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"Amerika wird also, angeführt und aufgeweckt von der kubanischen Revolution, eine Aufgabe von großer, entscheidender Bedeutung haben: die Schaffung eines zweiten, dritten Vietnams." Che Guevara

Vor 100 Jahren: Massaker von Tulsa

Brände während des Massakers am 1. Juni 1921
Foto: United States Library of Congress
"Das Massaker von Tulsa, Oklahoma, vom 31. Mai und 1. Juni 1921, auch als Tulsa Race Massacre, Massaker von Greenwood oder Black Wall Street Massacre bekannt, zählt zu den verheerendsten der sogenannten Rassenunruhen in den Vereinigten Staaten. Bei diesem Ereignis kamen nach späteren Schätzungen des Bundesstaats bis zu 300 Menschen ums Leben. Das von Afroamerikanern bewohnte Stadtviertel Greenwood von Tulsa wurde weitgehend zerstört.
Der Auslöser war ein Bericht in der Tulsa Tribune über den angeblichen Vergewaltigungsversuch eines schwarzen jungen Mannes an einem weißen Mädchen. Nachdem einige Schwarze Tulsas sich bewaffnet hatten, um weiße Lynchjustiz zu verhindern, kam es vor dem Courthouse zu einer Konfrontation. Zum Teil mit Unterstützung der Stadtverwaltung Tulsas bildete sich ein weißer Lynchmob und setzte Greenwood in Brand. Die später hinzugerufene Nationalgarde beruhigte die Situation, nahm aber nur schwarze Bürger von Tulsa fest und hielt sie in drei provisorischen Internierungslagern gefangen.

Das Schicksal der Schwarzen aus Tulsa war bald danach vergessen. Erst 1997 richtete die Oklahoma Legislature, das Staatsparlament von Oklahoma, einen Untersuchungsausschuss zu dem Ereignis ein. Dieser konnte die genaue Opferzahl zwar nicht feststellen, erkannte die Morde und Zerstörungen in einem Gesetz aber als Unrecht an und stellte Gelder für symbolische Wiedergutmachungsmaßnahmen zur Verfügung. (...)"  (WikiPedia)

Dazu: "The Tulsa Race Massacre and the Violence of Forgetting", Podcast bei der American Civil Liberties Union (ACLU) mit dem Autoren und Juristen Hannibal B. Johnson, der auf seiner webseite eine ausführliche Dokumentation anbietet.

Köpiplatz bleibt Risikokapital

Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
„Hands off our homes!“ Eine große Demo gemeinsam mit der Rigaer 94, der Potse und anderen bedrohten Projekten, ein Strassenfest und eine Kundgebung vor dem Sitz der Sanus-AG am Kaiserdamm. Die Bewohner*innen der Köpi 137 mobilisieren derzeit gegen die drohende Räumung des Wagenplatzes. Am 10. Juni findet der Räumungsprozess statt. Fast schon Berlintypisch wurde auch dieser Prozess jetzt vom Landgericht in den Hochsicherheitsbereich des Kriminalgerichts in der Turmstraße 91 verlegt. Auf einer Pressekonferenz kündigte die Köpi weitere Kundgebungen und Aktionen an. Als nächstes gibt es eine Fahrraddemo am 1.6. ab 14 Uhr vom Bismarckplatz.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

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Gegen den Mietenwahnsinn - Jetzt erst recht!

Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv Berlin
Am Pfingstsonntag, den 23. Mai 2021 demonstrierten in Berlin knapp 10.000 Menschen gegen steigende Mieten und Verdrängung. Anlass war der gescheiterte Mietendeckel, der bereits am Tage der Urteilsverkündung durch das Bundesverfassungsgericht spontan 15.000 Mieter*innen auf die Straße brachte.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Im Aufruf zur Demo hieß es: „Gegen den Mietenwahnsinn – jetzt erst recht! Wir wollen nicht nur den Deckel, wir wollen den ganzen Topf – Für die Vergesellschaftung von Wohnraum in Berlin und überall.“ Aufgerufen hatte auch die Kampagne „Deutsche Wohnen enteignen“, die Unterschriften für ein Volksbegehren sammelt.

