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Die Kreiselkonzerte am Wendekreisel haben wieder begonnen. Donnerstag, den 19.04. ab 19:30 demonstrieren wir mit der Unterstützung der Band Bishop am Wendekreisel. Es gibt feinen Alternative-Rock! Hörenswert und sauber arrangiert.

Am Samstag veranstaltet der Freundeskreis Sternbrücke eine Kundgebung mit Doppelkonzert an der Sternbrücke auf der Max-Brauer-Allee.
22.04., 15-20 Uhr
Es spielen FAT FLAG (Punk Rock) und die RapFugees (HipHop).

Aktuelles Statement und Info des Freundeskreises Sternbrücke zur Kundgebung am Samstag:
Der Kampf um den Erhalt der alten Sternbrücke spitzt sich immer mehr zu, nachdem die Deutsche Bahn bereits die Baustelle an der Brammerfläche in der Max-Brauer-Allee eingerichtet und dort Probebohrungen vorgenommen hat.
Wir vom Freundeskreis Sternbrücke setzen uns weiterhin für den Erhalt der jetzigen alten Brücke ein und sprechen uns gegen jede neue Brücke, vor allem die geplante "Monsterbrücke" aber auch gegen irgendwelche Alternativprojekte auf drei Beinen aus. Wir wollen dieses Bauvorhaben mit allen Mitteln verhindern.
Hamburger Senat und Deutsche Bahn planen weiterhin, die fast 100 Jahre alte denkmalgeschützte Brücke abzureißen und durch eine überdimensionale Stabbogenbrücke (Monsterbrücke) zu ersetzen, 27 Meter hoch und über 100 Meter lang. Ein ästhetischer und architektonischer Schandfleck in unserem Stadtteil.
Dem Hamburger Senat geht es dabei gar nicht in erster Linie um die Brücke,sondern um den Ausbau und die Erweiterung der Stresemannstraße, die auch im Kreuzungsbereich 4-spurig werden soll. Dabei stören die Pfeilet der jetzigen Brücke, die zu einer Fahrbahnverengung führen. Die Pfeiler und in dieser Logik auch die gesamte Brücke müssen weg. Daher hat der Senat bei der Bahn eine neue Brückenkonstruktion bestellt. Die Bahn freut sich, da sich die Stadt Hamburg bei einem Neubau mit 50 % der Kosten beteiligt. Die Kosten für einen Neubau belaufen sich schon jetzt auf 125 Millionen EUR, Tendenz steigend. Eine Sanierung der alten Brücke, die laut Sachverständigengutachten ohne weiteres möglich ist, würde nur halb so teuer wie der Neubau. Die Bahn müßte die Kosten dann aber alleine tragen.
Im Zuge der Bauarbeiten sollen in der Max-Brauer-Allee um die 90 Bäume, zum Teil 40 Jahre alte Eichen, gefällt werden, damit die Monsterbrücke, montiert auf dem Gelände des ehemaligen Central-Parks, überhaupt über die Straße transportiert werden kann. So wird aus der Max-Brauer-Allee eine Allee ohne Bäume. Zudem wird die gewachsene Struktur von Musik und Kultur zerstört. Ein Großteil der Musikclubs wie Astra-Stube, Fundbüro,
Wagenbau, Bar 227 und andere sollen verschwinden. Außerdem sollen 7 Altbauten, darunter denkmalgeschützte Gebäude abgerissen werden. Die Abbrucharbeiten würden über 4 Jahre lang unglaubliche Mengen an CO 2 freisetzen, permanenter Baulärm und Geruchsbelästigungen kommen hinzu.
Das also ist die Realität rot-grüner Verkehrspolitik unter einem grünen Verkehrssenator Tjarcks. Von einer "Verkehrswende" zu sprechen, ist der blanke Hohn. Wir wollen keine immer mehr autozentrierte Stadt.
Wir brauchen mehr öffentlichen Raum für Fußgänger und Radfahrer.

