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Am 18. März 1871 griffen die Pariser Arbeiterinnen und Arbeiter zu den Waffen. Sie schufen für einen kurzen Zeitraum eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, die als Pariser Commune bekannt und von der Reaktion nach 71 Tagen niedergeschlagen wurde.

1922 hatte der IV. Weltkongress der Komintern dann den 18. März auch angesichts der damaligen Repressionen gegen die revolutionäre und Arbeiterbewegung zum "internationalen Tag der Hilfe für die politischen Gefangenen" ausgerufen. Dieser wurde bis zur faschistischen Diktatur regelmäßig begangen. Seit 1996 wird diese Tradition wieder aufgegriffen und als Aktionstag durchgeführt.

Zum Tag der poltischen Gefangenen gibt es auch dieses Jahr wieder bundesweit vielfältige Aktivitäten. Siehe auch die Sonderausgabe der Zeitung der Roten Hilfe zum 18.3. 2015:

Aus dem Inhalt:

Schwerpunkt: Repression gegen die kurdische Bewegung
- 129b-Prozesse gegen kurdische Linke in der BRD
- Haftbedingungen in der Türkei: Stimmen aus dem Knast
- Situation von kranken kurdischen Gefangenen
- Türkische Repression gegen Kobanê-Kämpfer*innen
- Abdullah Öcalan weiter auf Imrali inhaftiert
- BRD: 129b-Verfahren wegen angeblicher DHKP-C-Unterstützung
- BRD: Interview mit der Gefangenengewerkschaft GG/BO
- BRD: Tod hinter Gittern: Rasmane in Isolationshaft verhungert
- BRD: RAZ-Verfahren geht weiter
- BRD: Tomas Elgorriaga Kunze droht die Abschiebung wegen angeblicher
ETA-Unterstützung
- Österreich: Josef nach Anti-WKR-Protesten monatelang im Knast
- Schweiz: Marco Camenisch bleibt die Entlassung weiter verwehrt
- Griechenland: Haftverschärfung für politische Gefangene
- Spanien: Alfon nach Generalstreik verurteilt
- Spanien: „Operation Pandora“ gegen Anarchist*innen
- Bulgarien: Antifaschist Jock Palfreeman seit 2007 im Knast
- Ukraine: Solikampagne der Roten Hilfe für Gefangene
- USA: MOVE-Mitglieder weiter in Haft
- USA: „Maulkorbgesetz“ soll Gefangene mundtot machen
- USA: Cuban5 endlich frei
- USA: Leonard Peltier seit 39 Jahren hinter Gittern
- Chile: Repression gegen Anarchist*innen und Mapuche
- Venezuela: Keine Auslieferung von Bernhard Heidbreder!

Sonderausgabe als PDF zum Download

Wir fordern das Ende aller politischen Verfahren im Baskenland und insbesondere die Einstellung des Prozesses gegen Askapena und die fünf angeklagten baskischen Internationalisten!

Die baskische Organisation Askapena kann auf 27 Jahre voller Kampf und Engagement im Bereich der internationalen Solidarität zurückblicken. Aktive Unterstützung leistet sie seit Jahrzehnten in Lateinamerika. Gleichzeitig wirbt Askapena international um Solidarität für das Ziel eines internationalistischen, unabhängigen und sozialistischen Euskal Herria (Baskenland). Wir von Euskal Herriaren Lagunak, den Freundinnen und Freunden des Baskenlands (EHL), arbeiten seit vielen Jahren mit Askapena zusammen. In den vergangenen Jahren haben weltweit EHL-Gruppen gemeinsam mit Askapena jährlich eine Solidaritätswoche für das Baskenland organisiert.

Vor fünf Jahren führte der spanische Staat eine Razzia gegen acht ihrer Aktivisten durch. Jetzt fordert er sechs Jahre Haft für fünf von ihnen und das Verbot der Organisation. In der Vergangenheit gab es immer wieder Versuche, Askapena als internationalen Arm der ETA darzustellen und damit Polizeimaßnahmen zu legitimieren. Dass dies auch jetzt -“ mehr als drei Jahre nach dem Ende des bewaffneten Kampfes von ETA -“ als Begründung für die aktuelle Strafverfolgung herhalten muss, ist eine Ungeheuerlichkeit. Der Angriff auf Askapena ist Teil des blindwütigen Versuchs, die friedliche Entwicklung, die das Baskenland seit über vier Jahren nimmt, in Repression zu ersticken. Die guten internationalen Kontakte Askapenas waren der spanischen Regierung schon immer ein Ärgernis, weil dadurch der internationale Blick auf das Baskenland gelenkt wird. So haben mehr als vierhundert Persönlichkeiten aus Mexiko, Uruguay, Argentinien und Ecuador in den letzten Wochen dem Friedensprozess im Baskenland ihre Unterstützung zugesagt.

