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"Wenn ich mit meiner Relativitätstheorie recht behalte, werden die Deutschen sagen, ich sei Deutscher, und die Franzosen, ich sei Weltbürger. Erweist sich meine Theorie als falsch, werden die Franzosen sagen, ich sei Deutscher, und die Deutschen, ich sei Jude." Albert Einstein

Ein Hoch dem nationalen Masochismus! Auf weitere fünf Jahre Merkel...

Peer Steinbrück
Foto: Peter Schmelzle
Lizenz: CC2.5
Sie haben sich in der bekannten Organisation zur sozialen Freihofhaltung entschieden, gleich jetzt mit der traurigen Wahrheit herauszurücken. Gleich heute sollte der Aufruf zum Nackenneigen und Köpfesenken herauskommen. Mit Steinbrück kommt man über das letzte Jahr einer Oppositions-Simulation weg. Und danach - das, was Kandidat Steinbrück gerade leidenschaftlich verworfen hat: Große Koalition. Ob Steinbrück dafür umfällt - oder Gabriel aus der Reserve geholt wird. Ändern wird sich dabei nichts.

Gründe: Schon die Attraktivität Merkels beruhte nicht so sehr auf Begeisterung, sondern auf Unterwerfung. Der Glaube, die Mutter der Gerechtigkeit werde alles so hinbiegen, dass es bleibt, wie es ist, forderte massenhaft genau die Eigenschaften, an die Steinbrück jetzt appelliert. Hinnehmen dessen, was auf den Teller geschubst wird, ohne unverschämt nach einem Mehr zu fragen. Dabei wird die gewohnte Leier obsiegen - nicht ein neu angestimmter Lock-und Drohgesang.

Hinzu kommen Erinnerungen an die Herrschaft Steinbrücks in Nord-Rhein-Westfalen. Er versäumte dort keine Gelegenheit, dem jetzt wieder begehrten Koalitions-Partner Grün ein Bein zu stellen. Man erinnere sich nur an den Streit um den Braunkohlenabbau. Die Grünen müssten also alles vergessen und frohgemut erneut ins Gefährt einsteigen. Das könnten vielleicht die Oberen der Öko-Partei langtrainiert hinbekommen. Aber auch alle einfachen Parteimitglieder? Nach den Genickbrüchen unter Schröder? Den Stinkbomben eines Clement? Und das nicht nur für ein kommandiertes Begrüßungs-Halleluja, sondern vier Jahre lang?

Also wird es nach ziemlichem TamTam beim Weiter-So unter Merkel bleiben. Wer den Tritt im Hintern gern hat, kann ihn von daher immer bekommen. Und hat dafür so trainiert, dass gewohntes Leiden allmählich wie Glück erscheinen wird. Wie will da der Mann mit dem verkniffenen Fadenmund aus der Konkurrenz-Steinbrück - die Monopolistin aus dem Markt werfen?

Was bleibt dann als wirkliche Gegenwehr? Die Beispiele aus Griechenland, Spanien und Portugal zeigen es vielleicht am schärfsten. Es wird am Aufbau von Massenbewegungen zu arbeiten sein, die soviel Druck erzeugen, dass sogar fest zusammengebackene Regierungskoalitionen am Ende sich brüchig zeigen. Auch für die, die daran interessiert sein sollten, hat ab heute die Vorbereitungszeit begonnen.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
"Noticias - Meldungen aus Lateinamerika", die Lateinamerikasendung des freien Radios Corax.

ARGENTINIEN
Die Mitglieder der deutschen Punkband Die Toten Hosen sind als "Ehrengäste" der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires ausgezeichnet worden.

Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández hat ihren Auftritt vor der UN-Vollversammlung in New York am Dienstag abend (Ortszeit) für scharfe Kritik am Internationalen Währungsfonds (IWF) genutzt.

BOLIVIEN
Bolivens Präsident Evo Morales fordert UNO zur Veränderung auf

BRASILIEN
Die Feuer in Favelas in São Paulo häufen sich. Erst kürzlich brannte eine Favela, auf deren Grund die Stadt einen S-Bahnhof plant.

ECUADOR
Der Vorsitzende der Ecuadorianischen Bischofskonferenz, Erzbischof Antonio Arregui Yarza, wirft Europa und den USA Doppelbödigkeit im Kampf gegen Drogen vor. Während an den Flughäfen strenge Kontrollen durchgeführt würden, gebe es "nicht die gleiche Intensität im Kampf gegen den Drogenkonsum in diesen Ländern selbst".

HAITI
Die für ihre Brutalität berüchtigte haitianische Armee wurde 1995 aufgelöst. Doch ihre ehemaligen Kampfgefährten, bewaffnete und uniformierte Paramilitärs, setzen bis heute das Erbe fort.

MEXIKO
Mexikos Präsident Felipe Calderon hat die Weltgemeinschaft um Hilfe im Kampf gegen die Drogenkriminalität in seinem Land gebeten. Zugleich gab er den USA und anderen Absatzländern für die Drogenproduktion in Lateinamerika und die Tausenden Toten des mexikanischen Drogenkriegs eine Mitschuld.

VENEZUELA
Pläne zur "Verteidigung des Wahlsieges" von Capriles Radonski aufgetaucht. Präsident Chávez warnt Opposition vor Destabilisierungsversuchen.

Kueka-Stein: Ein Felsbrocken belastet die Beziehungen zwischen Venezuela und Deutschland. Der Stein wurde 1998 aus dem südamerikanischen Land nach Berlin transportiert und ist hier nun Teil eines Kunstprojekts im Tiergarten.

Das US-amerikanische "Center of Economic and Policy Research" veröffentlicht einen ausgewogenen Bericht über die venezolanische Wirtschaft.

vorschLAg
Die junge Welt berichtet in einem Online-Spezial von den Wahlen aus Venezuela.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 28.09.2012

In Bewegung bleiben! Grundrechte verteidigen!

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In Bewegung bleiben!
Grundrechte verteidigen!

Ulm 2009, Heilbronn 2011, Stuttgart 2012
Das sind leider nicht die Tourdaten deiner Lieblingsband, sondern Daten, an denen die Polizei AntifaschistInnen, GewerkschafterInnen, also Menschen wie Du und Ich, ihrer Freiheit beraubt hatten, damit Nazis ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten konnten.

Du findest das nicht okay?
Wir auch nicht!
Wir wollen nicht in einer Welt leben, in der sich die NPD bei Polizei und Ordnungsamt für ihre tatkräftige Unterstützung bedankt.
Trotz täglicher neuer Skandale wie NSU, Ku-Klux-Klan, Schredderüberlastung im Bundesamt für Verfassungschutz, sind Behörden und Polizei noch immer auf dem rechten Auge blind. Sie verfolgen lieber AntifaschistInnen und proben den Notstand.

Wir wehren uns! Wir vernetzen uns!
Wir schaffen Öffentlichkeit!
Die Klage gegen den Ulmer Kessel haben wir bereits gewonnen. Weitere Klagen laufen oder sind in Vorbereitung.

Du willst mehr darüber erfahren, dann beweg dich!

22.Oktober 2012, 19 Uhr
Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Böblingerstraße 105, Stuttgart


Für Versammlungsfreiheit und lebendigen Widerstand!

Spendenkonto:
Bündnis für Versammlungsfreiheit
Stichwort: Kesselklage
Kontonummer: 101612232
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Kreissparkasse Esslingen

www.kesselklage.de | kesselklage@versammlungsrecht.info

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