Nehmen wir uns den Raum, den wir brauchen !
Die Stresemannstraße muß zweispurig werden !
Kampf der weiteren Gentrifizierung und Umstrukturierung !

Das Bundesamt für Migration lehnt russische Asylsuchende ab, die sich den Rekrutierungen entzogen haben, mit der Begründung, dass eine Rekrutierung „nicht beachtlich“ wahrscheinlich sei. Eine deutsche Botschaft lehnt dagegen Visumsanträge junger russischer Männer ab, weil sie zu dem Personenkreis gehören, „der in Russland potentiell von der Teilmobilisierung für die russischen Streitkräfte betroffen ist“ und daher keine Rückkehrbereitschaft vorliege. „Die deutschen Behörden betreiben ein doppeltes Spiel“, so heute Rudi Friedrich von Connection e.V. „Die einen sagen, es drohe keine Rekrutierung, die anderen erklären, es drohe eine Rekrutierung. Und alles nur mit dem Ziel, russische Kriegsdienstverweigerer, Militärdienstentzieher und Deserteure außer Landes zu halten und in den Asylverfahren abzulehnen. Das zeigt, dass die Äußerungen von Politiker*innen, dass sie geschützt werden sollen, nur als hohle Phrasen zu bezeichnen sind.“

Im September 2022 hatte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, betont, "Wer sich als Soldat an dem völkerrechtswidrigen und mörderischen Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine nicht beteiligen möchte und deshalb aus Russland flieht, dem muss in Deutschland Asyl gewährt werden." So äußerte sich auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Johannes Vogel. Er sagte: „Wer sich jetzt einer Einberufung gegenübersieht und nicht Teil einer Armee der Kriegsverbrechen sein will, stellt sich gegen das System Putin. Wir Europäer sollten russischen Regimegegnern ebenso wie unschuldigen Deserteuren jetzt schnell Asyl gewähren.“ Aus der SPD und der Unionsfraktion hört man ähnliches. auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser stellte klar: „Wer sich dem Regime von Präsident Wladimir Putin mutig entgegenstellt und deshalb in größte Gefahr begibt, kann in Deutschland wegen politischer Verfolgung Asyl beantragen.“ Und selbst Olaf Scholz, sprach sich im vergangenen September dafür aus, „diesen Menschen Schutz anzubieten.“

„Deutsche Behörden drehen sich die Fakten so zurecht, wie sie es brauchen, um genau diesen Schutz nicht gewähren zu müssen“, ergänzt Rudi Friedrich. „Es ist eine unverantwortliche Politik gegenüber all denen, die sich mit ihrer Entscheidung gegen einen Krieg wenden und auf den Schutz hoffen, der ihnen von deutschen Politiker*innen versprochen wird.“

Wie der Journalist Viktor Funk auf seinem Twitter Account dokumentiert, wurde der Visumsantrag eines Studenten mit folgender Begründung abgelehnt: „Bei der Prüfung der Rückkehrbereitschaft spielt die sich in den letzten Monaten radikal veränderte Situation eine Rolle. Aktuell ist nicht mehr davon auszugehen, dass Umstände, die in den vergangenen Jahren noch als hinreichendes Indiz der Rückkehrbereitschaft gewertet werden konnten, die Rückkehrbereitschaft mit dem gleichen Gewicht indizieren. Zweifel an Ihrer Rückkehrbereitschaft in Ihr Heimatland ergeben sich auch daraus, dass Sie als russischer Staatsangehöriger im wehrpflichtigen Alter zu dem Personenkreis gehören, der in Russland potentiell von der Teilmobilisierung für die russischen Streitkräfte betroffen ist. Dadurch dürfte Ihre Bereitschaft, vor Ablauf des Visums in Ihr Heimatland zurückzukehren erheblich vermindert sein.“

