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Vorstandsmitglied des Vereins "Hellersdorf hilft" von Neonazi bedroht, angezeigt und anschließend von Polizei festgenommen

Nach der Bedrohung von Mitgliedern des Vereins "Hellersdorf hilft" mit scharfer Munition durch Neonazis spitzt sich die Lage in Marzahn Hellersdorf weiter zu. Am Freitagabend wurde die Sprecherin des Vereins "Hellersdorf hilft" auf einer Kundgebung für Geflüchtete der Partei "Die Linke" in Marzahn erneut bedroht und dann überraschend von der Polizei festgenommen. Den Anlass sah die Polizei in einer Anzeige, die ein amtsbekannter Neonazi gegen die Flüchtlingshelferin stellte, da sie ihn als Nazi bezeichnet hatte. Es handelt sich dabei um den gleichen Mann, gegen den bereits am Donnerstag Abend eine Hausdurchsuchung im Zuge der Ermittlungen wegen Bedrohung des Flüchtlingsvereins und Verstoßes gegen das Waffengesetz durchgeführt wurde. Der 42-jährige Neonazi war ungehindert auf die Kundgebung für Geflüchtete gelangt, filmte die TeilnehmerInnen und wurde auf mehrfache Aufforderungen des Kundgebungsanmelders nicht von der Polizei des Platzes verwiesen. Erst als dieser begann, einen Journalisten und die Flüchtlingsunterstützerin zu bedrohen, schritt die Polizei ein. Kurz darauf erstattete er Anzeige und die Flüchtlingsunterstützerin wurde unter starkem Protest der Anwesenden festgenommen.

Der zweite Pressesprecher des Vereins "Hellersdorf hilft", Stephan Jung, zeigt sich entsetzt über das EInsatzverhalten der Polizei: "Es ist bereits eine Farce, dass ein bekannter Neonazi, gegen den aktuell in unserer Sache wegen Waffenbesitz und Drohungen ermittelt wird, auf die Kundgebung für Geflüchtete gelassen wurde. Dass die Polizei dann aber auch noch seiner abwegigen Anzeige gegen meine Kollegin mit derart unverhältnismäßiger Aggresivität nachgeht entbehrt jeglichem Sinn für Rechtstaatlichkeit und Verantwortung gegenüber den Opfern rechter Gewalt". Durch das aggressive Eingreifen der Polizei wurde die junge Frau am Arm verletzt. Bei den Tumulten erlitt Regina Kittler, Mitglied des Abgeordnetenhauses, ebenfalls Blutergüsse am Arm durch Handgreiflichkeiten eines Polizeibeamten, der sie anschließend wegen versuchter Gefangenenbefreiung anzeigte. Beide FlüchtlingsaktivistInnen mussten im Unfallkrankenhaus Marzahn behandelt werden.

Immer wieder kommt es zu fadenscheinigen Anzeigen von Neonazis gegenüber AntirassistInnen, um mittels des Rechts auf Akteneinsicht durch einen Anwalt an die Privatadressen der Betroffenen zu gelangen. Der Verein fordert daher, den Umgang der Polizei mit Opfern rechtsextremer Gewalt und Bedrohung auf den Prüfstand zu stellen und mahnt an: "Es ist absurd, wie leicht es Neonazis gemacht wird, aus Opfern Täter machen zu können und dabei mit der vollen Unterstützung der Polizei rechnen zu können", so Jung. Die Polizei nehme damit billigend in Kauf, dass eine bedrohte Person zusätzlich gefährdet wird.

Björn Tielebein, Kundgebungsanmelder und Fraktionsvorsitzender der Linken Marzahn Hellersdorf reagierte ebenfalls empört auf den Vorfall: "Es ist unerträglich, dass polizeilich gegen engagierte Menschen vorgegangen wird, die sich für das Recht auf Asyl einsetzen und Begegnungen schaffen, anstatt dass diese geschützt werden".

