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Heute mal etwas von der netten Band aus der Nachbarschaft:

Im Frühjahr 2018 ist es um die Situation auf dieser Welt nicht gut bestellt. Die Konfrontation zwischen den globalen Machtblöcken hat sich verschärft, die Kriegsgefahr nimmt zu. Es geht dabei um die Erweiterung von Herrschaftssphären, wirtschaftliche Interessen oder den Zugang zu Rohstoffen.

Die Auswirkungen dieser Konflikte machen viele der Menschen aus dem globalen Süden zu Geflüchteten, die innerhalb ihrer Region oder in Nachbarländer fliehen, oder auch durch viele Länder irren müssen -“ bevor sie einen Weg nach Europa finden. Falls ihnen dieser nicht versperrt wird und sie die oft lebensgefährlichen Passagen überleben.

Auch die BRD mischt in diesem schmutzigen Spiel kräftig mit, für ihre Profite gehen die Klasse der Ausbeuter und ihre politischen Handlanger über Leichen. So ist für die nächsten Jahre beispielsweise eine Verdopplung der Rüstungsausgaben geplant -“ während für soziale Bereiche angeblich kein Geld da sein soll. Besonders hart gespart wird bei den Ausgaben für die Geflüchteten. Ihnen bleibt oft weniger als das Existenzminimum. Zusätzlich sind sie mit rassistischen Sondergesetzen konfrontiert, die weiter nahezu täglich verschärft werden. Tonangebend sind hier die rechten Hardliner von der AfD. Sie treffen in den restlichen bürgerlichen Parteien teils auf Funktionäre, die nur auf die rechten Stichwortgeber warteten und treiben die anderen Parteien vor sich her. Der steigende gesellschaftliche Einfluss von Rassisten, Nationalisten und sogenannten Rechtspopulisten ist dabei kein deutsches Phänomen. Fast in ganz Europa sind sie auf dem Vormarsch -“ zuletzt konnten sie in Österreich eine Beteiligung an der Bundesregierung ergattern. Seit den letzten Bundestagswahlen, sitzt auch die AfD mit über 12 % im deutschen Bundestag.

Das ist eine reale Gefahr, zeigt aber letztlich vor allem, dass der bürgerliche Politikbetrieb in einer Krise ist. Die Farbenspiele und das Kaspereletheater seit den letzten Wahlen unterstreichen die Austauschbarkeit dieser ähnlich neoliberalen Parteien. Ob Konservative mit Sozialdemokraten oder Gelb mit Grün und Schwarz -“ auf unsere Situation wirkt sich das höchstens in Nuancen aus.

Arbeitshetze, Stress in Uni und Schule, ständige Erreichbarkeit und unsichere Arbeitsverhältnisse prägen unseren Alltag. Die logische Konsequenz ihrer Politik ist Altersarmut für millionen Menschen. Eine bezahlbare Wohnung zu finden grenzt in dieser Stadt an ein Wunder -“ während die Bonzen vom Killesberg kaum wissen, wohin mit dem Geld. Dass die soziale Ungerechtigkeit wächst, die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinanderklafft, ist nicht weiter zu übersehen.

All diese Übel sind auf ein und die selbe Ursache zurück zu führen: das wirtschaftliche System in dem wir wohl oder übel noch leben müssen -“ der Kapitalismus. In diesem System geht es nicht anders als “Ellenbogen raus- und “alle gegen alle- -“ um am Ende doch mit leeren Händen dazustehen. Deshalb stehen wir für einen radikalen Bruch mit diesem System. Wir wollen uns diese unzumutbaren Zustände nicht länger gefallen lassen. Wir übernehmen also Verantwortung und kämpfen gegen den Kapitalismus der uns nichts mehr bieten kann. Gegen seinen Rechtsruck und seine Kriege, für eine bessere Welt von morgen und übermorgen.

