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Berlin: Über 50 Kitas bedroht - Monstermäßiger Laternenumzug gegen Verdrängung

Foto: © heba/Umbruch Bildarchiv
Über 1000 Menschen haben sich am am 16.11.2017 zur Demo »Monstermässiger Laternenumzug gegen die Verdrängung von Sozialen Einrichtungen und Orten der Bildung« zusammengefunden und damit ein starkes Zeichen gesetzt. Mit der Parole »Punkt, Punkt, Komma, Strich – Uns verdrängen is hier nich« haben die Kieze lauthals gefordert, dass endlich wirksame Schutzregelungen für die dringend gebrauchte soziale Infrastruktur beschlossen werden. »Schaut euch das Monster an und die Kreativität, die viele hier eingebracht haben. Das was wir hier machen hat Größe. Es hat Würde und es hat auch eine besondere Stärke – eine „monstermäßige Stärke“. Wir – alle gemeinsam – wir sind der MonsterKrake, der die Stadt zusammenhält. Wir sind die vielen Saugnäpfe an den langen Armen, die das soziale Netz zwischen den Menschen bilden. Wir verbinden uns mit allen, die sich für den Erhalt der Kieze mit ihrer sozialen Mischung einsetzen, damit eigenwillige Lebensformen Platz haben, sich zu entfalten. Und wir sammeln uns zusammen, um zu zeigen, dass wir uns nicht verdrängen lassen. Nicht von den Miethaien, die unsere Stadt als Jagdrevier ansehen. Deshalb demonstrieren wir hier!« - Bizim Kiez -

Weitere Informationen:

Via Umbruch Bildarchiv, Berlin

Themenabend: Oskar Maria Graf – ein urbayrischer Anarchist

Leider muss die für Donnerstag, 7. Dezember 2017 20:00 im Buchladen DieZeitGenossen geplante Lesung wegen Erkrankung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden!


Ein Themenabend mit
Janka Kluge
Donnerstag, 7. Dezember 2017 20:00
im Buchladen DieZeitGenossen
Strohstr. 28
73728 Esslingen

Oskar Graf wurde am 22. Juli 1894 in Berg am Starnberger See geboren. Er war das neunte von elf Kindern. Sein Vater betrieb eine Bäckerei, die nach seinem Tod 1906 vom ältesten Sohn weitergeführt wurde.

Um sich vor den Misshandlungen und Schlägen des Bruders zu schützen, floh er mit siebzehn Jahren nach München um Schriftsteller zu werden. Er kam in Kontakt zur Münchner Boheme und wurde Schriftführer der „Tat“, einer Gruppe, die sich um Erich Mühsam gebildet hatte.

1918 nahm Oskar Maria Graf, den Beinamen Maria hatte er inzwischen angenommen, an einem Streik Münchner Munitionsarbeiter teil. Er wurde verhaftet und verbrachte eine kurze Zeit im Gefängnis.

1933 floh er nach Wien. Die Stationen seines Exils führten ihn über Prag in die Niederlande und 1938 in die USA. Bis zu seinem Tod im Juni 1967 lebte er in New York.

In dem Vortrag werden seine Bücher, die zu einem großen Teil in der oberbayrischen Heimat spielen, und sein Leben vorgestellt.

Grafik: Porträt von Georg Schripf, 1918
Quelle: VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Manöver gegen Linke: USA nehmen erstmals an Militärübung im Amazonas-Gebiet teil. Progressive Kräfte befürchten Vorbereitung auf Interventionen

BRASILIEN
Am vergangenen Freitag haben in mehreren Großstädten von Brasilien tausende Menschen erneut gegen die Einführung der Arbeitsmarktreform der rechtskonservativen Regierung demonstriert, die am Sonnabend in Kraft trat. Zu den Protesten hatten Verbände von Gewerkschaften und Studierenden aufgerufen.

Spitzeln für die Junta: Der Werkschutz arbeitete wie ein Geheimdienst. Oppositionelle Mitarbeiter wurden der Militärregierung gemeldet, Verhaftungen geduldet. Brasiliens Staatsanwaltschaft erhebt schwere Vorwürfe gegen VW do Brasil.