„Hellersdorf hilft e.V.“ ist ein gemeinnütziger Verein und überparteilicher Zusammenschluss von Menschen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit dem Hauptanliegen, Hilfsangebotefür Flüchtlinge im Bezirk zu koordinieren und gemeinsam eine Willkommenskultur im Kiez zu schaffen, die Respekt, Toleranz, zivilgesellschaftliches Engagement,Solidarität und Demokratieförderung praktisch erlebbar werden lässt. Seit Sommer 2014 betreibt der Verein gemeinsam mit Geflüchteten eine Begegnungsstätte im Kastanienboulevard, wenige Meter entfernt von der Hellersdorfer Unterkunft für Geflüchtete.

Quelle: Pressemitteilung

Armageddon: "(...) Das Maßnahmenpaket, das Athen in der Nacht zum Freitag nach Brüssel geschickt hat, unterscheidet sich in den meisten Punkten kaum von den Forderungen der EU, die erst am vergangenen Sonntag in einem Referendum von 61 Prozent der Griechen abgelehnt wurden. So soll das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre angehoben werden. Pensionäre müssen sich auf höhere Zuzahlungen im Gesundheitsbereich einstellen. Der Hafen von Piräus, Regionalflughäfen, das Mobilfunkunternehmen OTE und der Stromkonzern Admie sollen verkauft werden. Zudem sollen bislang besonders geschützte Wirtschaftsbereiche "geöffnet", also ausländischen Konzernen ausgeliefert werden. Dazu gehört der Liste zufolge die Produktion traditioneller Lebensmittel. (...)" Mehr zur griechischen Tragödie. Siehe auch die Kritik von Hans Christoph Stoodt sowie die Beiträge "Austerität oder Demokratie" vom 8. Juli und vom 10. Juli von german-foreign-policy

Konsequent: "Ich glaube, eine gewerkschaftliche Kapitalismuskritik ist konsequenter als eine rein politische, weil sie da ansetzt, wo Kapitalismus stattfindet, nämlich im Arbeitsalltag." Zeit Online Interview mit VertreterInnen der FAU. Indessen will Bayern das ohnehin rudimentäre "Streikrecht" weiter verschärfen.

Nachträglich: Einmal gesetzt ist das Passwort für das Dateisystem bei Android Handys nur recht komplizert zu ändern. Abhilfe schaft das Tool Cryptfs Password von Nikolay Elenkov. Ansonsten eben: 'vdc cryptfs changepw <passwort>'.

Unerschwinglich: Drei Kugeln Eis aus der Eisdiele sind teurer als der Hartz IV Tagessatz für Essen und Trinken für kleine Kinder.

Aufgelistet: Am 4. Juli 2015 fand vor der US Botschaft in Berlin eine Kundgebung für die Rechte von Gefangenen statt. Anlass war der sog. Independence Day in den USA. Bei Uwe Hiksch findet sich eine Liste aller bis jetzt bekannten Berichte von dieser Kundgebung. Unterdessen ist die Lage eines der bekanntesten politischen Gefangenen der USA - Mumia Abu-Jamal - nach wie vor prekär.

Fertig: "Die Alarmzeichen mehren sich: Die Weltmeere haben die Grenze ihrer Belastungsfähigkeit erreicht. Davor warnten nun zahlreiche Meeresforscher in "Science". "Spektrum.de" sprach deshalb mit dem beteiligten Meeresbiologen Hans-Otto Pörtner vom Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung in Bremerhaven." Mehr dazu

Verbunden: "Am 8. Juli fand ein öffentlicher Vortrag des ehemaligen baden-württembergischen Justizministers Ulrich Goll (FDP) bei der Burschenschaft Normannia statt. Goll redete unter dem Motto: "Freiheit in Sicherheit". Die Normannia ist laut VVN-BdA Heidelberg seit Jahrzehnten für ihre völkischen, rassistischen und antisemitischen Veranstaltungen und Skandale berüchtigt und pflegt Kontakte bis weit ins neonazistische Milieu. Christian Schaar, Alter Herr der Normannia, war viele Jahre lang Vorsitzender der "Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland", die für die europaweit größten Naziaufmärsache in Dresden mitverantwortlich ist. Seine Ehefrau spielte und sang bei "Eichenlaub", die dem NSU Lieder widmete und zu ihrer Unterstützung aufrief." Mehr dazu bei Radio Dreyeckland sowie linksunten

LATEINAMERIKA
In Kalifornien haben sich die Bevölkerungsverhältnisse umgekehrt. Der jüngsten Zählung zufolge leben in dem US-Bundesstaat mehr Menschen lateinamerikanischer Herkunft als Weiße.

