trueten.de

Am Mittwoch, den 24. März 2010 findet um 19 Uhr in Darmstadt eine Veranstaltung zum Thema

Israel und die deutsche Linke

statt.

Wie soll und kann sich eine deutsche Linke zum Krieg im Gazastreifen/ in Paästina verhalten? Wann ist eine Kritik an der israelischen Staatsführung gegenüber besetzten und hermetisch abgeriegelten Gebieten einseitig? Ist der Widerstand gegen Besatzung legitim? Wer hat diesen Krieg ausgelöst? Handelt es sich bei der Operation –ºGegossenes Blei–¹ um einen Selbstverteidigungsakt des israelischen Staates? Wie verhält sich die deutsche Linke zur "Hamas"?

Ein Rück- und Ausblick

Der Text dazu befindet sich hier: Eine Auseinandersetzung über linke Positionen zu Israel - Ein Rück- und Ausblick

Volkshaus “Halkevi– Luisenstr.2 Darmstadt

Via EyesWideShut

Ab sofort ist Frühlingsanfang - aus kalendarischer Sicht. Die Sonne überschreitet den Äquator auf ihrem Weg in Richtung Norden. Dieser Zeitpunkt ist der Frühlingsbeginn in der nördlichen Hemisphäre. Höchste Zeit für ein paar subversive Aktionen, zum Beispiel klandestines Saatbombenwerfen. Der örtliche Gärtner hilft gerne bei der Materialbeschaffung. Ansonsten finden sich Anleitungen zum Saatbombenbau hier, natürlich steht das auch auf einer festen theoretischen Grundlage: Richard Reynolds: "Guerilla Gardening. Ein botanisches Manifest." Freiburg 2009 (orange press). Siehe die Besprechung bei "Kreativer Straßenprotest".

Ein paar eigenartige Pflanzen gab es letztes Jahr mitten in einer norddeutschen Großstadt zu sehen...

"Sind Sie für den Bau des Konstanzer Konzert- und Kongresshauses auf dem Gelände Klein-Venedig?"

Um diese Frage geht es am kommenden Sonntag in Konstanz bei einem Bürgerentscheid. Die Stadt am Bodensee plant direkt am Hafen, auf einem der Stadt gehörenden Areal mit dem Namen Klein-Venedig, ein neues Konzert- und Kongresshaus zu errichten. Die Kosten sollen sich, so die Planungen, auf 48 Millionen Euro belaufen. Parkplätze und ein sich anschließendes Kongresshotel würden durch einen privaten Investoren finanziert. "Die maximalen Kosten sind als Richtwert [sic!] festgelegt."

Es ergäben sich durch das KKH nur Vorteile für die Stadt: natürlich werden künftig noch mehr Touristen kommen und jedes Jahr zusätzlich 18 Millionen Euro ausgeben.

Bereits am 7. Dezember 2003 gab es einen Bürgerentscheid, bei dem die Mehrheit gegen den Bau des KKH stimmte. Damals wurde jedoch das notwendige Quorum von 30 % Nein-Stimmen nicht erreicht. Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sprach sich jedoch gegen den Bau aus: JA 45,8 %, NEIN 54,2 %. Auf der Internetseite der Stadt heißt es lapidar: "Im Ergebnis betrug die Zahl der gültigen Nein-Stimmen nicht die erforderlichen Mindeststimmberechtigten von 30%. Es kam kein bindender Bürgerentscheid zustande. Nach §21 Abs.6 GemO hat damit der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden."

Unterstützung erhält die Stadt von einem breiten Bündnis aus Privatpersonen, Wirtschaft und Medien, die mit einer aufwendigen Kampagne versuchen, die nötigen Stimmen zu sammeln, dem Pro-KKH-Bündnis "Konstanz gibt den Ton an". Verantwortlich für die stark emotionalisierende und von Inhalten ablenkenden Kampagne ist die Hamburger Werbeagentur Gürtler Bachmann, die schon in Hamburg für die öffentliche Bewerbung des finanziell völlig aus dem Ruder gelaufenen Projekt Elbphilharmonie verantwortlich zeichnete.

