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LATEINAMERIKA
Das Leben in Rot: In Berlin zwingt die Ausstellung "1973" der argentinischen Künstlerin Julia Mensch, genau hinzusehen.

ARGENTINIEN
Eine der Gründerinnen der argentinischen Menschenrechtsorganisation “Großmütter der Plaza de Mayo- hat dem Vatikan vorgeworfen, Unterlagen über Babys zurückzuhalten, die während der Militärdiktatur (1976-1983) von Aktivisten der Demokratiebewegung geraubt wurden.

BRASILIEN
Die Arbeiterpartei in Brasilien (PT) hat Dilma Rousseff als Kandidatin für die Präsidentschaftswahlen am 5. Oktober dieses Jahres bestätigt.

EL SALVADOR
Eine Richterin in El Salvador hat Haftbefehl gegen den früheren Präsidenten Francisco Flores erlassen. Ihm werden Untreue, illegale Bereicherung und Amtspflichtverletzungen vorgeworfen.

KOLUMBIEN
Juan José Rendón, der venezolanische Berater des amtierenden kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos soll zwölf Millionen US-Dollar von Drogenhändlern erhalten haben,um zwischen diesen und dem Staatschef einen Deal zu vermitteln.

KUBA
Die kubanischen Behörden haben vier aus den USA eingereiste Männer festgenommen, die Anschläge auf Militäreinrichtungen vorbereitet haben sollen. Die Tageszeitung Granma veröffentlichte am Mittwoch ein offizielles Kommuniqué des Innenministeriums, wonach der Zugriff bereits am 26. April erfolgt sei.

Aktionswoche für Havannas Antiterrorkämpfer: Solidaritätsbewegung für Freilassung der "Cuban Five" will Druck auf US-Präsident verstärken. Gespräch mit René González.

MEXIKO
Im Süden von Mexiko ist es erneut zu Angriffen auf Mitglieder der indigenen Widerstandsorganisation EZLN (Zapatistische Armee zur Nationalen Befreiung) gekommen. Nach Berichten mexikanischer Medien wurde am 2. Mai ein Basisaktivist der zapatistischen Bewegung, José Luis Solís López, von Anhängern der Organisation CIOAC (etwa: Unabhängige Gewerkschaft der Agrararbeiter und Bauern) ermordet.

PANAMA
Mit dem Versprechen einer moralischen Erneuerung hat sich der Oppositionskandidat Juan Carlos Varela bei der Präsidentenwahl in Panama durchgesetzt. Das Wahlamt erklärte den Bewerber der bürgerlichen Partido Panameñista am Sonntagabend (Ortszeit) zum Sieger.

URUGUAY
Für die Regierung in Montevideo ist es ein Schlag gegen die Drogenmafia, für die Kritiker ein Freibrief zum Kiffen: Uruguay hat als erstes Land der Welt den begrenzten Handel mit Marihuana legalisiert.

VENEZUELA
Die Regierung von Venezuela hat einen Nationalen Rat für Menschenrechte ins Leben gerufen. Die Institution untersteht der Regierung und soll das Vorgehen von Staatsorganen und Nichtregierungsorganisationen in diesem Bereich koordinieren.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 9. Mai 2014

1945. Ich war schon neun Jahre alt. Wir haben nicht besonders gelitten. Einige Wochen im Großbunker in Wolfach. Weil unsere eigenen Kellerräume zu nahe am Bahndamm lagen, der dauernd bombardiert wurde. Sonst ein paar Direktbeschüsse von den Tieffliegern. Und der Anblick von zwei toten Soldaten, die unter einem blühenden Busch lagen, während sie sich eben ein Butterbrot strichen. Auf jeden Fall gemäßigter Jubel. Wir sollten mit Bettüberzügen die Fenster schmücken. Als Zeichen der Selbstübergabe - gegen feindliche Übergriffe. Wir Kinder schnappten uns die Bettücher und rannten damit im Garten herum. Bis ein paar grimmige Marokkaner eindrangen und uns bedrohten, weil der Fensterschmuck verschwunden war. Meine französisch sprechende Tante beruhigte sie wieder. Insoweit war alles gut gegangen.

Eine Überzeugung hielt damals alle gefangen: Nie wieder Krieg. Es schien so selbstverständlich, dass nach diesem Krieg kein weiterer mehr kommen dürfte, kommen sollte, daß keiner das mehr in Frage stellte.