Der Protestzug führte vom Potsdamer Platz in Mitte vorbei an der Potse, dem ältesten Jugendzentrum – mit einem Redebeitrag gegen die drohende Zwangsräumung – bis zum Nollendorfplatz in Schöneberg.

In den Redebeiträgen auf der Auftakt- und Abschlusskundgebung kam die Vielfalt der Mieter*innenbewegung zum Ausdruck, die sich nicht nur am Thema „Miete“ organisiert. Ein Vertreter der Organisation des Pflege- und Krankenhauspersonals berichtete über die aktuelle Ausnahmesituation aller Beschäftigten und deren permanente Unterfinanzierung. Geflüchteten- und Obdachlosenorganisationen schilderten ihren aktuellen Wahnsinn. Aber auch die internationale Vernetzung wurde in einem Redebeitrag zur Solidarität mit den südafrikanischen Aktivist*innen deutlich. Auch auf der Spree gab es Mieten-Proteste – mit einer Boot- und Floß-Demonstration.

Am Ende sang Kalle aus Köln ein Lied. Bei seiner Zwangsräumung bekam er damals viel Unterstützung u.a. aus Berlin. Seitdem wird immer wieder auf Demos gerufen: „Ob Nuriye, ob Kalle – wir bleiben alle!“

Dieses Thema wird uns noch eine ganze Weile begleiten: nach der Demo ist vor der Demo. Aktuell bereitet sich die Mieter*innenbewegung auf eine bundesweite große Demonstration am 11. September vor. – Bündnis Zwangsräumungen verhindern –

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

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nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA

Ein Mann aus Eisen: Nord- und Südamerika pflegen eine schwierige Beziehung. Doch US-Singer-Songwriter-Legende Bob Dylan hat die Kluft mit seiner Musik überwunden.

BOLIVIEN

Bolivien treibt eine internationale Kampagne für die Aussetzung des Patentschutzes auf Impfstoffe gegen Covid-19 voran. Zu diesem Anlass fand vergangene Woche ein virtuelles internationales Forum statt, an dem neben Vertreter:innen von 25 Ländern auch Repräsentant:innen der UN, der CELAC, der Comunidad Andina sowie der EU teilgenommen haben.

BRASILIEN

Die Polizei von Rio de Janeiro wird die Dokumente über einen der blutigsten Einsätze in der Geschichte der brasilianischen Metropole fünf Jahre unter Verschluss halten. Das berichteten Medien wie die Zeitung Folha de S. Paulo und die Nachrichtensendung »Jornal Nacional« am Mittwoch (Ortszeit). Die Polizei begründete laut dem Nachrichtenportal G1 die Geheimhaltung damit, dass die Dokumente »Informationen vertraulicher Art« enthielten und andere Ermittlungen gefährden könnten.

Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (Arbeiterpartei, PT) hat erneut seine Bereitschaft unterstrichen, bei den brasilianischen Präsidentschaftswahlen 2022 kandidieren zu wollen.

Anfang Mai hat der Nationale Industrieverband (CNI) die Ergebnisse der Umfrage “Die Brasilianer:innen, die Pandemie und der Konsum” veröffentlicht. Drei von vier Brasilianer:innen haben demnach seit dem Ausbruch der Krise mindestens eine nahestehende Person durch Covid-19 verloren.

