trueten.de

Am Freitag, den 27. Oktober 2006, wurde Bradley Roland Will, alias Brad Will, ein US-Journalist und Kameramann, in Oaxaca bei einer Schießerei durch einen Bauchschuss getötet. Zu der Schießerei kam es, als bewaffnete Personen versuchten eine Straßensperre zu beseitigen, die von den Aufständischen der Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca (APPO) errichtet worden war, die Oaxaca mehrere Monate besetzt hielten.


Will war in Oaxaca und berichtete über den andauernden Widerstand von Lehrern und Arbeitern gegen die PRI-kontrollierte Regierung des Staats Oaxaca. Nach Berichten von IMC New York und von "La Jornada" (Mexico) wurde dem 36-jährigen Will aus einer Entfernung von 30-40 Metern von zivilen Paramilitärs in den Bauch geschossen. Er starb auf dem Weg zum Roten Kreuz.

¡Brad Will presente. Ahora y siempre!



Mehr Informationen:

http://vientos.info/cml/
http://mexico.indymedia.org/BradWill
http://mexico.indymedia.org/oaxaca
Spanischer Bericht bei IndyMedia Chiapas

IN STUTTGART, STADTGARTEN, AM 29. OKTOBER
FÜR EINEN FAIREN WANDEL - SOZIAL, ÖKOLOGISCH, DEMOKRATISCH.

Die zentrale Kundgebung für den Bezirk Baden-Württemberg startet um 15:00 Uhr im Stadtgarten Stuttgart.

Demozug vom Hbf zum Stadtgarten ab 14:30 Uhr
Programm: Kundgebung mit Infos, Austausch & Musik
Ende: Gegen 17:00 Uhr

Aus dem Flyer des Zukunftsforums zum Aktionstag:

Das Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften und der Metallertreff Stuttgart begrüßen den Aktionstag am 29. Oktober und die Kolleginnen und Kollegen, die teilnehmen.

Die IG Metall, die zu dieser Aktion aufruft, fordert:

• Keine Entlassungen in der Transformation!

• Zukunftsfähige Arbeits- und Ausbildungsplätze - an unseren Standorten

• Klimaschutz geht nur mit guter Arbeit!

• 500 Milliarden Euro öffentliche Zukunftsinvestitionen

• Krisengewinner zur Kasse bitten! Eine solidarische Finanzierung. Lasten und Kosten gerecht verteilen.

Das sind berechtigte Interessen und Forderungen von Millionen Arbeiterinnen, Arbeitern, Angestellten, aber auch von zahllosen Erwerbslosen und Hartz-4-Bezieher/innen.

Wir fragen aber die IG Metall: Sind die „friedlichen“ Bilder von einer „sicheren Brücke“ zu zukunftssicheren Arbeitsplätzen, von Klimaschutz bei guter Arbeit, die ihr hier verbreitet, überhaupt realistisch? Wer soll eigentlich die 500 Mrd. „öffentliche Zukunftsinvestitionen“ aufbringen? Wir oder die Reichen? Die haben auf Grund der jahrelangen Verzichtspolitik der IG Metall, angeblich zum Schutz der Arbeitsplätze, vor allem ihre Megaprofite gesteigert und keinen einzigen Arbeitsplatz sicherer gemacht. Allein bei Mahle, Bosch, Daimler sollen Zehntausende auf die Straße fliegen!

Viele Kolleginnen und Kollegen fragen: Wie passt das zusammen? Umweltschutz, Klimaschutz, der Schutz unserer Arbeitsplätze, wenn das Kapital sie in Billiglohnländer verlagert? Auf der anderen Seite die kalten Forderungen der Kapitalisten nach immer höheren Profiten, ihre gnadenlosen Kostensenkungsprogramme, die Profitansprüche der Finanzinvestoren, Hedgefonds und alle möglichen Kapitalanleger? Die Kapital-Partei FDP drängt mit Macht in die nächste Bundesregierung, wo sie vor allem erreichen will: Abbau unserer Schutzrechte (Deregulierung) und Steuersenkungen für die Reichen. Das heißt nichts anderes als: Wir arbeitenden Menschen sollen zahlen! Wir! Nicht die Reichen. Dabei fordern jetzt schon Millionen Werktätige: Die Reichen müssen die Krise bezahlen!