BRASILIEN
Ein Jahr nach der Weltmeisterschaft in Brasilien ist das frühere Quartier der deutschen Nationalmannschaft verwaist. Die Hoffnungen auf Urlauber haben sich nicht erfüllt.

GUATEMALA
Zury Rios Montt, ehemalige Parlamentsabgeordnete und Tochter von Guatemalas Ex-Diktator Efrain Rios Montt, darf nach eigenen Angaben nicht als Präsidentschaftskandidatin antreten.

HONDURAS
Seit Wochen gehen in Honduras Tausende gegen Korruption auf die Straße und fordern den Rücktritt des Präsidenten Juan Orlando Hernández. Jetzt soll eine Delegation der Vereinten Nationen zwischen Regierung und den sogenannten "Empörten" vermitteln, wie die UN laut der honduranischen Zeitung La Prensa am Sonntag erklärt hatte.

KOLUMBIEN
Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos hat fast die gesamte Armeeführung geschasst. Den Militärs war die Beteiligung an systematischen Morden an Tausenden Zivilisten vorgeworfen worden. Unterdessen erklärte die FARC eine einseitige Waffenruhe.

Am Verhandlungstisch auf Kuba konnte ein weiteres Teilabkommen ausgehandelt werden: Eine Wahrheitskommission. Sie soll Kolumbiens kriegerische Vergangenheit aufarbeiten und Hintergründe, Ereignisse und die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen aufdecken.

KUBA
Nach den offiziellen Glückwünschen des kubanischen Präsidenten Raúl Castro an die griechische Regierung, hat sich auch dessen Bruder und Amtsvorgänger Fidel Castro mit einem Brief an Ministerpräsident Alexis Tsipras zu Wort gemeldet.

Die Europäische Union (EU) und Kuba haben sich zum ersten Mal auf hochrangiger Ebene getroffen, um einen Dialog zum Thema Menschenrechte zu beginnen. Die EU wurde dabei vom Sondergesandten für Menschenrechte, Stavros Lambrinidis vertreten. Die kubanische Seite vertrat der Abteilungsleiter für multilaterale Angelegenheiten und internationales Recht im Außenministerium, Pedro Núñez Mosquera.

Die nordamerikanischen Senatoren Charles Schumer und Kirsten Gillibrand von der Demokratischen Partei der USA unterstützen ein Gesetzesvorhaben, das das Verbot von Reisen nach Kuba außer Kraft setzt. Dies berichtete unlängst die Tageszeitung “New York Times- (NYT).

MEXIKO
Mexikanische Soldaten haben nach Angaben von Menschenrechtlern die dienstliche Anweisung erhalten, Kriminelle zu töten.

Neun Monate nach dem Verschwinden der 43 Lehramtsstudenten in der südmexikanischen Ortschaft Iguala hat die mexikanische Generalstaatsanwaltschaft die Anklage gegen den ehemaligen Bürgermeister Jose Luis Abarca bestätigt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 10. Juli 2015

"Sommer 2007 in Buenos Aires: Sechs Musikerinnen -“ legendäre Punkrockerinnen aus Argentinien und Mexiko -“ beschließen, mal was ganz anderes zu machen: Cumbia. Was aus einer Bierlaune heraus beginnt, führt zur Gründung der Kumbia Queers. Ihren Stil nennen die Frauen „Tropipunk“. Und den spielen sie „1000%“ -“ mit einem wilden Mix aus afrokubanischen und lateinamerikanischen Cumbia-Einflüssen, Queerness und Punk-Spirit. Die teils schlimmen Herz-Schmerz-Macho-Posen der traditionellen Latino-Cumbia werden queer umgedeutet und mit politischer Haltung, aber auch mit witzigen und ironischen Texten gefüllt. Innerhalb weniger Jahre werden die Kumbia Queers zu einer bekannten Band in Südamerika und spielen u.a. in Argentinien, Chile, Brasilien oder Mexiko auf den großen Festivals vom Vive Latino bis zum Recbeat. 2010 kommt die Band erstmals nach Europa und Köln -“ und wir erinnern uns an eine großartige Midsummer-Party im Gebäude 9. Anschließend wird halb Europa mit dem Tropipunkvirus infiziert: „Die spektakulären Beats versprechen Veränderung, und zwar im hier und jetzt. Im schaukelnden Rhythmus der Cumbia bleibt dabei alles ausbalanciert und verführerisch“ (SPEX). Von Spanien bis Schweden spielen sie diverse Konzerte und Festivals wie TFF Rudolstadt, Juicy Beats, Fusion Festival, Colours of Ostrava Festival (CZ), Festival Chico Tropico (ESP), Festival Mundial (NL), Incubate Festival (NL), Caliente! (CH). Bei ihrem letzten Besuch in Köln 2013 schenkten uns die Kumbia Queers ein unvergessliches Umsonst & Draußen-Konzert auf der Qlosterstüffjebühne und eine Party auf der überfüllten Venloerstraße.