200 Jahre nach dem Geburtstag von Karl Marx und einem Jahrhundert voller Kämpfe, Siege und Niederlagen ist die Erkenntnis, dass nur die Klasse der Lohnabhängigen ein objektives Interesse daran hat, den Kapitalismus zu überwinden, aktueller denn je. Auch heute sind Klassenkampf und internationale Soliarität, die revolutionäre Perspektive für die es sich lohnt einzustehen!

Auch -“ und gerade -“ am Ersten Mai 2018 werden wir dafür lautstark und entschlossen auf die Straße gehen. Der Erste Mai ist unser Tag -“ und es ist höchste Zeit zu handeln.

Auch dieses Jahr werden wir uns zunächst dem antikapitalistischen Block auf der Demo des Gewerkschaftsbundes anschließen, bevor wir mir der Revolutionären Ersten Mai Demo beginnen. Ausklingen wird der Tag bei kühlen Geränken, leckerem Essen mit Kulturprogramm und Straßenfest rund um das Linke Zentrum Lilo Herrmann.

Quelle und mehr Informationen

Wir haben ein ziemlich großes Problem, das tausende Stuttgarterinnen und Stuttgarter auch kennen: Wir finden keine bezahlbare Wohnung. Weil es uns seltsam vorkam, dass mehr als 11.000 Wohnungen in der Kesselstadt leerstehen, sind wir heute einfach in zwei davon eingezogen. Wir finden es absurd, dass Wohnungen leer stehen, während andere wohnungslos sind.

Nach einer Stadtralley anlässlich des ersten Mai und einer Kundgebung des Aktionsbündnisses „Recht auf Wohnen“ zu Verdrängung und Leerstand auf dem Erwin-Schoettle-Platz sind wir mit einer kleinen Demo in die Wilhelm-Raabe-Straße gezogen. Mit Möbeln, Geschirr, Pflanzen und allem was man so braucht, sind wir nun eingezogen

Der ganz normale Wahnsinn

Wir, das sind zum einen Rosevita mit ihrem 9 Jahre alten Sohn, die bisher in einer geräumigeren Abstellkammer (16 m²) bei ihrer Schwester gelebt haben und eine junge dreiköpfige Familie, die nun mit einer einjährigen Tochter aus einer viel zu kleinen Wohnung ausgezogen ist. Dazu gehören auch einige solidarische und befreundete Menschen.

Wir haben es ja versucht. Wir sind seit Monaten auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum, der so gelegen ist, dass wir im Stuttgarter Verkehrschaos nicht jeden Tag Stunden für Wege von und zu Arbeit, Kita oder Schule brauchen. Das betrachten wir als Grundbedürfnis, wie aber alle wissen, ist das in Stuttgart eine absolute Glückssache, außer der Geldbeutel ist dick genug. Die meisten Wohnungen die angeboten werden, sanierte Altbauten, neugebaute Edelappartments oder völlig überteuerte „normale“ Wohnungen, können wir uns nicht leisten. Bei allem was übrig bleibt, haben wir das übliche erlebt: Wir waren unter dutzenden oder sogar hunderten „BewerberInnen“ und haben über etliche Mängel der Wohnungen hinweg gesehen, damit wir überhaupt einen Wohnraum erhalten. Oft haben wir gar keine Rückmeldung bekommen, manchmal reichte bei der Besichtigung die Auskunft über unser Einkommen, dann wieder die Info, dass ein Kind mit einziehen soll.

Bis wir eben heute zwei der zahlreichen leerstehenden Wohnungen in Stuttgart besetzt haben. Beide befinden sich in der Wilhelm-Raabe-Straße 4 in Heslach, hier wollen wir wohnen bleiben.