CHILE

Klatsche für Chiles Rechte: Mehrheit für Soziale Bewegungen und Linke macht im Verfassungskonvent den Weg für ein neues Modell frei

ECUADOR

Amtseinführung von Guillermo Lasso als Präsident in Ecuador: Rechtspolitiker und ehemaliger Banker Lasso tritt höchstes Staatsamt an. Neoliberale Reformen angekündigt. Nur drei Präsidenten aus Lateinamerika nahmen an Zeremonie teil

KOLUMBIEN

Nachruf: Stimme des Widerstands. Zum Tod des kolumbianischen FARC-Comandante Jesús Santrich

Das Land brennt: Präsident Duque hat versucht, die Bevölkerung die Kosten der Corona-Pandemie zahlen zu lassen. Das hat einen gesellschaftlichen Konflikt zum Überkochen gebracht

Seit Wochen bringen Indigene, afrokolumbianische Gemeinschaften und Landbevölkerung Seite an Seite mit Jugend- und Studierendenverbänden, Frauen- und Diversitybewegungen, Arbeiter*innen und urbanen Aktivist*innen ihre Forderung nach einem Leben in Würde für die kolumbianische Bevölkerung auf die Straße.

KUBA

»Unblock Cuba«: Berliner Soligruppe kritisiert weitreichende Konsequenzen der US-Blockade gegen den Inselstaat und ruft für Samstag zur Fahrrad-Demo.

Das Ministerium für auswärtige Beziehungen von Kuba veröffentlichte anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember 2020 auf seiner Internetseite auf 45 Tafeln eine Darstellung der Menschenrechtslage in Kuba. Cuba Sí hat die ins Deutsche übersetzten Tafeln in einer kleinen Broschüre zusammengefasst und drucken lassen. Die von Kontras und Kuba-Kritiker*innen immer wieder genutzten Anschuldigungen, in Kuba würden die internationalen Menschenrechte systematisch verletzt, werden darin an Hand von Fakten widerlegt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 28. Mai 2021.

"0711 united against racism“: Zum Todestag von George Floyd auf die Straße - Gegen Rassismus und für alle von den Cops Ermordeten

Vor einem Jahr verbreitete sich das Video der abscheulichen Ermordung des Schwarzen US-Amerikaners George Floyd im Internet. Weltweit war zu sehen, wie der weiße Polizist Derek Chauvin minutenlang auf George Floyds Hals kniete, obwohl dieser um sein Leben flehte. Aus Schock, Trauer und Entsetzen entstanden Wut und die Entschlossenheit, Rassismus in all seinen Formen entgegenzutreten. Dies äußerte sich beispielsweise in globalen Massenprotesten, kleineren Aktionen und der Gründung von Initiativen.

Doch was hat sich ein Jahr nach dem brutalen Mord verändert? Auch, wenn Derek Chauvin in allen Anklagepunkten für schuldig befunden wurde, hat sich an den Grundsätzen des rassistischen Systems nichts verändert.

Still no justice – still no peace! Weder in den USA noch in Deutschland.


Der Mord an George Floyd ist und war kein Einzelfall, auch wenn Staat und Justiz uns das immer wieder glauben machen wollen. Und er ist auch keine US-amerikanische „Ausnahme“. Rassistische Morde sind Folge rassistischer Systeme. Und Morde sind nur die entsetzliche Spitze des Eisberges. Rassismus findet sich in vielen Formen wieder und ist bitterer Alltag für Betroffene.

Schließlich ist es diese Gesellschaft, die beispielsweise Migrant:innen für Niedriglöhne ackern lässt, sie in schlechte Wohnungen steckt, Kopftuchverbote einführen will und den Zugang zu gleicher Bildung erschwert.

Hinzu kommen rechte Parteien wie die AfD, das Verschließen der NSU-Akten, rassistische Chatgruppen bei den Cops, Abschiebungen und Morddrohungen wie zum Beispiel vom NSU 2.0. Seit 1990 kamen in Deutschland 182 migrantische Menschen in Polizeigewahrsam ums Leben. Erst vor wenigen Wochen wurde der 19-jährige Qosay Khalaf in Delmenhorst von Cops misshandelt und in Gewahrsam genommen.

Er hatte mehrfach darauf hingewiesen, dass ihm schlecht ist und er kaum Luft bekommt.