2014 war die Band in Lateinamerika und -“ auf Einladung der Jury des SXSW Festivals -“ in den USA unterwegs und spielte auch dort einige frenetisch gefeierte Konzerte: “Known for their raucous live shows, their effortless humor, and their ability to slay the ladies (and gentlemen), The Kumbia Queers are natural-born rock stars and one of the best bands to see live if you find yourself in Argentina...or, depending on the time of the year, Mexico, Holland, France, Denmark, or New York. They-˜re world travelers, seasoned musicians, and a band that has fun while keeping their live show on-point- (network awesome). Im Sommer 2015 sind die Kumbia Queers mit neuer Platte wieder in Europa unterwegs."

Quelle, mehr Infos und Tourübersicht

Zur Homepage der Kumbia Quees

„Bionade-Biedermeier“, „LOHAS“ (Lifestyle of health and sustainability), „Latte-Macchiato-Mamas“ -“ Bezeichnungen, die im allgemeinen deutschen Mundwerk nun schon ein paar Jahre durchgekaut werden und irgendwie einen Lebensstil benennen. Doch die Phänomene, die sich dahinter verbergen, sind mehr als das. Sie sind Ausdruck einer Neuen Bürgerlichkeit − mit Hang zum Ökobewusstsein, zur Nachhaltigkeit und zur Konsumverantwortung. JedeR, so die Idee, die dahinter steckt, ist für das Wohlergehen des Planeten verantwortlich, jeder ökologische Fußabdruck zählt. Entsprechend wird Fahrrad gefahren, auf dem Markt Gemüse aus der Region gekauft und Grün gewählt. Worum es jedoch bei genauerem Hinsehen geht, ist eine individualisierte, „bewusstere“ Form des Konsums, in dem Glauben, dass damit die Welt zu retten wäre und dass jedeR dafür verantwortlich sein müsse. Letztlich retten jene, die sich diesen luxuriösen Lebensstil leisten können, jedoch nichts anderes als den Kapitalismus. Was auffällt, sind die konservativen Einstellungen dieser gesellschaftlichen Schicht. In der Debatte um die Neue Bürgerlichkeit in den 1990er Jahren, die unter anderem von konservativen Feuilletonisten wie Frank Schirrmacher oder Paul Nolte geführt wurde, beschworen diese die Notwendigkeit einer Neuen Bürgerlichkeit. Diese solle sich wieder auf „bewährte Werte“ besinnen, auf Eigentum, Familie, Tradition et cetera. Den 68ern und den Linken, deren Öko-Lifestyle vorherrschend geworden sei, gelte es, althergebrachte Werte entgegen zu setzen. Doch hier lohnt sich ein genaues Hinsehen. Denn die Neuen Bürgerlichen erfüllen trotz des nachhaltigen Lebensstils, den sie vertreten, erschreckend viele dieser konservativen Forderungen.

Viele derjenigen, die sich in den 1970er Jahren als Teil einer antibürgerlichen Alternativbewegung mit mehr oder weniger linkem Einschlag sahen, bilden heute das neue Bürgertum. Die Prämissen der 68er, Autonomie der Einzelnen und Selbstverwirklichung gegen die Gleichmacherei der Fabrik, haben in einen Individualismus geführt, den der neoliberale Kapitalismus nicht dankbarer annehmen könnte. Statt Kollektivität und Solidarität herrschen Individualismus und Konkurrenz.