Solidarität mit Askapena!

Angesichts des Strafverfahrens gegen Askapena und die fünf internationalistischen baskischen Genossen Walter Wendelin, Gabi Basañez, Unai Vázquez, David Soto und Aritz Ganboa erklären wir:

Fünf Jahre sind vergangenen seit der Razzia gegen acht baskische internationalistische Genossinnen und Genossen. Der spanische Staat hat gerade über seine Staatsanwaltschaft sechs Jahre Gefängnis für fünf von ihnen beantragt. Des Weiteren beantragt er das Verbot von Askapena, der Komparsengruppe Askapeña der Bilboer Festtage, der Fair Trade Organisation Elkartruke und der Organisation Herriak Aske. Dieser repressive Angriff reiht sich ein in die lange Liste an Maßnahmen gegen politische Aktivistinnen und Aktivisten, zu denen auch die Schließung von Medien und das Verbot politischer Parteien und Organisationen zählen.

Diesmal geht der spanische Staat direkt gegen den Internationalismus vor und gegen die Arbeit, die baskische Aktivistinnen und Aktivisten seit Jahrzehnten verrichten. Es ist ein Internationalismus, der die eigenen Kämpfe und die Solidarität mit revolutionären Prozessen in der Welt als zwei Seiten einer Medaille sieht. Die Kriminalisierung Askapenas ist auch ein Versuch, der internationalen Solidarität gegenüber Euskal Herria den Boden zu entziehen.

Wir fordern das Ende aller politischen Verfahren im Baskenland und insbesondere die Einstellung des Prozesses gegen Askapena und die fünf baskischen Internationalisten!

Internationalismus ist kein Verbrechen! Solidarität mit Askapena! Solidarität mit Euskal Herria!

Das Baskenland ist nicht allein!

Via Euskal Herriaren Lagunak -“ Freundinnen und Freunde des Baskenlands

Vom 17. März bis zum 24. April ist im Erdgeschoss des Rathauses die bewegende Ausstellung "Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen" zu sehen. "Die bilderreiche Ausstellung setzt sich auf 22 Tafeln mit den Verbrechen des NSU in den Jahren 2000 bis 2007 sowie der gesellschaftlichen Aufarbeitung nach dem Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrundes im November 2011 auseinander. Im ersten Teil der Ausstellung werden die Biografien von Enver Simsek, Abdurrahim Özüdogru, Süleyman Tasköprü, Mehmet Turgut, Habil Kilic, Ismail Yasar, Mehmet Kubasik, Theodoros Boulgarides, Halit Yozgat und Michele Kiesewetter dargestellt. Zu Wort kommen auch Angehörige der Mordopfer. Weitere Tafeln beschäftigen sich mit den Bombenanschlägen in Köln sowie den Banküberfällen, bei denen unschuldige Menschen teilweise lebensbedrohlich verletzt wurden.

Der zweite Teil beleuchtet die Neonaziszene der 1990er Jahre sowie die Hilfeleistungen an den NSU-Kern aus einem neonazistischen Netzwerk. Dargestellt werden auch die Gründe, warum die Mordserie nicht aufgedeckt wurde sowie der gesellschaftspolitische Umgang mit dem Themenkomplex nach dem Auffliegen der neonazistischen Terrorgruppe am 4. November 2011"(Opfer-des- NSU.de)
Die Wanderausstellung, die unter anderem schon in München zu sehen war, wurde vom Nürnberger Institut für sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung erarbeitet.

Eröffnung der Ausstellung:

Montag, 16.3.2015, 19.30 -“ 21.00 Uhr, Rathaus Stuttgart
Programm:
Fritz Kuhn, Oberbürgermeister Stuttgart, Grußwort
Gabriele Metzner, Initiative “Keupstraße ist überall- Köln
Janka Kluge, Initiative NSU-Aufklärung

Öffnungszeiten: Montag -“ Freitag, 8-18 Uhr

Veranstalter: Initiative NSU-Aufklärung
Unterstützer: Die Anstifter, Evangelisches Bildungswerk Hospitalhof Stuttgart, Initiative Lern- und Gedenkort “Hotel Silber-, Gegen Vergessen -“ Für Demokratie, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Baden-Württemberg, Katholisches Bildungswerk Stuttgart, Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, Stadtjugendring Stuttgart, Landeshauptstadt Stuttgart, Türkische Gemeinde Baden-Württemberg, VVN-BdA Stuttgart

Die VVN-BdA Karlsruhe hat ein Flugblatt gegen die Pegida aller Sorten gemacht:

Noch niemals seit dem 2. Weltkrieg war das Ausmaß von Flucht und Vertreibung weltweit so groß, wie heute. Vor allem aus Afrika und dem Nahen und Mittleren Osten fliehen hunderttausende Menschen. Warum ist das so? Ist der Anstieg der Flüchtlingszahlen eine Naturkatastrophe? Nein! Er ist auch das Resultat deutscher Außenpolitik! Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. U-Boote und Kriegsschiffe, Kampfjets und Militärhubschrauber, Panzer und Raketenwerfer, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, Lizenzen zur Waffenproduktion und ganze Rüstungsfabriken werden weltweit geliefert. Gut sechzig Prozent aller Genehmigungen für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern werden mittlerweile an Staaten außerhalb der NATO und außerhalb der Europäischen Union erteilt. Die aus Deutschland gelieferten Waffen befeuern bestehende Konflikte. Vor der daraus resultierenden Gewalt versuchen viele Menschen sich durch Flucht zu retten. Einer der größten Abnehmer deutscher Waffen ist z.B. Saudi-Arabien, also ausgerechnet das Land, welches erwiesenermaßen einer der größten Förderer der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) ist.

Es stellt sich aber auch die Frage, warum so viele Menschen in Deutschland die steigenden Flüchtlingszahlen überhaupt als Bedrohung wahrnehmen?! Deutschland ist schließlich eines der reichsten Länder der Erde. Es wäre genug Geld da um Flüchtlin ge aufzunehmen. Aber der Reichtum ist ungleich verteilt! In einer aktuellen Studie stellt der Paritätische Wohlfahrtsverband fest: „Noch nie war die Armut in Deutschland so hoch und noch nie war die regionale Zerrissenheit so tief wie heute. Deutschland ist armutspolitisch eine tief zerklüftete Republik-. Es ist die zunehmende Angst vor dem sozialen Abstieg, vor Arbeitslosigkeit und Armut, die viele Menschen dazu treibt, Flüchtlingen ihr Menschenrecht auf Asyl zu verweigern. Ohne diese Angst fehlte den PEGIDA-Rassisten die soziale Basis.

Um die Ursachen des PEGIDA-Rassismus zu beseitigen sind folglich zwei Maßnahmen nötig:
1. Waffenexporte sind grundsätzlich zu verbieten.
2. Der Reichtum in Deutschland muss umverteilt werden und soziale Ungleichheit
abgebaut.

Refugees Welcome!

BRASILIEN
Im Zuge der anhaltenden Korruptionsermittlungen gegen ehemalige führende Angestellte des halbstaatlichen Erdölunternehmens Petrobras hat Präsidentin Dilma Rousseff vergangene Woche die gesamte Unternehmensspitze unter Vorsitz ihrer Vertrauten Maria das Graças Silva Foster ausgetauscht.

ECUADOR
Das ecuadorianische Parlament hat die Debatte über eine Landreform aufgenommen. Diese soll eine gerechtere Landverteilung garantieren und gleichzeitig zur Nahrungsmittelsicherheit beitragen.

In Ecuador wehrt sich eine Regierung gegen einen multinationalen Energiekonzern. Die Geschichte des Rechtsstreits Ecuador gegen Chevron-Texaco.

KOLUMBIEN
Die Delegation der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) bei den Friedensgesprächen hat zum Start der Verhandlungen im neuen Jahr ihre Verpflichtung bekräftigt, sich in eine politische Bewegung umzuwandeln, und gleichzeitig Vorschläge für eine Reform von Militär und Polizei in dem südamerikanischen Land präsentiert.

KUBA
Russland und Kuba haben bei einem Treffen von Regierungsvertretern in der kubanischen Hauptstadt die Umsetzung gemeinsamer Investitionsvorhaben und den Stand der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern besprochen.

Nachdem sich die USA und Kuba wirtschaftlich und diplomatisch in den letzten Wochen angenähert haben, können nun auch US-Unternehmen auf der Insel aktiv werden. Eine der ersten Firmen, welche die Möglichkeit nutzen ist der Videostreaming-Dienst Netflix. Laut einer Pressemitteilung ist der Online-Video-Service seit Montag in Kuba abrufbar. Der Blog “Cuba heute- analysiert in einem Beitrag den schleppenden Internet-Ausbau auf der Insel.

PANAMA
Auf der Flucht vor der Justiz reist Panamas ehemaliger Präsident Ricardo Martinelli rund um die Welt. Der frühere Staatschef soll über aufgeblähte Verträge zum Kauf von Trockennahrung für ein Sozialprogramm unter anderem knapp 40 Millionen Euro unterschlagen haben.

VENEZUELA
Uruguays Präsident José Mujica hat das Verhalten der USA gegenüber Venezuela kritisiert und die verhängten Sanktionen zurückgewiesen.

Venezuelas Staatspräsident Nicolás Maduro hat den Ausbau der bilateralen Beziehungen mit Griechenland angekündigt.