Im September zeigten die EisenbahnerInnen der GDL und das Pflege- und Dienstleistungspersonal bei der Berliner Charité und beim Klinikkonzern Vivantes, was bei der Durchsetzung unserer Interessen allein hilft: Entschlossener Kampf, konsequente Streiks über Tage, wenn nötig über Wochen. Das gilt auch angesichts der sogenannten Transformation in der Metallindustrie! Viele Kolleginnen und Kollegen machen sich keine Illusionen mehr: Hunderttausende Jobs stehen auf dem Spiel, Erwerblosigkeit und Hartz-4-Armut drohen Vielen. Illusionen angesichts der „Transformation“ sind völlig verfehlt!

Ohne Klassenkampf wird die Kapitalseite die „Transformation“ für sich nutzen und uns über den Tisch ziehen. Aus ihren Profiten gewähren sie uns nur lächerliche Abfindungen, besser noch sollen die Sozialkassen blechen, wenn sie uns gnadenlos auf die Straße setzen, in die Erwerbslosigkeit schicken. Dazu werden ständig die Sozialleistungen gekürzt. Transformation ohne Entlassungen? Ohne entschlossenen Kampf können wir das vergessen!

Arbeitszeitverkürzung für alle!

Die IG Metall hat eine entscheidende Forderung „vergessen“. Wenn Millionen erwerbslos und Hunderttausende weitere Arbeitsplätze bedroht sind, muss die Arbeitszeit verkürzt und gerecht verteilt werden. Unsere Forderung muss lauten:

30-Stundenwoche bei vollem Entgelt- und Personal-ausgleich für alle und bis in die letzte Firma.

Wir brauchen zudem tarifliche, besser noch gesetzliche Arbeitszeitbeschränkung da, wo Arbeitszeit gar nicht mehr erfasst wird - im Homeoffice oder bei so genannter Vertrauensarbeitszeit: Verbindliches Arbeitsende, Garantie für ungestörte Freizeit, geregelten Normal-Arbeitstag, definierte Arbeitsvolumen, das Rückkehr-recht aus dem Homeoffice.

Erfolge gibt es nur durch hartnäckigen Kampf!

Die 35-Stundenwoche (1984) oder die Lohnfortzahlung (1956) - wurden erkämpft mit wochenlangen, ja monatelangen Streiks. Das Kapital sperrte Hunderttausende aus! Jeder kann selbst beurteilen, mit welchen Mitteln wir unsere berechtigten Forderungen durchsetzen können!! Als Metallerinnen und Metaller wissen wir: Freiwillig rückt die Gegenseite NICHTS raus!

Die Konzern- und Firmenchefs, Spekulanten aller Art -“ sie wollen allein entscheiden - im Sinne ihrer Maximalprofite, ohne Rücksicht auf unsere Interessen, auf Gesellschaft und Umwelt. Das muss aufhören! Wir brauchen ein Gesellschaftssystem, in dem die Beschäftigten nach gesellschaftlicher Nützlichkeit entscheiden, welche Produkte produziert werden. Wir KollegInnen produzieren allen gesellschaftlichen Reichtum. Wir wissen, was wir können, was gesellschaftlich sinnvoll und nützlich ist. Viele spüren: Die Betriebe müssen - wie in der Satzung der IG Metall verlangt - vergesellschaftet werden und gehören in unsere Hand, nicht in die Hand der Profiteure und Kapitalisten.