ECUADOR
Die Regierungspartei Ecuadors Alianza País (AP) schwankt weiterhin zwischen Spaltungen und der Suche nach Konsens. Einige Mitglieder versuchen zu vermitteln.

GUATEMALA
Hunderttausende Landarbeiter in Guatemala fordern Rücktritt des Präsidenten und Verstaatlichung des Energiesektors.

KUBA
Die Regierung der USA hat ihre Blockade gegen Kuba abermals verschärft. Dies gab das US-Finanzministerium am Mittwoch bekannt. Bereits im Juni kündigte Präsident Donald Trump einen neuen Kurs gegenüber der sozialistischen Insel an, wichtige Lockerungen seines Vorgängers wurden nun zurückgenommen.

PUERTO RICO
Der Kämpfer für die Unabhängigkeit Puerto Ricos wurde auf dem internationalen Flughafen José Martí vom Präsidenten des Instituts für Völkerfreundschaft Fernando González Llort empfangen

Der puertoricanische Freiheitskämpfer Oscar López Rivera hat nach seiner Ankunft in Havanna schwere Vorwürfe gegen die Regierung der Vereinigten Staaten erhoben. Vor der internationalen Presse beklagte er am Montag die »unhaltbaren Lebensbedingungen« in seinem Land. Das Volk Puerto Ricos durchlebe derzeit die »vermutlich schlimmste Situation seiner Geschichte«, erklärte López Rivera.

Die Tropenstürme Irma und Maria haben in Puerto Rico deutliche Spuren hinterlassen. Zwei Monate später sind die meisten Orte immer noch verwüstet und vom Stromnetz abgeschnitten. Nun findet eine Migrationswelle wie in den 1950er Jahren in die USA statt. Allein im Oktober sind bereits mehr als 70.000 Puerto Ricaner nach Florida ausgewandert.

VENEZUELA
Der russische Finanzminister Anton Siluanov hat bekanntgegeben, dass Venezuela seine Schulden gegenüber Russland unter den vorgeschlagenen Bedingungen umstrukturieren wird.

Die Ratingagentur S&P stellt einen Zahlungsaufall Venezuelas fest. Pfändungen, Sanktionen und eine hungernde Bevölkerung könnten die Folge eines Bankrotts sein.

In Caracas sind am Montag (Ortszeit) Vertreter der venezolanischen Regierung und der Gläubiger im Präsidentenpalast Miraflores zusammengekommen, um über eine Umstrukturierung der Auslandsschulden Venezuelas zu verhandeln.

In Venezuela will der ehemalige Minister Eduardo Samán bei den landesweiten Bürgermeisterwahlen am 10. Dezember gegen die regierende Vereinigte Sozialistische Partei (PSUV) von Präsident Nicolas Maduro kandidieren.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 17. November 2017

8. Jahrestag des Mordes an Ivan Khutorskoy

Heute vor 8 Jahren, am 16. November 2009 wurde der Antifaschist, Skinhead und RASH-Aktivist Ivan Khutorskoy mit einem Schuss in den Hinterkopf von Neonazis in seinem Hauseingang getötet.

Vor dem Mord gab es bereits drei Mordversuche der Faschisten, 2005 wurde er von Nazis überfallen, welche ihm mit Stichverletzungen am Kopf zusetzten. Ein weiteres Mal überlebte er nur durch ein Wunder, als ihm Nazis im Hauseingang auflauerten und mit einem Schraubenzieher zahlreiche schwere Verwundungen im Halsbereich zufügten. Im Januar 2009 überlebte er wiederum nur knapp einen Messerstich in den Bauch, den er bei einem Straßenkampf mit Nazis erhielt.

Ivan organisierte neben Saalschutz für antifaschistische Konzerte ebenfalls Kampfsporttraining für seine Genossen. Durch sein Engagement und Aktivismus war er den Nazis wohlbekannt, sodass sein Name bereits auf Todeslisten auftauchte.

