trueten.de

»Ein Kind, das an Leib oder Seele darbt, ist ein größerer Vorwurf gegen die Menschheit als alle Feindschaft und alle Niedertracht der Welt!« Erich Mühsam,

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ECUADOR
Das Regionalgericht der Provinz Sucumbios in Ecuador hat grünes Licht für die Konfiszierung von Gütern der US-Firma Chevron sowie ihrer Tochterfirmen und Aktien gegeben.

KUBA
Kubas Revolutionsführer widerlegt zum wiederholten Mal Gerüchte über sein Ableben.

Havanna erleichtert Besuchsreisen: Landsleute, die sich ohne Bewilligung im Ausland aufhalten, dürfen normal in Kuba einreisen.

Während die einen künftig leichter ausreisen können, kommen andere liebend gern auf die Karibikinsel - als Urlauber. Aus einem Bericht des Nationalen Statistikbüros (ONEI) geht hervor, dass Kubas "Industrie ohne Schornsteine", der Tourismus, "gesunden Zuwachs" aufweist.

Der Hurrikan "Sandy" hat am Donnerstag den Süden Kubas erreicht. Zuvor hatte der Sturm bereits zwei Menschen auf Jamaika und in Haiti das Leben gekostet.

VENEZUELA
Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) hat am Donnerstag die Fortschritte Venezuelas in der Ernährungssicherheit und Armutsbekämpfung gelobt.

Experten prognostizieren anhaltendes Wachstum. Wirtschaftliche Entwicklung aber stark abhängig von Staatsausgaben und Verschuldung

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 26.10.2012

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

BOLIVIEN
In einem Interview mit dem britischen Nachrichtensender BBC hat Boliviens Außenminister David Choquehuanca für die außenpolitische Agenda des Andenstaates geworben. Der erste indigene Außenminister Boliviens erklärte, sein Land wolle "mit allen Staaten der Welt in Frieden leben". [BBC-Video]

ECUADOR
Ecuador hat seit Wochenbeginn ein amtliches Wörterbuch für Gebärdensprache. "So wie es die spanische Sprache, die englische oder chinesische gibt, so gibt es auch die Gebärdensprache", unterstrich Vizepräsident Lenín Moreno die Gleichwertigkeit der Kommunikationsmittel.

KOLUMBIEN
In Oslo begannen am Mittwoch die Friedensgespräche zwischen der kolumbianischen Regierung und der Guerilla FARC.
Exsenatorin Piedad Córdoba erklärte gegenüber der taz, wer am Verhandlungstisch fehlt.
Dokumentiert: Allgemeine Vereinbarung zwischen der Regierung J. M. Santos und den FARC über die Beendigung des Konfliktes.

KUBA
Das Reisen soll für die Kubaner zukünftig leichter werden. Ab dem 14. Januar soll es demnach keine Pflicht mehr geben, eine Ausreisegenehmigung zum Verlassen des Landes zu beantragen.

Am Montag ist der stellvertretende Vorsitzende der Jugendorganisation der regierenden Volkspartei (Partido Popular/PP) in Madrid, Ángel Carromero Barrios, in der ostkubanischen Stadt Bayamo wegen fahrlässiger Tötung in zwei Fällen zu vier Jahren Haft verurteilt worden.

In zwei Teilen für die "junge Welt" fasst der Journalist Horst Schäfer die Raketenkrise in der Karibik im Herbst 1962 zusammen (Teil 1 und Teil 2).

Fidel Castro schickt nach vier Monaten wieder einmal eine Botschaft um zu zeigen, dass er noch lebt.

MEXIKO
Der Anfang Oktober mit dem Kapern von Fahrzeugen und Besetzungen von Bildungsstätten durch Lehramtsstudenten eskalierende Protest gegen Änderungen im Lehrplan an staatlichen Schulen ist Anfang dieser Woche weiter eskaliert. Die Regionalregierung des Bundesstaates Michoacán gab bekannt, dass im Zuge von Auseinandersetzungen mit staatlichen Sicherheitskräften in der Nacht zum vergangenen Montag 176 Studenten verhaftet worden seien, einige würden noch vermisst.

PERU
Vor mehr als einem Jahrzehnt schien der Terrorkampf gegen den maoistischen „Sendero Luminoso“ vorbei. Nun ist die Guerrilla wieder da: als Schutzmacht der Kokabauern.

URUGUAY
Der Senat von Uruguay hat in einem für die Region bahnbrechenden Schritt grünes Licht für Abtreibungen gegeben.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog

Tierversuche sind ethisch unvertretbar...

