Ab Freitag wieder Ausgangssperre in Stuttgart!
Kundgebung: Freitag, 16. April | ab 20:30 Uhr | Marienplatz

Gegen Ausgangssperren

Gesundheit schützen statt Profite -“ Echte Pandemiebekämpfung jetzt!

Seit über einem Jahr folgen auf Lockerungen Lockdowns. Und jetzt mal wieder Ausgangssperre?! Das Krisenmanagement des Staates ist konzeptlos, unsozial und gesundheitsgefährdend. Wir sehen Freund:innen und Familie kaum noch, wir unterrichten unsere Kinder zu Hause, tragen auf Arbeit immer Maske...

Corona geht nicht nachts spazieren, Corona fährt mit auf die Arbeit.

Wir verhalten uns verantwortungsvoll und schränken unser Leben massiv ein -“ für Unternehmen gelten seit einem Jahr fast unveränderte Regeln: Maskenpflicht und Abstand halten. Diese werden oft genug nicht eingehalten -“ Polizeikontrollen gibt-™s eben nur in der Innenstadt! Dabei ist die Ansteckungsgefahr im Freien sehr gering. Drinnen, also in überfüllten Bahnen, Fabriken und Büros, ist sie viel größer. Migrant:innen oder Jugendliche auf dem Schloßplatz dienen als Sündenböcke, während reale Ausbrüche in Betrieben kaum thematisiert werden.

Drei, vier Wochen bezahlte Pause für alle, für die es geht

Was es jetzt bräuchte wäre ein Lockdown der Industrie. Eine voll bezahlte Pause von ein paar Wochen für alle, die in nicht-notwendigen Betrieben arbeiten. So lange, bis die Inzidenz wieder niedrig ist, z.B. unter 35. Dadurch würden Ansteckungsketten unterbrochen und die Ausbreitung von Corona effektiv gebremst werden. Im Anschluss sollte mit Maßnahmen wie einem Recht auf Homeoffice und Impfungen während der Arbeitszeit weitergemacht werden. Außerdem sollten Betriebe, in deren Belegschaft es Ausbrüche oder eine hohe Inzidenz gibt, rigoros geschlossen werden. Warum gilt für Unternehmen nicht, was für Schulen selbstverständlich ist?

Geld für die Lohnfortzahlung gibt es in dieser Gesellschaft genug. Daimler schüttete, trotz 700-Millionen-Hilfe vom Staat, Milliarden Dividenden aus. Die Reichen werden wegen Corona immer reicher.

Nicht auf diesen Staat vertrauen, auf Widerstand von unten bauen

Die Diskussion um die Osterruhe hat gezeigt, dass die Industrieverbände zu kein bisschen Einschränkungen und Profiteinbußen bereit sind. Ihr Einfluss auf diesen Staat ist gewaltig. Um dagegen anzukommen müssen wir Widerstand von unten aufbauen. Ein System das auf Profitmaximierung ausgerichtet ist, kann keine effektive Pandemiebekämpfung leisten. Damit sollten wir Schluss machen!

Lasst uns als ersten Schritt auf die Straße gehen und für echte Pandemiebekämpfung ohne Schonung der Reichen und Konzerne protestieren!

+ Die Ausgangssperre gilt nicht für Teilnehmer:innen der Kundgebung, auch nicht während An- und Abreise -“ politische Kundgebungen sind nach wie vor legal!

+ Während der Kundgebung: Abstand halten, Maske tragen!

+ Gegen rechte Schwurbler -“ FUCK QUERDENKEN!

Eine Verharmlosung oder Leugnung der Pandemie und die Gefährdung von Menschenleben durch
Covid-19 sind für uns dabei inakzeptabel. Deswegen grenzen wir uns ganz
klar ab von sogenannten “Querdenkern- und anderen Verschwörungstheoretikern, die unter dem
Vorwand der Verteidigung von Freiheiten, völlig egoistisch Menschen in Gefahr bringen und sich
mit Rassisten gemein machen. Gerne möchten wir auf das Bündnis Stuttgart gegen Rechts verweisen, welches Gegenprosteste zum nächsten Querdenken-Aufmarsch am 17. April organisiert.