Im Jahr 2013 wurde eine Dokumentation über das Leben und die Umstände von Ivans Tod gedreht. Der Film wurde durch eigene Mittel von Ivans Freunden finanziert und erzählt die Geschichte von Ivan Khutorskoy, der buchstäblich mit seinem Leben für sein Engagement, die Ideale, der Güte und des Humanismus bezahlte. Neben der Geschichte von Ivan, seinem Lebenslauf, zeigt der Film das Bild von der Situation in der Moskauer Underground-Punkszene in den 2000er Jahren. Und darüberhinaus die Bedingungen, unter denen sich die russische antifaschistische Bewegung entwickelte. Neben Freunden und Familienangehörigen nahmen in dem Film auch die Teilnehmer von berühmten russischen und europäischen Bands wie Distemper, Purgen, Naiv, Tarakany!, What We Feel und Stage Bottles teil, da sie Ivan gut kannten und den Wunsch geäußert haben beim Film mitzuwirken. Der Film wurde im Rahmen einer Charity-Kampagne und der Solidarität gemacht, um die Familie von Ivan zu unterstützten.

Einer ist betroffen, alle sind gemeint! Kein Vergeben, kein Vergessen!

Solidarität mit allen Antifaschisten weltweit.

Mehr Informationen zum Mord an Ivan.

Free Mumia Abu-Jamal! Kundgebung 2. Dezember 2017 - 14:00 US Botschaft in Berlin

Im Dezember 2017 jährt sich bereits zum 36. Mal die Inhaftierung des ehemaligen Black Panthers und afroamerikanischen Journalisten Mumia Abu-Jamal. Der Kampf um seine Freiheit steht auch für 36 Jahre Kampf gegen rassistische Polizeigewalt, politische Repression, die Todesstrafe sowie die Masseninhaftierung in den USA. Der Kampf um Mumias Freiheit dreht sich im Kern um die Überwindung der nie beendeten Sklaverei, die ihre modernen Form in der Gefängnisindustrie des Landes ausübt.

In den vergangenen Jahren wurde viel erreicht: Mumias Todesstrafe konnte endgültig abgewendet werden. Für ihn und hunderte anderer Gefangener im US Bundesstaat Pennsylvania konnte medizinische Versorgung gegen Hepatitis-C durchgesetzt werden. Aktuell kämpft Mumia zusammen mit der Bewegung für die Wiederaufnahme seines manipulierten Verfahrens, das 1982 zu seiner Verurteilung führte. Im besonderen Fokus liegen dabei momentan Akten der Staatsanwaltschaft, die seiner Verteidigung vorenthalten werden.
MUMIA - You Will Never Walk Alone!

Kundgebung Samstag, 2. Dezember 2017 - US Botschaft - 14 Uhr
US Botschaft, Pariser Platz 2/Brandenburger Tor - 14195 Berlin-Mitte - U+S-Brandeburger Tor

Blogkino: "The Good, The Bad and the Ugly"

Nach unserer Blogkino Reihe mit Filmen des dänischen Regisseurs Carl Theodor Dreyer starten wir heute eine Reihe mit Spagetti Western. Natürlich mit Anspruch. Daher als erstes einer meiner Lieblingsstreifen: Heute zeigen wir "The Good, The Bad and the Ugly"   alias "Zwei glorreiche Halunken" von Sergio Leone. "Der Film spielt zur Zeit des Amerikanischen Bürgerkriegs während der Sibley-Offensive (1862) im Südwesten der Vereinigten Staaten im New-Mexico-Territorium.