Kritik gibt es an den Plänen reichlich. Diese Kritik hat jedoch nichts damit zu tun, dass die GegnerInnen "Kulturfeinde" seien, wie die ehemalige Stadträtin der Freien Grünen Liste, Inge Egler, im Konstanzer Anzeiger am 17. März erklärte. Die Kritik am geplanten Großprojekt ist vielfältig. Geht es doch nicht nur darum, eine der letzten Freiflächen am Hafen zu erhalten, sondern auch das Geld vielmehr in die bereits vorhandene Kultur, aber vor allem in die soziale Infrastruktur der Stadt zu stellen.

Getragen wird die Bürgerinitiative "Nein zu Klein-Venedig" von unterschiedlichsten sozialen und politischen Initiativen, Parteien und kulturellen Einrichtungen sowie von unzähligen Persönlichkeiten. Obwohl es ihnen selbst aus Altersgründen nicht möglich ist zu entscheiden am Sonntag, hat sich auch ein Jugendbündnis gebildet, um ihre Position deutlich zu machen: Konstanz pfeift drauf! In einer Mitteilung des Jugendbündnisses heißt es: "Im Bereich der Jugendkultur kürzt die Stadt Konstanz seit Jahren, möchte jetzt aber mit dem Konzert- und Kongresshaus ein unprofitables Prestigeobjekt für Wenige bauen. Das ist unserer Meinung nach ein Schritt in die falsche Richtung mit katastrophalen Auswirkungen für die sozialen Aufgaben und Bereiche der Stadt, denn hier wird am Ende gekürzt. Was dies bedeutet, wird bei den Einsparungen, die andere Kommunen aufgrund der angespannten finanziellen Situation - ausgelöst unter anderem durch die Finanz- und Wirtschaftskrise - tätigen mussten, deutlich."

Das sind gute Gründe, am kommenden Sonntag gegen das KKH zu stimmen.

Links:
Aktuelles zum Thema findet sich auch unter utele.eu/blog und bei seemoz.

Um das Thema Baskenland auch in Stuttgart wieder etwas präsenter zu machen und um eine Basis für eine weitergehende Auseinandersetzung zu schaffen, findet am 23. März in Stuttgart ab 19:00 eine Info Veranstaltung mit Ingo Niebel über die Geschichte und Gegenwart des politischen Konflikts im Baskenland statt.

Seit vielen Jahrhunderten beschäftigt die Auseinandersetzung zwischen der baskischen Unabhängigkeitsbewegung und den verschiedenen spanischen Staaten Menschen in ganz Europa. Doch woher kommt dieser Konflikt,welche Widersprüche herrschen dort vor und brechen immer wieder unübersehbar die angebliche Ruhe und Demokratie im spanischen Staat auf?

Wie kann es sein, dass mitten in Europa per Gesetz Menschen, die für das Selbstbestimmungsrecht der Basken eintreten, fünf Tage in Isolationhaft (incommunicado) genommen werden können, ohne die Möglichkeit einen Arzt oder Rechtsanwalt ihres Vertrauens bzw. ihre Angehörigen zu kontaktieren ? Wie kann es sein, dass inzwischen im Baskenland alle Parteien, Jugendorganisationen, Gefangenenhilfsorganisationen und Zeitungen verboten sind, die für eine
politische Lösung des Konflikts eintreten ? Und wie kann es sein, dass wir darüber in den Medien so gar nichts erfahren ?

Wie ist das Verhältnis der verschiedenen Akteure innerhalb der baskischen Bewegung zueinander und welche Perspektiven gibt es, um diesen scheinbar endlosen Konflikt einer nachhaltigen Lösung zuzuführen?
Diese Fragen wollen wir bei unserer Veranstaltung und der anschließenden Diskussion behandeln und unsere Sicht auf die dortige Lage schärfen.