Hier findet ihr einen längeren Text von uns zum Lockdown und dem Umgang des Staates mit der Pandemie: https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/2021/01/corona-regeln-und-ausgangssperre-privat-isolieren-fuer-die-wirtschaft-funktionieren/

Plakat zum selber Ausdrucken für die Kundgebung Plakat zum Ausdrucken

Quelle

Der 1. Mai steht kurz bevor und es gibt viele Aktionen: Um 10.00 Uhr startet auf dem Marienplatz die Gewerkschaftsdemo u.a. mit einem klassenkämperischen & antikapitalitstischen Bereich (Infos: www1maiaufdiestrasse.info). Um 12.00 Uhr startet vom Karlsplatz die Revolutionäre 1. Mai Demo (Infos: revolutionaere-aktion.org).

Normalerweise fand im Anschluss an die 1. Mai Demo immer ein großes Fest vor und im Linken Zentrum Lilo Herrmann statt. Da dies aufgrund von Corona dieses Jahr nicht wie gewohnt in Innenräumen stattfinden kann findet stattdessen eine Open-Air Kundgebung auf dem Marienplatz statt zu der wir herzlich einladen.

1. Mai, 14:30 Uhr, Marienplatz / Programm:

Das Programm beinhaltet ein Straßentheater, Musik, Stellwände und Reden von verschiedenen politischen Initiativen, welche die Räume vom Linken Zentrum Lilo Herrmann nutzen. Wir freuen uns auf euch.

Natürlich nehmen wir die Pandemie ernst. Deshalb werden wir auf Abstände und das Tragen von Masken achten.

Engagiert für Heideruh -“ nichts ist umsonst

Deine Unterstützung für bezahlte Mitarbeit

Liebe Freund*innen von Heideruh,

wir wollen gut vorbereitet sein auf die Zeit, wenn wieder Normalität eintritt.

Und damit es nach dieser schweren Zeit noch besser läuft als zuvor.

Die kontinuierliche Arbeit in Heideruh bedarf kontinuierlicher Spenden

Die Antifaschistische Erholungs- und Begegnungsstätte Heideruh steht für Werte. Gemeinsam dafür zu sorgen, dass nie wieder passieren darf, was geschah und sich für Andere einzusetzen ist nach wie vor unser Anspruch. Dies funktionierte dankenswerterweise viele Jahre durch den Einsatz sehr vieler ehrenamtlich Arbeitenden.

Veränderungen im Ehrenamt

Hier hat sich in den letzten Jahren vieles verändert: Es gibt kaum noch die, die Heideruh durch einen dauerhaft längeren Einsatz vor Ort unterstützen können und so den aufwandsintensiven Betrieb einer Erholungs- und Begegnungsstätte gewährleisten. So entstand die Situation, dass die hauptamtlich Arbeitenden vollkommen überlastet sind. Damit wir Euch aber weiterhin eine gute Zeit in Heideruh mit dem gewohnten Angebot und Standard bieten können, haben wir beschlossen, weitere bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen.

Lohnkosten finanzieren -“ nichts ist umsonst...

So wollen wir Lohnkosten für Arbeitsplätze im Bereich Küche, Reinigung und Betriebsleitung finanzieren, damit Heideruh weiterhin ein Ort bleibt, an dem alle gerne Zeit verbringen -“ Mitglieder, Gäste, ehrenamtlich und hauptamtlich Arbeitende. Die Finanzierung der Lohnkosten soll nicht über eine Preissteigerung bei den Übernachtungen erfolgen, sondern über eine kontinuierliche Förderung durch viele, die Heideruh erhaltenswert finden. Dafür wünschen wir uns dauerhafte Spenden über Daueraufträge -“ große wie kleine.

Für eine antifaschistische Zukunft!

