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»Der heißeste Platz in der Hölle ist für diejenigen reserviert, die in Zeiten großer moralischer Krisen strikte Neutralität bewahren.« Dante

Landesdelegiertenkonferenz der VVN-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten in Esslingen: Antifaschismus bleibt tägliche Aufgabe!

Landesdelegiertenkonferenz der VVN-BdA in Esslingen
Unter diesem Motto fand am Wochenende die 41. Landesdelegiertenkonferenz der VVN-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten in Esslingen statt. Die Organisation, die 1947 von überlebenden Widerstandskämpfern und Opfern der Naziverfolgung gegründet wurde, bereitete sich auf dieser Konferenz auf ihr 70. Gründungsjahr 2017 vor.

So sind u.a. Veranstaltungen in den drei Städten Freiburg, Stuttgart und Tübingen geplant, in denen entsprechend der damaligen Zoneneinteilung Landesverbände der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes gegründet wurden.

Ein Höhepunkt der Konferenz war die Verleihung des Alfred-Hausser-Preises an den Verein „Geraubte Kinder - vergessene Opfer“, der das Schicksal von Kindern erforscht und dokumentiert, die von den Nazis in den besetzten Ländern geraubt und in Deutschland Zwangs“germanisiert“ wurden. Mit dem 80-jährigen Hermann Lüdeking nahm eines der betroffenen Opfer dieses bis heute kaum wahrgenommenen und entschädigungslos gebliebenen Unrechts an der Preisverleihung teil. Der nach dem Widerstandskämpfer und späteren Ehrenvorsitzenden benannte Preis wird alle zwei Jahre für Beiträge zur Erforschung und Vermittlung der Geschichte der Opfer und des Widerstandes gegen den Faschismus ausgeschrieben und verliehen.

In einer einstimmig beschlossenen, an Bundesregierung und Bundestag gerichteten Resolution forderten die Delegierten, für eine angemessene Entschädigungsregelung zu sorgen.

Mit der aktuellen Herausforderung durch die Wahlerfolge der AfD befasste sich das Gastreferat des Hamburger Sozialwissenschaftlers Richard Detje, das die Delegierten aufmerksam verfolgten. Die dem Referat folgende spannende Diskussion schlug sich in einem ebenfalls einstimmig beschlossenen Antrag „Rassismus und menschenverachtenden Populismus zurückweisen“ nieder.

Dass die VVN-BdA auch für das 70. Jahr ihrer bis heute so notwendigen antifaschistischen Arbeit gut vorbereitet ist, zeigte das Ergebnis der turnusmäßig erfolgten Wahlen: Mit Ilse Kestin, Janka Kluge, Lilo Rademacher und Silvia Schulze stehen künftig gleich vier Frauen als gleichberechtigte Landessprecherinnen an der Spitze des baden-württembergischen Landesverbands dieser antifaschistischen Vereinigung.

Quelle: VVN-BdA

Solidarität mit türkischen MenschenrechtsaktivistInnen: Prozessbeobachter entsandt

Am Dienstag, den 8. November 2016, wird in Istanbul das Verfahren gegen Prof. Dr. Sebnem Korur Fincanci (Präsidentin des Menschenrechtsvereins - IHD) sowie die Journalisten Erol Önderoglu und Ahmet Nesin eröffnet. Connection e.V. entsendet dazu gemeinsam mit der War Resisters-˜ International (WRI) einen Prozessbeobachter.

Die drei Angeklagten waren am 20. Juni 2016 unter dem Vorwurf verhaftet worden, "Propaganda für eine terroristische Organisation" betrieben zu haben, weil sie symbolisch für je einen Tag die Chefredaktion der bedrängten pro-kurdischen Zeitung Özgür Gündem übernommen hatten. Internationale Proteste hatten dazu beigetragen, dass sie kurze Zeit später wieder auf freien Fuß gesetzt wurden. Die Özgür Gündem wurde im August 2016 auf Anordnung der Staatsanwaltschaft geschlossen.

Rudi Friedrich, der für Connection e.V. und die War Resisters-˜ International als Beobachter zum Prozess fahren wird, erklärte heute kurz vor seiner Abreise: "Nach dem versuchten Putsch im Juni 2016 sehen wir nun, wie die türkische Regierung die Situation benutzt, um eine Alleinherrschaft durchzusetzen. Die Regierung verhängte den Ausnahmezustand und verabschiedet seitdem am Parlament vorbei Erlasse mit Gesetzeskraft. Bürgerrechte werden ausgehebelt, die Opposition verfolgt und ausgeschaltet."