Dazu wird Ingo Niebel, Kenner des Baskenlandes und Autor des Buches "Das Baskenland - Geschichte und Gegenwart eines politischen Konflikts" einen aktuellen Einblick in die Lage geben.

Heute ist der Tag der politischen Gefangenen. Veranstaltungstermine, Hintergründe und mehr auf der Sonderseite der Roten Hilfe.

"Die Internationale Rote Hilfe (IRH) erklärte 1923 den 18.3. zum “Internationalen Tag der Hilfe für die politischen Gefangenen–.

Seitdem 1996 Libertad! und andere Initiativen sowie die Rote Hilfe e.V.wieder einen Tag für die Freiheit der politischen Gefangenen und gegen Repression und staatliche Unterdrückung initiierten, finden jedes Jahr bundesweit vielfältige Aktionen, Veranstaltungen und Demonstrationen zum Thema statt.

Der 18. März als Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen knüpft an die Tradition der ArbeiterInnenbewegung an." Weiter


In Stuttgart gibt es heute und morgen Veranstaltungen:

Habe fertig. Meine Vollmacht für die Verfassungsbeschwerde gegen ELENA ist ausgefüllt, ausgedruckt, unterschrieben und im Briefkasten. Zur besseren Identifizierung:



Der FoeBuD e.V. ruft auf zur Teilnahme an einer Verfassungsbeschwerde gegen ELENA: "Mit dieser Verfassungsbeschwerde wollen wir ELENA, den “Elektronischen Entgeltnachweis– kippen. Wir wollen erreichen, dass die zentrale Datenbank mit sensiblen Arbeitnehmerdaten gelöscht wird. Zeigen Sie der Politik und dem Verfassungsgericht, dass auch Sie eine Vorratsdatenspeicherung Ihrer Arbeitsstunden, Krankheitstage, Urlaubstage, etc. ablehnen! Weitere Informationen zu ELENA finden Sie auf dieser Seite. Sie können auch den ELENA-Flyer des AK Vorratsdatenspeicherung herunterladen oder über den Shop des FoeBuD e.V. bestellen. Geben Sie den Flyer an Verwandte, Freunde und Bekannte weiter, denn auch deren Daten werden wahrscheinlich in der zentralen ELENA-Datenbank gespeichert." Zur Sonderseite

In unserer Reihe Blogkino setzen wir die Serie mit Stan Laurel & Oliver Hardy fort. Diesmal in dem spannenden Agententhriller "Die Geheimagenten (Originaltitel: A-Haunting We Will Go)" von 1942:

Über das spurlose Verschwinden des ETA-Aktivisten Jon Anza wurde an dieser Stelle schon berichtet. Jetzt, fast ein Jahr nach seinem Verschwinden, wurde sein Leichnam im Leichenschauhaus des Hospital Purpan "gefunden".

Folgt man der offiziellen Darstellung, wurde am 29. April 2009 gegen Mitternacht Jon Anza von einer Polizeistreife in einer Grünanlage am Boulevard Strasbourg bewusstlos aufgefunden. Durch eine Herz-Massage erlangte er wieder das Bewusstsein, war aber nicht ansprechbar und verstarb am 11. Mai im Krankenhaus Purpan, ohne identifiziert worden zu sein.

Dazu sei folgendes angemerkt:

Jon Anza war aufgrund der Einnahme starker Medikamente infolge zweier Hirntumoroperationen sehr korpulent und die untere Gesichtshälfte war aufgeschwemmt. Trotz dieser sehr ungewöhnlichen Erscheinung soll er aber zehn Monate lang unidentifizierbar im Leichenschauhaus von Purpan gelegen haben.

