechtsorganisationen in Guatemala haben die Aufklärung der Morde an den beiden Kindern Hageo Isaac G. (13) und David Estuardo P. (11) der Volksgruppe der Maya Q-™eqchies im Verwaltungsbezirk Alta Verapaz gefordert. Die Bluttat stehe in Zusammenhang mit Einschüchterungsmaßnahmen gegenüber indigenen Gemeinschaften durch Bergbau- und Wasserkraftunternehmen, gegen die der Staat nichts unternehme.
KOLUMBIEN
Ein ehemaliger Oberst der kolumbianischen Streitkräfte ist wegen illegaler Hinrichtungen zu 19 Jahren Haft verurteilt worden. Als Bataillons-Kommandeur hatte der Oberst Publio Hernan Mejia in 20 Fällen Festgenommene erschießen lassen und als Verluste in Kampfhandlungen bezeichnet, wie ein Gericht in Bogota am Montag befand.
KUBA
Die nichtstaatliche Beschäftigung in Kuba hat in den letzten acht Monaten um neun Prozent zugenommen. Das Ministerium für Arbeit und Soziale Sicherheit registrierte Ende Juli 436.342 Menschen in diesem Bereich. Noch vor wenigen Jahren belief sich ihre Zahl nur auf 157.000.
VENEZUELA
Der venezolanische Finanzminister Nelson Merentes hat private Unternehmer und regionale Wirtschaftskammern des südamerikanischen Landes zu einem umfassenden Dialog eingeladen. In einer Reihe von Treffen mit Regierungsvertretern, die vergangene Woche begannen, sollten die Bedürfnisse der verschiedenen Sektoren der Wirtschaft abgeklärt werden, um eine "Totalansicht" der wirtschaftlichen Situation zu erhalten.
Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 13. August 2013.
Happy Birthday, Leonard Peltier!
Samstag: Eröffnungsfest im sozialen Zentrum Käthe
Nach einer langen Umbauphase wird im September 2013 das neue "Soziale Zentrum Käthe" eröffnet. Damit gibt es in Heilbronn endlich ein selbstverwaltetes linkes Haus mit Veranstaltungsräumen, Infoladen, Partykeller, Wohngemeinschaften, Büros, Café, Archiv und vielem mehr. Um diesen großen Schritt mit euch allen gemeinsam zu feiern, laden wir zu einem bunten Eröffnungsfest am 14. September 2013 ein.Es erwarten euch:
- gutes veganes und vegetarisches Essen
- Hausführungen
- Kulturprogramm mit dem "Freien Chor Heilbronn" und anderen
- Einweihungsparty mit "Pyro One" (Hip Hop aus Berlin) und "Enraged Minority" (Antifascist Streetpunk aus Rheinfelden)
Samstag | 14. September 2013 | ab 15.00 Uhr
Blogkino: Lucio
Heute in unserer Reihe Blogkino: "Lucio", der Film von Jose Mari Goenaga und Aitor Arreg zum Buch "Lucio Urtubia: Baustelle Revolution".
Sicherheitsrat: kein Weltenrichter mehr!
Foto: Bernd Untiedt
Lizenz: Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported
Solange es den Kalten Krieg gab, konnte das in der Regel fehlende Votum einzelner Mitglieder des Sicherheitsrats immerhin dazu dienen, den restlichen Erdenbürgern eine moralische Empörung zu erlauben. Oder zumindest ein keusches Zurückzucken vor jeder Kriegsaufforderung: "Tut mir so leid, aber der Sicherheitsrat hat es nicht zugelassen."
Und konnte so im Rahmen der Friedenssicherung wenigstens das Schlimmste verhüten. Nach dem Ende des Kalten Krieges aber verlor sich sogar dieses geringe Gute. Nicht zuletzt, als unter Fischer und Schröder in den Kosovokrieg eingegriffen wurde - ohne Sicherheitsratszustimmung - zeigte sich, dass bloße Machtüberlegungen an die Stelle des Sicherheitsrats traten.
Inzwischen sind die Dinge soweit gediehen, daß jede Macht, wenn sie nur stark genug scheint, sich herausnimmt, auf eigene Faust loszuschlagen. Im Irak-Krieg fing es an, als das Europa der Willigen ausgerufen wurde. Der Überfall auf Libyen durch Frankreich und England lieferte eines der letzten Beispiele.
Der Sicherheitsrat hat ausgedient. Und - muß man mit gewissem Recht sagen - was soll das Privileg der ehemaligen Siegesmächte sechzig Jahre nach dem Sieg über den Faschismus noch bedeuten? Warum gerade diese Staaten- und nicht andere?