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes, so hatte die Berliner Zeitung berichtet, hätte in diesem Zusammenhang auf die Möglichkeit eines humanitären Visa nach §22 Aufenthaltsgesetz hingewiesen. Nach Informationen von Connection e.V. werden diese Visa aber nur Personen gewährt, die aufgrund politischer Aktivitäten in Russland ernsthaft von Verfolgung bedroht sind. „Ein Deserteur kann kein humanitäres Visa beantragen, er wird ja im Herkunftsland gesucht“, so Rudi Friedrich. „Bei einem Militärdienstentzieher sehen die deutschen Behörden keine drohende Verfolgung. Wie sollen sie dann ein humanitäres Visa erhalten können?“

Bei Asylverfahren von Militärdienstentziehern aus Russland ist eine entscheidende Frage, mit welcher „beachtlichen Wahrscheinlichkeit“ dem Betroffenen in Russland eine Rekrutierung droht. Bislang wird dies von den deutschen Behörden in aller Regel verneint, selbst angesichts von Berichten, die zeigen, dass die Teilmobilmachung im Oktober 2022 auf willkürlicher Basis erfolgte und es mehrere Tausend Fälle gab, in denen Männer zu Unrecht rekrutiert wurden. Auch die Wehrpflichtigen werden auf willkürlicher Basis rekrutiert. Die Betroffenen werden in jedem Einzelfall nachzuweisen haben, dass gerade sie mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit einberufen worden wären. Daran dürfte sich auch nach der neuesten Gesetzesänderung in Russland nichts ändern, die eine elektronische Erfassung und Einberufung vorsieht.

„Die deutsche Bundesregierung steht hier in der Pflicht“, so Rudi Friedrich abschließend. „Wer Hoffnungen sät, muss auch den notwendigen Schutz gewährleisten. Militärdienstentzieher, Deserteure und Kriegsdienstverweigerer brauchen einen Weg, um in die Europäische Union kommen zu können und sie brauchen Asyl!“

Weitere Informationen: Gemeinsam mit PRO ASYL hatte Connection e.V. vor wenigen Wochen eine ausführliche Analyse zur Situation von Kriegsdienstverweigerern, Militärdienstentziehern und Deserteuren aus Russland, Belarus und der Ukraine sowie zur Frage des Flüchtlingsschutzes vorgelegt.

Quelle: Connection e.V.: Pressemitteilung vom 17. April 2023

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"Schischyphusch oder Der Kellner meines Onkels ist eine Kurzgeschichte des deutschen Schriftstellers Wolfgang Borchert. Sie zählt zu seinen frühen Prosawerken und wurde erstmals im März 1947 in Benjamin. Zeitschrift für junge Menschen veröffentlicht.
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Die Kurzgeschichte gehört zu den ungewöhnlich heiteren und humorvollen Texten Wolfgang Borcherts und zu seinen bekanntesten Werken. Aus der Sicht eines kleinen Jungen wird die Begegnung zweier ganz unterschiedlicher Menschen geschildert, die lediglich eine Gemeinsamkeit haben: Beide lispeln. Der Sprechfehler führt anfänglich zu Missverständnissen, später jedoch zur Verständigung und Freundschaft der beiden Leidensgenossen. Der Titel nimmt Bezug auf die griechische Mythengestalt Sisyphus, die sowohl den Spitznamen eines Kellners angeregt hat als auch sein Schicksal versinnbildlicht. Die zweite Hauptfigur geht auf Borcherts realen Onkel Hans Salchow zurück."

Quelle: WikiPedia

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In dieser Reportage, erstellt von Jugendlichen aus dem Chemiedreieck, erzählt Max Brym über den längst vergessenen Widerstand gegen den Hitlerfaschismus in Burghausen. Doch warum wird gerade die Burghausener Geschichte des Widerstandes erzählt? Burghausen hat eine längere Tradition des Widerstandes und der Revolution. Bereits im Jahre 1705 erhob sich das Burghauser Bürgertum gegen die österreichische Besatzung und rief im Zuge dessen die „Freie Republik Burghausen-Simbach-Braunau“ aus.