Abgesehen von "kleineren" Widersprüchen - einmal hatte er 500 € bei sich, einmal nicht - einmal hatte er eine Rückfahrkarte Bayonne - Toulouse bei sich, einmal wieder nicht - stellen sich schwerwiegende Fragen:

Jon Anza wurde anhand seiner Fingerabdrücke identifiziert, ein Vertrauter der Familie, der am 11.3. um 17.30 Uhr, nachdem die Familie Jon Anzas den ganzen Tag vor dem Krankenhaus ausgeharrt hatte, die sterblichen Überreste von Jon identifizieren sollte, konnte das nicht, weil er zu sehr entstellt war. Seine Kleidung konnte er nicht sehen, weil sie sich "im Gewahrsam der Polizei" befindet.

Unter diesen Umständen ist auch klar, dass die Staatsanwaltschaft die Anwesenheit von Vertrauensärzten der Familie bei der Obduktion ablehnt, da "die vereidigten Spezialisten nicht dazu berufen sind, in Gegenwart Dritter zu arbeiten".

Vorläufiges Ergebnis der Obduktion war, dass der Tod durch ein "allgemeines Versagen aller lebenswichtigen Organe" eintrat. Was dieses Versagen verursacht hat - keine Angaben.

Dazu meldet die spanische Zeitung "El Mundo":

Am 18.Mai 2009 , drei Tage nachdem die Familie Jon Anzas sein Verschwinden der Öffentlichkeit bekannt gemacht hatte, verliessen vier Agenten der Guardia Civil fluchtartig das Aparthotel Adagio in Toulouse. So fluchtartig, dass sie dabei zwei unter einer Matraze versteckte Pistolen vergessen hatten.

Zu diesem Thema:

• Baskische Impressionen, Teil 1: "Non da Jon Anza?"
• Baskische Impressionen, Teil 2: Die ETA als angebliches Bindeglied im Drogenschmuggel
• Baskische Impressionen, Teil 3: Der Tod von Jon Anza und die Suche nach der "Wahrheit"
• Baskische Impressionen, Teil 4: Manipulierung der Wahrheit durch das Verschweigen von Tatsachen
• Baskische Impressionen, Teil 5: Ein vorläufiger Schluss
• Mysteriöser Tod in Toulouse, Beitrag von Ingo Niebel für die "junge Welt", veröffentlicht auf Info-Baskenland

Kriegsgewinner: Deutschlands Rüstungsbetriebe konnten ihre Rüstungsexporte in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppeln - so das Ergebnis einer Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI. Demnach stieg der deutsche Weltmarktanteil für den Zeitraum zwischen 2005 und 2009 auf elf Prozent - vor allem durch den Verkauf von Kriegsschiffen und Militärfahrzeugen.

Überflüssig: "Im Gegensatz zur wirtschaftlichen Aufschwungphase benötige man heute etwa ein Drittel der Menschen tatsächlich nicht mehr als Arbeitskräfte. Und man habe es geschafft, den Leuten einzureden, dass sie selbst schuld daran seien." Die Toten eines Winters Tagesspiegel vom 15.03.2010 (via diskurs)

Checkpoints: Ein 30-minütiger Film dokumentiert die Konsequenzen der Belagerung des Flüchtlingslagers Nahr Al-Bareds. HändlerInnen und Handwerker erklären ihre spezifischen Probleme und der zuständige UNRWA-Projektmanager, eine Projektkoordinatorin der palästinensisch-arabischen Frauenliga, der Präsident des lokalen Händlerkomitees und ein Wissenschaftler schildern ihre Perspektiven und Gedanken zum Thema.

Perspektive: Eine große Mehrheit der Deutschen könnte sich einer Umfrage zufolge vorstellen, in einem sozialistischen Staat zu leben, solange für Arbeitsplätze, Solidarität und Sicherheit gesorgt wäre.