Und das war die größte Enttäuschung. Bis heute. Es hatten sich von Anfang an die Bilder in uns eingebrannt. Nicht die vom üblen Briten, vom bösen Marokkaner, sondern vom Inbegriff der Schrecken. Dem Russen.

Obwohl von den besitzergreifenden Marokkanern auch nichts Rühmenswertes bekannt geworden ist, wurden deren Untaten schnell vergessen. Alles Böse im Krieg wurde den Russen aufgebürdet. Und das bis heute.

Es wird nach wie vor den Russen alles Böse zugetraut. Und das - im gegenwärtigen Augenblick - wenn die Ukrainer von Haus aus nicht besser erschienen waren als die übrigen Russen selbst. Wir machten damals keine großen Unterschiede.

Alles wäre besser, wenn wir uns an die alten politischen Grundsätze hielten. Nicht die Meinungen der Leute sind wichtig, sondern die realen und überprüfbaren Handlungen. Das scheint außerordentlich neu. Wenn Putin durch Vermittlung die Freilassung von Gefangenen erlaubt, wird in sämtlichen Medien sofort gegrübelt, was für eine Sauerei dahintersteckt. Wenn er zur Verschiebung der Volksabstimmung in der Ost-Ukraine aufruft, erhebt sich ein Gemunkel. Welche Bosheit steckt dahinter?

Und das nicht nur aus gebotenem Mißtrauen. Sondern um die imperialistische Gegenseite zu erhöhen. Wenn die NATO ernstlich überlegt, nun überall eigene Truppen in die Außenstellen des Gebiets zu transferieren, wird das als ernsthafte Beihilfe zur Deeskalation angesehen. Wird in Odessa der wütende Mob der ukrainischen Regierung dabei erwischt, Gegner in den Flammentod zu schicken, wird das als unerklärliches Ereignis gewertet - im Kriegsgeschehen.

Im Kriegsgeschehen! Das der entscheidende Punkt. Der vor fünfzig Jahren als scheintot begrabene Krieg ist seit Jahren wieder auferstanden. Und wütet weiter. Ich weiß nicht, was dagegen noch zu machen wäre. Außer das Übliche. Keiner Ansage, sämtlichen Nachrichten nie mehr zu trauen. Verzweifelt wenigstens nach den Tatsachen zu fragen. Ohne weitere Sinninterpretationen aufzunehmen. Wenigstens nach den Fakten fragen. Mehr ist im Augenblick nicht zu tun.

Aus einem aktuellen Versammlungsbescheid:

"Ihr Interesse an der uneingeschränkten Durchführung der Versammlung muss hinter dem Interesse des Schutzes der Anlieger vor unzumutbaren Lärmbelästigungen zurückstehen. In Ihrem Recht auf Versammlungsfreiheit sind Sie nicht unzumutbar beeinträchtigt, da lediglich vorgegeben wurde, die Beschallung so einzurichten, dass der unmittelbare Versammlungsbereich beschallt wird und Sie Ihre Versammlungsteilnehmer uneingeschränkt erreichen können."

Vielleicht sollten Kundgebungen, mit denen man Menschen erreichen will, zukünftig als Public Viewing anmelden: WM 2014 in Brasilien: Regierung will nächtliches Public Viewing erlauben (Der Spiegel)

Verhaftet: Am 1. Mai fanden weltweit Demonstrationen von Gewerkschaften statt. In vielen Ländern ohne Probleme, in noch mehr Ländern jedoch im Angesicht von Polizeigewalt und staatlicher Repression. Deutschland ist mal wieder vorne mit dabei.

Zeitleiste: Entgegen anderslautender Aussagen ist der NSA-Skandal noch lange nicht beendet. Um einen Überblick über die Entwicklungen zu geben, sammelt heise online alle dazu relevanten Meldungen in einer Timeline. Die hat inzwischen fast 1000 Einträge.

Beispielhaft: Die beispiellose Desinformationskampagne führender deutscher Medien anlässlich der in Odessa verübten Morde. Aufgedröselt bei geman-foreign-policy, bei rt.com und bei telepolis. Zur aktuellen Entwicklung siehe auch dort.