Deshalb müssen der Aktionstag am 29. Oktober 2021 und alle weiteren gemeinsamen Aktionen vor allem eines stärken: Unsere unbedingte Bereitschaft zu Kampf und Streik für unsere Arbeitsplätze, für unsere Zukunft, für unsere Interessen!

Netzwerk der Solidarität

Wir rufen auf zur Vernetzung des Widerstandes und für eine Aktionskonferenz aller kämpfenden Belegschaften. Meldet euch bei uns (metallertreff@yahoo.de), dann informieren wir über die nächsten Schritte oder kommt zum nächsten Metallertreff.

Nächster Metallertreff: 4. November um 18.30 Uhr, DIDF Stuttgart, Marktstr. 61A

Den kompletten Flyer findet ihr hier:

BRASILIEN
Die Liste der Verbrechen, die die parlamentarische Untersuchungskommission Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro in ihrem Bericht vorwirft, ist lang: Dokumentenfälschung, Veruntreuung von Staatsgeldern, Scharlatanerei, Anstiftung zu Verbrechen, Verbrechen gegen das Recht auf Gesundheit, Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Ein Corona-Untersuchungsausschuss macht dem brasilianischen Präsidenten schwere Vorwürfe: Zwischenzeitlich war sogar von Mord und Genozid die Rede, nun immerhin noch von Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

CHILE
Chiles Präsident Piñera steht nach Enthüllungen über Steueroase-Geschäfte unter Druck. Die Opposition hat nun eine Amtsenthebung angestoßen, die den gesamten Präsidentschaftswahlkampf überschatten dürfte.

Das Signal ist deutlich: Auch auf den Tag genau zwei Jahre nach Beginn der "sozialen Revolte" ist die Protestbewegung in Chile quicklebendig. Das zeigten am Montag (Ortszeit) einmal mehr Zehntausende, die sich landesweit an 50 Orten zu Demonstrationen versammelten.

GUATEMALA
Hunderte ehemalige Angehörige der Armee haben am Dienstag nachmittag (Ortszeit) in Guatemala-Stadt das Parlament gestürmt. Veteranenverbände der Militärs hatten zu einer Demonstration und Straßenblockaden in der Hauptstadt aufgerufen, nachdem in den drei Tagen zuvor bereits Landstraßen versperrt worden waren. Die Exsoldaten fordern Entschädigungszahlungen für ihren Einsatz während des Bürgerkrieges (1969-“1996).

KOLUMBIEN
Von der Touristin zur Aktivistin: Rebecca Sprößer reist zum Salsatanzen nach Kolumbien. Wenige Wochen später steht sie an vorderster Front der Protestbewegung. Wie kam es dazu?

KUBA
Trump is gone but The War on Cuba has not ended. This November, Belly of The Beast is back with Season Two (episode 4-6) of our documentary series. Belly of The Beast is an award-winning media outlet that covers the effects of the U.S. economic war on the Cuban people.
In Kürze verfügbar: Trailer of The War On Cuba Season Two (Episodes 4-6)

Im Rahmen der Aktivitäten der kubanischen Delegation, die am 49. Internationalen Cervantino-Festival in Guanajuato teilnimmt, kündigte der kubanische Kulturminister Alpidio Alonso Grau in der Buchhandlung Rosario Castellanos an, dass Mexiko Ehrengast der 30. internationalen Buchmesse in Havanna sein wird, die vom 10. bis 20. Februar 2022 stattfindet.

Internationale Medien berichten, dass Gabriel Abaroa, der ehemalige jetzt emeritierte Präsident und CEO (Chief Executive Officer) der Latin-Grammy-Musikpreisverleihung, mit einer Million Dollar bestochen worden sein soll, um das konterrevolutionäre Lied Patria y Vida zum Lied des Jahres zu küren.