Wozu diese Neue Bürgerlichkeit dient, und gerade da ist sie ihren Vorgängern sehr ähnlich, ist die klassenbezogene Abgrenzung. Mit einem Lebensstil, der Luxusprodukte als must-have propagiert, die für einen Großteil der Gesellschaft unerreichbar sind, wird vor allem Abgrenzung nach unten betrieben. Man kauft sich hier schließlich nicht nur den gesunden Lebensstil, sondern auch noch die Möglichkeit, das eigene Verhalten als moralisch richtig und das der anderen, die beispielsweise nicht so nachhaltig konsumieren (können), als moralisch verwerflich zu bezeichnen.

Den Trugschluss, mit nachhaltigem Konsum und ökologischem Lebensstil die Welt verändern zu können, während genau dieses Verhalten eher Marktsegmente öffnet und neue Ausbeutungsstrukturen schafft, gilt es aktiv zu kritisieren. Einen Beitrag wollen wir mit dieser Ausgabe leisten.

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Heute in unserer Reihe "Blogkino": The Train. "Die deutsche Wehrmacht versucht, bedeutende Kunstwerke u. a. von Cézanne, Picasso und Miró aus dem besetzten Paris aus der Galerie nationale du Jeu de Paume vor den anrückenden Alliierten mit der Eisenbahn in das Deutsche Reich zu bringen. Oberst von Waldheim ist Kunstliebhaber und möchte diese Gegenstände nicht in Frankreich zurücklassen, da er sie für wertvoller als Gold hält. Paul Labiche, Mitarbeiter der SNCF und Mitglied der Résistance, versucht dies mithilfe seiner Kontakte zu verhindern.

Lokomotivführer Papa Boule hat zwar keinen Kontakt zur Résistance, möchte aber trotzdem nicht, dass die Deutschen die Kunstwerke abtransportieren. Er verstopft die Ölleitung seiner Dampflokomotive mit einem Geldstück und bleibt wie erwartet einige Kilometer später liegen. Seine Sabotage wird von den Deutschen jedoch entdeckt, er wird erschossen.

In Nachtarbeit wird die Lokomotive repariert und auf Anweisung von Oberst Waldheim mit Labiche als Lokomotivführer besetzt. Labiche hat aber mit Hilfe der Résistance einen Plan ausgeklügelt, die deutschen Begleiter, die im Zug mitfahren, in die Irre zu führen. Entlang der befahrenen Strecke werden die Namensschilder der Bahnhöfe ausgetauscht oder überdeckt, so dass es bei der nächtlichen Fahrt gelingt, den mitfahrenden deutschen Soldaten unter Hauptmann Schmidt vorzuspiegeln, sie würden in Richtung Zweibrücken fahren. In Wahrheit fährt der Zug jedoch im Kreis und ist am nächsten Morgen wieder im Großraum Paris, wo ein Unfall inszeniert wird. (...)" (WikiPedia)

Anders als die Mehrzahl der Reggae-Musiker ist „LKJ“, wie er nach seinen Initialen auch genannt wird, nicht religiös; die im Reggae verbreitete Rastafari-Religion kritisierte er als wirklichkeitsfern und reaktionär. In seinen Texten formuliert Johnson eine explizit linksradikale Kritik an der kapitalistischen Gesellschaft Englands. Im Zentrum stehen dabei seine Erfahrungen mit Rassismus, Arbeitslosigkeit und Gewalt.

„Was heißt es, schwarz zu sein in Großbritannien? Es heißt, dass du eigentlich einen unglaublich aufwendigen Kampf um Dinge führen musst, die für den größten Teil der Gesellschaft selbstverständlich sind: Wohnungssuche, Bildung, gewerkschaftliche Rechte usw. Es bedeutet, dass du, obwohl du in England geboren bist, für immer als Immigrant giltst. Es bedeutet, dass du in dieser Gesellschaft ganz unten bist und immerzu versuchst, mit den kolonialen Regeln zu brechen.“ (WikiPedia)

20 Jahre nach 1945 nahmen tausende faschistische Kriegsverbrecher hohe Positionen in der BRD ein. Im Juni 1965 veröffentlichte die DDR ein "Braunbuch" über 1.800 von ihnen. Ein Auszug aus dem Vorwort, via junge Welt:

"In der Zeit vom Mai 1945 bis Dezember 1964 wurden in der sowjetischen Besatzungszone und in der DDR insgesamt 16.572 Personen wegen Beteiligung an Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit und wegen Kriegsverbrechen angeklagt. Davon wurden 12.807 verurteilt, 1.578 freigesprochen. Die Verfahren gegen 2.187 Angeklagte wurden wegen Abwesenheit, Tod oder auf Grund des von der Sowjetischen Militäradministration erlassenen Amnestiebefehls Nr. 43/48 vom 18. März 1948 eingestellt, da keine höhere Freiheitsstrafe als ein Jahr zu erwarten war.

Von den 12.087 gerichtlich zur Verantwortung gezogenen Personen wurden 118 zum Tode, 231 zu lebenslangem Zuchthaus und 5.088 zu einer höheren Freiheitsstrafe als drei Jahre verurteilt.

20 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus, 20 Jahre nach dem Beginn des Nürnberger Völkertribunals gegen die Hauptkriegsverbrecher steht die Welt jedoch vor der Tatsache, dass in der westdeutschen Bundesrepublik zu Tausenden Verantwortliche für Nazi- und Kriegsverbrechen nicht nur unbestraft blieben, sondern führende Positionen in Wirtschaft, Staat, in der Bundeswehr und Polizei, in Bildungseinrichtungen sowie Verlagen und in den Massenmedien einnehmen. (...)

Obwohl nach 1945 der weitaus größte Teil der Kriegs- und Naziverbrecher in die westlichen Besatzungszonen flüchtete, wurden in der westdeutschen Bundesrepublik, deren Bevölkerungszahl dreimal so groß ist wie die der DDR, bis zum 1. Januar 1964 nur 12.457 Personen angeklagt. Bis März 1965 wurden von den Gerichten der Bundesrepublik nur 6.100 Personen rechtskräftig verurteilt, in über 7.000 Fällen erging Freispruch, wurde das Verfahren eingestellt oder die Hauptverhandlung gar nicht erst eröffnet. In den Fällen aber, in denen eine Verurteilung erfolgte, standen die Urteile in der Regel in keinem Verhältnis zur Straftat. Von 6.100 verurteilten Naziverbrechern und Massenmördern wurden nur 80 zur Höchststrafe (neun zum Tode, 71 zu lebenslänglich Zuchthaus) verurteilt!

Wenn in den letzten Jahren -“ nach langer Pause -“ in der Bundesrepublik wieder einige Verfahren gegen Nazimassenmörder stattfinden, so muss dazu festgestellt werden: Erstens erfolgen sie unter dem Druck der Enthüllungen der DDR und nur in solchen Fällen, in denen die internationale Empörung der westdeutschen Justiz keine andere Möglichkeit lässt. Zweitens richten sie sich fast ausschließlich gegen die untersten Chargen der SS- und KZ-Mörder, während die hochgestellten Schreibtischmörder und Hintermänner verschont bleiben. Drittens schließlich ergehen auch in diesen Verfahren haarsträubend milde Urteile (...). Diese Verfahren ändern nichts daran, dass Westdeutschland heute ein Paradies für Nazi- und Kriegsverbrecher ist.

Dieses Braunbuch enthält -“ als eine erste, noch unvollständige Zusammenfassung -“ die Namen von über 1.800 schwerbelasteten führenden Nazifunktionären und Kriegsverbrechern, die sich heute ungehindert in entscheidenden Stellungen des westdeutschen Staats- und Wirtschaftsapparates betätigen oder aber hohe Staatspensionen für ihre "verdienstvolle" Tätigkeit im "Dritten Reich" beziehen.

Das Braunbuch weist nach: Zu den Stützen der Hitler-Diktatur, den Wegbereitern und Nutznießern der Judenverfolgung, den Organisatoren und Kommandeuren der Überfälle auf fast alle Länder Europas, zu den überführten Mördern von Antifaschisten und Widerstandskämpfern, die heute in Westdeutschland wieder tätig sind, zählen allein 15 Minister und Staatssekretäre der Bundesrepublik, 100 Generale und Admirale der Bundeswehr, 828 hohe Justizbeamte, Staatsanwälte und Richter, 245 leitende Beamte des Auswärtigen Amtes, der Bonner Botschaften und Konsulate, 297 hohe Beamte der Polizei und des Verfassungsschutzes. (...)