Mordssport: "Der siebenminütige Videofilm -ºMade in Brasil-¹ beginnt mit einem Blick auf weite weiße Strände, makellose, braungebrannte Oberkörper. Dann werden wir mit Douglas Rafael Pereira, einem Slumbewohner und Tänzer in die Favelas geführt. Kleine, enge, dunkle Gassen, unverputzte Wände. Dann folgen Szenen aus einen wirklichen Polizeieinsatz. Schwarz-Weiß-Bilder. Polizisten halten einen Jugendlichen fest, schlagen ihn, immer wieder unterbrochen von Spielzenen, in denen Douglas Rafael Pereira von Polizisten bedroht und geschlagen wird. In Farbe. Wie die schwarz-weiß-Sequenzen endeten, weiß man nicht. In Farbe, im Spielfilm wird der Jugendliche von den Polizisten ermordet, mit einem Schuss in den Kopf. (...)" Made in Brazil -“ Copa pra quem? (Weltmeisterschaft für wen?)

Blockadehaltung: "Gegen die Aufstellung von Atomraketen setzten sich Menschen auf die Straßen - und gegen Nazis, Castoren und die Banken. Noch immer kann Kriminalisierung folgen. Eine kleine Geschichte der Blockade", zusammengestellt vom neuen Deutschland.

Rocken: Auch in diesem Jahr veranstaltet die Initiative Rems-Murr nazifrei ein Konzert gegen Neonazis und rechte Gewalt. ROCK GEGEN RECHTS -“ Schorndorf -“ Sa. 10. Mai 2014 -“ 19 Uhr -“ Manufaktur -“ Hammerschlag 8. Mehr Information. Davor findet den Tag über eine Kundgebungstour gegen Nazis im Kreis Esslingen statt.

Zeugensterben: "Seit einem Jahr läuft in München der NSU-Prozess. Die Zeugenliste dünnt sich aus: Anfang April verstarb unerwartet der zweite Zeuge im Mord- und Terrorkomplex des Nationalsozialistischen Untergrunds mit Bezug zu Baden-Württemberg. Die Todesfälle ereigneten sich jeweils Stunden bevor Ermittler die Männer erneut vernehmen wollten." Ausführlicher Beitrag von Anton Maegerle bei der Kontext Wochenzeitung

Die antifaschistische Fachzeitschrift LOTTA ist mit ihrer fünfundfünfzigsten Ausgabe erschienen. Schwerpunktthema ist dieses Mal:

Kampf um die Kurven: Antifaschistische Fankultur vor der Verdrängung?“


Außerdem in dieser Ausgabe:

• Nicht das „Jüngste Gericht“: NSU-Prozess-Update: Bundesanwaltschaft verhindert Aufklärung
• Mit deutschem Mut nach Brüssel? Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) vor den Europawahlen
• „Kommunisten, Juden und Russen bekämpfen“: Die extreme Rechte in der Ukraine und der Maidan

Die LOTTA ist zum Einzelpreis von 3 Euro oder im Abo zu beziehen:

Editorial und Inhaltsverzeichnis der Ausgabe 55 gibt es auch im Blog der Redaktion.

LOTTA
Am Förderturm 27
46049 Oberhausen

Zur Webseite.

Oder im nächsten Infoladen.

Früher hieß das wohl noch "Komm lieber Mai, und schmücke..." Das ist lange vorbei. Würde der Mai heute um sich blicken, sähe er wesentlich Mißgeburten aus dem, was einmal den Maiaufmarsch bewegte. Wo einmal der feste Wille lebte, die internationalen Streitigkeiten beizulegen, herrscht heute die verdrückte Angst vor dem "KRIEG" - ohne sich klar zu machen, wo die wirklichen Feinde sitzen. SPIEGEL und ANNE WILL tragen die Kriegsangst schon im Titel. Was aber ist dieser Krieg, der da vorausgesehen und befürchtet wird. Es scheint der alte. Ruinen, Bomben, verarmte Menschen, die sich in Lagern krümmen. Die Bilder des Krieges, wie sie in Zeitungen und im Fernsehen verbreitet werden, bestimmen die Vorstellungskraft der Menschen.