Der Auftragskiller Sentenza (in der englischen Fassung: Angel Eyes) hat den Auftrag, einen Soldaten namens Jackson zu finden. Ein ehemaliger Kriegskamerad Jacksons sagt Sentenza, dass sich Jackson mittlerweile Bill Carson nennt. Sentenza erfährt auch, dass Jackson eine mit Münzen gefüllte Regimentskasse der Südstaatenarmee im Wert von 200.000 Dollar veruntreut hat und deshalb auf der Flucht ist. Der Informant bietet ihm 1000 Dollar, damit er Sentenzas Auftraggeber tötet und nicht ihn. Kaltblütig erschießt Sentenza dennoch den Informanten vor dessen Familie und nimmt die 1000 Dollar. Danach kassiert er vom Auftraggeber seinen Lohn und erschießt auch diesen mit der Begründung, dass er dafür nun einmal bezahlt worden sei. Sentenza macht sich selbst auf die Suche nach Bill Carson, der, wie er bald erfährt, nun in der Konföderiertenarmee dient.

Ein wortkarger Revolvermann befreit unterdessen den steckbrieflich gesuchten Banditen Tuco aus den Händen dreier Kopfgeldjäger, übergibt ihn dem Sheriff und kassiert dafür die Belohnung. Er bleibt im Film namenlos und wird „der Blonde“ genannt („Blondie“ im englischen Original). Bei Tucos Hinrichtung zerschießt der Blonde den Strick, so dass Tuco entkommt. Sentenza beobachtet diese Szene und durchschaut das Spiel. Diesen Coup wiederholen die beiden mehrfach und teilen sich die erhaltenen Belohnungen. Als Tuco einen höheren Anteil fordert da er jedesmal sein Leben riskiert, wird er vom Blonden in der Wüste zurückgelassen. Tuco gelangt zu einem fast verlassenen Ort, raubt sich eine Schusswaffe, tut sich mit früheren Kumpanen zusammen und überfällt mit ihnen den Blonden in einem Hotelzimmer. Er möchte ihn erhängen, doch in dem Moment schlägt eine Granate in das Hotel ein, und der Blonde kann die chaotische Situation zur Flucht nutzen. (...)" (Wikipedia)

Eine Polemik für das basisdemokratische Selbstbestimmungsrecht / Selbstverwaltungsrecht der Menschen in Katalonien, Spanien u. überall.

Demonstration von Referendums­befürwortern vor dem katalanischen Wirtschafts­ministerium am 20. September 2017

Foto: Màrius Montón

Lizenz: Creative-Commons / „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international“.

Warum sollte eine antikapitalistische, linksradikale Bewegung die katalanische Unabhängigkeitsbewegung und die Gründung eines neuen bürgerlichen, kapitalistischen Staates unterstützen ??

Oder warum mit einer undifferenzierten antinationalen Kritik an der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung die aktuelle repressive spanische Regierungspolitik u. der staatlich verordnete Nationalismus der Rajoy-Regierung auf eine Stufe gestellt wird ??

Wenn diese spanische postfranquistische Regierungspartei Alianza Popular-Partido Popular (bis heute Nichtaufarbeitung, Nichtdistanzierung u. Straffreiheit der Verbrechen des Franco-Faschismus) und deren staatliche Strukturen offensichtlich nicht demokratisierbar/ reformierbar sind und nicht bereit sind seit Ende der Franco-Diktatur errungene demokratische u. soziale Fortschritte zurückzugeben, zuzugestehen, dann ist es nur logisch u. politisch konsequent für einen vor solchen Angriffen u. Abbau demokratischer u. sozialer Grundrechte geschützteren regionalen Lebens-u. Gestaltungsraum zu streiten u. anzustreben.

Es gab einmal die Chance u. Hoffnung vieler Menschen in Katalonien, aber auch im Baskenland, Galizien u. anderen Regionen Spaniens diese Demokratisierung des spanischen Staates durch förderale Autonomie-Abkommen mit der zentralistischen Madrider Regierung zu ermöglichen.

Dieser Traum, diese Hoffnung hat sich mit Rajoys PP seit 2005, seit der Suspendierung des katalanischen Autonomiestatuts u. der aktuellen Repressionpolitik, der Inhaftierung katalanischer Regierungsmitglieder u. außerparlamentarischer basispolitischer Aktivisten ausgeträumt.
Die aktuelle repressive Realität ist schlimmer als die meisten es erwartet haben.
Madrid u. EU-Brüxell haben ihre "demokratische" Maske fallengelassen.

