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45 Jahre Domhnach na Fola - Bloody Sunday

Heute vor 45 Jahren wurden in der nordirischen Stadt Derry bei einer Demonstration für Bürgerrechte und gegen die Internment-Politik der britischen Regierung unter Edward Heath 13 Menschen von Soldaten des britischen Parachute Regiment erschossen und 13 weitere angeschossen. Da die Opfer unbewaffnet waren, führte das Ereignis zur Eskalation des Nordirlandkonflikts. Erst sehr viel später nahm die britische Regierung Stellung zu dem Ereignis: Am 15. Juni 2010 bat der britische Premierminister David Cameron im Namen der Regierung um Verzeihung für die Taten der britischen Soldaten. (WikiPedia)

Das halbdokumentarische Filmdrama Bloody Sunday von Paul Greengrass versucht die damaligen Ereignisse einzufangen...

G(egen)20! Das Außenministertreffen in Bonn nicht ungestört lassen!

Am 16 und 17. Februar findet das G20-Außenministertreffen in Bonn statt um den G20-Gipfel im kommenden Juli in Hamburg vorzubereiten. Die reichsten und mächtigsten Staaten der Welt entsenden ihre Außenminister um ihre Politik abzustimmen, und das bedeutet: Die fortgesetzte Ausbeutung und Ausplünderung von Mensch und Natur, die Absicherung neo-kolonialer Herrschaft, forcierte Militarisierung und in der Konsequenz Krieg um Einflussgebiete und Rohstoffe –“ eine Politik, die auch die Ursache dafür ist, dass immer mehr Menschen zu Flüchtlingen werden.

In Bonn werden damit unter anderem die Regierung Temer, die in Brasilien durch einen Putsch an die Macht gekommen ist, zu Gast sein, werden Argentinien und Mexico, die in ihren Ländern eng mit rechtsradikalen Banden kooperieren, ihre Vertreter entsenden. Neben Rassisten wie Donald Trump in den USA, der die Kriegspolitik der Obama-Administration weiterführen wird, autoritären Regierungen wie Russland und China, oder der protofaschistischen Regierung Modi in Indien, wird insbesondere auch der NATO Staat Türkei seinen Außenminister nach Bonn schicken. Ohne ernsthaften Widerspruch aus Europa schafft Erdogan noch bestehende demokratische Rechte ab, verfolgt und inhaftiert oppositionelle Politiker und Journalisten und führt im Osten des Landes einen blutigen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Das wird ihm nicht zuletzt dadurch ermöglicht, dass die EU ihn auf Betreiben der deutschen Bundesregierung für die menschenverachtende Abwehr der Flüchtlinge braucht. Ebenfalls geladen ist der Außenminister von Saudi-Arabien, einem Land das weiterhin einen Angriffskrieg im Jemen führt, und in dem oppositionelle Politiker, Blogger und Journalisten brutal verfolgt und nicht selten ermordet werden.

Ein Brennpunkt der Verhandlungen wird aller Wahrscheinlichkeit nach der Krieg in Syrien sein –“ ein Land in dem viele G20-Staaten um Einfluss streiten. NATO-Staaten, insbesondere die USA und die Türkei, sowie ihre Verbündeten wie Saudi-Arabien, Katar und auch Israel, unterstützen verschiedene „Rebellen“ mit Geld, Waffen, und diplomatischer Rückendeckung, um den von Russland und Iran gestützten Diktator Assad zu Fall zu bringen. Diese sogenannten „moderaten Rebellen“ sind zum großen Teil nicht weniger reaktionär und brutal als der sogenannte „Islamische Staat“ und auch keine demokratische Alternative zur Assad-Regierung. Es handelt sich dabei zum einen um fundamentalistische Milizen wie Dschabhat Fatah al-Scham („Eroberungsfront der Levante“), die frühere Al-Nusra-Front. Aber auch um Teile der „Freien Syrischen Armee“ (FSA), die ursprünglich teilweise von den USA aufgebaut wurde. Der Türkei und Saudi Arabien wurde sogar direkte Unterstützung des IS nachgewiesen.

Wir fordern eine politische Lösung für Syrien, damit das entsetzliche Leid der Menschen endlich ein Ende findet, wir unterstützen alle demokratischen und säkularen Kräfte in der Region, insbesondere den „Syrian Democratic Council“. Hoffnung auf Frieden und Freiheit macht außerdem das Projekt Rojava im Norden Syriens. In den Wirren und der Zerstörung des Krieges haben die Menschen dort ihr Schicksal selbst in die Hand genommen. Sie haben eine demokratische Selbstverwaltung aufgebaut, setzen geradezu revolutionäre Frauenrechte durch und bieten Millionen Flüchtlingen aller Religionen und Ethnien Schutz und Mitbestimmung. Rojava ist hunderttausenden Freiheitsliebenden Menschen auf der Welt ein Vorbild und eine echte demokratische Alternative für den nahen und mittleren Osten. Und das Projekt schwebt in großer Gefahr: Bedroht sowohl von Assads Truppen, der Türkei, dem IS, als auch den übrigen fundamentalistischen Milizen ist die internationale Solidarität heute nötiger denn je!