Worin liegt der Fehler? Es wird wesentlich erinnert an Not und Zerstörung, wie die Älteren unter uns sie noch wirklich erlebt haben. Dieser Eindruck, so aufdringlich er sich einprägt, ist aber falsch. Der neue Krieg nämlich hat immer schon angefangen. Es ist der mit allen Mitteln geführte wirtschaftliche Vernichtungskrieg, der seit 1989 das Weltgeschehen bestimmt. Die wirtschaftlichen Schäden, die heute eine Partei der anderen zufügt, sind die wirklichen und realen Wunden.Propaganda hilft dabei.

Die Gestalt dieses neuen Vernichtungskrieges muß der ins Auge fassen, der die Schrecken, die jetzt schon herrschen, erfassen will. Es geht tatsächlich um Vernichtung. Aber diese nur als Folgewirkung betrachtet, nicht als unmittelbar militärischer Angriff.

Von da aus ist die Lage klar. Es existieren zwei imperialistische Mächte und ihre mehr oder weniger willigen Bundesgenossen. Die ehemalige Sowjetunion ist in dem immer schon herrschenden Krieg lange Zeit in der Defensive geblieben. Ganz egal, was zwischen Kohl und Gorbatschow einmal besprochen wurde und jetzt bestritten wird, unbestreitbar bleibt, dass die Nato sich immer weiter vorwärts geschoben hat und das Kernrussland einzuschließen droht. Es liegt in der Natur des Imperialismus, dass zurückgeschlagen wird, wenn die Gelegenheit sich als günstig erweist. Das ist im Fall Ukraine eindeutig der Fall. Die vom Westen gestützte Jammerregierung ist schwach, weil sie genau wie der ganze Westen auf der Souveränität und Unteilbarkeit des ganzen Gebietes beharrt. Da diese behauptete Gemeinsamkeit nirgends sich fassbar macht, bleibt der jammervolle Laden so schwach, wie er sich darstellt.

Es geht für den Rest der Welt nicht um einen Krieg,der als bewaffnete Militärgewalt andere zerstören wird. Es geht um den immerwährenden Krieg des einen Blocks gegen den anderen.

Von hier aus die denkbar bescheidenen Mittel der Gegenwehr. Wer heute noch antiimperialistisch denkt und entsprechend handelt, darf sich nicht nur auf Rüstungsausfuhr und entsprechende Bündnisse beschränken (wenn das natürlich auch weiterhin unerlässlich ist). Noch wichtiger wird sein, die wirtschaftliche Gesamtpolitik des sogenannten Westens zu beobachten und - so weit es geht - zu bekämpfen. Umgekehrt - und noch viel wichtiger - wäre der Zusammenschluß mit Angehörigen der jeweils "feindlichen" Gruppen,um überhaupt zu zeigen, dass es trotz allem noch Widerstand gibt.

Wo hat es das in den Mai-Demonstrationen gegeben?

Trotz des von der Erdogan Regierung erlassenen Demonstrationsverbotes für den zentralen Taksim Platz in Istanbul versuchten gestern zehntausende, dort hin zu kommen um die 1. Mai Kundgebung durchzuführen. Die Erdogan Administration setzte mindestens 40.000 Polizisten, zahlreiche Wassenwerfer, Räumpanzer und Hubschrauber ein, um diese und auch andere dezentrale Kundgebungen zu verhindern. Gewerkschafter - in bürgerkriegsähnlichen Zuständen von der Polizei angegriffen mit CS Gas und Gummigeschossen - offensichtlich spitzt die Regierung die Widersprüche deutlich zu. Als Begründung müssen dafür einmal mehr angebliche "illegale Terrorgruppen" herhalten. In der Nacht zum ersten Mai wurden dem Fernsehzuschauer im Anschluss an die Maiansprache Recep Tayyip Erdogans, bei der er das Verbot nochmals betonte, prompt Bilder einer Hausdurchsuchung präsentiert, bei der es angeblich zu Waffenfunden gekommen sein soll.

1. Mai 2014 in Istanbul CS Gaswolken wabern durch Okmeydanı

33 Organsiationen, darunter die großen Gewerkschaften DISK und KESK wollten sich vor allem auch das traditionelle Gedenken an die 37 Todesopfer von 1977 nicht nehmen lassen. Sie wurden in Folge eines Angriffs faschistischer Konterguerilla auf die Demonstration getötet.

