Skip to content

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Vorabdruck. Während sich die »dritte Welt« neu aufstellt, ist die Linke als Stimme gegen Neokolonialismus und Krieg in der sogenannten ersten Welt kaum noch zu vernehmen

BRASILIEN
Der Präsident knechtet die Schwächsten: Mit Brasilien geht es bergab. Der Präsident bedient die Landbesitzerelite und um die hohe Schuldenlast zu senken, streicht er vor allem Sozialprogramme.

CHILE
In allerreinster Form. Etwas noch nie Dagewesenes: Zum 100. von Violeta Parra, der Mutter des neuen chilenischen Lieds

Volksabstimmung gegen privates Rentensystem in Chile: Rund eine Million Menschen nahmen teil. 97 Prozent für Abschaffung der privaten Pensionskassen. Bündnis für alternatives, solidarisches Rentensystem

Piñera gerät vor den Wahlen unter Druck: Chilenischer Chemie-Riese soll Piñeras Wahlkampagne 2009 finanziert haben. Beatriz Sánchez vom Linksbündnis Frente Amplio legt bei Umfragen deutlich zu

ECUADOR
In Ecuador hat sich die Regierungskrise nach der Inhaftierung von Vizepräsident Jorge Glas am Montag (Ortszeit) weiter zugespitzt.

GUATEMALA
Da vergeht ihm das Lachen: Guatemalas Präsident Jimmy Morales wird Korruption vorgeworfen, Hunderttausende Menschen gingen gegen ihn auf die Straße.

KUBA
Die US-Administration hat am Dienstag (Ortszeit) 15 kubanische Diplomaten des Landes verwiesen. Außenminister Rex Tillerson begründete den Schritt mit angeblichen »akustischen Attacken« auf das Personal der nordamerikanischen Botschaft in Havanna.

URUGUAY
Die Abgeordnetenkammer in Uruguay hat mehrheitlich für einen Gesetzesentwurf gestimmt, der den Femizid, den Mord an Frauen als besonders schwere Straftat einstuft. Der Entwurf wurde von der Exekutive ins Parlament geschickt und vom Senat angepasst. Er sieht Strafen von mindestens 15 Jahren Haft bis zu maximal 30 Jahren Haft vor.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 6. Oktober 2017

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

BRASILIEN
Der Besitzer des weltgrößten Fleischkonzerns JBS, Joesley Batista, hat sich wegen Korruptionsvorwürfen in Brasilien der Polizei gestellt. Auch der JBS-Manager Ricardo Saud habe sich gestellt, beide seien vorerst festgenommen worden, berichtete das Portal „O Globo“ am Sonntag. Zuvor hatte Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot Anklage gegen sie erhoben.

Erneut Ermittlungen gegen Temer: Das Oberste Gericht Brasiliens hat Ermittlungen wegen Korruption gegen den Präsidenten angeordnet. Ein Konzern soll gegen Schmiergeld Vorteile erhalten haben.

CHILE
Chiles Präsidentin Michelle Bachelet hat ihren Entwurf für ein Gesetz zur gleichgeschlechtlichen Ehe der Verfassungskommission des vorgelegt. Ursprünglich war geplant, den Weg durch die Abgeordnetenkammer zu gehen. Das jetzige Vorgehen soll sicherstellen, dass das Gesetz einfacher und noch vor den Wahlen im November verabschiedet werden kann. Es könnte dann möglicherweise im Januar 2018 in Kraft treten.

Ein innenpolitischer Ausschuss des chilenischen Abgeordnetenhauses hat kürzlich seinen Projektentwurf zur Schaffung eines Ministeriums für die Belange der indigenen Bevölkerung in Chile zur Prüfung an das Finanzministerium weitergeleitet. Das Projekt, das im Mai 2016 von Präsidentin Michelle Bachelet in den Kongress gegeben wurde, hat nach offiziellen Angaben zum Ziel, künftige Präsidenten der Republik „beim Entwurf, der Koordination und Umsetzung sowie Bewertung von Politiken, Programmen und Plänen zum Schutz und zur Stärkung der Rechte indigener Bevölkerungsgruppen“ zu unterstützen.

KOLUMBIEN
In Kolumbien hat der Generalkommandant der paramilitärischen Struktur Gaitán-Selbstverteidigungsgruppen (AGC), Dairo Úsuga alias „Otoniel“ den Willen seiner Organisation verkündet, sich der Justiz zu stellen. Voraussetzung dafür sei ein „würdiger Ausweg“ für alle ihre Kämpfer, so Úsuga. Präsident Juan Manuel Santos kündigte daraufhin die Bereitschaft der Regierung an, das Angebot zusammen mit der Staatsanwaltschaft zu beraten.