Das beste wäre tatsächlich, die nur noch scheinbare Macht der Veto-Mächte einfach fallen zu lassen. Und angesichts der Verworfenheit der irdischen Verhältnisse, wie sie sich darstellen, einfachere Regeln für die Verbrechen eines Angriffskrieges aufzustellen. Zum Beispiel nur noch die Abstimmung im eigenen Parlament zu verlangen. Das würde - im Fall der Zustimmung durch ein in der Regel überschäumendes Regierungsorgan - zwar an der moralischen Verwerflichkeit eines jeden Krieges zwar nichts ändern. Aber wenigstens nach außen die rechtliche Beurteilung klären.
Ein Ausfall des Sicherheitsrats? Er würde nur eines schaffen: Den Blick auf die Scheinvertröstung durch den Gerechtigkeitswahn der geregelten Verhältnisse ändern. Und damit die Aufmerksamkeit schärfen auf die traurigen Verhältnisse, die immer wieder zu Kriegen aufrufen, ohne deren Folgen für andere und sich selbst je abschätzen zu können.
Neue Initiative zur Abwehr des DGB-Tarifs Leiharbeit
Mit einem Vorschlag für ein Schreiben an den ver.di und DGB-Bundesvorstand wollen ver.di-KollegInnen aus NRW einen weiteren Versuch unternehmen, doch noch eine Kurskorrektur bei den Verhandlungen zu den Leiharbeitstarifverträgen zu erreichen und bitten um Unterstützung bis zum 17. 9. 2013 (allerdings möglichst bald) mit folgenden Angaben:
Vor- und Nachname:
Beruf:
Wohnort:
Gewerkschaftliche Funktion im Betrieb:
Ehren- oder hauptamtliche Funktion in der Gewerkschaft:
an Jürgen Senge (mail: juergen.senge@web.de ) zu schicken.
An den DGB Bundesvorstand
An den ver.di Bundesvorstand
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
wir haben uns über die laufenden Tarifverhandlungen zwischen den DGB-Mitgliedsgewerkschaften und den Arbeitgeberverbänden BAG und IGZ informiert und sind sehr befremdet über den bisherigen Verlauf.
Mehrere Hundert Kolleginnen und Kollegen haben in einem offenen Brief ihre Ablehnung einer Verlängerung des DGB Tarifvertrags für die Leiharbeit zum Ausdruck gebracht. In vielen Gremien und Betriebsgruppen wurde mit Unverständnis auf die erneuten Tarifverhandlungen reagiert.
Als Reaktion auf den Protest haben viele von uns ein erklärendes Schreiben des ver.di Bundesvorstands erhalten. Wir begrüßen, dass der ver.di Vorstand auf die Kritik reagiert. Allerdings überzeugen uns die Argumente für einen Tarifvertrag weiterhin nicht. Es wird behauptet, der zusätzlich zu den Entgeltgruppen geltende und allgemeinverbindliche Mindestlohn der Zeitarbeitsbranche könne nur bei einer Verlängerung des gesamten Tarifvertrages weitergelten. Diese Behauptung wird jedoch nicht begründet. Warum verhandelt der DGB nicht ausschließlich eine reine Lohnuntergrenze ohne die Entgelttabelle? Ein weiterhin geltender Mindestlohn könnte dann auch von Firmen mit Sitz im Ausland nicht unterlaufen werden (der Tarifvertrag gilt für diese Firmen ja ohnehin nicht). Es wird zudem auf die Risiken der verleihfreien Zeit verwiesen. Abgesehen davon, dass viele Arbeitsverträge nach der jeweiligen Einsatzzeit beendet werden, könnte neben der Absicherung durch einen Branchenmindestlohn auch eine tarifvertragliche Regelung nur für die verleihfreie Zeit verhandelt werden. Zudem bezweifeln Arbeitsrechtler wie Prof. Wolfgang Däubler, dass Zeitarbeitsfirmen das Arbeitgeberrisiko in der verleihfreien Zeit auf den Arbeitnehmer verlagern dürfen, indem sie den vorhergehenden Lohn kürzen.
Wie zu erfahren war, lehnen die Arbeitgeberverbände jede positive Verbesserung der bisherigen Regelungen ab. Das betrifft nicht nur die Frage der Löhne in der Leiharbeitsbranche.
Wir erleben momentan in der Tarifrunde im Einzelhandel wie Leiharbeitskräfte massiv als Streikbrecher eingesetzt werden. Einen Ausschluss von Streikbrecherarbeiten lehnen die Arbeitgeberverbände genauso ab wie überhaupt über Themen aus dem Manteltarifvertrag zu verhandeln.