Manipulation: Ansätze und Überlegungen in der Jahrzehnte dauernden Debatte um das Projekt Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen - Ulm. Eine Studie der Vereinigung für Stadt- Regional- und Landplanung und der Konrad Adenauer Stiftung. Ein Flyer, der "10 Mythen zu Stuttgart 21" entzaubert, fasst die Kritik der Stuttgart 21 GegnerInnen nochmal griffig zusammen. Die "Stuttgarter Zeitung" vergleicht indessen Äpfel mit Birnen, während die "Zeit" einen ausführlichen Artikel zu den Protesten bringt. Heute abend ist wieder Montagsdemo: 18 Uhr, Nordausgang Hauptbahnhof Stuttgart.

Verfassungsbeschwerde: Der FoeBuD e.V. ruft auf zur Teilnahme an einer Verfassungsbeschwerde gegen ELENA: "Mit dieser Verfassungsbeschwerde wollen wir ELENA, den “Elektronischen Entgeltnachweis– kippen. Wir wollen erreichen, dass die zentrale Datenbank mit sensiblen Arbeitnehmerdaten gelöscht wird. Zeigen Sie der Politik und dem Verfassungsgericht, dass auch Sie eine Vorratsdatenspeicherung Ihrer Arbeitsstunden, Krankheitstage, Urlaubstage, etc. ablehnen! Weitere Informationen zu ELENA finden Sie auf dieser Seite. Sie können auch den ELENA-Flyer des AK Vorratsdatenspeicherung herunterladen oder über den Shop des FoeBuD e.V. bestellen. Geben Sie den Flyer an Verwandte, Freunde und Bekannte weiter, denn auch deren Daten werden wahrscheinlich in der zentralen ELENA-Datenbank gespeichert." Zur Sonderseite

Lagebericht: Rechtsextremismus –“ Neonazis zwischen Harz und Küste. Eine ausführliche Analyse der Linksfraktion Niedersachsen.

Erinnerung: Am 17.9.2009, starb Michael Kipp mit 60 Jahren recht einsam an Lungen-Krebs und wurde auf dem Magdalenen-Friedhof beerdigt. Während der 80er Jahre wurde Michael Kipp vor allem durch seine Bild-Dokumentationen der Hausbesetzer_innenbewegung bekannt. Er selbst lebte lange Zeit in einem der ehemals besetzten Häuser am Richardplatz in Neukölln. Nach seinem Tod vermachten Freunde von ihm dem Umbruch Bildarchiv sechs Umzugskartons mit Fotoabzügen und Akten voller Negative.

Neuralgisch: "Unerwartet kam dieser Vorstoß nicht, er war von CDU und FDP bereits im Wahlkampf angekündigt. Eine abstrakt formulierte Sicherung „von Sicherheit und Ordnung“ in der Öffentlichkeit soll dem Recht aller BürgerInnen Versammlungen anzumelden und durchzuführen, übergeordnet werden. Im Gesetz werden den Behörden zahlreiche Möglichkeiten gegeben, Versammlungen zu untersagen, wenn zum Beispiel der/die AnmelderIn, eine aufrufende Gruppe, ein ähnliches Thema an einem ähnlichen Datum o.ä. bereits einmal zu einer verschärften Sicherheitslage geführt habe. Betroffen können also ganze Spektren vom Anti-AKW-Protest, über antifaschistische Zusammenhänge oder Brückenbewegung und weitere sein, im besonderen jene, die zivilen Ungehorsam für ihren Protest nicht ausschließen. (...)" Beitrag von Julia Bonk bei "Sachsens Linke"

Freigegeben:  Exiled in the Land of the Free - Ein Album für den seit 1977 im Knast sitzenden Indian Movement Aktivisten Leonard Peltier.

Zuguterletzt: Es gibt ja aktuell zahlreiche Versuche, notgeile kinderliebende Kirchenvertreter in ihre Schranken zu verweisen. Christian Death zeigte mit dem Titel "Church of no Return", daß diese Bemühungen aussichtslos sind.

Ein nützlicher Stadplan für Lübeck am 27. März:


Blockadepunkte 27.03.2010 auf einer größeren Karte anzeigen