KUBA
Während noch immer starke Winde und Wellen die kubanische Nordküste heimsuchten, begannen bereits am Sonntag die ersten Arbeiten des Wiederaufbaus. Nachdem Hurrikan „Irma“ drei Tage lang mit hohen Windstärken über die Insel hinweggefegt war sind laut Berichten des Zivilschutzes insgesamt 10 Menschen ums Leben gekommen, tausende Gebäude wurden ganz oder teilweise zerstört. Zwar haben noch immer weite Teile des Landes weder Strom noch Wasser, doch die ersten Straßenzüge leuchten bereits wieder. Bis Ende der Woche soll an vielen Orten wieder so etwas wie Normalität zurückkehren.

Das Netzwerk Cuba e.V. ruft die Kubafreund*innen in Deutschland, alle Bürger*innen, die Sozialverbände und Kirchen, sowie die Bundesregierung auf, großzügig für Kuba zu spenden. Die AG Cuba Sí unterstützt diesen Aufruf.

Das Netzwerk Cuba e.V. wird diese Spenden an die zuständigen Institutionen für den Katastrophenschutz nach Kuba überweisen. Hier der Link zum Spendenaufruf.

Spendenkonto: Netzwerk Cuba e.V., Berlin

IBAN: DE58 1001 0010 0032 3331 00
BIC: PBNKDEFF
Verwendungszweck: „Spende Hurrican Irma“

MEXIKO
»Es geht jetzt um ›Alle gegen das System‹« Im kommenden Jahr wird in Mexiko gewählt. Viele Gruppen setzen sich für starken linken Kandidaten ein. Gespräch mit Paco Ignacio Taibo II

Die vom Erdbeben von der Stärke 8,2 (von zehn auf der Richterskala) betroffene Bevölkerung in Südmexiko reklamiert die unzureichende Nothilfe durch staatliche Stellen. Auch mehrere Tage nach der Katastrophe von der Nacht auf Freitag ist wenig Hilfe bei den Überlebenden angekommen, die Lebensmittel werden knapp und das Trinkwasser verteuert sich.

PUERTO RICO
Im Stich gelassen: Puerto Rico gehört zu den USA, sein Leid nach dem Hurrikan bleibt dennoch außen vor

URUGUAY
Eine ehemalige Guerilla-Kämpferin ist neue uruguayische Vizepräsidentin. Die Senatorin Lucia Topolansky (72) wurde am Mittwoch vereidigt. Topolansky ist mit dem ehemaligen linken Ex-Staatschef Jose „Pepe“ Mujica (82) verheiratet.

VENEZUELA
In Venezuela haben sich bei den Vorwahlen der oppositionellen Kandidaten für die Regionalwahlen am 15. Oktober die lange abgeschlagenen Sozialdemokraten durchgesetzt.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat vor der verfassunggebenden Versammlung seine wirtschaftspolitischen Schwerpunkte vorgestellt, mit denen er die Krise in dem südamerikanischen Land bekämpfen will. Dazu hat er der Versammlung insgesamt acht Gesetze zur Diskussion unterbreitet.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 15. September 2017

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
Streit um Che Guevara-Denkmal in Argentinien: Liberale Stiftung will Monument aus Guevaras Geburtsstadt Rosario entfernen. Mit dabei ist die deutsche FDP-nahe „Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit“.

Santiago Maldonado bleibt verschwunden. Der 28-Jährige war bei einer Räumungsaktion in der argentinischen Provinz Chubut von Polizeikräften verschleppt worden. Mehrere Augenzeugen berichteten, wie Maldonado von Polizisten in ein Fahrzeug gesperrt und abtransportiert worden war.

BRASILIEN
Die brasilianische Arbeiterpartei PT (Partido dos Trabalhadores) hat in einer Stellungnahme das brasilianische Volk aufgerufen, sich der neoliberalen Politik der Regierung von De-facto-Präsident Michel Temer zu widersetzen und den „Ausverkauf“ des brasilianischen Staates nicht zu akzeptieren.

BOLIVIEN
Eine bolivianische Wirtschaftsdelegation unter Leitung des Vize-Energieministers Luis Alberto Echazu sowie des bolivianischen Botschafters in Berlin, Jorge Cardenas, besuchte kürzlich den Solarpark in Fischbach.

ECUADOR
In Ecuador sind weitere prominente Mitglieder der regierenden Linkspartei Alianza PAIS (AP) auf Distanz zu Präsident Lenín Moreno gegangen. Sein Berater Ricardo Patiño, die Leiterin des politischen Sekretariats Paola Pabón und der Berater für Fragen des Wohnungsbaus Virgilio Hernández erklärten am Freitag (Ortszeit) ihren Rücktritt von allen Ämtern.