Die Bundesregierung lehnt nach wie vor jeglichen Kontakt zu den Selbstverwaltungsorganen Rojavas ab. Und noch mehr: Im Zuge eines gefährlichen Rechtsrucks der deutschen Regierung schottet sich Deutschland vor den schutzsuchenden Flüchtlingen ab und rüstet die Bundeswehr mit Milliarden auf. Während allein 2016 mehr als 5000 Menschen als Opfers der mörderischen EU- Grenzregimes im Mittelmeer ertrunken sind, will die Bundesregierung ihren Rüstungshaushalt von 35 auf 60 Milliarden Euro zu erhöhen. Außerdem sollen bis 2030 und 130 Mrd. Euro zur Anschaffung von neuen Kriegsgerät ausgegeben werden. Geld für Stacheldraht und Rüstung, statt für die flüchtenden Menschen –“ so sieht die „Willkommenskultur“ in Wahrheit aus.

Die deutsche Regierung paktiert nicht nur offen mit faschistischen und faschistoiden Regierungen, wie in der Türkei, der Ukraine und den Golfstaaten, sie macht sich sogar aktiv zum Handlanger von Erdogan: Deutsche Militärflugzeuge (Tornados und AWACS) lieferten die Live-Bilder für die Zielerfassung der türkischen Armeeverbände und Bomber bei ihrem jüngsten Einmarsch in Syrien, und die deutsche Regierung hilft sogar aktiv bei der Verfolgung Oppositioneller: Sie hat 22 Aktivisten kurdische und türkische Linke auf Anweisung des Justizministeriums (auf Grundlage des §129bStG )des „Terrorismus“ beschuldigt und eingesperrt, die meisten von ihnen allein seit 2015! Ihnen macht der deutsche Staat Sonderprozesse auf Basis der Notstandsgesetze und gibt ihre „geheime“ Verteidigerpost nach Istanbul weiter.

Wer die Kriegstreiber und Brandstifter der Welt nach Bonn holt, hat sich auch den vielfältigen Widerstand eingeladen! Wir rufen zur überregionalen Demonstration gegen das G20 Außenministertreffen auf:

Donnerstag, 16.02.2017 | 17 Uhr | Haus der Geschichte, Heussallee

Hashtag für twitter: #nog20

Quelle: Aufruf zur überregionalen Demonstration am 16. Februar in Bonn –º Erwerbslosenforum Deutschland

Berlin: Lause bleibt! - No Chance for Investors!

Foto: Lause bleibt
Mit einem Präsentkorb, einem offenen Brief und viel Power überraschten die Mieter*innen der Lausitzer Straße 10/11 am Donnerstag Morgen ihren Vermieter, die Immobilienfirma Taekker in ihren Büroräumen am Paul-Lincke-Ufer 41. Ihre Forderung: ein Gespräch über eine langfristige Perpektive im Haus und die umgehende Kündigung der Zusammenarbeit mit dem Maklerbüro Engel & Völkers. Taekker reagierte noch am gleichen Tag und bot einen Gesprächstermin für den 8. Februar an. Wir werden sehen...

Zur Vorgeschichte: Die Mieter_innen und Gewerbetreibenden der Lausitzer Straße 10 und 11 in Berlin-Kreuzberg sind akut von Verdrängung bedroht. Der Eigentümer Taekker Berlin, hat das Maklerbüro Engel & Völkers mit dem Verkauf der beiden Häuser beauftragt. Veranschlagt ist eine Summe von insgesamt 19,4 Millionen Euro. Der Plan sieht eine Umwandlung in „Geschäftshäuser mit Loftkomplex“ vor. Die Investoren, die zurzeit durch die Höfe geistern, schwärmen von Mietpreisen von 50 Euro pro Quadratmeter und mehr. Es ist klar, was das für die Menschen, die hier wohnen und arbeiten bedeutet: Sie sollen von hier verdrängt werden. Unter ihnen sind verschiedene Werkstätten, Bildungseinrichtungen, NGOs, Bürogemeinschaften und zahlreiche Vereine wie etwa das Antifaschistisches Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz), autofocus Videowerkstatt und das Umbruch Bildarchiv, die in diesem Gewerbehof seit mittlerweile zwanzig Jahren angesiedelt sind. Werden die Häuser zu den derzeitigen Konditionen verkauft, werden Mieterhöhungen, Kündigungen und Zwangsräumungen nicht lange auf sich warten lassen. Klar ist, dass sich gegen die befürchteten Kündigungen und Mieterhöhungen Protest formiert. „Wir sind Teil des über Jahrzehnte gewachsenen Kreuzberger Lebens. Wir lassen uns nicht im Interesse höherer Profite verdrängen: Wir bleiben alle!“