Das Problem ist das System

Die beiden Wohnungen liegen in einem Altbauhaus mit insgesamt fünf Parteien, von denen aktuell nur drei bewohnt sind. Das Haus wurde im Sommer letzten Jahres an eine Immobilienfirma verkauft, die es dann an eine weitere zur Vermittlung gab. Diese verwaltet es aktuell für einen neuen Käufer. Regelmäßig kommen Handwerker, die die Wohnungen renovieren sollen, damit sie anschließend teuer vermietet werden - eine Geschichte wie man sie aus Stuttgart genauso zu Hauf kennt, wie aus anderen Großstädten. Steigende Mieten, Leerstand, Verdrängung von Menschen aus den Innenstadtvierteln -“ davon profitieren Immobilienfirmen, Banken und Spekulanten.

Grund für all das ist ein Wohnungsmarkt, der wie alles im Kapitalismus nicht den Bedürfnissen der Menschen dienen soll, sondern der immer nur auf den größtmöglichen Profit hin ausgerichtet ist. Und den macht man nun mal nicht mit bezahlbarem Wohnraum für die Massen, sondern mit Immobilien im „höherpreisigen Segment“.

Von Stadt und Staat kommen dabei seit Jahren nichts als Lippenbekenntnisse, leere Versprechungen und Reformen die praktisch nichts wert sind, etwa die „Mietpreisbremse“. Im Gegenteil: Mit dem Ausverkauf von ehemals städtischen Wohnungsbaugesellschaften und der gezielten, stadtplanerischen Aufwertung von ganzen Vierteln, wurde und wird den Investoren noch Vorschub geleistet. Kein Wunder, stehen auf der neoliberalen Agenda der letzten Jahrzehnte doch auch die „marktkonforme Demokratie“ und der „schlanke Staat“.

Das wollen wir nicht einfach so hinnehmen. Wir stehen gegen diese Ungerechtigkeit auf. Uns ist klar, dass wir mit der Besetzung die grundlegende Ursache, den Kapitalismus, nicht beseitigen können. Wir können auf ein Problem aufmerksam machen, dass viele Menschen betrifft. Und schließlich brauchen wir einfach Wohnraum.

Mischt euch ein!

Aktuell ist die Stimmung der 200 Leute vor Ort blendend! Vor und hinter dem Haus stehen Bierbänke und es gibt Essen und Trinken. Ein paar irritierte Streifenwagenbesatzungen sind mittlerweile wieder abgezogen...

Fest steht: Wenn niemand hinsieht, können wir hier wohl nicht bleiben. Darum kommt vorbei! Wir haben im Erdgeschoss und auf der Straße übergangsweise einen Raum zur Begegnung, zum Kennenlernen, zum Diskutieren und zum Informieren eingerichtet. Verbreitet die Info weiter! Nur wenn wir viele sind, haben wir eine Chance die Wohnungen zu behalten und ein deutliches Zeichen gegen den Mieten-, Wohnungs- und Kapitalismuswahnsinn zu setzen. Zeigt euch solidarisch! Hängt Transparente auf, macht Solidaritätsaktionen, um der Öffentlichkeit zu zeigen, dass wir viele sind. Bereits jetzt hängen im ganzen Viertel mehrere Transparente aus den Fenstern von solidarischen HeslacherInnen. Geht auf die Straße! Der erste Mai ist der Tag, an dem jährlich weltweit Menschen für eine solidarische Welt auf die Straße gehen. Das heißt auch gegen den Irrsinn der aktuellen Immobilienpolitik und gegen Kapitalismus. Am Dienstag gibt es um 9:30 Uhr den antikapitalistischen Block auf der DGB Demo am Marienplatz und um 11:30 startet die revolutionäre 1.-Mai-Demo auf dem Schlossplatz. Danach ist ab 14 Uhr ein internationalistisches Straßenfest im und vor dem Linken Zentrum Lilo Herrmann. Und bei uns kann man in den nächsten Tagen auch jederzeit vorbeischauen -“ morgen machen wir ab 14 Uhr ein Hoffest zu dem alle Interessierten eingeladen sind!

Die Wohnungen denen, die sie brauchen!