GUATEMALA
In Guatemala will Präsident Jimmy Morales den Leiter der UN-Kommission gegen Straflosigkeit (CICIG) loswerden. Doch Iván Velásquez hat nur seine Arbeit gemacht und herausgefunden, dass im Wahlkampffonds von Morales Gelder aus dubiosen Kanälen gelandet sind.

KOLUMBIEN
Von der Guerilla zur Partei: In Bogotá gründen sich Kolumbiens FARC als legale Organisation neu. Doch der Friedensprozess ist weiter gefährdet

»Wir bleiben revolutionär«. Aus der Eröffnungsrede von FARC-Comandante Timoleón Jiménez auf dem Kongress der bisherigen Guerillaorganisation in Bogotá

Die kolumbianische Organisation Misión Salud kämpft gegen Missstände und für bezahlbare Medikamente

KUBA
Am Samstag ist die erste Gruppe von Mitgliedern der ehemaligen Rebellenorganisation Farc aus Kolumbien nach Kuba geflogen, um dort Medizin zu studieren. Die zunächst ausgewählten 200 Hochschulaspiranten kommen aus den Übergangszonen der Farc oder vom Land und werden im September in Havanna ihre Ausbildung beginnen. Die kubanische Regierung hatte im März dieses Jahres Stipendien für insgesamt 500 Ex-Guerilleros und 500 Kleinbauern zugesagt.

URUGUAY
In Uruguay dürfen registrierte Konsumenten monatlich bis zu 40 Gramm Cannabis in Apotheken kaufen. Landesweit gibt es zwanzig Apotheken, die eine Zulassung für den Verkauf der Droge haben. Nun haben jedoch mehrere Finanzinstitute angekündigt, deren Konten zu sperren. Grund dafür sind internationale Vereinbarungen gegen Geldwäsche, die es den Banken untersagen, Konten zu führen, die mit Drogenhandel in Verbindung stehen.

VENEZUELA
Im Zuge des Konfliktes zwischen Venezuela und den USA haben weitere Akteure in Lateinamerika der linksgerichteten Regierung in Caracas den Rücken gestärkt. So positionierte sich der Lateinamerikanische Rat der Sozialwissenschaften (Clacso) in einem online verbreiteten Statement deutlich gegen die militärischen Drohungen und Sanktionen von US-Präsident Donald Trump gegen Venezuela. Das linksgerichtete Länderbündnis Alba kritisierte indes die jüngste Verschärfung der Sanktionen der USA gegen Venezuela.

In Venezuela hat eine Wahrheitskommission ihre Arbeit aufgenommen, um Ursachen und Konsequenzen der gewalttätigen Proteste der vergangenen Monate zu untersuchen.

Trump hat nun die fünfte Runde von Wirtschaftssanktionen gegen Venezuela verfügt, seit er im Amt ist. Obwohl vorherige Sanktionen sich als mehr Rauch als Feuer erwiesen haben, könnte diese Runde verheerend sein, wenn man das Weiße Haus beim Wort nimmt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 01. September 2017

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
In Managua wurde am Mittwoch das 23. Forum von São Paulo beendet. Die Delegierten, darunter einige Staats- und Regierungschefs, wollten zum Abschluss des einwöchigen Treffens gemeinsam an der Siegesfeier zum 38. Jahrestag der sandinistischen Revolution in Nicaragua teilnehmen.

BOLIVIEN
Industrienation Bolivien: Sozialistischer Präsident Evo Morales will verstärkt Lithium fördern lassen. Weiterverarbeitung soll im Land geschehen

CHILE
Schwangerschaftsabbrüche sind in Chile grundsätzlich verboten. Jetzt hat der Senat drei Ausnahmeregelungen gebilligt. Das Gesetz muss aber noch bestätigt werden.

Erst jetzt, im Jahr 2017 reagierte der Bundestag auf das düstere, lange verdrängte Kapitel bundesdeutscher Geschichte: die Colonia Dignidad. Das Parlament fordert die Aufarbeitung, strafrechtliche Konsequenzen sowie ein Entschädigungskonzept. Ein Besuch bei zwei Opfern, die auf späte Gerechtigkeit hoffen.

ECUADOR
Ecuador setzt weiter auf Öl – und steigt deshalb aus der Vereinbarung mit anderen Opec-Staaten aus, nach der alle gemeinsam weniger fördern, um den Ölpreis zu stabilisieren. Die Staatskasse sei leer, deshalb könne man die Produktion nicht drosseln, sagte Ölminister Carlos Pérez.

KOLUMBIEN
Kolumbiens Kommunisten sprechen sich auf ihrem Parteitag für Bündnis mit den FARC aus. Freilassung der politischen Gefangenen gefordert

KUBA
Raúl Castro blickt nach vorn: Kubas Präsident warnt USA vor Rückschritt in den Beziehungen zwischen beiden Staaten

Laut einem Bericht der Zeitung „Juventud Rebelde„, nutzen derzeit 3,51 Millionen Kubaner soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter oder Instagram. Damit ist jeder dritte Bewohner der Insel bereits auf einer dieser Plattformen registriert. Laut Kubas Vizepräsident Miguel Díaz-Canel nahm die Nutzung dieser Medien in den letzten Jahren um mehr als 340 Prozent zu.