Zu dieser Erkenntnis sind offentsichtlich in Katalonien immer mehr Menschen gekommen.
Dokumentiert in dutzenden kriminalisierten, illegalisierten verbotenen Wahlen, Abstimmungen, Referenden, Demos, Organisierungen, Stadtteilversammlungen e.t.c.
Hunderte Bürgermeister von Städten u. Dörfern haben sich in einem Bündnis für die Unabhängigkeit u. Selbstverwaltung zusammengeschlossen.

Das ist ein unübersehbarer demokratischer Aufbruch einer wachsenden fast-Mehrheit in der Bevölkerung.
(siehe Abstimmungsergebnisse u. Demo-Mobilisierungen)

Dabei ist nicht die zentrale Frage bist du Spanier oder Katalane, sondern willst du mehr Demokratie, Selbstverwaltung, mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheit u. Vielfalt.

Wenn ein wachsender Teil der Bevölkerung in Katalonien für mehr Demokratie u. Selbstbestimmung kämpfen u. versuchen sich von den autoritär-repressiven Regierungsstrukturen zu emanziperen u. andere, bessere zu entwickeln u. auszuprobieren, dann trifft das Argument die Unabhängigkeitbewegung würde die Menschen in katalanische Seperatisten u. spanische Nationalisten spalten nicht.
Die nationalistischen Spalter sind die die das von Oben aufgezwungene Konzept der Einheit der (spanischen) Nation als staatlich sanktioniertes Repressionkonzept Andersdenkenden aufzwingen.

Demokratische Aufbrüche, Rebellionen entzünden sich seit Jahrhunderten immer wieder am Abbau u. Unterdrückung demokratischer u. sozialer Grundrechte.
Karl Marx hat mal gesagt die Philosophen (Ideologen, Politologen, Analysten) haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt aber darauf an sie zu verändern.
Fortschrittliche soziale Veränderungen kamen immer von Unten, demokratische Aufbrüche, soziale Rebellionen passieren, explodieren, sind auf einmal da wo kein politischer Analyst sie vorhergesagt hat. Sie lassen sich nicht in irgendwelche noch so gutgemeinten Theorien, Strategien, Ideologien pressen, organisieren, das ist oft genug in autotitären Konzepten geendet u. gescheitert.

Und so analysieren auch die heutigen Philosophen u. Analysten dem realen Leben, der von Menschen von Unten gemachten Geschichte wiedermal hinterher.

Zum Entsetzen u. zur Enttäuschung vieler linker politischer Analysten sind Menschen die sich in Katalonien, Spanien, Griechenland, e.t.c. u. auch hier in Berlin u. Doitschland gegen Zwangsräumungen, Kündigungen, Mieterhöhungen, Verdrängung, Sozialabbau, Militarisierung, Umweltzerstörung e.t.c wehren leider in der Mehrheit immer noch keine bekennenden u. anerkannten Anti-Kapitalisten, Kommunisten, Sozialisten, Anarchisten, sondern Menschen die sich aus ihrer existenziellen Not u. einem daraus resultierenden Gerechtigkeitsbewußtsein wehren u. für ein besseres Leben kämpfen.

Sollten wir, die sich als linksradikale Antikapitalisten verstehen, all den Widerstand leistenden Menschen die sich (noch) nicht als linksradikale Antikapitalisten definieren unsere praktische Solidarität aus ideologisch-theoretischer politischer, anti-nationaler Correctnis verweigern ??

Den Geflüchteten, den 150 Journalisten u. tausenden Gefangenen in der Türkei, Anti-Apartheits-Antirassistischen Bewegungen, Schwulen-Lesben-Transgender, e.t.c. sind nicht alle diese "Teilbereichskämpfe" für ein selbstbestimmtes Leben Puzzle-Teile einer Bewegung für das "große Ganze" ??
Sind nicht all diese "demokratischen Aufbrüche", Rebellionen, Versuche u. Experimente das scheinbar Unmögliche möglich zu machen ??