MEXIKO
"Wir wollen das kapitalistische System beerdigen": Delegierte des mexikanischen Indigenenkongresses knüpfen auf der Rundreise der Zapatistas durch Europa Netzwerke

VENEZUELA
Die kapverdischen Behörden haben den venezolanischen Di­plomaten Alex Saab am Sonnabend an die USA ausgeliefert. Laut örtlichen Medien hatte eine Maschine des US-Justizministeriums vom Typ "Gulfstream" die Inselgruppe vor der westafrikanischen Küste gegen 16 Uhr (Ortszeit) mit dem Ziel Florida verlassen, wo Saab wegen angeblicher Geldwäsche vor einem Gericht angeklagt werden soll.

Das linke Regionalbündnis "Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerikas" (ALBA) hat am Dienstag die Auslieferung des venezolanischen Diplomaten Alex Saab an die USA durch den westafrikanischen Inselstaat Kap Verde verurteilt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 23. Oktober 2021

Heute vor 55 Jahren, am 23. Oktober 1966, nahm ein gewisser James Marshall Hendrix (27.11.1942 - 18.09.1970) mit seiner Band Jimi Hendrix Experience in den De Lane Lea Studios ihre Debut-Single -¹Hey Joe-º auf.

"Kriegschirurgische Experimente": so nannten die SS-Ärzte ihre medizinischen Versuche, die ab Sommer 1942 an polnischen Insassinnen des Konzentrationslagers Ravensbrück durchgeführt wurden. Nur wenige Frauen überlebten diese Experimente.

Kurz vor Ende des Krieges wurden viele der "Versuchskaninchen" ermordet - es sollte keine Zeuginnen geben.

Drei Frauen, die im April 1945 dem KZ entkommen konnten, berichten in dieser Dokumentation über ihre Erlebnisse - weil sie es als ihre Pflicht den Frauen gegenüber empfinden, die nicht überlebten: Satnislawa Bafia, Maria-Broel Plater-Skassa und Wladyslawa Marczewska.



Filmographische Angaben

Dokumentation

Deutschland, 1995

Regie: Loretta Walz

Quelle: Landeszentrale für politische Bildung NRW

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus Crónica del Alba. Das Drama aus dem Jahr 1983 von Antonio José Betancor mit Miguel Molina, Cristina Marsillach und Walter Vidarte ist eine fiktive autobiographische Chronik, bestehend aus 9 Romanen des spanischen Schriftstellers Ramón José Sender Garcés.

12 Jahre Geiselhaft von Tupamaros in Uruguay
Film von Álvaro Brechner, Uruguay (2018) 112 Minuten - dt.

Nach Vorlage des autobiographischen Buchs „Memorias del calabozo“ („Wie Efeu an der Mauer“, "Kerkerjahre") von Mauricio Rosencof u. Eleuterio Fernández Huidobro (1990) indem sie sehr beeindruckend und bewegend ihre Kerkerjahre ausführlich vermitteln.

Von 1973 bis 75 herrschte in Uruguay das Militär, Tausende wurden verhaftet, gefoltert, getötet. Álvaro Brechner zeichnet bewegend den Leidensweg von Eleuterio Fernández Huidobro, Mauricio Rosencof und José „Pepe“ Mujica nach, als Teil der weiteren sechs als Geisel gefangenen Tupamaros - feiert aber gleichzeitig den menschlichen Überlebenswillen.

Als Teil der „Anführenden“ der Guerillabewegung "Tupamaros" waren sie den Millärs besonders verhaßt. "Wenn wir sie nicht töten können, werden wir wenigstens dafür sorgen, das sie verrückt werden, lautete das Credo. Mittels allen erdenklichen Arten von physischer und vor allem psychischer Tortur - jahrelanges Einsperren in Isolationszellen, die so klein waren wie Besenkammern, im Wechsel mit ständiger Verlegung von einem Kasernen Kerkerknast in den nächsten - versuchten sie, die Gefangenen zu brechen, was an dem starken Überlebenswillen, der politischen Identität und Menschlichkeit der Genossen scheitere.