Leerstand beleben -“ BesetzerInnenkollektiv Wilhelm-Raabe-Straße 4

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BRASILIEN
Mit dem Herzen dabei: Aktivisten und Einwohner üben in Curitiba Solidarität mit Lula

CHILE
Kein Zurück zu Pinochet: 100.000 Jugendliche demonstrieren in Chile gegen Bildungspolitik der Rechten. Regierung verweigert Entschädigung für Opfer der Diktatur

KOLUMBIEN
Der ehemalige Kommandant der Farc-Guerilla und aktuelles Mitglied ihrer Nachfolgeorganisation, der Partei Alternative Revolutionäre Kraft des Volkes, Jesús Santrich kommt nicht frei. Dies gab der Oberste Gerichtshof von Kolumbien bekannt. Gegen Santrich, der mit bürgerlichem Namen Seuxis Hernández Solarte heißt, liegt auf Ersuchen der US-Drogenbehörde DEA ein internationaler Haftbefehl vor.

Iván Márque, einer der führenden Köpfe der aus der ehemaligen kolumbianischen Guerilla hervorgegangenen Linkspartei FARC, will den Sitz im Senat, der ihm laut dem 2016 unterzeichneten Friedensvertrag zusteht, nicht einnehmen. "Es ist sehr hart, das zu sagen, denn es bedeutet, dass der Friedensprozess in Kolumbien gescheitert ist", so der Comandante.

Nähen, weiterleben: Frauen werden auf vielfältige Weise zu Opfern des Bürgerkriegs. Ein Projekt macht Hoffnung

Am vergangenen Freitag sind im Süden von Kolumbien 33 Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger festgenommen worden. Den Inhaftierten aus den Departments Valle del Cauca und Nariño wird vorgeworfen, mit der Guerillaorganisation Nationale Befreiungsarmee (ELN) in Verbindung zu stehen.

KUBA
Revolution reloaded. Generationswechsel in Havanna: Miguel Díaz Canel ist neuer Präsident Kubas. Viele Frauen in der Staatsführung

Schulterschluss zwischen Verbündeten: Kubas neuer Präsident Miguel Díaz-Canel hat als erste offizielle Amtshandlung seinen venezolanischen Kollegen Nicolás Maduro empfangen.

Impressionen aus Havanna: Eine Woche nach den Wahlen kehrt in Kuba wieder Ruhe ein. Eine Kurzreportage

MEXIKO
Mitten im modernen Finanz- und Geschäftsviertel Santa Fe in Mexiko-Stadt befindet sich die einst von Grubenarbeitern errichtete Kooperative Palo Alto. Grundstücke sind dort mittlerweile sehr begehrt, die Kooperative als Ort solidarischen Lebens könnte bald teuren Wohn- und Bürokomplexen weichen.

Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto hat am 22. April zusammen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel die Hannover Messe 2018 eröffnet. Mexiko ist dieses Jahr das Gastland. Dabei kam es zu Protestkundgebungen vor dem weltgrößten Messegelände.

Etwa 500 Mitglieder der Zentralen Koordinierungsstelle für Geschädigte im Isthmus (Coordinadora General de Damnificados del Istmo) brachen als „Karawane der Vergessenen“ in Richtung Mexiko-Stadt auf. Sie fordern von den Bundesbehörden eine zweite Zählung, in der die 41 Gemeinden des Isthmus von Tehuantepec in Oaxaca mit einbezogen werden, die von den Erdbeben am 7. und 23. September 2017 in Mitleidenschaft gezogen wurden.

NICARAGUA
In Nicaragua sind bei gewaltsamen Protesten gegen die Regierung von Staatschef Daniel Ortega und Vizepräsidentin Rosario Murillo Medienberichten zufolge in den vergangenen Tagen zwischen zehn und 25 Menschen getötet worden. Unter anderem wurde ein Fernsehjournalist des regierungsnahen Senders Canal 6 erschossen, während er gerade live über Zerstörungen am Rathaus der Stadt Bluefields berichtete.