Über Fortschritte soll regelmäßig berichtet werden. Und zusätzlich initiieren wir kleine Einzel-kampagnen. So könnt Ihr Maigrüße bestellen oder es soll z.B. im Sommer 2021 eine Tombola stattfinden. (Die Kampagne „Mach mit“ wird in diese neue Kampagne übergeleitet.)

Kampagne_NichtsIstUmsonst

Demonstration Samstag, 24. April 2021 -“ 14 Uhr -“ Platz der alten Synagoge, Freiburg
KEINE LAGER -“ KEINE LEA
Für eine Abkehr von Massenunterkünften -“ in Freiburg und überall!

Seit langem gibt es Kritik an der Landeserstaufnahmeeirichtung (LEA) in der Lörracherstraße in Freiburg. Die Einrichtung ist für 800 Personen vorgesehen. Schnelle Asylverfahren, Abschiebungen aus der Einrichtung, Grundrechtseingriffe und ein isoliertes Leben für die Untergebrachten ist Alltag. Die Pandemie verdeutlicht die untragbaren Zustände. Im Rahmen einer Evaluation sollte am 29. April im Migrationsausschuss des Gemeinderates über die LEA beraten werden. Aufgrund der Klage mehrerer Bewohner beim Verwaltungsgerichtshof gegen die grundrechtswidrige Hausordnung wurde dieser Termin nun verschoben. Die Diskussion über die LEA ist allerdings schon lange überfällig. Wir werden nicht auf diesen Termin warten, sondern JETZT auf die Straße gehen. Wir fordern vom Gemeinderat ein klares politisches Zeichen: NEIN zur LEA, JA zu selbstbestimmtem Wohnen!

Die jetzige Ausgestaltung der LEA ist Ausdruck einer anhaltenden restriktiven bundesweiten Asylpolitik, die vom Abbau von Asyl- und Aufenthaltsrechten für Geflüchtete bestimmt ist. Mit dem Lager setzt Freiburg die bundes- und landesweite Ausgrenzungspolitik ohne Widerspruch kommunal fort. Wer die LEA in der Stadt duldet, akzeptiert zugleich die Verletzung von Grundrechten. Dies wurde eindrücklich in einem Rechtsgutachten zur gültigen Hausordnung festgestellt. Die Entscheidung für eine LEA wiegt umso schwerer, weil sich Freiburg damit von der kommunalen Aufnahme „freikauft“ und in Zukunft keine neu ankommenden Geflüchteten mehr im Stadtgebiet leben werden. Die Bewohner*innen der LEA bekommen entweder einen Transfer in einen anderen Landkreis oder werden abgeschoben. Das ist ein offener Angriff auf die vielfältigen Unterstützungsstrukturen in Freiburg. Es bedeutet aber vor allem, dass die Untergebrachten teils über Jahre in Unsicherheit und ständiger Angst vor Abschiebung leben müssen.

Viel zu lange hat sich die Stadt Freiburg vor der Verantwortung für die LEA gedrückt. Auch wenn die Einrichtung vom Land geführt wird, hat die Stadt dem Betrieb ausdrücklich zugestimmt. Wir wollen gemeinsam demonstrieren, um zu zeigen, dass wir mit dieser Zustimmung nicht einverstanden sind. Wir fordern, dass der Gemeinderat die politische Unterstützung für die LEA zurücknimmt:
NEIN zur Landeserstaufnahmeeinrichtung!
JA zu selbstbestimmtem Wohnen!

Mahnwache Mittwoch, 14. April 2021 - 14:30 Uhr -“ LEA Freiburg (Lörracherstraße 6)!
Diesen Mittwoch findet im Rahmen der Evaluation eine Begehung der LEA durch den Migrationsausschuss statt. Auch dort wollen wir unseren Protest deutlich machen. Seid dabei!

Facebook: https://fb.me/e/iYoOt5Oux
Tacker: https://tacker.fr/node/8604
Mehr Infos: https://grundrechte-am-eingang-abgeben.de/

+++ Kommt mit medizinischem Mund- und Nasenschutz und haltet Abstand! +++

Heute ist der 76. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald. Aus dem Anlass zeigen wir die WDR Dokumentation "KZ Buchenwald. Aushalten. Wir eilen euch zu Hilfe."