Mehr Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Der Offene Brief als PDF
Video von der Aktion

Weitere Informationen:

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
In Punta Cana ist am Mittwoch abend (Ortszeit) das fünfte Gipfeltreffen der Lateinamerikanischen und Karibischen Staatengemeinschaft (Celac) zu Ende gegangen. Der 2010 gegründeten Organisation gehören alle 33 souveränen Staaten der Region an, nicht aber die USA und Kanada. In die Dominikanische Republik gekommen waren zwölf Regierungschefs, unter ihnen Kubas Präsident Raúl Castro, sein venezolanischer Amtskollege Nicolás Maduro, Ecuadors Staatschef Rafael Correa und Nicaraguas Präsident Daniel Ortega.

BOLIVIEN
Boliviens Präsident Evo Morales hat am Sonntag den jährlichen Rechenschaftsbericht seiner Regierung vorgelegt. In seiner Rede betonte der Staatschef, in den elf Jahren seit der Übernahme der Amtsgeschäfte im Jahr 2005 durch die Bewegung zum Sozialismus (MAS) habe man die extreme Armut in Bolivien von 38,2 auf 16,8 Prozent der Bevölkerung senken und somit mehr als halbieren können.

ECUADOR
In knapp einem Monat entscheidet Ecuador über den Nachfolger des linken Staatschefs Rafael Correa, der das südamerikanische Land zehn Jahre regiert hat und nicht erneut kandidieren kann. Nachfolger Correas soll Lenín Moreno werden.

HONDURAS
Während sich in Honduras Politiker und Parteien für die diesjährige Präsidentschaftswahl bereit machen, droht eine wachsende linksgerichtete Oppositionspartei unter Führung der Ehefrau des 2009 gestürzten Präsidenten, Manuel Zelaya, die etablierte rechtsgerichtete Ordnung durcheinanderzubringen.

KOLUMBIEN
Das Friedensabkommen löst die Landfrage in Kolumbien noch nicht. Viele Bauern wurden in dem jahrzehntelangen Konflikt von ihren Feldern vertrieben. In dem kleinen Dorf Macondo in Kolumbiens Bananenregion Urabá haben einige Bauern ihr Schicksal selbst in die Hand genommen und sind zurückgekehrt. Fast 20 Jahre nach ihrer Vertreibung haben die ersten ihr Land auch offiziell zurückerhalten.

MEXIKO
In vierzehn Bundesstaaten Mexikos sind erneut tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Benzin- und Dieselpreiserhöhung zu demonstrieren. Auch am vergangenen Wochenende protestierten unter anderem in der Hauptstadt Zehntausende.

Angesichts des eskalierenden Streits um den Bau einer Grenzmauer hat der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto ein für kommenden Dienstag geplantes Treffen mit US-Präsident Donald Trump abgesagt.

VENEZUELA
Mit einem Gedenkmarsch in Venezuela sind die Überreste von Fabricio Ojeda, der von 1963 bis 1966 als Kommandant Roberto in der venezolanischen Guerillaorganisation Bewaffnete Kräfte der nationalen Befreiung (FALN) aktiv war, in die zentrale Gedenkstätte des südamerikanischen Landes überführt worden.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 27. Januar 2017

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
Aus Anlass des ersten Jahrestages der Inhaftierung von Milagro Sala, Anführerin der Basisbewegung Túpac Amaru, haben Unterstützer erneut ihre sofortige Entlassung gefordert.

BRASILIEN
Die korrupte Regierung beschließt den Rückzug des Staates. Sie will die öffentlichen Dienste aushöhlen und alle Sozialprogramme abschaffen.

KOLUMBIEN
Am vergangenen Samstag haben die marxistische Guerilla ELN und die kolumbianische Regierung erneut Sondierungsgespräche über die Möglichkeit eines Friedensprozesses aufgenommen.

Der Friedensprozess in Kolumbien wird weiterhin durch Morde an politischen Aktivisten und Mitglieder der Farc-Guerilla sowie ihnen nahestehenden Personen überschattet.

Die Politikerin und Friedensaktivistin Piedad Córdoba will bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2018 in Kolumbien kandidieren.