Connection e.V. unterstützt seit mehr als zwei Jahrzehnten Kriegsdienstverweigerer in der Türkei. Auch an dieser Stelle weigert sich das Land, Beschlüsse des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte umzusetzen und die Kriegsdienstverweigerung anzuerkennen. Hunderte Kriegsdienstverweigerer leben deshalb unter der ständigen Bedrohung der Rekrutierung und Strafverfolgung. Zudem gibt es Hunderttausende Militärdienstentzieher, denen praktisch die Bürgerrechte verwehrt werden.

"Gerade angesichts der aktuellen Situation in der Türkei", so Rudi Friedrich heute, "müssen wir unsere Solidarität mit denen zeigen, die sich unter schwierigsten Bedingungen und großen Risiken für die Menschenrechte und Demokratie einsetzen."

Quelle: PM Connection e.V.

Auch 2016: An guten Traditionen festhalten!

Anarchistisches Poster aus den 50er Jahren

Beispielsweise den heutigen Guy Fawkes Day, in dem in Britannien des einzigen Mannes gedacht wird, der je mit ehrlichen Absichten ins Parlament gegangen ist.

Remember, remember, the 5th of November
The Gunpowder Treason and plot ;
I know of no reason why Gunpowder Treason
Should ever be forgot.

Guy Fawkes, Guy Fawkes,
'Twas his intent.
To blow up the King and the Parliament.
Three score barrels of powder below.
Poor old England to overthrow.
By God's providence he was catch'd,
With a dark lantern and burning match

Holloa boys, Holloa boys, let the bells ring
Holloa boys, Holloa boys, God save the King!

Hip hip Hoorah !
Hip hip Hoorah !

A penny loaf to feed ol'Pope,
A farthing cheese to choke him.
A pint of beer to rinse it down,
A faggot of sticks to burn him.
Burn him in a tub of tar,'
Burn him like a blazing star.
Burn his body from his head,
Then we'll say: ol'Pope is dead.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
Die Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen (UN) für willkürliche Verhaftungen hat die argentinische Regierung aufgefordert, die Aktivistin Milagro Sala unverzüglich freizulassen. Die Anführerin der Sozialorganisation Tupac Amaru sitzt seit dem 16. Januar in Untersuchungshaft.

BOLIVIEN
Das Kommunikationsministerium in Bolivien hat gemeinsam mit dem Vizeministerium für Entkolonisierung eine Anwendungssoftware für Mobilgeräte vorgestellt, mit der rassistische und diskriminierende Vorfälle gemeldet und angezeigt werden können.

BRASILIEN
Zweite Runde der Kommunalwahlen in Brasilien bestätigt den Rechtstrend.

KOLUMBIEN
Neue Vorwürfe gegen Kolumbiens Ex-Präsident und seine Familie wegen Paramilitarismus. Der paramilitärischen Gruppe „Die 12 Apostel“, die von Santiago Uribe, dem Bruder des ehemaligen Präsidenten Álvaro Uribe, gegründet wurde, werden in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft mehr als 533 Morde vorgeworfen. Santiago Uribe wurde vergangene Woche nach mehreren Monaten in Untersuchungshaft vor Gericht zu seiner Rolle bei der Bildung der paramilitärischen Gruppe in den 1990er Jahren befragt.

Die ELN-Guerilla hat die Regierung von Kolumbien beschuldigt, falsche Informationen über die einseitige Verschiebung der Friedensverhandlungen zu verbreiten.

MEXIKO
Am 26. September 2014 haben Polizei und Kriminelle gemeinsam die Lehramtsanwärter im Bundesstaat Guerrero angegriffen. Sechs Menschen starben, 43 wurden verschleppt. Bis heute ist unklar, was mit den Verschwundenen passiert ist. Laut mexikanischen Ermittlungsakten besaß die Polizei von Iguala 56 deutsche Gewehre von Heckler und Koch, die nie dorthin hätten geliefert werden dürfen. Nun wollen Anwälte vor einem deutschen Gericht klären lassen, ob eine Schadenersatzklage als auch ein Strafverfahren wegen der Beihilfe zur schweren Körperverletzung möglich sind.

VENEZUELA
Venezuelas Opposition akzeptiert Verhandlungen mit der Regierung und sagte Marsch auf Präsidentenpalast Miraflores ab.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 4. November 2016

Standing Rock: Spirit Rider und Pferd mit Gummigeschossen beschossen

Die Repressionen gegen die "Water is Life" Proteste gegen die Dakota Pipeline in North Dakota verschärfen sich. Vor einigen Wochen wurde die Journalistin und Produzentin von Democracy Now!, Amy Goodman wegen illegalem Betretens der Baustelle festgenommen. Ihr droht nun eine Anklage wegen schweren Landfriedensbruchs. Gegen den Bau der 1.609 Kilometer langen Rohölpipeline von North Dakota ins südliche Illinois gibt es seit Jahren erbitterte Proteste.