CHILE
Eine Veröffentlichung des National Security Archive (NSA), einem Zusammenschluss von Investigativjournalist:innen und Wissenschaftler:innen mit Sitz in Washington, hat Verstrickungen Brasiliens in den Staatsstreich von Augusto Pinochet 1973 in Chile bestätigt.

In der Nacht zum Mittwoch hat die chilenische Regierung das Gesetz zur Verschiebung der ursprünglich für kommenden Sonntag geplanten Wahlen auf den 15. und 16. Mai veröffentlicht.

BRASILIEN
Nachdem der Oberste Gerichtshof seine Haftstrafe aufgehoben hat, will der frühere brasilianische Staatschef Lula da Silva für die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2022 erneut kandidieren. “Wenn ich gesund bleibe und es nötig ist, meine Aufgabe zu erfüllen, könnt ihr sicher sein, dass ich in den Ring steige-, sagte Lula da Silva dem portugiesischen Fernsehsender RTP.

Mit 63.000 Corona-Toten in einem Monat wurden im März in Brasilien die meisten Todesfälle seit Beginn der Pandemie verzeichnet. Präsident Jair Bolsonaro weist jegliche Kritik zurück.

HONDURAS
Fünf Jahre nachdem die honduranische Aktivistin Berta Cáceres von einem Killerkommando in ihrem Haus erschossen wurde, muss sich nun ein mutmaßlicher Auftraggeber vor Gericht verantworten. Am Dienstag begann der Prozess gegen den Direktor des Unternehmens Desarrollos Energéticos (DESA), Roberto David Castillo Mejía, mit über dreistündiger Verspätung und einem Affront.

MEXIKO
"Das ist eine Art Zwei-Klassen-Justiz": BGH-Urteil bestätigt Strafe für Waffenschmiede Heckler & Koch. Freisprüche für oberste Führungsebene. Ein Gespräch mit Jürgen Grässlin

KUBA
Die Europäische Union (EU) hat sich bereit erklärt, in den Beziehungen zwischen Kuba und den USA zu vermitteln. Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Europäischen Kommission, Josep Borrell, erklärte, er wolle gegenüber der US-Regierung vermitteln, um “Kuba von der einseitigen Liste der Länder zu streichen, die den Terrorismus fördern-.

PERU
Eine Woche vor den Präsidentschwaftswahlen in Peru ist laut jüngsten Umfragen noch alles offen. Sieben Kandidat:innen liegen nur wenige Prozentpunkte auseinander und haben demnach Chancen, in die Stichwahl einzuziehen. Unter ihnen befindet sich die progressive Kandidatin Verónika Mendoza (Juntos por el Perú/Gemeinsam für Peru, JP), aber auch der Sozialist Pedro Castillo (Perú Libre/Freies Peru, PL).

VENEZUELA
Spannungen verschärft: Gefechte zwischen Streitkräften und bewaffneten Gruppen in Grenzgebiet zu Kolumbien halten an. Caracas sieht Verantwortliche in Bogotá

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 9. April 2021

Ernst Toller gehört 1918/19 zu den Hauptakteuren in Revolution und Räterepublik, er rief zusammen mit Gustav Landauer, Erich Mühsam u. a. am 7. April 1919 die Münchner Räterepublik aus. Am Morgen des 4. Juni 1919 wird Ernst Toller verhaftet. In den ersten Maitagen hatte er sich gerade noch vor den brutal vorgehenden Soldaten der gegenrevolutionären „Weißen Garden“ verstecken können. Nach aufreibenden Fluchten von Quartier zu Quartier hatte er im Haus des Kunstmalers Hans Reichel ein Versteck gefunden.