No los olvidamos!

combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein!

filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen

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"Es ist einfach mich zu hängen, aber die Frage - die Sklavenfrage - die bleibt noch zu lösen."
John Brown, unter dem Galgen, 2. Dezember 1859

Am 17. Oktober 1859 überfiel der US-amerikanische Abolitionist und Revolutionär John Brown mit 21 Männern (16 Weiße, fünf Schwarze) die in Virginia gelegene Stadt Harpers Ferry. Sein Plan war es, durch die Eroberung des dort befindlichen Waffenarsenals der US-Armee einen Aufstand der damals über 4 Millionen Sklaven zu entfachen und sie zu bewaffnen, um mit einer immer größer werdenden Revolutionsarmee letztlich den gesamten amerikanischen Süden zu befreien. Im Falle des Scheiterns dieses militärischen Plans wollte er medienwirksam auf den Widerspruch zwischen der amerikanischen Verfassung und dem (südstaatlichen) Beharren auf der Sklaverei aufmerksam machen.

Das Arsenal wurde kurzfristig eingenommen und 100.000 Feuerwaffen erbeutet. Der Plan scheiterte. Nach etwa 36 Stunden wurden die Abolitionisten von einer Kompanie US-Marines unter dem Kommandanten Robert E. Lee überwältigt. Nicht ein einziger Sklave schloss sich ihnen an, insgesamt starben 17 Männer, darunter zehn von Browns Anhängern und zwei seiner Söhne. Brown selbst wurde allerdings nur verwundet, festgenommen und zwei Monate später am 2. Dezember 1859 wegen Mordes, Anzettelung eines Sklavenaufstandes und Hochverrats gehängt.

Einen Monat vor seiner - als "erste politische Hinrichtung der USA" angesehene - Hinrichtung hielt er die folgende, weiter unten von Orson Welles vorgetragene Rede:

"I have, may it please the court, a few words to say.

In the first place, I deny everything but what I have all along admitted, -- the design on my part to free slaves. I intended certainly to have made a clean thing of that matter, as I did last winter, when I went into Missouri and took slaves without the snapping of a gun on either side, moved them through the country, and finally left them in Canada. I designed to do the same thing again, on a larger scale. That was all I intended. I never did intend murder, or treason, or the destruction of property, or to excite or incite slaves to rebellion, or to make insurrection.

I have another objection; and that is, it is unjust that I should suffer such a penalty. Had I interfered in the manner which I admit, and which I admit has been fairly proved (for I admire the truthfulness and candor of the greater portion of the witnesses who have testified in this case), -- had I so interfered in behalf of the rich, the powerful, the intelligent, the so-called great, or in behalf of any of their friends -- either father, mother, sister, wife, or children, or any of that class -- and suffered and sacrificed what I have in this interference, it would have been all right; and every man in this court would have deemed it an act worthy of reward rather than punishment.

The court acknowledges, as I suppose, the validity of the law of God. I see a book kissed here which I suppose to be the Bible, or at least the New Testament. That teaches me that all things whatsoever I would that men should do to me, I should do even so to them. It teaches me further to "remember them that are in bonds, as bound with them." I endeavored to act up to that instruction. I say, I am too young to understand that God is any respecter of persons. I believe that to have interfered as I have done -- as I have always freely admitted I have done -- in behalf of His despied poor, was not wrong, but right. Now if it is deemed necessary that I should forfeit my life for the furtherance of the ends of justice, and mingle my blood further with the blood of my children and with the blood of millions in this slave country whose rights are disregarded by wicked, cruel, and unjust enactments. -- I submit; so let it be done!

Let me say one word further.

I feel entirely satisfied with the treatment I have received on my trial. Considering all the circumstances, it has been more generous than I expected. I feel no consciousness of my guilt. I have stated from the first what was my intention, and what was not. I never had any design against the life of any person, nor any disposition to commit treason, or excite slaves to rebel, or make any general insurrection. I never encouraged any man to do so, but always discouraged any idea of any kind.