Daniel Ortega hat am Sonntag (Ortszeit) die Konsequenz aus tagelangen gewaltsamen Protesten mit nach offiziellen Angaben mindestens zehn Toten gezogen und die geplante "Rentenreform" zurückgezogen.

PARAGUAY
In Paraguay hat der rechtsnationale Mario Abdo Benítez die Präsidentschaftswahl gewonnen. Der Kandidat der regierenden Colorado-Partei setzte sich am Sonntag mit 46,4 der Stimmen durch. Sein größter Kontrahent Efraín Alegre von der konservativ-liberalen Partei PLRA erhielt 42,7 Prozent.

TV-TIPP ARTE: Paraguay -“ Im Spiegel der Erinnerung.
35 Jahre lang, von 1954 bis 1989, regierte Alfredo Stroessner Paraguay mit eiserner Hand -“ eine der längsten Diktaturen Lateinamerikas. Der Regimegegner Agustín Goiburú bekämpfte sie aus dem argentinischen Exil. 1976 verschwand er unter nicht geklärten Umständen in Paraná. Heute kehren seine drei Kinder Rogelio, Rolando und Jazmin an den Ort des Exils zurück.

VENEZUELA
Die Positionierung einer Mitte-rechts-orientierten Staatengruppe auf dem sogenannten Amerika-Gipfel in Peru Mitte dieses Monats hat ein Nachspiel. Boliviens Präsident Evo Morales hat nun berichtet, ein namentlich von ihm nicht benannter Amtskollege habe ihm gegenüber bestätigt, dass US-Präsident Donald Trump bereits im September vergangenen Jahres auf eine militärische Intervention von Regionalstaaten in Venezuela gedrängt hat.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 27. April 2018

Die revolutionäre 1. Mai-Demo in Berlin steht kurz bevor. Sie startet um 18 Uhr am Oranienplatz in Kreuzberg. Getragen von einem autonomen und linksradikalem Spektrum wird sie auch in diesem Jahr quer gegen alle Verbote und Anmeldungsauflagen sich ihren eigenen Weg suchen.

Die 1. Mai-Demonstrationen vor 40 Jahren prägten ein ganz anderes Bild. Da dominierten diverse K- und sozialistische Gruppen das Demogeschehen. Von Thomas Kacza, Schriftsetzer und ehemaliges Mitglied der SEW, bekamen wir Fotos von der 1. Mai Demonstration 1977 in Neukölln. Sein Bericht gibt Eindrücke von der damaligen politischen Situation. Klaus Freudigmann, Mitbesetzer des Georg von Rauchhaus, orientierte sich damals eher an anderen kommunistischen Gruppen. Er beteiligte sich an der parallel stattfindenen Demonstration von GEW, Spontis sowie K-Gruppen in Charlottenburg. Auch von ihm ein persönlicher Rückblick auf die Vorläufer der heutigen revolutionären 1. Mai-Demonstration.

Zu den Beiträgen und Fotos beim Umbruch Bildarchiv, Berlin.

Weitere Informationen:

• 1mai.blackblogs.org/
• erstermai.nostate.net/
• Siehe auch: Umbruch-Bilder vom 1. Mai 1987 - 1992 und Bilder vom 1. Mai 2001 - 1. Mai 2002 - 1. Mai 2003 - 1. Mai 2004 - 1. Mai 2005 - 1. Mai 2006 - 1. Mai 2007 - Fotos 1. Mai 2008 in Berlin -“ Fotos 1. Mai 2008 in Hamburg -“ Fotos 1. Mai 2008 in Istanbu l- Fotos 1. Mai 2009 in Berlin - Fotos 1. Mai 2010 in Berlin - Fotos 1. Mai 2011 in Berlin - Fotos 1. Mai 2012 in Berlin - Fotos 1. Mai 2012 in Istanbul - Fotos 1. Mai 2013 in Berlin - Fotos 1. Mai 2014 in Berlin - Fotos 1. Mai 2015 in Berlin - Fotos 1. Mai 2016 in Berlin - Fotos 1. Mai 2017 in Berlin