Medizinische Hilfe wurde ihm verwehrt. Er verstarb kurz darauf im Krankenhaus.

Und schon wieder weisen die Behörden jedes Fehlverhalten von sich. Wenn sie keine Fehler gemacht haben, warum sterben dann immer wieder gesunde Menschen in ihrer Gefangenschaft?

Das Märchen vom „Freund und Helfer“ können und wollen wir nicht glauben. Denn dass die Behörden uns keine Sicherheit bieten, beweisen sie Tag für Tag durch rassistische Polizeikontrollen, rechte Chatgruppen, Drohungen, Gewalt und Mord.

Auch wenn uns jeder Fall rassistischer Gewalt mit Trauer erfüllt, ist es höchste Zeit, diese Trauer in Wut umzuwandeln.

Ein Jahr nach dem Mord an George Floyd, 10 Jahre nach dem Mord an Christy Schwundeck und einige Wochen nach dem Mord an Qosay Khalaf haben wir Grund genug, uns die Straßen zu nehmen. Wir wollen all jenen gedenken, denen das rassistische System ihr Leben genommen hat. Wir wollen uns solidarisch mit Betroffenen von Rassismus zeigen.

Und vor allem wollen wir diesen unterdrückenden Verhältnissen und Ursachen den Kampf ansagen.

Ob George Floyd, Christy Schwundeck oder Qosay Khalaf – wir werden weder vergeben, noch vergessen.

DEMO: 28. MAI 2021 – 19:00 UHR – STUTTGART MARIENPLATZ

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Quelle: 0711 united against racism

Jobcenter: Selbst bei dringenden Notlagen für Betroffene kaum zu erreichen

Das bundesweite Bündnis „AufRecht bestehen“ weist darauf hin, dass die aktuelle Situation bei vielen Jobcentern und Agenturen für Arbeit für erwerbslose und / oder einkommensarme Menschen sehr problematisch ist. Unter den Bedingungen der Corona-Pandemie und ihrer Folgen sind diese Behörden kaum noch erreichbar. Das gilt sogar in akuten Notsituationen.

Wegen der Corona-Pandemie ist die persönliche Vorsprache bei den meisten Behörden fast unmöglich. Daher kommt es oft zu Problemen und Verzögerung bei der Bewilligung von Sozialleistungen. So werden z. B. Anträge auf Arbeitslosengeld nur nach vorheriger Anfrage in Papierform zugesendet, ansonsten ist das Ausfüllen nur online möglich. Viele Menschen mit Sprachbarrieren haben damit Probleme. Nicht jeder, der erwerbslos wird, hat die Möglichkeit oder die Kompetenz, online Formulare auszufüllen. Zusätzlich erschwert wird das Ausfüllen, wenn kein Computer, sondern nur ein Smartphone zur Verfügung steht, das zur Antragstellung nicht geeignet ist.

Die Bundesagentur für Arbeit nutzt die durch die Corona-Pandemie verursachte Schließung der Agenturen für Arbeit und Jobcenter auch dazu, den Leistungszugang zu digitalisieren: Anträge sollen möglichst alle elektronisch übermittelt werden. Ebenso sollen Dokumente von den Betroffenen selbst hochgeladen werden. Diese sollen sich persönlich online identifizieren. Beratungsgespräche und Nachfragen sollen nur noch telefonisch geführt werden. Das grenzt viele Menschen aus dem Hilfesystem aus. Wer nicht über die notwendigen Geräte und Kenntnisse im Umgang mit der EDV verfügt, seine Anliegen sprachlich im Telefonat nicht eindeutig und in deutscher Sprache vorbringen, kaum lesen und schreiben kann, dringt mit seinem Anliegen in der Regel nicht durch.