Jetzt ist es belegt: Die Familie des Zürcher Säulenheiligen Alfred Escher besass eine Sklavenplantage auf Kuba. Womöglich droht der Credit Suisse als Nachfolgerin der von Escher gegründeten Schweizerischen Kreditanstalt (SKA) neues Ungemach aus den USA: Wenn ein Unternehmen seine Beziehungen zur Sklavenwirtschaft nicht offenlegt, stellen nämlich verschiedene Grossstädte ihre Geschäftsbeziehungen mit diesem mittlerweile ein. Auch in Zürich hat ein Vorstoss von SP und AL im Gemeinderat Konsequenzen aus den neuen Erkenntnissen gefordert.

Vergangenen Freitag ging in Havanna die neunte Sitzung des kubanischen Parlaments in der aktuellen Legislatur zu Ende. Für die Abgeordneten standen von Landwirtschaft bis Internet diesmal als mehr als 80 Themen auf der Agenda, zudem wurden wichtige Beschlüsse wie das neue Gesetz zum Schutz der Binnengewässer gefasst.

NICARAGUA
Nicaragua geht der Klimaschutz nicht weit genug. Managua erfährt für seine Alleingänge auf diplomatischem Parkett inhaltliche Zustimmung, aber auch strategische Kritik

URUGUAY
Uruguay startet als erstes Land der Welt den staatlich organisierten Verkauf von Marihuana. So soll Drogenhändlern das Geschäft verdorben werden.

VENEZUELA
Donald Trump hat den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro mit scharfen Worten davor gewarnt, seine Macht auszubauen. »Die Vereinigten Staaten werden nicht tatenlos zusehen, während Venezuela zerfällt«, erklärte Trump am Montagabend (Ortszeit).

Nach den US-Drohungen wegen des geplanten Volksentscheids über eine verfassunggebende Versammlung in Venezuela hat Staatschef Nicolás Maduro eine Einmischung Washingtons entschieden zurückgewiesen.

In Venezuela hat nach dem am vergangenen Sonntag durchgeführten »Plebiszit« der rechten Opposition und dem gleichzeitigen Probelauf für die Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung der Streit um die Interpretation der Ergebnisse begonnen. Beide Seiten reklamieren für sich, Millionen Menschen mobilisiert zu haben – obwohl die Ergebnisse juristisch in keinem der beiden Fälle verbindlich sind.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 21. Juli 2017

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Zehntausende demonstrieren gegen Gewalt gegen Frauen: Eine Serie brutaler Morde an Frauen erschüttert Lateinamerika. In Argentinien forderten Zehntausende ein Ende der Gewalt und besseren Schutz vor sexuellen Übergriffen.

Die Schere zwischen Arm und Reich bleibt in Lateinamerika an die ungleiche Verteilung von Land und Boden gebunden. Einer Studie der Entwicklungshilfe-Organisation Oxfam zufolge ist der Kontinent zwischen Rio Grande und Feuerland weiterhin die Region mit der ungerechtesten Verteilung von Vermögen und Landbesitz weltweit.

Angesichts der neuen rechtsgerichteten Regierungen in Lateinamerika hoffen die Europäische Kommission und konservative Kräfte in Europa auf eine Stärkung der neoliberalen Kooperation. Die Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) und die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) haben in Straßburg vor diesem Hintergrund über „Chancen und Gelegenheiten“ und einen möglichen „Wendepunkt in den Beziehungen zwischen EU und Lateinamerika“ diskutiert.

BRASILIEN
Tausende Brasilianer haben in São Paulo gegen die Regierung von Präsident Michel Temer und geplante Sparmaßnahmen demonstriert. Auf Transparenten forderten sie „Weg mit Temer“ und „Nein zu Sparmaßnahmen“. Die Veranstalter sprachen von mehr als 40.000 Teilnehmern, die Polizei machte keine Angaben zur Teilnehmerzahl.

CHILE
Die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet hat am Montag, 28. November 2016, ein Gesetz unterzeichnet, das die Mindestrente in dem südamerikanischen Land um zehn Prozent erhöht.

HAITI
Neuer Präsident Haitis wird wahrscheinlich der Unternehmer Jovenel Moïse. Nach Angaben der Wahlkommission erhielt er in der ersten Wahlrunde knapp 56 Prozent der Stimmen.

Moïse ist Präsident eines der ärmsten Länder der Welt. Der Geschäftsmann verfügt über keinerlei politische Erfahrung und soll vor allem Haitis Wirtschaft beleben.