Der Film "Lo que lleva el río" behandelt die Themen Geschlechtergleichheit und Interkulturalität in Venezuela. Ein Gespräch mit dem Regisseur Mario Crespo.

In Venezuela haben die Sicherheitskräfte offenbar einen Anschlag auf Staatspräsident Nicolás Maduro verhindert. Darüber berichtete Parlamentspräsident Diosdado Cabello am Mittwochabend in seiner Sendung "Con el mazo dando", die wöchentlich im staatlichen Fernsehen VTV ausgestrahlt wird.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 13. März 2015

Die deutsche Presse plus Fernsehen taumelt vor Begeisterung. Jeden Tag ein neuer Knüller aus dem griechischen Tollhaus. So zuletzt die Aufforderung, sich gefälligst zu einigen. Sonst kämen die Flüchtlinge in Scharen. Der Zusatz mit den Dschihadisten war dann wirklich blöd. Aber die Hauptbemerkung saß. Wird nämlich das griechische Volk weiter so bis aufs Hemd ausgezogen, wird es gar keine andere Lösung geben, als dass sich eine Auswanderung riesigen Ausmaßes entfaltet - wie jetzt schon aus Rumänien und Bulgarien. Natürlich werden die Deutschen dann Griechenland zusammen mit diesen Ländern zu rechtssicheren Gebieten erklären. Nur wird das wenig helfen. Deshalb: mehr auf die Inhalte schauen als auf die Rhetorik!

Ein anderes Beispiel: Dem Finanzminister wird nachgesagt, er hätte schon 2010 die feste Meinung geäußert, dass die griechischen Schulden niemals zurückgezahlt werden könnten. Bei n-tv zum allgemeinen Amüsement verkündet. Nur: was ist an der Tatsachenfeststellung selbst irgendwie komisch? Ganz offensichtlich hat sich an der Feststellung bis 2014 nichts geändert. Und damit auch die anschließende Schlussfolgerung. Also muss der Kredit an das höchstverschuldete Land andere Ursachen gehabt haben als bloße Profiterwartung. Nämlich: Schuldhaftmachung eines ganzen Volkes zur Warnung für den Rest der vielleicht aufsässigen Kreditnehmer.

Das gilt auch für die neuerliche Klage auf Reparationen für die Verheerungen der deutschen Armee im letzten Weltkrieg. Hier erweist sich die Umkehrung des Satzes von der Rhetorik. Kein anderer als die Deutschen beklagen mehr das Unrecht, das "in unserem Namen" den Völkern angetan wurde. Nur - wenn es darum geht, einen kleinen Teil wirklich wieder gut zu machen, dann verhüllt sich das Lügenmaul in abgetane Regelungen. Mit uns nicht. Was sollen die hervorgekarrten Rechnungen.

Es steht leider so, dass vermutlich die Länder unter deutscher Führung sich zunächst durchsetzen werden mit ihrer tückischen Haltung. Was aber wird sich daraus ergeben für das deutsche Ansehen in der Welt? Wenn das reichste Land dem ärmsten auf die Kehle tritt.

Am 11. März 2014 starb Berkin Elvan.

Heute führen wir in unserer Reihe Blogkino die letzten Dienstag begonnene Miniserie mit dem 1966 sehr erfolgreichen Vierteiler "Die Schatzinsel" nach Motiven von Robert Louis Stevenson fort.

In Bristol hat Squire Trelawney das Schiff Hispaniola unter Kapitän Alexander Smollett gechartert. Der einbeinige Schiffskoch John Silver war ihm eine große Hilfe bei der Rekrutierung der restlichen Mannschaft. Der Kapitän ist mit dessen Auswahl jedoch nicht sehr zufrieden und beklagt sich zudem bei Trelawney, dass anscheinend die Mannschaft mehr über den Reisezweck weiß als er selbst...



Zum Teil 1: Der alte Freibeuter

Text: WikiPedia

Wohnungsuche im Raum Stuttgart, ein Drama in 11.000 Akten. Zumindest stehen dort nach einem SWR Bericht vom vergangenen Donnerstag offenbar ebensoviele Wohnungen leer. Ein SWR Team macht sich auf den Weg und sprach mit Betroffenen, Vertretern des Mietervereins Stuttgart und der Initiative Leerstand. Sowie dem Oberbürgermeister und einem Vertreter des Haus- und Grundbesitzervereins.

Mich hätte ja noch brennend interessiert, inwiefern es Erkenntnisse zum Thema sozialer Wohnungsbau gibt. In Esslingen werden z.B. auch immer mehr Wohnungen der Baugenossenschaften jahrelang nicht vermietet bzw. zum Teil dann Privatinvestoren in den Rachen geworfen. Oder hochpreisig saniert bzw. neu gebaut mit Mieten, die die ursprünglichen Mieter sich kaum mehr leisten können.