Schließlich muss darauf hingewiesen werden, dass die Bonner Regierung die hier aufgeführten Naziverbrecher nicht etwa in Unkenntnis, sondern im Gegenteil in voller Kenntnis ihrer Vergangenheit in ihre gegenwärtigen Stellungen berief. Im Braunbuch wird anhand vieler Beispiele exakt nachgewiesen, seit wieviel Jahren die Belastungsmaterialien über den Betreffenden in Bonn bekannt sind. (...) Die Nichtverfolgung und Wiederverwendung von Nazi- und Kriegsverbrechern ist auch kein Zufall. Sie ist vielmehr Bestandteil der Politik der Bonner Regierung, die auf die Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges, auf die Veränderung der Grenzen gerichtet ist. Die letzte Ursache für die Wiederverwendung der Nazi- und Kriegsverbrecher liegt darin, dass im westdeutschen Staat die gleichen verhängnisvollen Kräfte der Rüstungsindustrie Politik und Wirtschaft in Händen haben, die Hitler zur Macht brachten, den Zweiten Weltkrieg vorbereiteten und heute Revanche für ihre Niederlage nehmen und erneut die Grenzen der Nachbarstaaten überrennen wollen."

Quelle: Braunbuch. Kriegs- und Naziverbrecher in der Bundesrepublik. Staat, Wirtschaft, Armee, Verwaltung, Justiz, Wissenschaft. Staatsverlag der DDR, Berlin 1965, Seiten 5-“8

Nur drei Jahre später muss diese Aufstellung ordentlich nach oben angehoben werden. Das macht die 3. Auflage des Buches, das online verfügbar ist, deutlich. In der Einführung wird zu den in der bundesrepublikanischen Gesellschaft dieser Tage Tätigen wird folgende Aufstellung gemacht:

"Zu den Stützen der Hitlerdiktatur, den Wegbereitern und Nutznießern der Judenverfolgung, den Organisatoren und Kommandeuren der Überfälle auf fast alle Länder Europas, zu den überführten Mördern von Antifaschisten und Widerstandskämpfern, die heute in Westdeutschland wieder tätig sind, zählen:

• der Bundespräsident,
• 20 Angehörige des Bundeskabinetts und Staatssekretäre,
• 189 Generale, Admirale und Offiziere in der Bundeswehr oder in den NATO-Führungsstäben sowie Beamte im Kriegsministerium,
• 1118 hohe Justizbeamte, Staatsanwälte und Richter,
• 244 leitende Beamte des Auswärtigen Amtes, der Bonner Botschaften und Konsulate,
• 300 Beamte der Polizei und des Verfassungsschutzes sowie anderer Bundesministerien."

Zur Aufarbeitung der "Kontinuität der Mörder" in der BRD ist bei infopartisan ein zwar älterer, trotzdem lesenswerter Beitrag zu finden:

"Als im Dezember 1963 vor dem Frankfurter Schwurgericht der sogenannte Auschwitz-Prozess begann, war dies einer der wenigen Momente in der Geschichte der BRD, in dem versucht wurde, Täter zur Verantwortung zu ziehen und den Opfern Öffentlich Gehör zu verschaffen. 18 Jahre nach Kriegsende war es das erste Mal, dass die Verbrechen von Auschwitz von dem Nachfolgestaat des Dritten Reichs juristisch aufgearbeitet werden sollten. (...)"

Ausführlich setzt sich das Fritz Bauer Institut mit den Auschwitz Prozessen auseinander, der vom 3. April 1964 bis zum 20. August 1965 im Haus Gallus statt fand.

Natürlich war das Naziproblem durchaus kein westdeutsches, auch wenn dort in der Zeit nach dem Faschismus die Entnazifizierung konsequent durchgesetzt wurde. Dennoch: Ab dem Anfang der 1980er Jahre kam es zu einem sprunghaften Anstieg von so genannter rechts motivierter Gewalt im öffentlichen Raum kam. Das Antifa Infoblatt über Neonazis in der DDR.