"Landschaften können trügerisch sein. Manchmal, so scheint es, sind sie nicht so sehr der Schauplatz
für das Leben der Bewohner*innen, sondern vielmehr ein Vorhang, hinter dem sich deren Kämpfe,
Erfolge und Unglücksfälle abspielen." ('A Fortunate Man' von John Berger)

In vielen Regionen Indiens hat sich die Lage für große Teile der Bevölkerung deutlich zugespitzt. Dies gilt insbesondere dort, wo sich DorfbewohnerInnen gegen Erschließungs- und Großinfrastrukturprojekte zur Wehr setzen. Ein Beispiel dafür ist die im zentralindischen Bundesstaat Chhattisgarh gelegene Region Bastar. Inmitten großer Waldgebiete leben dort überwiegend Adivasis, indigene Communities.

Indische Frauen aus der Basisinitiative Women against Sexual Violence and State Repression (WSS), die in dem Bundesstaat aktiv sind, haben einige dieser abgelegenen Dörfer mehrfach besucht und verschiedene Aspekte des Lebensalltags und Widerstands der DorfbewohnerInnen dokumentiert. Dabei ist dieses Foto-Essay entstanden. Bildgalerie ansehen
Das Foto-Essay ist der deutschsprachigen Ausgabe ihrer Publikation (Das Schweigen brechen -“ Sexualisierte Gewalt in Süd-Chhattisgarh) entnommen. In dem Buch wird dokumentiert, wie in einem äußert gewalttätigen, zuweilen tödlichen Zusammenspiel von staatlichen Institutionen, Bergbaubetrieben, Sicherheitskräften und Bürgerwehrtruppen indigene Dörfer brutal zerstört werden. Dabei wird auch systematisch sexualisierte Gewalt gegen Frauen eingesetzt. Die Adivasi-Frauen sind fest entschlossen, nicht weiterhin Opfer zu bleiben. Sie brechen das Schweigen und fordern Gerechtigkeit ein.

Zum Beitrag beim Umbbruch Bildarchiv, Berlin.

Weitere Informationen und Fotoberichte:

• Das Buch "Das Schweigen brechen - Sexualisierte Gewalt in Süd-Chhattisgarh", erschienen beim Verlag sarini als PDF-Dokument.
• Website von Women Against Sexual Violence and State Repression (WSS). In der unabhängigen, 2009 initiierten Basisinitiative haben sich Frauen aus Frauenorganisationen, Menschenrechts-, Studierenden-, und
  Jugendorganisationen sowie Einzelpersonen zusammengeschlossen
• Fotobericht: Leiharbeiter*innen kämpfen für ein Leben in Würde!
• Fotobericht: Leben und Widerstand der Adivasis in Kashipur (Indien)

Am 30. April findet vor dem Amtsgericht Stuttgart ein politisches Verfahren statt. Angeklagt sind zwei linke Aktivisten, die rote Fahnen auf einer Demonstration mitführten. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart sieht darin einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.

Hunderte Kurdinnen und Kurden demonstrierten am 21. Oktober in der Stuttgarter Innenstadt. Die Versammlung sollte ein Zeichen der Solidarität mit den politischen Gefangenen in der Türkei setzen. Monate nach der Demonstration erhielten zwei Teilnehmer der Versammlung eine Anklageschrift. Vorgeworfen wird ihnen das Mitführen roter Fahnen. Die Staatsanwaltschaft sieht in letzteren kein politisches Versammlungsmittel, sondern Waffen.

Ende April wird der Fall nun vor dem Stuttgarter Amtsgericht verhandelt. Linke Organisationen rufen zur Prozessbeobachtung auf.

„Rote Fahnen auf Versammlungen verbieten? Der Vorstoß der Staatsanwaltschaft Stuttgart ist eine Farce“ kommentiert Johann Fuchs von der Stuttgarter Ortsgruppe der Roten Hilfe e.V. die Anklage. „Wir sehen in der Kriminalisierung von DemonstrationsteilnehmerInnen einen politischen Angriff auf linkes Engagement. Die Rote Hilfe e.V. fordert die sofortige Einstellung der Verfahren!“.