Oft genug erleben Antragstellende auch, dass sie eine Stunde oder länger in der Warteschleife gehalten werden, bis sie in der Telefon-Hotline überhaupt einen Menschen erreichen. Die Antragstellung wird so massiv erschwert. Dazu kommt, dass die Hotline oft gar nicht wirklich weiterhelfen kann, da die Hotline-Mitarbeiter*innen viele Vorgänge in der elektronischen Leistungsakte gar nicht einsehen können.

Werden Schreiben und Unterlagen beim Jobcenter eingereicht, gibt es aktuell keine Möglichkeit, die Abgabe der Dokumente in Form eines amtlichen Eingangsstempels bestätigen zu lassen. Die auf den Bescheiden angegebenen Fax-Nummern funktionieren sehr oft ebenfalls nicht. Das Jobcenter verweist dann auf den Einwurf in Briefkästen. Wer beweissicher Antragsunterlagen, Widersprüche und Beschwerden einreichen will, hat ein Problem. Betroffenen bleibt nur die teure und langsame Möglichkeit, die Post als Einschreiben mit Rückschein zu senden.

Insgesamt ist durch den Behörden-Lockdown die Antragstellung sehr stark beeinträchtigt und die Bearbeitung stark verlangsamt. Das führt vielfach zu Mittellosigkeit und Verzweiflung bei den Betroffenen, die sich selbst oft nicht mehr zu helfen wissen. Nicht nur deshalb braucht es einen Corona-Mehrbedarf von 100 Euro im Monat!

Das Bündnis „AufRecht bestehen“ begrüßt einen verbesserten digitalen Zugang zum Jobcenter. Dabei muss sichergestellt werden, dass die digitale Kommunikation zwischen Antragstellenden und der Behörde in jedem Einzelfall transparent und rechtssicher erfolgt. Außerdem dürfen digitale Angebote den analogen Antrag und den persönlichen Zugang zur Behörde nicht ersetzen, sondern müssen zusätzlich zur Wahl stehen.

Wir fordern von der Bundesagentur für Arbeit und allen Jobcentern ferner ein flächendeckendes und unbürokratisches Angebot von persönlichen Notfallsprechstunden. Diese sollen unter Wahrung aller pandemiebedingten Hygienebestimmungen in allen Jobcentern und Agenturen für Arbeit niedrigschwellig zu den gewohnten Öffnungszeiten zugänglich sein. So können Betroffene persönliche Anliegen, die sich anderweitig nicht klären lassen, schnell zur Sprache bringen. Wer Hilfe beim Ausfüllen von Anträgen benötigt oder Unterlagen kopieren will, soll ebenso Hilfe bekommen. Auch muss es für Betroffene möglich sein, Eingangsstempel zu bekommen, um die Abgabe von Unterlagen rechtssicher nachweisen zu können.


Das Bündnis ‚AufRecht bestehen‘ wird getragen von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), „ARBEITSLOS – NICHT WEHRLOS“ Wolfsburg (ANW), Gruppe Gnadenlos Gerecht Hannover, Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg, Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Frankfurter Arbeitslosenzentrum e.V. (FALZ), Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Tacheles e.V. Wuppertal, ver.di Bundeserwerbslosenausschuss, Widerspruch e.V. Bielefeld sowie vielen örtlichen Bündnissen und Initiativen

Quelle: Tacheles Pressemitteilung

Überfall auf die Sowjetunion vor 80 Jahren

Als Eroberungs-, Raub- und Vernichtungskrieg wurde er geplant, und so wurde er auch geführt: Der Krieg gegen die Sowjetunion. Am 22. Juni 1941 begann die Wehrmacht mit dem deutschen Überfall.

1945, nach der Befreiung vom Faschismus, gab praktisch keinen Sowjetbürger, der nicht Angehörige während der Besatzungszeit verloren und Schlimmes durchlitten hatte. Die Sowjetunion hatte schätzungsweise mehr als 25 Millionen Opfer zu beklagen, darunter 2,1 Millionen Juden und etwa 11 Millionen Soldaten.