Let me say also, a word in regard to the statements made by some to those conncected with me. I hear it has been said by some of them that I have induced them to join me. But the contrary is true. I do not say this to injure them, but as regretting their weakness. There is not one of them but joined me of his own accord, and the greater part of them at their own expense. A number of them I never saw, and never had a word of conversation with, till the day they came to me; and that was for the purpose I have stated.

Now I have done."



Trotz des Scheiterns seiner militärischen Aktion brachte seine Revolte das Problem der Sklaverei in den USA in das Bewußtsein der Öffentlichkeit, vertiefte den Konflikt zwischen den Nord und Südstaaten und war damit eines der Ereignisse, die zum Ausbruch des Bürgerkriegs - der 2. amerikanischen Revolution - führte. An deren Ende standen nach zwischen 600.000 und 750.00 Toten das Ende der Sklaverei, mitnichten aber des allgegenwärtigen Rassismus, als deren Ergebnis bis in die heutige Zeit zum Teil heftig über die Rolle Browns zum Teil heftig gestritten wird: War er ein Terrorist oder ein Revolutionsheld?

"Ich, John Brown, bin mir nun ziemlich sicher, dass die Verbrechen dieses schuldigen Landes niemals, wenn nicht mit Blut, gereinigt werden. Ich hatte, wie ich jetzt denke, mir vergebens eingebildet, dass es ohne viel Blutvergießen erledigt werden könne." 2. Dezember 1859

Siehe auch:

• 150 Jahre John Brown
• John Brown's Raid in American Memory
• Civil War Journal - John Brown's War
• John Brown. An address by Frederick Douglass, at the fourteenth anniversary of Storer College, Harper-™s Ferry, West Virginia, May 30, 1881
• Kurzbiografie
• The Life and Letters of Captain John Brown: Who Was Executed at Charlestown, Virginia, Dec. 2, 1859, for an Armed Attack Upon American Slavery; With Notices of Some of His Confederates
• John Brown, 1800-1859; A Biography Fifty Years After
• Memoirs of John Brown: Written for Rev. Samuel Orcutt's History of Torrington, CT

Quellen: WikiPedia, Howard Zinn Education Project, IloveAncestry

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7 Jahre Selbstorganisation, 7 Jahre Unabhängigkeit, 7 Jahre für die Menschen in Stuttgart-Ost

Das selbstverwaltete Stadtteilzentrum Gasparitsch feiert mit einem Straßenfest nicht nur das eigene Jubiläum, sondern vor allem all diejenigen, die das Gasparitsch überhaupt erst möglich machen: die Nachbarschaft und ganz Stuttgart-Ost.
Kommt vorbei und feiern wir gemeinsam die vergangenen und kommenden großartigen Jahre im Stuttgarter Osten!

Wir feiern natürlich unter coronagerechten Bedingungen. Achtet aufeinander, seid vorsichtig und bleibt gesund!

• Kaffee & Kuchen
• (Live-)Musik
• Getränke
• Kinderprogramm
• Warmes Essen

Samstag, 16. Oktober 2021, ab 14 Uhr
Selbstverwaltetes Stadtteilzentrum Gasparitsch
Rotenbergstr. 125

Nur eine Woche vor der Räumung des Køpi Wagenplatzes erhielten wir den Bericht über eine schriftvergleichende und urkundentechnische Schriftuntersuchung, welche aufzeigt, dass die Unterschrift, die der angebliche Eigentümer Yervand Chuckhajyan von der Briefkastenfirma Startezia GmbH bei der Verhandlung im Mai 2021 vorgelegt hat, von früheren Unterschriften abweicht und daher sehr wahrscheinlich nicht von Yervand Chuckajyan persönlich unterschrieben wurde.