KOLUMBIEN
Die linke Friedensaktivistin Piedad Córdoba hat einen Sprecher der paramilitärischen „Gaitán-Selbstverteidigungsgruppen“ (AGC) getroffen. Zuvor hatte die kriminelle Gruppe „Das Büro“ Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos einen Friedensdialog vorgeschlagen und dabei die AGC eingeladen sich anzuschließen. Zeitgleich gab es Morddrohungen von AGC gegen sie und andere.

Einen Tag nach dem Senat hat auch das Unterhaus des kolumbianischen Parlaments am Mittwoch abend (Ortszeit) den zwischen der Regierung und der FARC-Guerilla ausgehandelten neuen Friedensvertrag ratifiziert.

KUBA

Fidel Castro, Comandante en Jefe der Kubanischen Revolution, ist am Freitag im Alter von 90 Jahren in Havanna verstorben.

Kubas Präsident Raúl Castro informierte in einer über alle Fernsehsender des Landes ausgestrahlten Ansprache über den Tod: Video

Sonderausgabe der Juventud Rebelde: pdf, 4 MB
Sonderausgabe der Granma: pdf, 3 MB

Reaktionen
Ignacio Ramonet, Herausgeber von „Le Monde diplomatique“, zum Tod von Kubas Revolutionsführer Fidel Castro

Trauer in Afrika und Asien um Fidel Castro: Referenz auf Bedeutung von Kuba für Dekolonialisierung. Acht Tage Staatstrauer in Algerien. Vietnam kondoliert auf höchster Staats- und Parteiebene.

EU-Präsident Juncker zum Tode von Fidel Castro.

Statement des kanadischen Präsidenten, bevor er zurückruderte.

Reaktionen von Reaktionen von Patrik Köbele (DKP), Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht (Die Linke).

Internationale Reaktionen in Spanisch.

Des kubanischen Dichter Miguel Barnet Gedicht „Fidel“.

Trauer und Hasspropaganda: Wie der Tod von Fidel Castro in Osteuropa aufgenommen wurde.

Jean Ziegler: «Nein, ein Diktator ist etwas ganz anderes»

Bernie Sanders on the Life and Legacy of Late Cuban Revolutionary Fidel Castro

Aus den Reden von Rafael Correa, Daniel Ortega, Nicolás Maduro und Raúl Castro am 29. November 2016 auf der Plaza de la Revolución in Havanna

ila sagt Danke und Tschüss.

Berichte
Die Jugend der Insel will das Erbe ihres Comandante bewahren und die Trauer in Optimismus und Kampf verwandeln. Von Jorge »Jorgito« Jeréz. Spanisches Orginal unter jorgitoxcuba.net.

Kuba weint um den Comandante. Hunderttausende bei Gedenkveranstaltungen. Staatstrauer in vielen Ländern. Peinlichkeiten aus Berlin und Washington

Die Liste der Mordversuche gegen den kubanischen Revolutionsführer ist lang. Sie scheiterten alle. Am 25. November 2016 ist Fidel Castro im Alter von 90 Jahren in Havanna ­verstorben

The Untold Story of Cuba’s Support for African Independence Movements Under Fidel Castro

How Fidel Castro Showed Latin America There was a Way to Resist U.S. Imperialism

Zigtausende Menschen stehen in Kuba mit Fotos, selbstgemalten Dankesplakaten oder den Fahnen des Landes und der Revolutionären Bewegung des 26. Juli am Straßenrand, um sich vom Comandante en Jefe der kubanischen Revolution Fidel Castro Ruz zu verabschieden. Der Trauerzug mit der Asche des verstorbenen Revolutionsführers ist seit Mittwoch auf seinem 950 Kilometer langen Weg von Havanna durch 13 Provinzen der Insel.

Ein letztes Mal versammelten sich gestern Abend Millionen Kubaner auf Havannas hell erleuchtetem Revolutionsplatz, um Fidel Castro mit den Beiträgen zahlreicher ausländischer Staats- und Regierungschefs zu würdigen.

MEXIKO
In Guerrero haben Ermittler mehrere Leichen und abgetrennte Köpfe gefunden. Sie vermuten, dass Drogenbanden dahinterstecken. In Mexiko werden 20.000 Menschen vermisst.

PERU
Wegen anhaltender Dürre und Waldbrände hat Perus Regierung in verschiedenen Regionen des Landes den Notstand ausgerufen.

PUERTO RICO
Der seit 35 Jahren in den USA inhaftierte puerto-ricanische Unabhängigkeitsaktivist Oscar López Rivera kann neue Hoffnung schöpfen: Eine offizielle Petition auf der Website des Weißen Hauses verlangt nun seine Entlassung. In den USA ist es üblich, dass der Präsident zum Ende seiner Amtszeit Gefangene begnadigt. Entsprechend richtet sich der Appell nun an Barack Obama.