Allein 3,3 Millionen sowjetische Soldaten starben in deutscher Kriegsgefangenschaft. So wurden sie teilweise direkt ermordet, überwiegend aber an Hunger elendig zugrunde gehen lassen.

Die Hungerblockade Leningrads kostete 1 Million Menschen das Leben. In der Sowjetunion wurden 1.700 Städte, 70.000 Dörfer, 32.000 Fabriken und 65.000 Kilometer Schienenwege von den deutschen Besatzern und ihren Verbündeten verwüstet beziehungsweise zerstört.

Den deutschen Eroberern ging es vornehmlich darum, das Land auszubeuten. Vor allem Rohstoffe und Nahrungsmittel sollten erlangt werden, aber auch Arbeitskräfte (Zwangsarbeiter/-innen). Dabei gingen die Besatzer buchstäblich über Leichen. Der Hungertod von vielen Millionen Sowjetbürgern war einkalkuliert.

Bestandteil der Planung war die Ermordung sämtlicher sowjetischer Juden und der Angehörigen der „Intelligenz“ - unter der man besonders viele Juden wähnte. Nicht zuletzt plante man die Ansiedlung vieler Deutscher in den besetzten Gebieten.

Schon im Kaiserreich hatte es in Deutschland Bestrebungen gegeben, „Lebensraum“ im Osten zu gewinnen. Denn „den Osten“ hielt man für unterlegen und unterentwickelt, „die Slawen“ für minderwertig. Militärs und Politiker planten, Bankiers und Industrielle witterten hohe Profite. Nach der Oktoberrevolution von 1917 kamen der Antikommunismus, und schon vor Hitler der Antisemitismus als weitere Motive für die Kriegsplanung gen Osten hinzu. Aber erst als sich eine ökonomische Mangellage in dem von Deutschland beherrschten europäischen Großraum abzeichnete und nachdem der Sieg der Nazis über Großbritannien ausgeblieben war, befahl Hitler bereits Ende 1940 die Sowjetunion nun trotz eines Nichtangriffpaktes anzugreifen.

Zunächst erzielten Hitlers Armeen große Überraschungssiege und drangen tief in das Land ein; aber schon im Dezember 1941 gelang es der Roten Armee, die deutsche Wehrmacht vor Moskau zum Stehen zu bringen. In jahrelangen verlustreichen Kämpfen vertrieb dann die Rote Armee zusammen mit den immer stärker werdenden Partisanenverbänden die Besatzer aus dem Land. Am 8. Mai 1945 kapitulierte die faschistische Wehrmacht – bedingungslos und auch in Berlin-Karlshorst vor der Führung der Roten Armee. Der Alptraum war beendet, und mit dem Faschismus schienen auch die Banken und Konzerne, die Hitler gestützt und von seiner Eroberungspolitik profitiert hatten, für immer erledigt.

Festzuhalten gilt: Ohne den Beitrag der Sowjetunion wäre es nicht - oder zumindest nicht ohne weiteres - gelungen, Hitler und den Faschismus zu besiegen. Diese Tatsache, in der Bundesrepublik ohnehin seit

Jahrzehnten geleugnet, droht seit 1989/90 gänzlich in Vergessenheit zu geraten und verdrängt zu werden. Dabei waren es Angehörige der Roten Armee, die am 27. Januar 1945 Auschwitz und im April 1945 Buchenwald befreit hatten.

Indem wir an den 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion erinnern, erinnern wir zugleich an die ungeheuerlichen Verbrechen, die dort in deutschem Namen begangen wurden, aber auch an den Beitrag der Sowjetunion zur Niederringung des Faschismus in Europa!

Die Opfer des Naziregimes mahnen, die Überlebenden schworen:

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Quelle: VVN-BdA Kreisvereinigung Bodensee - Oberschwaben, Flugblatt anlässlich des 70. Jahrestags des Überrfalls auf die Sowjetunion, 2011