Die Fälschung und die Tatsache, dass Herr Chuckhajyan nicht persönlich im Gericht anwesend war, verhärtet unseren Verdacht, dass der angebliche Inhaber dieser Briefkastenfirma in Wirklichkeit nicht die Firma vertritt und ein weiterer Betrug des wahren Inhabers dieser Briefkastenfirma, Siegried Nelhs von der SANUS AG, ist.

Bei der Verhandlung fielen der Richterin Claudia Wolter die unterschiedlichen Unterschriften auf. Sie kritisierte den vermeintlichen Inhaber Yervand Chuckhajan, weil er bei der Verhandlung nicht anwesend war und befragte seine Anwälte über das Verhältnis zu ihrem Mandanten. Trotz dieser starken Zweifel, entschied die Richterin, dass die Räumung noch vor unserer Berufung stattfinden kann, wenn die Startezia GmbH eine Kaution von 200.000€ zahlt. Wieder einmal zeigt sich, dass das Gericht verdächtige anonyme Briefkastenfirmen mit viel Geld über das Leben, das Zuhause und die Zukunft von Dutzenden Menschen stellt.

Der so genannte Eigentümer zahlte die Kaution am 20. Juni, nicht lange nach der Verhandlung. Wir halten es nicht für einen Zufall, dass der Zeitraum der Räumung strategisch geplant wurde. Somit hat er die Räumung während der Übergangsregierung, nach den Wahlen und vor dem Amtsantritt der neuen Regierung beantragt. Dadurch haben die Politiker*innen nun weniger politische Konsequenzen zu befürchten und können die Schuld für diese illegale und teure Räumung ihren Vorgänger*innen zuschieben.

Wir sind davon überzeugt, dass wir gute Chancen haben, das Berufungsverfahren gegen den Räumungsbeschluss zu gewinnen. Wir haben jedoch wenig Vertrauen, dass in weniger als einer Woche vor der Räumung, am 15. Oktober, das zuständige Gericht oder der Senator nach Erhalt dieser Informationen das Richtige tun und den Stopp der Räumung anordnen wird. Ein Beweis dafür sind die Schilder in der Nachbarschaft, die auf die Einrichtung der roten Zone hinweisen, die am 14. Oktober beginnen soll.

Selbst wenn wir den Einspruch gewinnen, ist alles, was für uns wichtig ist, bereits verloren. Unsere Gemeinschaft wird zerstört und gespalten sein, Dutzende Menschen werden ihr Zuhause verloren haben und die Steuerzahler*innen werden eine immense Summe für eine illegale Räumung bezahlt haben. Wie das jüngste Urteil zum Hambacher Forst zeigt, wäre dies nicht das erste Mal, dass eine Räumung erst dann für illegal erklärt wird, wenn die Häuser, das Leben und die Gemeinschaft der Bewohner*innen zerstört wurden.

Andreas Geisel ist der Berliner Innensenator, der dafür verantwortlich ist, dass am 15. Oktober Tausende Polizist*innen zu unserer Räumung eingesetzt werden. Wir möchten ihn daran erinnern, dass sein Vorgänger Frank Henkel 2016 seine Legitimation verloren hat, nachdem seine Polizeikräfte vom Gericht angewiesen wurden, einen Räumungsversuch der Rigaer 94 wegen rechtlicher Unregelmäßigkeiten abzubrechen. In der Folge sah sich Henkel mit einer Klage wegen eines “rechtswidrigen Polizeieinsatzes- konfrontiert, und eine öffentliche Umfrage ergab, dass nur 34 % der Berliner*innen, ein hartes Vorgehen der Polizei befürworten.

Die Nachricht über den Betrug, mit dem unsere Räumung durchgesetzt wurde, macht uns wütend und eint uns noch mehr. Wir werden uns gegen diese illegale Räumung wehren, vor Gericht, auf unserem Wagenplatz und auf der Straße! Nach Monaten der Mobilisierung war unsere letzte Demonstration am 2. Oktober unsere erste Reaktion auf den Räumungstermin. Rund 1500 Menschen sind mit uns auf die Straße gegangen und viele Berliner*innen haben sich entlang der Route mit uns solidarisiert.