KUBA
Die USA und Kuba wollen im Kampf gegen Terrorismus, Menschenhandel und Cyberkriminalität zusammenarbeiten. Am Montag unterzeichneten der kubanische Innenminister Julio César Gandarilla und der Leiter der US-Botschaft in Havanna, Jeffrey DeLaurentis, ein entsprechendes Kooperationsabkommen.

PUERTO RICO
Der seit 35 Jahren in den USA inhaftierte Unabhängigkeitsaktivist Oscar López Rivera aus Puero Rico Haft kommt frei. Seine Entlassung ist Teil einer großen Begnadigungsentscheidung von Präsident Barack Obama zum Ende seiner Amtszeit, die 273 Gefangene umfasst.

VENEZUELA
Der Präsident Venezuelas ist angeblich korrupter als Baschar al-Assad und die Terror-Miliz ISIS. Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos erhält dagegen den Friedensnobelpreis. Anmerkungen zur Verzerrung der Wirklichkeiten in der Weltpolitik und ihrer medialen Berichterstattung.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat sich in seinem jährlichen Rechenschaftsbericht entschlossen gezeigt, das südamerikanische Land aus der wirtschaftlichen und politischen Krise zu führen.

Venezuelas Regierung hat nach Angaben von Innen- und Justizminister Néstor Reverol einen von rechten Kräften „zur Destabilisierung des Friedens im Land eingefädelten terroristischen Plan“ aufgedeckt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 20. Januar 2017

Keine Gnade: Obama verweigert Freilassung von Leonard Peltier

Seit nunmehr 41 Jahren sitzt der AIM Aktivist Leonard Peltier als politischer Gefangener in den USA ohne Aussicht, jemals in Freiheit zu kommen, im Gefängnis. Am 23. Dezember hat er sich mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt und bedankt sich bei seinen UnterstützerInnen für die Solidarität. Seit November läuft eine auch von Amnesty International unterstützte Kampagne, die Präsident Barack Obama dazu auffordert, Peltier zu begnadigen.

Dieser Versuch ist offenbar gescheitert:

Obama Denies Clemency for Leonard Peltier. Siehe auch: "Sieg der Solidarität. US-Präsident Barack Obama begnadigt Oscar López Rivera und Chelsea Manning. Hoffnung auf Freilassung von Leonard Peltier enttäuscht" Beitrag von Jürgen Heiser in der Tageszeitung junge Welt. Darin: "(...) Enttäuscht wurden bislang die Hoffnungen auf eine Freilassung Leonard Peltiers vom American Indian Movement. Für den seit 40 Jahren Inhaftierten hatte die Solidaritätsbewegung weltweit und auch in der BRD seit Monaten alle Hebel in Bewegung gesetzt. (...)"

Sowie: Obama Denies Clemency to Native American Activist Leonard Peltier bei Democracy Now!

Adorno zur Sublimation der Wut

Theodor W. Adorno, Heidelberg 1964
Foto: Jeremy J. Shapiro
Lizenz: CC BY-SA 3.0

“Was einmal gedacht ward, kann unterdrückt, vergessen werden, verwehen. Aber es läßt sich nicht ausreden, daß etwas davon überlebt. Denn Denken hat das Moment des Allgemeinen. Was triftig gedacht wurde, muß woanders, von anderen gedacht werden: dies Vertrauen begleitet noch den einsamsten und ohnmächtigsten Gedanken. Wer denkt, ist in aller Kritik nicht wütend: Denken hat die Wut sublimiert. Weil der Denkende es sich nicht antun muß, will er es auch den anderen nicht antun. Das Glück, das im Auge des Denkenden aufgeht, ist das Glück der Menschheit. Die universale Unterdrückungstendenz geht gegen den Gedanken als solchen. Glück ist er, noch wo er das Unglück bestimmt: indem er es ausspricht. Damit allein reicht Glück ins universale Unglück hinein. Wer es sich nicht verkümmern läßt, der hat nicht resigniert.–

Theodor W. Adorno - 1969 in seinem Rundfunkvortrag Resignation (Gesammelte Schriften 10/2 756 ff. oder Resignation, in: Adorno: Kritik. Kleine Schriften zur Gesellschaft, S. 150)

WARRIOR: The Life of Leonard Peltier

Seit nunmehr 41 Jahren sitzt der AIM Aktivist Leonard Peltier als politischer Gefangener in den USA ohne Aussicht, jemals in Freiheit zu kommen, im Gefängnis. Am 23. Dezember hat er sich mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt und bedankt sich bei seinen UnterstützerInnen für die Solidarität. Seit November läuft eine auch von Amnesty International unterstützte Kampagne, die Präsident Barack Obama dazu auffordert, Peltier zu begnadigen.

Aus diesem Anlass zeigen wir heute die Dokumentation Warrior: The Life of Leonard Peltier aus dem Jahre 1992 von Suzie Baer.

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