...aber dass sie darüber hinaus auch einfach sinnlos sind verstehen offentlich immer mehr der Leute die meinen, diese Versuche seien zwingend nötig um menschliches Leben zu retten.
Die bestialische Vorgehensweise, mit der Versuchstiere gefoltert werden (wie soll man das sonst nennen??) finde ich überaus beängstigend.

Support your local Antifa Soliparty im Lilo am 20.Oktober

Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region lädt am 20. Oktober zum Tanz im Linken Zentrum:

Elektronisches Tanzflurgewitter und Drinks bis in die Morgenstunden! * Tanzen und trinken dürft ihr in dieser Nacht zugunsten lokaler Antifa-Arbeit.

Um rechten Aktivitäten in unserer Region auch in Zukunft kraftvoll entgegentreten zu können brauchen wir euren Support!

Vor der Feierei ist natürlich die antimilitaristische Demo gegen die Umtriebe des Bundeswehr in Bildungsanstalten und Forschungseinrichtungen angesagt. Los geht’s um 14:00 in der Lautenschlagerstraße beim Stuttgarter Hbf.  Danach ab ins Linke Zentrum in Stuttgart-Heslach zur leckeren Vokü.

Am kommenden Samstag also auf die Straße und anschließend Tanzbein schwingen!

20.10.2012 | Linkes Zentrum Lilo Herrmann (Böblingerstr.105, 70199 Stuttgart) | 22h

Antifa Soliparty mit Mergus Frontalus (Techno ohne Kompromisse) und Fusznoten (126.7BpM-durchgrooven) + !

Via Ein Poesiealbum

Willkommen in Cañon City, Colorado.

Eine abgeschiedene Gegend mit 36.000 Seelen und 13 Gefängnissen, wie z. B. das «Supermax», das neue Alcatraz Amerikas. Eine Gefängnis-Stadt, in der selbst die, die draußen sind, drinnen leben. Ein Vorgeschmack dessen, wie die Welt von morgen aussehen könnte.

Ein Web-Dokumentarfilm von David Dufresne & Philippe Brault.



Via onlineaktivisten.de

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

"12. Oktober 1492: Die UreinwohnerInnen "Amerikas" entdecken Kolumbus und bereuen es bis heute." Quelle: ila

CHE
Am 9. Oktober 1967 wurde Ernesto Guevara de la Serna, genannt Che, der 2010 in der "sozialistischen" Tageszeitung Neues Deutschland als "Henker von Havanna" bezeichnet wurde, im bolivianischen Dorf La Higuera ermordet.

ARGENTINIEN
Richterin stoppt kurzfristig erste legale Abtreibung in Buenos Aires. Stadt legt Berufung ein.

BOLIVIEN
Fast zwei Monate vor dem offiziellen Ende der Konsultation von rund 5.500 Bewohnern des "Indigenen Territoriums Nationalpark Isiboro Sécure" (TIPNIS) in Bolivien hat sich die Mehrheit von insgesamt 69 Gemeinden für das umstrittene Straßenbauprojekt durch den Nationalpark ausgesprochen.

Zum zweiten Mal begeht Bolivien heute den "Tag der Entkolonialisierung". Über 5000 Abordnungen von Indigenen-Organisationen aus dem Andenland und dem Ausland werden dafür im riesigen Kolosseum "Julio Borelli" in der Hauptstadt La Paz erwartet, so Informationen des Kultusministeriums.

CHILE
Hungerstreik von Mapuche weitet sich aus. Fünf Mapuche-Gefangene aus dem Gefängnis in Temuco in der chilenischen Region Araucanía haben sich dem Hungerstreik von anderen Inhaftierten angeschlossen.

Der Oberste Gerichtshof Chiles hat gestern eine Nichtigkeitsklage der Regierung im „Caso Bombas“ abgelehnt. Damit wurde einen Freispruch aller Angeklagten aus dem vergangenen Jahr endgültig bestätigt, so die Nachrichtenagentur TeleSur.

BRASLIEN
Etwa 150 Indigene und Fischer haben gestern eine der vier Baustellen am Belo Monte-Staudamm besetzt. Sie fordern damit die Einhaltung von Versprechen, die der staatliche Konzern Norte Energía beim Klimagipfel Rio+20 im Juni gemacht und bisher nicht eingehalten habe.

KOLUMBIEN
Europas Bauern dürfen überschüssige Milch bald nach Kolumbien exportieren. Doch die Kleinbauern dort kämpfen deshalb ums Überleben.

MEXIKO
Immer mehr Kinder aus Zentralamerika machen sich ohne Begleitung auf den Weg in die USA, um häuslicher Gewalt zu entkommen, berichtet Carolina Rivera vom Forschungszentrum für Sozialanthropologie (Ciesas) in Mexiko. Doch die Reise endet in den meisten Fällen auf mexikanischem Staatsgebiet, wo die Kinder von den Behörden aufgegriffen und häufig zurück nach Hause geschickt werden.