Oder wie die Zapatisten sagen : Fragend schreiten wir voran, - oder wie wir hier sagen könnten: scheiternd stolpern wir voran.
Oder wie Rosa Luxemburg auch mal von der Dialektik zwischen Reform u. Revolution philosophiert hatte.

Und so macht die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien auch gerade ihren Versuch ihren Beitrag für das "Große Ganze" zu geben.
Wir wissen nicht was noch passieren wird, was dabei rauskommt - the future is unwritten.

Klar, ganz "real-politisch-analytisch" gehe ich natürlich erstmal davon aus das Katalonien im Falle einer im Moment nicht sehr wahrscheinlichen eigenstaatlichen Unabhängigkeit weiterhin ein von kapitalistischen Eigentums-Macht-Staatsstrukturen dominiertes Gebilde bleiben wird.

Die im Regionalparlament vertretenen Parteien geben da wenig Anlaß zur Hoffnung das sie in nächster Zeit ernsthaft die "Soziale Frage" geschweige denn die "Eigentumsfrage" stellen werden.
Die PDeCAT, (Ex CDC) u. die ERC (republikanische Linke) die mit der UDC über 20 Jahre in wechselnden Konstellationen die Regierung im katalanischen Regionalparlament gestellt hatten, haben da wie im spanischen Parlament u. anderen europäischen Parlamenten nicht ernsthaft den Neoliberalismus, seine ökonomischen Krisen u. der damit einhergehenden sozialen Verelendung großer Teile auch der katalanischen Bevölkerung in Frage gestellt. (Eine erfreuliche sich selbst als antikapitalistische u. sehr basisdemokratische Bewegung erklärende Ausnahme u. Hoffnung scheint da doch die CUP zu sein.)
Erst als immer mehr Menschen in Katalonien, aber auch in ganz Spanien, insbesondere wegen der großen Krise 2008, anfingen sich außerparlamentarische u. eigenständig zu organisieren von der M15-Bewegung bis wieder in die parlamentarischen Sümpfe mit Podemos, versuchten die bürgerlichen katalanischen Regierungsparteien über die Instrumentalisierung der Unabhängigkeit von Oben die außerparlamentarische Unabhängigkeitsbewegung wieder einzufangen u. sich kontrollierend an deren Spitze zu stellen um die eigentliche Ursache der Bewegung nämlich die "soziale Frage", der massive Abbau demokratischer u. sozialer Rechte wieder unter ihre Kontrolle zu bekommen.
Das ist ihnen aber offensichtlich bisher nicht wirklich gelungen, im Gegenteil, die außerparlamentarische Unabhängigkeitsbewegung treibt die Parlamentaria vor sich her u. macht zunehmend Politik von Unten, von der Strasse, aus den Stadtteilen, Schulen, Betrieben, Dörfern u. Städten.

Wir hier in Berlin, in Doitschland sind anscheinend leider noch Lichtjahre von solch einer Basisbewegung entfernt, darum sollten wir uns hier auch erstmal an die "eigene Nase fassen" was wir hier nicht auf die Reihe kriegen, bevor wir die für demokratische Selbstbestimmung kämpfenden Menschen in Katalonien, Baskenland u. anderen Regionen des spanischen Staates undifferenziert in die seperatistische, nationalistische Schublade stecken u. ihnen deshalb unsere praktische Solidarität verweigern.

Freiheit für die politischen Gefangenen in Katalonien, Baskenland u. überall
Für das demokratische Selbstbestimmungs-u. Selbstverwaltungsrecht aller Menschen überall

Quelle: N.N.