"Die Verteidigung Tollers übernahmen in der Hauptsache der Berliner Rechtsanwalt Hugo Haase [...] daneben die Münchener Rechtsanwälte Anton Gänßler und Adolf Kaufmann. Insgesamt waren zur Verhandlung 50 Zeugen geladen, neben Max Weber auch die Schriftsteller Max Martersteig, Björn Björnsen und Max Halbe. Sie sollten im Sinne der Verteidigung mit Gutachten über Tollers dichterisches Werk für dessen ethische Grundhaltung zeugen [...]. Carl Hauptmann und Thomas Mann ließen ihre diesbezüglichen schriftlichen Äußerungen von den Verteidigern verlesen." (Max Weber: Zur Neuordnung Deutschlands: Schriften und Reden 1918-1920, Studienausgabe Bd. 16, hg. Wolfgang J. Mommsen u.a., Tübingen 1991, S. 234)

Angesichts der öffentlichen Aufmerksamkeit für den Inhaftierten wurde ihm 1920 von der bayerischen Landesregierung anlässlich der 100. Aufführung des bereits 1917/18 geschriebenen Dramas Die Wandlung die Begnadigung angeboten. Diese lehnte Toller mit der Begründung ab, dass er gegenüber den anderen Gefangenen nicht bevorzugt werden wolle, nachdem seine Forderung nach einer allgemeinen Amnestie für alle Revolutionäre der Räterepublik abgelehnt wurde.

"In den zwanziger Jahren war Ernst Toller der bekannteste lebende Dramatiker deutscher Sprache. Sein Bühnenerstling 'Die Wandlung' (1919) gilt als eines der Schlüsselwerke des dramatischen Expressionismus. In seiner berühmten, noch heute fesselnden Autobiographie 'Eine Jugend in Deutschland' (1933) schildert Toller exemplarisch für seine Generation seine durch den Ersten Weltkrieg geprägte Wandlung 'vom Patrioten zum Pazifisten'." Wallstein Verlag, Anmerkung zur kritischen Gesamtausgabe.

"Er war einer der ganz wenigen, die präzise und analytisch vorhergesagt haben, wie Hitler funktioniert und was passieren wird, wenn die Nazis an die Macht kommen. Er hat auch früh entdeckt, welchen Anteil daran die Medien haben und wie die Nazis mit neuen Medien umgehen. Deswegen ist er ja auch von den Nazis angegriffen worden. Die Kommunisten haben Ihn, weil er eher aus dem Anarchismus gekommen war, ebenfalls angefeindet. Zwischen diesen Blöcken Ist er zerrieben worden.- (Albert Ostermaier, 2002)

"Ich habe eine stille Liebe zu Tollern. Der Mann hat das, was wir heute alle sagen, in jenen Jahren 1916 und 1917 gesagt, als das noch Kopf und Kragen kostete; er hat seine Gesinnung auch im Krieg entsprechend bestätigt; er hat diese Gesinnung durchgehalten, mit der Tat und mit dem Wort, und er hat für diese seine Gesinnung bezahlt. Und das darf man nie vergessen." (Kurt Tucholsky, 1931)

Ernst Toller hat sich kurz nach der Niederlage der spanischen Republik am 22. Mai 1939 im Mayflower Hotel am Central Park in New York erhängt. Schon seit Jahren hat er auf Reisen einen Strick in seinem Koffer mitgeführt. „Nicht, weil er schlechtere, sondern weil er feinere Nerven als seine Mitkämpfer gegen den Faschismus gehabt hat“, so der Schriftsteller Sinclair Lewis bei seiner Beerdigung bei der er zusammen mit Oskar Maria Graf die Totenreden hielt. Klaus Mann verlas ein Grußwort seines Vaters Thomas.

Lesehinweise:

Dramen
1919 - Die Wandlung
1922 - Die Maschinenstürmer
1923 -“ Der deutsche Hinkemann
1939 - Pastor Hall

Prosa und Lyrik
1924 - Das Schwalbenbuch
1930 - Feuer aus den Kesseln
1933 - Die blinde Göttin
1936 - Eine Jugend in Deutschland
1934 - Nie wieder Friede
1935 - Briefe aus dem Gefängnis