URUGUAY
Uruguays Präsident Tabare Vazquez (76) will am Freitag bei einem Treffen mit Papst Franziskus im Vatikan um die Freigabe der Kirchen-Dokumente aus der Zeit der Militärdiktatur bitten.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 2. Dezember 2016

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Linke Regierungen haben in Lateinamerika gezeigt, dass die soziale Spaltung von Gesellschaften aufgehalten werden kann

ARGENTINIEN
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den neoliberalen Kurs des argentinischen Präsidenten Mauricio Macri bei dessen Besuch in Berlin Mitte der Woche unterstützt. Unter dem konservativen Staatschef seien „wichtige Pflöcke eingeschlagen“ worden, Macri sei die „Öffnung Argentiniens zur Welt“ gelungen, sagte Merkel, nachdem sie mit dem Präsidenten im Kanzleramt zusammengekommen war.

BOLIVIEN
Boliviens Präsident Evo Morales hat erneut schwere Vorwürfe gegen die US-amerikanische Antidrogenbehörde DEA erhoben. Diese habe Einkünfte aus dem illegalen Verkauf von Drogen genutzt, um Regierungsfunktionäre in Bolivien zu schmieren und Agenten zu bezahlen, sagte der linksgerichtete Präsident.

BRASILIEN
Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wird sich bei der Wahl 2018 um die Präsidentschaft des Landes bewerben. Dies sagte die vorläufig suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff in einem Interview mit dem französischen Nachrichtenmagazin L´Express.

Dieser Dokumentarfilm mutet an wie ein Drama: »Countdown am Xingu V« von Martin Keßler. Es ist der fünfte und vorläufig letzte Teil einer Langzeitbeobachtung der Kämpfe brasilianischer Indigener gegen den Bau des Megastaudamms Belo Monte seit 2009.

Das Rennen um die Amtsenthebung von Dilma Rousseff ist noch nicht ganz gelaufen. Erst nach den Olympischen Spielen vom 5. bis 21. August in Rio de Janeiro entscheidet der Senat, das Oberhaus des brasilianischen Parlaments, ob aus der vorläufigen Amtsenthebung der Präsidentin von der Arbeiterpartei (PT) eine endgültige wird.

KOLUMBIEN
Der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für den kolumbianischen Friedensprozess, Tom Koenigs, möchte beim Zustandekommen offizieller Friedensverhandlungen zwischen der Regierung von Kolumbien und der zweitgrößten Guerilla des Landes, der Nationalen Befreiungsarmee (ELN) helfen.

KUBA
Neue Klagen gegen PayPal in Deutschland wegen Kuba-Blockade: Prozesse in Dortmund und Chemnitz. Online-Dienstleister kündigt Kunden nach Niederlage vor Gericht. Anwalt kritisiert Vorgehen und will weitermachen

Flüchtlinge aus Kuba haben das Recht auf Asyl in den Vereinigten Staaten, sobald sie deren Boden betreten. Die Unklarheit, was darunter genau zu verstehen ist, führt zu grotesken Episoden.

MEXIKO
Die Zeugen Jehovas in Mexiko haben zugegeben, einen Tempel der indigenen Volksgruppe der Otomi nahe der Stadt Hidalgo in Zentralmexiko massiv beschädigt zu haben, weil die dort praktizierten Riten nicht ihren christlichen Vorstellungen entsprochen haben. Über den Akt des Vandalismus berichteten mehrere mexikanische Zeitungen wie Reforma, La Jornada, Excélsior und das Internetportal Sinembargo.

PUERTO RICO
Noch mehr Fremdbestimmung für den karibischen Inselstaat: Am vergangenen Donnerstag unterzeichnete US-Präsident Barack Obama ein Gesetz, mit dem Washington ab sofort direkt in die Finanzpolitik seines mit mehr als 72 Milliarden US-Dollar hochverschuldeten Außengebiets eingreifen kann.

URUGUAY
Pepe Mujica ist als „ärmster Präsident der Welt“ zum Begriff geworden. Von Frühling 2010 bis 2015 regierte der ehemalige Guerillero und Blumenzüchter Uruguay. Die Filmemacherin Heidi Specogna hat den heute 81-Jährigen und seine Lebensgefährtin und Mitstreiterin über viele Jahre immer wieder besucht und sein bewegtes Leben mit der Kamera begleitet.
Die Doku gibt es zur Zeit in der arte-Mediathek.