Die Rote Hilfe e.V. ist eine strömungsübergreifende, linke Solidaritätsorganisation. Sie unterstützt diejenigen die aufgrund ihres politischen Engagements kriminalisiert werden.

Termin der Gerichtsverhandlung: 30.04., 13:00 Uhr, Amtsgericht Stuttgart, Hauffstraße 5, 70190 Stuttgart, Sitzungssaal 2

LATEINAKERIKA
Ohne Trump und Maduro: Amerikagipfel in Lima findet ohne die Präsidenten der USA und Venezuelas statt

BRASILIEN
Am vergangenen Wochenende haben in Brasilien in 19 Städten Demonstrationen, Veranstaltungen und Solidaritätskundgebungen für den inhaftierten Ex-Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva stattgefunden. „Inhaftiert bin ich ein Held, tot ein Mythos, frei bin ich Präsident“, lautet die Parole der Solidaritätsbewegung für den ehemaligen Präsidenten und aktuellen Präsidentschaftskandidaten. Auch in anderen Ländern Lateinamerikas und Europas fanden Kundgebungen statt.

Die Festnahme Lula da Silvas soll die Chancen der Arbeiterpartei bei der Präsidentwahl beschneiden. Die Justiz handelt voreingenommen und als Arm der etablierten Eliten

TV-TIPP: Der große Sprung zurück

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat grünes Licht für eine Inhaftierung von Ex-Präsident Lula gegeben. Aus aktuellem Anlass wiederholt ARTE die Reise der Filmemacher Frédérique Zingaro und Mathilde Bonnassieux im Jahre 2016 durch ein verunsichertes Land. Begleitet wurden sie von dem bekannten brasilianischen Comedian Gregório Duvivier.

KOLUMBIEN
Nach einer Reihe von Entführungen im Grenzgebiet hat Ecuador im Friedensprozess zwischen der kolumbianischen Regierung und der linken Guerilla ELN seine Vermittlerrolle ausgesetzt. Zwei Länder kommen als Ersatz infrage.

KUBA
Der neue Präsident Kubas heißt Miguel Mario Díaz Canel Bermúdez. 603 der 604 Abgeordneten der Nationalversammlung gaben ihm die Stimme, wie am Donnerstag in Havanna bekanntgegeben wurde. Damit hat das kubanische Parlament den Generationswechsel an der Staatsspitze vollzogen: Díaz Canel feiert am heutigen Freitag seinen 58. Geburtstag.

NICARAGUA
Den dritten Tag in Folge ist es in Nicaragua zu starken Protesten gegen eine Reform der Sozialversicherung gekommen. Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen kamen drei Personen ums Leben. In sozialen Medien verbreiten sich zudem viele Videos von den Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften.

VENEZUELA
Venezuela erinnert an Jahrestag des Putschversuchs von 2002. EU zur Wahlbeobachtung eingeladen.

In Venezuela sind zwei Mitarbeiter des US-Erdölkonzerns Chevron verhaftet worden. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters haben Beamte des Geheimdienstes Sebin am Montag die Geschäftsräume von Petropiar in Puerto de la Cruz im nordöstlichen Teilstaat Anzoategui durchsucht und die beiden Männer festgesetzt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 20. April 2018

"Über den Gräbern von MichaÅ‚ Klepfisz, Abrasza Blum und denen aus Zielonka steht ein Denkmal. Ein aufrechter Mann, den Karabiner in der einen, eine Handgranate in der anderen, der erhobenen Hand. Um die Hüften trägt er einen Patronengurt, an der Seite eine Kartentasche, über der Brust einen Riemen. Keiner von ihnen hat so ausgesehen. Sie hatten weder Karabiner noch Patronengurte oder Karten, außerdem waren sie schwarz und schmutzig. Aber auf dem Denkmal ist es, wie es wohl sein muß. Auf dem Denkmal ist es licht und schön."