Mindestens genauso bedeutend war der Kampf gegen den Nationalsozialismus in Burghausen. Denn während auf Bundesebene SPD- und KPD-Führung sich zunehmend als Feinde sahen, erkannte die Burghauser Arbeiterbewegung, dass die Nazis keinen Unterschied zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten machen. Es wurde eine rote Einheitsfront gegen den Faschismus praktiziert -“ vor und während des Nazi-Regimes.

Bis heute prägt die Frage des würdigen Gedenkens offenbar die lokale Diskussion. Über den offenen Brief von Max Brym und anderen, der sich auf Indymedia findet, wurden wir auf die ablehnende Haltung der Stadtverwaltung zur Umbenennung einer Straße nach dem Antifaschisten und Kommunisten Alois Haxpointner aufmerksam, die sich aus dieser Verantwortung der Förderung aktiven antifaschistischen Gedenkens offenbar eher herausredet.

Wir zeigen den Film zu Burghausen, den Antwortbrief des Bürgermeisters findet man in der "Passauer Neue Presse", leider ist eine (kostenlose) Registrierung nötig, um diesen zu lesen.

Regie, Kamera, Ton und Schnitt: Jonas Volgger; Co-Regie: Korbinian Meisenberger und Dennis Uzon; Darsteller: Max Brym und Jakob Tochtermann; Sprecher: Armand Presser; Musik: Tamara Banez, Julia und Gruppe und Janis Weise

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Das Netzwerk Friedenskooperative zieht unterm Strich eine positive Bilanz der Ostermärsche 2023. An den mehr als 120 Aktionen der Friedensbewegung beteiligten sich in diesem Jahr in etwa so viele Menschen wie im Vorjahr. Das verbindende Element stellte in diesem Jahr die Forderung an die Bundesregierung dar, sich verstärkt für Verhandlungen des Krieges in der Ukraine einzusetzen und die Ablehnung der steigenden Rüstungsausgaben.

„Die Ostermärsche haben ein deutliches Signal an die Bundesregierung gesendet. Sie muss endlich handeln: über Frieden für die Ukraine muss endlich verhandelt werden!“, sagt Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative. Als positives Beispiel sieht das Netzwerk Friedenskooperative die jüngste Reise des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Peking. Die Bundesregierung sollte diese Bemühungen um Frieden aktiv unterstützen -“ gerade weil das chinesische Positionspapier zum Krieg in der Ukraine mit der Betonung der territorialen Integrität der beteiligten Länder einen Punkt aufgreift, den auch die Bundesregierung unterstützt. Bundeskanzler Scholz könnte sich gegenüber China dafür einsetzen, dass nun konkrete Schritte zu einer baldigen Waffenruhe und der Aufnahme von Verhandlungen unternommen werden. Das Ziel dabei muss der Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine sein.

Zum Abschluss der Ostermärsche fand am heutigen Montag u.a. der Ostermarsch am Fliegerhorst Büchel in der Eifel statt. Dort richtet sich der Protest traditionell gegen die 15-20 Atomwaffen, die dort im Rahmen der nuklearen Teilhabe stationiert sind, sowie die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge vom Typ F35. Dieses traditionelle Thema der Friedensbewegung -“ die Ostermärsche entstanden Ende der 1950er aus dem Protest gegen Atomwaffen -“ wurde bei den meisten Friedensaktionen in den vergangenen Tagen aufgegriffen. Die Friedensbewegung setzt sich für das Ende der nuklearen Teilhabe und den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag ein.