Wir bedauern, feststellen zu müssen, dass unsere Verhandlungsdelegation offensichtlich nicht mehr auf den Ausschluss von Streikbrecherarbeiten durch Leiharbeitskräfte besteht. Wir halten dies für einen Fehler, weil dies die Gewerkschaften in den Tarifrunden schwächt oder schwächen wird. Tarifverhandlungen werden dadurch unnötig in die Länge gezogen.
Außerdem sind wir befremdet darüber, dass unsere Position zur Lohnfrage offensichtlich darauf setzt, den Niedriglohnsektor nicht begrenzen zu wollen. Wie kann es sein, dass die Gewerkschaften nach wie vor für Mindestlöhne eintreten, die weder in Ost noch in West, die Beschäftigten vor Armut schützt? Wir sind dafür, dass der Niedriglohnsektor ausgetrocknet wird und treten für gleichen Lohn bei gleicher Arbeit ein.
Wir sind deswegen auch gegen einen neuen Tarifvertrag in der Leiharbeitsbranche und fordern Euch auf, eure Position zu überdenken, damit die einfache Regel „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ endlich Wirklichkeit in der Leiharbeitsbranche wird!
Die gesetzliche Regelung, wonach bei keiner tariflichen Regelung dieser Grundsatz gilt, muss endlich durchgesetzt werden.
Mit kollegialen Grüßen
Fight the NSA. Save Privacy. Riseup!
Ein Reisebericht aus Nordirland
Drei kenianische Senioren erringen wichtigen Sieg über die britische Regierung
CaraDillon & the Damien O'Kane Band
Nur noch ab und zu auf dem Dach des Belfaster Rathauses
Irlandweite Demonstration zum Gedenken an die 1981er Hungerstreiks
Die Kampagne zur Aufklärung des Massakers in McGurk's Bar
Ardoyne Kickhams - Gaelic Athletic Club - irischer Sportverein
Das Bild zeigt ein Jugendmatch der Ardoyne Kickhams gegen einen Club aus West Belfast auf dem "Pitch", dem Sportplatz von Ardoyne. Das Spiel findet zu Ehren von Seamus Morris und Peter Dolan statt. Seamus war 18 Jahre und ein aktiver Sportler des GAC, als er im Jahr 1988 von loyalistischen (pro-britischen) Todesschwadronen ermordet wurde. Peter Dolan wollte ihm zu Hilfe kommen und wurde ebenfalls ermordet. Die Gedenktafel erinnert an beide. In Ardoyne, einem kleinen irischen Stadtviertel in Nordbelfast, in dem gerade einmal 6.000 Menschen leben, verloren 99 Menschen während des Nordirlandkonflikts ihr Leben. Die überwiegende Mehrheit wurde von der britischen Armee und/oder loyalistischen Todesschwadronen ermordet, die in Nordbelfast regelmässig Jagd auf mutmassliche Katholiken und Bewohner irischer Viertel machten. Das Buch "Ardoyne - the untold Truth" erzählt die Geschichte aller 99 Opfer des Konflikts.
Für die Erwachsenen ist das zum Club gehörige Pub eines der öffentlichen Wohnzimmer von Ardoyne. Wir haben eine Reihe guter Freunde in Ardoyne und im GAC und haben Würstchen aus Deutschland mitgebracht, alle möglichen Sorten, und Senf für einen Grillabend im Freien. Das Wetter spielt mit und Jim kann im "Biergarten" des Pubs den Grill anwerfen.
Hooded - verhüllt - Folter in Nordirland
Unterwegs in South Armagh
Seit 1994 befand sich die IRA mit einer kurzen Unterbrechung im Waffenstillstand. Im August 2005 beendete sie ihren bewaffneten Kampf. Im Frühjahr 2006 baute die britische Armee fast alle Stützpunkte ab und zog sich vollständig aus South Armagh zurück. Die obigen Fotos sind nun glücklicherweise Geschichte.
Das Ballymurphy Massaker - Zeit für die Wahrheit
Das Zelt im Park
Republican Youth
Am Ende Ska
Am Sonntag ging Féile an Phobail dann mit einer rauschenden Ska-Nacht zu Ende. Das Zelt war nicht ganz so gesteckt voll, wie ein paar Tage vorher bei den Wolfe Tones und Gary Og. Aber auch 2.000 Fans sorgen für eine Superstimmung mit den "Very Specials" und "The Beat".
Live Musik in den Pubs
Quelle, mehr Fotos und weitere Informationen