"Diejenigen, die gerne behaupten für die Freiheit zu sein und dennoch jeden Aufruhr ablehnen, sind Menschen, die das Getreide ernten wollen, ohne den Boden zu pflügen. Sie wollen Regen ohne Blitz und Donner. Sie wollen den Ozean ohne das erschreckende Brüllen seiner Wellen.
Die Macht gibt nichts ohne Forderungen. Gut möglich, dass die Menschen nicht alles bekommen, wofür sie bezahlt haben - aber sie bezahlen für alles, was sie bekommen."

Frederick Douglass, 1857

LATEINAMERIKA
Die USA profitieren von Millionen papierloser Einwanderer. Eine Reform zu ihren Gunsten lässt auf sich warten.

Die Regierungen Argentiniens und Venezuelas sowie die Mitgliedsländer der Bolivarischen Allianz (Alba) haben sich in öffentlichen Stellungnahmen zur Situation in Griechenland geäußert und ihre Unterstützung für die Bevölkerung und die Regierung des südeuropäischen Landes ausgedrückt.

BRASILIEN
Morde an Indigenen in Brasilien haben zugenommen. Missionsrat sieht den Grund in der Verzögerung der Demarkation indigenen Landes. 2014 gab es die höchste Selbstmordrate von Indigenen seit 30 Jahren.

HONDURAS
In Honduras sind am Sonntag Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um an den Staatsstreich gegen den linken Präsidenten Manuel Zelaya durch das Militär sechs Jahre zuvor zu erinnern.

KOLUMBIEN
In rund 3000 Fällen sollen Militärs in Kolumbien Zivilisten entführt und hingerichtet haben, um die Statistiken im Kampf gegen die Guerillas zu schönen.

Nach einem ergebnislosen mehrstündigen Treffen zwischen Sprechern der landesweiten Organisation „Cumbre agraria, campesina, étnica y popular“ (Cumbre) und Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos sowie Vertretern unterschiedlicher Ministerien kündigten die sozialen Bewegungen erneute Proteste für August an.

KUBA
Kubanische Behörden meldeten jüngst das Ende eines Experiments mit gentechnisch verändertem Saatgut.

Kreative Selbsthilfe: In Havanna hält eine Genossenschaft von Frauen das traditionelle Textilhandwerk am Leben.

Kuba ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) das erste Land der Welt, in dem es keine Übertragungen von HI- und Syphilisviren von Müttern auf Kinder mehr gibt. “

Am 20. Juli wollen Kuba und die USA ihre vollen diplomatischen Beziehungen wieder aufnehmen.

MEXIKO
Mexikos staatlicher Energieversorger hat indigenen Gemeinden im südlichen Bundesstaat Chiapas den Strom abgedreht. Wie die Tageszeitung „El Financiero“ berichtet, seien insgesamt 14 Kommunen von der Maßnahme betroffen. Wie Anwohner mitteilten, seien neben Privathaushalten auch Schulen und Krankenhäuser ohne Strom. Die Region gilt als Einflusszone der linksorientierten Zapatisten-Bewegung.

PUERTO RICO
Kolonialismus bedeutet nicht nur politische Abhängigkeit, sondern auch Beeinflussung von Kunst und Kultur. Umso wichtiger ist es für kolonisierte Gesellschaften, die eigene Identität zu bewahren -“ Musik ist ein starkes Medium dafür. Zugleich bringen Kolonialregime neue Musikgenres und -stile hervor. Im Gespräch mit M&R erläutert der Musikwissenschaftler Omar Ruiz Vega die vielschichtigen Wechselwirkungen zwischen beherrschender und unterdrückter Kultur am Beispiel der Kolonialgeschichte Puerto Ricos, die einige Besonderheiten aufweist.

VENEZUELA
Venezuela bereitet sich auf die Parlamentswahlen am 6. Dezember vor: Am Sonntag (Ortszeit) sind die Kandidaten der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) bestimmt worden. An diesen Vorwahlen beteiligten sich über drei Millionen Menschen in allen 87 Bezirken.

Laut Angaben der Nachrichtenagentur Reuters gibt es wieder eine diplomatische Annäherung zwischen den USA und Venezuela.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 3. Juli 2015