Ein Angebot der Regierung, die Kundgebung an einem anderen Ort - an dem auch alle zuküftigen Demos stattfinden sollten - wurde von den Gewerkschaften abgelehnt. Allerdings ließ sich die TÜRK-Ä°Åž dann doch auf einen Kundgebungsort auf der asiatischen Seite Istanbuls in Kadiköy ein. Dort feierten deren Mitglieder gemeinsam mit nationalistischen Organisationen den 1. Mai.

Um die zentrale Demonstration zu verhindern, setzte die Regierung ebenso den öffentlichen Nahverkehr wie Busse, Straßenbahn, Metro und Fähren außer Betrieb. Auch per Taxi gab es vielerorts kein Durchkommen durch zahlreiche Staus oder Fahrverbote in Teilen der Stadt. Im Istanbuler Stadtteil Okmeydanı kam es den ganzen Tag über immer wieder zum Aufeinandertreffen zwischen der Polizei und DemonstrantInnen. Diese hatten nicht erst in Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen um den Angriff und letztlichen Tod des Jugendlichen Berkin Elvan Erfahrungen mit der Polizei, aber auch der Regierung gesammelt: Erdogan hatte den 14jährigen nach dessen Tod kaltschnäuzig als „Terroristen“ bezeichnet. Hier und auch in anderen Stadtteilen setzte die Polizei alles daran, jede Menschenansammlung gewaltsam zu zerschlagen. Bis gestern gegeen 15:00 wurden 138 Festnahmen sowie 52 Verletzte alleine in Istanbul gemeldet.

1. Mai 2014 in Istanbul Blockade der Stadtautobahn in Okmeydanı

Erst seit dem Jahr 2009 finden auf dem Taksim Platz wieder zugelassene Maikundgebungen fortschrittlicher Gewerkschaften und zahlloser linker Gruppen statt; ebenso bildeten Künstlergruppen, Fußballvereine und andere fortschrittliche Engagierte im kulturellen Bereich Blöcke mit Fahnen, gemeinsamer Kleidung, Gesang, Sprüchen und mehr. 2013 kam es erneut zu gewaltsamen Übergriffen auf die 1. Mai Demonstration mit hunderten Verletzer. Am 28. Mai 2013 begann dann die Protestwelle in Zusammenhang mit der geplanten Zerstörung des an den Taksim angrenzenden Gezi Park zugunsten eines Einkaufszentrums.

Die Ereignisse um den 1. Mai unterstreichen vor dem Hintergrund der sozialen Lage der Menschen in der Türkei erneut dessen Rolle als Kampftag:

Die Arbeitslosigkeit, insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit, ist eines der größten Probleme des Landes. Mehr als eine halbe Million Arbeitssuchende finden jedes Jahr keinen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz, in Zahlen: 35% der türkischen Jugendlichen haben keinen Job. Die vor allem in den Metropolen vorhandenen Klein- und Kleinstgewerbetreibenden und der Anstieg der "Schwarzarbeit" sind das Ergebnis dieser Entwicklung. Hinzu kommt, dass aus den sogenannten "strukturschwachen" ländlichen Gegenden die Menschen auf der Suche nach Arbeit und besseren Lebensbedingungen in die Städte und industriellen Zentren ziehen, was die Lage dort weiter verschärft.

1. Mai 2014 in Istanbul Bettelnde Straßenkinder - tägliches Bild

Die durchschnittliche Arbeitslosenquote lag Ende 2013 bei 10,0%. Die meisten der in Industrie, Landwirtschaft und Handwerk erwerbstätigen Arbeiter erhalten den offiziellen "Mindestlohn", der umgerechnet ca. 350 €uro beträgt. Das bedeutet, dass zusammen mit den Arbeitslosen insbesondere die ärmeren Bevölkerungsschichten am Rande des Existenzminimums leben. Das steht im krassen Gegensatz zur Wirtschaftsentwicklung, an deren positiver Entwicklung die Erdogan Regierung das größte Interesse hat und für das alles andere untergepflügt wird.

Als Antwort auf die tiefgehende Spaltung der türkischen Gesellschaft gedeutet erschließt sich denn auch die Antwort auf die Frage, warum Erdogans AKP Regierung derart unnachgiebig an dem Verbot des 1. Mai auf dem Taksim festhielt. Dass dies letztlich die ArbeiterInnen davon abhält, für ihre Interessen auf die Straße zu gehen, ist indes mehr als fraglich.