So sehr es bei der Forderung nach Verhandlungen und der deutlichen Kritik an der Aufrüstung Einigkeit gab, zeigte sich, dass es in der Friedensbewegung auch Meinungsdifferenzen gibt, etwa in der Frage, was die richtige Reaktion auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sei. Der von mehr als 1.300 Einzelpersonen und 60 Gruppen mitgetragene Aufruf des Netzwerk Friedenskooperative zum Ostermarsch 2023 hält dazu eindeutig die Völkerrechtswidrigkeit des russischen Krieges fest, sowie die Forderung: „Von Russland fordern wir das Ende des Krieges gegen die Ukraine!“ Den Vereinnahmungsversuchen von Rechten und Menschen aus dem Querdenken-Spektrum erteilt das Netzwerk Friedenskooperativ eine klare Absage.

Informationsangebot zu den Ostermärschen 2023
Das Netzwerk Friedenskooperative stellt auch in diesem Jahr eine umfangreiche Übersicht der Termine, Aufrufe und Reden zur Verfügung.

Alle Infos

Ostermarsch-Aufruf des Netzwerk Friedenskooperative, veröffentlicht in der Woche vor Ostern in „Die Zeit“, „taz“ und „der Freitag“

Eine Übersicht über viele der Reden, die in den verschiedenen Städten gehalten wurden

Quelle: Pressemitteilung 10. April 2023

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Hochgerüstete Polizisten stehen wütenden, wehrlosen Menschenmassen gegenüber, die ihre Handys hochhalten, um alles aufzuzeichnen - der Krieg der Bilder in den sozialen Medien provoziert sowohl Polizei als auch Demonstranten. Diese Folge konzentriert sich auf die Polizei zur Bekämpfung von Aufständen mit Beispielen aus Frankreich, Deutschland und den USA...

Gummigeschoss-Werfer sind auf der gesamten Welt das Mittel der Wahl, um Massen unter Kontrolle zu halten. Polizisten setzen sie dafür ein, auf Demonstrierende zu zielen und zu schießen, was lange Zeit undenkbar war. Die angeblich weniger tödlichen Waffen töten tatsächlich seltener -“ aber sie verstümmeln. Durch sie haben unzählige Demonstranten ein Auge verloren.
Die zweite Folge der Dokumentation dreht sich um die seit zehn Jahren allgegenwärtige Waffe. Diese wurde zunächst im kolonialen Kontext und später im Nordirlandkonflikt verwendet. Mittlerweile wird sie gegen ganz normale Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Wenn dabei Personen verletzt werden, ist oft unklar, wer geschossen hat. Auf der anderen Seite stehen Menschen mit Handys: Sie setzen ihre Videos als Beweismittel gegen die Verwendung von Gummigeschossen ein.
(Quelle: arte)

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Hochgerüstete Polizisten stehen wütenden, wehrlosen Menschenmassen gegenüber, die ihre Handys hochhalten, um alles aufzuzeichnen - der Krieg der Bilder in den sozialen Medien provoziert sowohl Polizei als auch Demonstranten. Diese Folge konzentriert sich auf die Polizei zur Bekämpfung von Aufständen mit Beispielen aus Frankreich, Deutschland und den USA...

Während der Gelbwestenproteste standen Demonstrierende in Paris erstmals gepanzerten Fahrzeugen gegenüber -“ ein Zeichen für die zunehmende Militarisierung der Polizei. Das Phänomen spiegelt Entwicklungen auf der ganzen Welt wider, so zum Beispiel bei Klimaschutzprotesten in Deutschland, Black-Lives-Matter-Demonstrationen in den USA oder den sozialen Unruhen der El-estallido-Bewegung in Chile.
Wie konnte aus der Kontrolle der Massen eine Art Krieg werden? Die Dokumentation, die im Laufe von drei Jahren entstand, geht dieser Frage nach. Sie zeigt gewaltsame Proteste in Frankreich, Deutschland und den USA sowie Interviews mit Verantwortlichen der Polizei. Dass der gesellschaftliche Protest zunehmend Züge von Konfrontationen annimmt, ist eine für die Freiheitsrechte bedrohliche Zuspitzung.
(Quelle: arte)

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