VENEZUELA
Bei den Präsidentschaftswahlen wurde Amtsinhaber Hugo Chavez mit 55,25 Prozent (8.136.637 Stimmen) wiedergewählt, Herausforderer Henrique Capriles Radonski kam auf 6.499.575 Stimmen (44,13 Prozent) und erkannte wenig später seine Niederlage an.

Bei der ersten Pressekonferenz nach seiner Wiederwahl hat Chávez die rechtsgerichtete Opposition zur konstruktiven Mitarbeit bei der Entwicklung des Landes aufgefordert. Ebenso hat er den bisherigen Außenminister Nicolás Maduro zu seinem Stellvertreter ernannt.

Spezieller Lektürehinweis
Gastbeitrag von uebel im redblog zur Medienberichterstattung über die Wahl in Venezuela

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 12. Oktober 2012

Mit Riexinger gegen Merkels und Cohn-Bendits Super-Euro-Staat

Bernd Riexinger 2007 bei einer ver.di Protestaktion
Cohn-Bendit ist es gelungen, Merkel als Euro-Nationalist noch zu überrunden. Und zwar im Mantel des Bekämpfers aller Nationalismen. Als dieser hat er die Grünen-Fraktion in Frankreich schon erpresst. Er würde austreten, wenn die sich nicht gefälligst dem vereinten Spar-Diktat der starken Nationen unterwerfen. Nach allem, was man hört, wird er im Amt bleiben.

Wo man ihn sein Buch anpreisen hört, wettert er gegen die Nationalismen seiner Rivalen im Jubelgewerbe. Die brauchen alle das Wort Solidarität bis zur Verkrümelung auf. Denken dabei aber nur fiskalisch an gerettete Banken und gedeckelte Sparhaushalte. Keinen Augenblick an die Massen in den verschiedenen Ländern, denen jede Zukunftsaussicht abgeschnitten wurde und weiterhin wird.

Was auffällt ist die merkwürdige Sitzfleischigkeit der Gegner des Fiskalplans in allen großen Ländern Europas. Wo bleiben die Solidaritätsstreiks der Gewerkschaften, die sich doch mit Worten fast alle gegen die Merkelpolitik ausgesprochen haben? Sie wären voll gerechtfertigt. Nicht nur aus einem geerbten verjährten Gefühl der Gemeinsamkeit mit allen Bedrückten, wie es aus den Tagen Bebels und Luxemburgs überkommen ist. Sondern aus eigenstem Interesse. Das Kapital,wie man weiß, ist von Haus aus gefräßig. Und kann gegen seinen eigenen Hunger nichts machen. Es frisst immer weiter. Und wenn die Außenstellen abgegrast sind, geht es unweigerlich an die Zentren. Auch hier dann: Verkauf staatlichen Vermögens. Lohnsenkung. Ausgliederung von Arbeitskräften. Dringende Notwendigkeit, sich jetzt schon zu wappnen. Und eine Gegenfront aufzubauen.

Die Reaktion auf die einsame Reise des Genossen Riexinger nach Athen zeigt, dass die Herrschaftssicherungsgruppe in der BRD die Gefahr erkannt hat. Die "Stuttgarter Zeitung" nutzte die Gelegenheit, Schimpfworte aus Kaisers Zeiten noch einmal aufzubacken. "Vaterlandsloser Geselle" konnte endlich wieder mit voller Wucht ausgespuckt werden. Feiner drückte sich eine volksverbundene Frau aus: Gerda Hasselfeldt am Mittwoch in der Passauer Neuen Presse: »Es ist beispiellos und empörend, wie der Vorsitzende einer im Bundestag vertretenen Partei die antideutschen Proteste in Athen als Bühne nutzt, um Politik gegen die Interessen des eigenen Landes zu machen.«

Frau Hasselfeldt hat sich damit das Verdienst erworben, offen auszusprechen, wie es mit dem angeblichen Internationalismus Merkels und ihrer Freunde steht. Und mit dem Anti-Nationalismus einer langsam auslaufenden Kasperpuppe namens Cohn-Bendit.

Diejenigen, die das als Gefahr erkannt haben, täten gut daran, sich nicht an Worten zu sättigen und an Proklamationen zu begnügen. Es geht um aktive Solidarität durch Handlungen, die im eigenen Land weh tun. Streiks, Blockaden, Werkbesetzungen...

Darauf lässt sich nicht auf lange Zeit einfach warten.

Feiling: Schändliche Beanspruchung einer erpressten Aussage im RZ-Prozess.