VENEZUELA
Der Erdölminister von Venezuela, Eulogio Del Pino, hat sich überzeugt gezeigt, dass die Initiativen des südamerikanischen Landes für eine Erholung des Ölpreises auf den internationalen Märkten inzwischen Erfolge zeigen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 8. Juli 2016

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Vertreter linksgerichteter Regierungen in Lateinamerika haben sich bei der Generaldebatte im Rahmen der 70. UN-Generalversammlung für eine Politik ausgesprochen, die auf globaler Ebene die wachsenden sozialen Probleme in Angriff nimmt. Armut, Krieg und die Auswirkungen des Klimawandels standen im Zentrum ihrer Reden, in denen das kapitalistische System mehrfach als Ursache für die globale ökonomische und humanitäre Krise bezeichnet wurde.

Der US-amerikanische Think-Tank Center for Economic and Policy Research hat die erste ausführliche Studie über verdeckte US-Einflussnahmen gegen die Linksregierungen in Lateinamerika in den vergangenen 15 Jahren vorgestellt.

BRASILIEN
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff soll ihren Wahlkampf illegal mit Spenden von Zulieferern des Energiekonzerns Petrobas finanziert haben. Das unterstellt ihr die Oppositionspartei PSDB – und nun beschäftigt der Vorwurf auch die brasilianische Justiz.

CHILE
Der Etat für die Olympischen Sommerspiele sowie für die Paralympischen Sommerspiele, die im August bzw. September 2016 in Rio de Janeiro stattfinden, wird um zehn Prozent gekürzt.

Der Konflikt zwischen Chiles Mapuche-Gemeinden, Staat und Landbesitzern kommt nicht zur Ruhe. Für Montag, den 5. Oktober 2015, riefen zahlreiche Mapuche-Organisationen zu landesweiten Demonstrationen auf. In der Hauptstadt Santiago wurde ein Protestcamp namens „Treffen der Widerstände“ errichtet.

GUATEMALA
Nach dem schweren Erdrutsch in Guatemala schwindet die Hoffnung der Einsatzkräfte, noch Überlebende zu finden. Am Sonntag zogen sie stattdessen weitere Leichen aus dem Schlamm, die Zahl der Toten lag damit bisher bei mindestens 131, wie Julio Sanchez von der freiwilligen Feuerwehr mitteilte.

KOLUMBIEN
Der oberste Befehlshaber der linksgerichteten Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) hat das Ende der militärischen Ausbildung und Trainings seiner ihm unterstellten Einheiten befehligt. „@JuanManSantos, ich habe den Strukturen von FARC-EP befohlen, das militärische Training einzustellen und sich der kulturellen und politischen Bildung zu widmen“, teilte Rodrigo Londoño Echeverry, alias „Timochenko“ am Donnerstag, 1. Oktober 2015, über den sozialen Nachrichtendienst Twitter mit.

Der Oberkommandierende der Nationale Befreiungsarmee (ELN), Nicolás Rodríguez alias Gabino, hat bestätigt, dass sich die kolumbianischen Guerillagruppe bereits seit drei Jahren in Vorgesprächen über Friedensverhandlungen mit der Regierung befindet. Die öffentliche Phase der Verhandlungen stehe „unmittelbar bevor“, sagte der Rebellenanführer in einem Interview mit dem Internetportal rebelión.org.

KUBA
Am 6. Oktober, dem kubanischen Tag der Opfer des Staatsterrorismus, haben Angehörige der 73 Opfer des Anschlags gegen ein kubanisches Flugzeug 1976 und viele weitere Teilnehmer in einem Trauerakt der Verstorbenen gedacht.

PARAGUAY
Ein Streik und Proteste auf dem Campus der Nationalen Universität von Asunción (UNA), der Hauptstadt Paraguays, halten an. Studierende halten verschiedene Fakultäten besetzt, um ein Vorgehen gegen Korruption in der Führung der Hochschule zu erreichen.

URUGUAY
Fast zwei Jahre nach Verabschiedung des Legalisierungsgesetzes hat die Regierung von Uruguay zwei Firmen die Genehmigung zum Anbau von Marihuana erteilt. Die Joint-Venture Unternehmen SIMBIOSYS und ICCORP wurden aus 22 Bewerbern ausgewählt und dürfen nun jeweils bis zu zwei Tonnen Marihuana im Jahr produzieren.

VENEZUELA
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hofft auf ein besseres Verhältnis zu den Vereinigten Staaten. »Wir wünschen uns Beziehungen, die geprägt sind von Respekt und Ebenbürtigkeit«, sagte er am Sonntag bei einer Kundgebung seiner Vereinten Sozialistischen Partei.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 9. Oktober 2015

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Venezuela, Brasilien und Chile nehmen Zehntausende Flüchtlinge auf. Caracas will UN-Friedensplan für Mittleren Osten.

KARIBIK
Beim zehnten Treffen der Mitgliedsstaaten des Petrocaribe-Bündnisses in Jamaika ist ein Aktionsplan für die nächsten zehn Jahre beschlossen worden.