Sie und ihre Mitarbeiter dokumentierten Hunde- und Pfeffersprayangriffe durch die Security der Pipeline auf die Sioux, die aus der nahegelegenen Standing Rock Indian Reservation stammen und in der Umgebung von Cannon Ball, North Dakota gegen den Bau und die Gefahr für das Trinkwasser durch die Pipeline bzw. den Bau derselben protestierten. Das Video von Democracy Now! ging weltweit durch das Netz.

Inzwischen wird mit Gummigeschossen auf friedlich Protestierende geschossen. Das Video zeigt in den ersten 15 Sekunden einen friedlichen Spirit Rider, der Abstand zwischen Securities der Pipeline und der Polizei hält. Kurz darauf wird zuerst er, dann sein Pferd mit Gummimunition beschossen. Für die Aktion gab es keinen Grund, da sie weder MCSD noch Militär in irgendeiner Weise bedrohten.

"Welcome to America. The American dream is a police state. Turtle Island will rise." -Redhawk

Amnesty International fordert Begnadigung von Leonard Peltier

Seit über 40 Jahren sitzt einer der bekanntesten politische Häftlinge der USA - Leonard Peltier - nun im Gefängnis. Er war Mitglied des American Indian Movement (AIM), einer Organisation, die sich für die Rechte der Ureinwohner einsetzte.

Verurteilt wegen der angeblichen Tötung von zwei FBI-Agenten auf der Pine Ridge Indian Reservation im Juni 1975 wird seit Jahrzehnten von einer weltweiten Solidaritätsbewegung der rassistisch geführte Prozess gegen Leonard Peltier kritisiert. Auch der ehemalige US-Generalstaatsanwalt Ramsey Clark ist der Ansicht, dass Peltier kein faires Verfahren hatte. Bis heute weiss niemand, wer 1975 die FBI Agenten Ronald A. Williams und Jack R. Coler auf dem Gelände der Jumping Bull Ranch erschossen hat. Die anderen mitangeklagten American Indian Movement (AIM) Aktivisten wurden freigesprochen, weil sie in Notwehr handelten. Es musste ein Schuldiger gefunden werden und mit manipulierten Beweisen traf es Leonard Peltier, der zusammen mit Mumia Abu-Jamal einer der bekanntesten politischen Gefangenen der USA ist. Bis heute streitet er die Tat ab.

Für viele Menschen ist Peltier ein Kriegsgefangener und er ist das Gesicht im Kampf der Indianer für Gerechtigkeit in den Vereinigten Staaten.

Die juristischen Mittel sind für Peltier inzwischen praktisch ausgeschöpft, auch wenn Organisationen wie Amnesty International die Rechtmäßigkeit des Verfahrens und das Urteil anzweifeln. Inzwischen ist Leonard Peltiers Gesundheit stark angegriffen, es wird befürchtet, dass er im Gefängnis sterben könnte.

Aus diesem Grund hat Amnesty International eine Kampagne gestartet, mit der U.S. Präsident Obama aufgefordert wird, von seinem Gnadenrecht aus humanitären Gründen Gebrauch zu machen, Gerechtigkeit walten zu lassen und Peltier freizulassen.



Allen, die sich für Leonards Fall interessieren sei das Buch "In The Spirit of Crazy Horse" von Peter Matthiesen empfohlen.

Weitere Informationen gibt es im Web:

http://www.leonardpeltier.de/

http://www.whoisleonardpeltier.info

http://www.aim-west.org

Blogkino: "M" (1931)

Wir beenden in unserer Kategorie Blogkino heute die Reihe mit Filmen des expressionistischen Kinos mit einem seiner berühmtesten Vertreter, "M" von Fritz Lang mit Peter Lorre in der Hauptrolle. "Ein unbekannter Kindermörder versetzt die Bewohner von Berlin in Schrecken und Hysterie -“ was noch intensiviert wird durch die Berichterstattung der Presse und überall angeschlagene Fahndungsplakate. Schließlich nimmt nicht nur die Polizei, sondern auch die in Unruhe versetzte Unterwelt die Verfolgung des Serienmörders auf. Eine hohe Belohnung ist ausgesetzt. (...)" (Wikipedia)

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