Von nun an rufen wir zu Aktionswochen und dezentralen Aktionen auf. Wir rufen zur Solidarität in Berlin und weltweit auf. Die Räumung des Køpi-Wagenplatzes geht uns alle an. Sie ist kein Einzelfall. In den letzten Jahren haben zu viele Menschen ihr Zuhause verloren, weil die Mieten gestiegen sind und die Zahl der unter Wohnungsnot Leidenden expoldiert ist . Neben der Verdrängung von Menschen aus ihren Häusern und Wohnvierteln greift diese grenzenlose Gentrifizierung auch unsere autonomen Freiräume und unsere radikale Bewegung in Berlin und darüber hinaus an.

In den letzten Jahren sind unzählige linksradikale Projekte geräumt worden. Erst vor ein paar Tagen hat es wieder eine Razzia in dem Hausprojekt Rigaer 94 gegeben. Dies verstehen wir als weiteren Angriff auf unsere Freiräume und alternativen Wohnformen. Auch wenn sie versuchen, uns vor der Räumung des Køpiplatzes zu erschöpfen, werden wir diese Angriffe nicht hinnehmen. Wir werden nicht vergessen, dass vor genau einem Jahr die Liebig 34 geräumt wurde. Für den morgigen Samstag, den 9. Oktober, rufen wir daher gemeinsam mit der Liebig 34 zu einer weiteren Demonstration auf, um unsere anhaltende Wut über diese Angriffe, Räumungen und die Kriminalisierung unserer radikalen Gemeinschaft zu zeigen.

Wir werden uns weiter auf die geplante Räumung am 15. Oktober vorbereiten, wenn der Køpi-Wagenplatz von der Gerichtsvollzieherin Kölling und Hunderten von Spezialeinheiten der Polizei geräumt werden soll. Weitere Tausende Polizist*innen werden an diesem Tag im Einsatz sein, um zu versuchen unseren Widerstand zu unterbinden. Am Ende ist das eine massive Verschwendung von Steuergeldern für die gewaltsame Unterdrückung von Dutzenden Menschen, welche ihr Zuhause und ihre Gemeinschaft verlieren werden. Eine Verschwendung von Steuergeldern für ein weiteres Projekt von Luxuswohnungen in einer durch Gentrifizierung und Spekulation zerstörten Stadt, die keinen Raum mehr für unkommerzielle Treffpunkte, indem sich Menschen ohne Konsumzwang aufhalten können, zulässt.

Die starke Polizeipräsenz wird unser ganzes Viertel durcheinander bringen. Ab dem 14. Oktober wird rund um die Køpi eine rote Zone eingerichtet, die unsere Straßen militarisiert und de facto einen Ausnahmezustand verhängt, der die Bewegungsfreiheit der Menschen einschränkt. Nur Anwohner*innen, welche nachweisen können, dass sie in diesem Gebiet gemeldet sind, können es betreten. Die Geschäfte werden geschlossen und die Polizei wird ihre Befugnisse mit voller Härte durchsetzen.

Die rote Zone soll uns, von unseren Freund*innen isolieren und setzt uns somit größerer Polizeigewalt aus. Wir werden alles tun, um unser Zuhause und autonomen Räume zu schützen. Wir sind viele, wir sind wütend und zusammen sind wir stark.

Wenn das Gericht und die Politiker*innen diese illegale Räumung durchziehen und der Wagenplatz am 15. Oktober geräumt wird, wird es eine massive Demonstration geben, zu der die Interkiezionale aufruft. Wir werden unsere Wut, gemeinsam mit anderen Projekten, welche von Räumung und Kriminalisierung bedroht sind und mit unzähligen Berliner*innen und Menschen von überall her, welche sich mit unseren Kampf identifizieren, auf die Straße tragen!

Quelle: Erklärung, 08. Oktober 2021