Solidaritätskundgebung vor dem Landgericht Frankfurt zum Prozessauftakt
Foto: Verdammt lang quer
Lange Zeit auch hat gerade die Linke es begrüßt, dass Verjährung im modernen Strafprozess kaum noch eine Rolle spielt. Zumindest wenn es um Mord und Mordversuch geht. Schließlich hatte zwanzig Jahre nach dem Ende des NS-Reichs Verjährung als letztes Versteck der noch vorhandenen Verbrecher aus jenen Zeiten gedient. Diese allgemeine Haltung ließ freilich vergessen, dass die Einführung von Verjährung schon in ganz bürgerlichen Zeiten durchaus ihren Sinn gehabt hatte. Dann nämlich, wenn durch die abgelaufene Zeit zwischen Tat und Ermittlung eine sichere Erkenntnis unmöglich schien. Ein solcher Fall scheint in dem jetzigen Prozess gegen zwei angebliche Mitglieder der Revolutionären Zellen vorzuliegen. Genau zwei Zeugen werden aufgeboten. Der eine ein seit Jahren erschöpfend reuiger Herr Klein, der schon in sein Bekenntnisbuch "Zurück in die Menschlichkeit" allerlei eintropfen ließ, was wohlwollend als Hörensagen gewertet werden kann.Keinesfalls als Beweis in irgendeinem juristischen Sinn. Sich auf so jemand zu stützen, ist wagemutig.

Skandalös und empörend ist aber die Aufrufung des Zeugen Feiling, der heute aussagen wird. Der herangezogene Artikel der FR benennt scharf die Umstände einer Vernehmung - nach operativer Entfernung beider Beine und Erblindung, unter dauernder Einflößung solcher Opiate, die minimales Bewusstsein und Sprechfähigkeit gerade noch aufrecht erhielten. Hinzu kommt - wie mir erinnerlich aus der Zeit der Vernehmung - dass damals absichtlich die Illusion erzeugt worden sein soll, der Verhörte spreche eigenlich mit seinem Anwalt. (Anwälten?).Zu klarer Erkenntnis der Folgen seiner Aussagen gekommen hat Feiling alles widerrufen. Wenn er jetzt von Folter spricht, mag das im streng juristischen Sinn übertrieben sein: dass er seine damalige Situation nachträglich so beurteilt, ist höchst verständlich.

Auf solche Zeugen gestützt, Auslieferung zu erzwingen, Untersuchungshaft zu verhängen und ein Hauptverfahren zu eröffnen ist tollkühn genug. Das Gericht wird seinen Ruf gerade noch retten können, wenn es das Verfahren unverzüglich einstellt- aus Mangel an gerichtlich verwertbaren Beweisen. Und sich um Haftentschädigung und angemessene Versorgung für die letzten Jahre der beiden Angeklagten kümmert.

Wer Beton sät, wird Zorn ernten. Mexikos Umweltbewegung von unten

In Mexiko sind Bauern, die sich für den Erhalt ihrer natürlichen Lebensgrundlagen einsetzen, regelmäßig Repressionen ausgesetzt oder bezahlen ihr Engagement sogar mit dem Leben. Der Raubbau an den natürlichen Ressourcen und der Basiswiderstand gegen die fortschreitende Zerstörung der Umwelt sind Thema seines Buches. Es geht um die opferreiche, aber zum Teil von Erfolg gekrönte Verhinderung der Abholzung von Wäldern, der Privatisierung des Trinkwassers, des Baus industrieller Megaprojekte oder um den Widerstand gegen eine agroindustrielle Produktion, die schwere Gesundheitsschäden für die ansässige Bevölkerung nach sich zieht.

Der mexikanische Publizist Luis Hernández Navarro ist Redakteur der Kommentarseite sowie Kolumnist bei der renommierten mexikanischen Tageszeitung La Jornada. Er hat mehrere Bücher und Artikel über soziale Bewegungen und die unabhängige Gewerkschaftsbewegung in Mexiko veröffentlicht.

Lesung und Diskussion mit Luis Hernández Navarro

"Wer Beton sät, wird Zorn ernten. Mexikos Umweltbewegung von unten"

Wann? Mittwoch . 10. Oktober 2012 . 19:00 Uhr

Wo? Haus der Katholischen Kirche . Königsstraße 7 . Stuttgart

Veranstalter: Haus der Katholischen Kirche, Partner Südmexikos e.V., Círculo-Latino – Arbeitskreis lateinamerikanischer Vereine in Baden-Württemberg e. V., Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg (SEZ), Brot für die Welt, Betriebsseelsorge Diözese Rottenburg-Stuttgart, Deutsche Menschenrechtskoordination Mexiko, Amnesty
International in Stuttgart.

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