Trara

"(...) Auch hatte der Kommunist Bruno Tründel, der wie alle Kommunisten ein Jude sein mußte, statt anstandshalber heimlich, still und leise von der Bildfläche zu verschwinden, bei seiner Festnahme ein ungehörig großes Trara gemacht. Zur Empörung der Eltern von Gaby Glotterthal hatte der Kommunist, den Äußerungen meiner Freundin zufolge, bei seiner Festnahme ein mir noch nie zu Ohren gekommenes Lied, das mit der Verszeile: VÖLKER HÖRT DIE SIGNALE! AUF ZUM LETZTEN GEFECHT! begann, so unverschämt laut gesungen, daß seine Nachbarn nicht nur aus dem Schlaf geschreckt worden waren. Durch den unverschämt lauten Gesang des Kommunisten Bruno Tründel, der, wie gesagt, wie alle Kommunisten ein Jude sein mußte, hatte dieser Jude seine Nachbarn, die mit nichts etwas zu tun haben wollten, die von dem, was sie nicht zu wissen wünschten, nichts wissen wollten und von dem, was sie nicht zu hören wünschten nichts hören wollten, mit seinem unverschämt lauten Gesang von etwas in Kenntnis gesetzt, von dem sie unter keinen Umständen in Kenntnis gesetzt zu werden wünschten. (...)"

Gisela Elsner, Fliegeralarm

Stadt Köln geht mit Lügen gegen AZ vor – Video widerlegt Behauptungen

Zu vehementen Versuchen der Stadt Köln, das Autonome Zentrum Köln (AZ) um jeden Preis zu schleifen, erklärt Uli Rothfuß, Pressesprecher des AZ: „Die Stadt und ihre Verwaltung verbreiten bewusst Unwahrheiten, um das AZ loszuwerden. Ziel ist es, das AZ zugunsten des Stadtentwicklungsprojekt „Parkstadt Süd“ abzureißen. Die Belange von uns und weiteren betroffenen Initiativen werden dafür übergangen.

Wir waren am 8. Juli der Einladung zu einer Veranstaltung in der Stolzestraße (Neustadt-Süd) gefolgt, die der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am Planungsprozess dienen sollte. Am Ende der Diskussion um die Entwürfe der Landschaftsarchitekturbüros einigten sich die 183 Teilnehmenden auf eine Resolution – sie spricht sich für eine friedliche und einvernehmliche Lösung für das AZ aus, für das Atelier am Eifelwall und für die Berücksichtigung der Ergebnisse aus dem Werkstattverfahren, die mit Anwohner_innen bereits vor fünf Jahren erarbeitet worden waren. Der anwesende Projektleiter der Parkstadt Süd am Eifelwall, Dr. Joachim Bauer, brachte daraufhin selbst einen Planungsstopp ins Spiel. Damit ist eine basisdemokratische Entscheidung zustande gekommen. An diesem Ergebnis halten wir fest!

Doch offensichtlich will die Stadt das Ergebnis nicht akzeptieren, weil es ihr nicht passt: Die Veranstaltung sei „informeller“ Natur gewesen und habe Bürger_innenbeteiligung nicht zum Ziel gehabt, hieß es jüngst im Hauptausschuss. Auch von einem Planungsstopp sei angeblich nicht die Rede gewesen. Höhepunkt der Schummelei: Die Veranstaltung hätte wegen „Störungen“ abgebrochen werden müssen. Aber auch diese Behauptung – die unter anderem im Hauptausschuss der Stadt wiederholt wurde – ist unwahr.Sie wird widerlegt durch eine Videoaufzeichnung, die das AZ nunmehr veröffentlicht:



Anders, als von der Stadt behauptet, erkennen wir bis heute keine Bemühungen, mit uns in einen ernsthaften Dialog zu treten. Vielmehr werden wir und andere Betroffene seit Jahren hingehalten. Die Erklärung ist einfach: Es sollen Luxusimmobilien mit horrenden Mieten im Grüngürtelumfeld ermöglicht werden. Dafür sollen unkommerzielle Kultur-und Sozialprojekte sowie die Menschen, die sie nutzen und in der Umgebung wohnen, verdrängt werden.

Wir fordern die Stadt nunmehr auf, die Ergebnisse der Veranstaltung vom 8. Juli zu akzeptieren, zu den Tatsachen zurückzukehren und in einen vernünftigen Dialog mit uns zu treten. Was wir brauchen, ist eine Bestandsgarantie vor Ort. Unsere Geduld neigt sich dem Ende.

Autonomes Zentrum Köln
Pressemitteilung
Köln, 10. November 2017

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