Hanna Krall aus: Dem Herrgott zuvorkommen

Etwa 100 Menschen demonstrierten am 6. April vor der togoischen Botschaft und dem Auswärtigen Amt in Berlin ihre Solidarität mit der Demokratiebewegung in Togo. Sie forderten die Beendigung der politisch-militärischen Zusammenarbeit der Bundesrepublik mit dem togoischen Regime und den Stop aller Abschiebungen nach Togo.

Seit über 50 Jahren befindet sich das westafrikanische Land Togo fest im Griff einer einzigen Familie: Zunächst ist der Offizier Eyadéma Gnassingbé nach einem Putsch 1967 an die Macht gekommen (im Übrigen ein enger Vertrauter und Jagdfreund des CSU-Idols Franz-Josef Strauß), nach dessen Tod wurde sodann Eyadémas Sohn Faure Gnassingbé vom Militär an die Macht gehievt. Vor diesem Hintergrund ist es bereits seit Anfang der 1990er Jahren immer wieder zu Massenprotesten in Togo gekommen (Mehr Infos dazu bei Afrique-Europe-Interact) Aktuell läuft seit August 2017 eine große Protestwelle durchs ganze Land - und das, obwohl die Sicherheitskräfte von Anfang an äußerst brutal auf die Großdemonstrationen reagiert haben mit Schusswaffeneinsatz, willkürlichen Inhaftierungen, Niederbrennen von Büros der Opposition und Folter.

Aus diesem Grund sind auch in Deutschland in den letzten Monaten immer wieder Exil-TogoerInnen auf die Straße gegangen, so auch am 6. April 2018 in Berlin - bei einer von Urgence Togo und Afrique-Europe-Interact gemeinsam organisierten Veranstaltung. Der Protest begann mit einer Kundgebung vor der togoischen Botschaft im Norden von Berlin. Da die Botschaft am Ende einer kleinen Stichstraße liegt, hatte die Polizei (unter Verweis auf das sogenannte Wiener Abkommen) die Auflage erlassen, dass immer nur 10 Leute direkt vor der Botschaft demonstrieren durften, während sich die anderen an der Grabe-Allee aufhalten mussten. Das mutete anfangs zwar etwas komisch an, doch letztlich hat dies der Aktion keinen Abbruch getan, zumal sich die togoische Botschaft gezwungen gesehen hat, den Publikumsverkehr an diesem Tag einzustellen.

Im zweiten Teil fand anschließend eine Demo vom Außenministerium über das Brandenburger Tor (hier liegt u.a. die französische Botschaft sowie ein Büro der Europäischen Kommission) hin zum Bundeskanzleramt statt - all dies bei sonnigem Wetter unter den Augen von tausenden TouristInnen. In ihren Beiträgen griffen die RednerInnen nicht nur die togoische Regierung an, sondern auch deren Unterstützung durch die EU, insbesondere durch Frankreich und Deutschland. Sie forderten das Einfrieren von sog. Entwicklungshilfegeldern an den togoischen Staat, die Beendigung der politischen Rückendeckung für das togoische Regime und den Stop von Abschiebungen.

Trotz der nur etwa 80 TeilnehmerInnen war es eine powervolle Demo, die zeigte, dass selbst kleine Gruppen deutliche Spuren hinterlassen können - in diesem Fall auch als sehr wichtige Ermutigung der Menschen in Togo selbst, die bei jeder Demonstration buchstäblich ihre Gesundheit und ihr Leben aufs Spiel setzen. - Olaf, afrique-europe-interact.net -

Zur Fotoreportage beim Umbruch Bildarchiv

Weitere Informationen zur aktuellen EU-Migrationspolitik:

• afrique-europe-interact.net
• Fotos: Valletta stoppen - Busdemo zu afrikanischen Botschaften in Berlin