ECUADOR
Ein kanadisches Berufungsgericht hat die Ansprüche von Indigenen und Kleinbauern aus Ecuador gegen den US-Ölmulti anerkannt. Damit ist der Weg vor ein kanadisches Gericht frei, um die Vermögenswerte von Chevron in Kanada zur Begleichung einer Entschädigungssumme in Höhe von 9,5 Milliarden Dollar heranzuziehen.

GUATEMALA
Nach der ersten Runde der Präsidentenwahl in Guatemala liegt der Komiker Jimmy Morales vorne: Ausdruck des Verdrusses über die politische Elite. Am 25. Oktober kommt es zur Stichwahl.

URUGUAY
Die Regierung Uruguays hat am Montag den Ausstieg aus den Verhandlungen zum Internationalen Dienstleistungsabkommen (Tisa) bekanntgegeben. Die Ankündigung folgt einer Abstimmung im regierenden Parteienbündnis Frente Amplio (FA) am vorigen Samstag.

VENEZUELA
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat die Schließung des Grenzübergangs Paraguachón nach Kolumbien im Bundesstaat Zulia und die Entsendung von 3.000 zusätzlichen Soldaten in die Region angekündigt.

In Anerkennung der Schäden für die indigenen Gemeinden und das Ökosystem hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro die Planungen für neue Kohlebergwerke in der Region Perija im Staat Zulia gestoppt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 11. September 2015

Blogkino: État de siège (1972)

Nachdem wir in unserer Reihe Blogkino kürzlich die Polit-Thriller "Z" und La battaglia di Algeri gezeigt haben, ist nun ein weiterer Klassiker an der Reihe: État de siège aus dem Jahr 1972. Zu dem unter dem Titel "Der unsichtbare Aufstand" in Deutschland gezeigten Film schreibt Wikipedia:

"Ähnlich wie Z thematisiert der unsichtbare Aufstand die Verhältnisse in einem autoritär regierten Regime kurz vor einer Militärdiktatur, hier bezogen auf Uruguay im Jahr 1970. Und ähnlich wie Z fußt der Film auf realen Ereignissen, die hier den in der breiteren Öffentlichkeit kaum beachteten Fall des als Entwicklungshelfer getarnten US-amerikanischen Agenten Daniel Mitrione aufgreifen, der 1970 der Regierung in Uruguay beratend zur Seite gestellt worden war, bis er von Stadtguerillas entführt und ermordet wurde.

Wie auch der zehn Jahre später von Costa-Gavras als US-Produktion gedrehte Film Missing (deutscher Titel Vermißt), der die Verhältnisse der chilenischen Militärdiktatur unter Augusto Pinochet unmittelbar nach dem Putsch gegen den demokratisch gewählten Ministerpräsidenten Salvador Allende thematisiert, ist Der unsichtbare Aufstand geleitet von der Intention der Kritik an der politischen Praxis der USA, für die eigenen Interessen auch autoritäre, dem Faschismus nahestehende Diktaturen zu unterstützen.

Der Film stellt die Geiselnahme des Agenten durch die Widerstandsbewegung der Tupamaros und die sich daran anschließende Regierungskrise in den Mittelpunkt seiner Handlung, wobei der Fokus kritisch auf die Aufdeckung der Hintergründe für die Geiselnahme und die menschenrechtsfeindliche politische Praxis der Regierung gerichtet ist; eine Praxis, die sich für den Zuschauer im Verlauf des Films herauskristallisiert, als bei den Verhören des Entführten durch die Guerilla seine tatsächliche Tätigkeit für die Machthaber, die u. a. in der Schulung der Polizei in modernen Verhörtechniken mittels Folter liegt, immer deutlicher wird. (...)"

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

BRASILIEN
Die Wahrheitskommission des Landesparlaments von São Paulo (Comissão da Verdade da Assembleia Legislativa de São Paulo) hat am Freitag, dem 27. Februar 2015, erstmals eine Anhörung zu den Verstrickungen von Konzernen in die Repression durch die brasilianische Militärdiktatur (1964-1985) durchgeführt. Auf der ersten Sitzung wurden der Vertreter des brasilianischen Konzerns Cobrasma sowie ein Vertreter der brasilianischen Niederlassung von VW do Brasil befragt.

COSTA RICA
Seit über einem Monat protestieren Arbeiter der Bananenfirma Bandeco, einer Tochtergesellschaft des transnationalen US-Unternehmens Del Monte, die zum Januar dieses Jahres mehr als 300 Arbeiterinnen und Arbeiter entlassen hat. Die zuvor mit der Gewerkschaft Sitepp (Sindicato de Trabajadores de la Empresa Pública y Privada) vereinbarten Tarifverträge wurden größtenteils gekündigt. Neue Verträge wurden indes mit der firmennahen Gewerkschaft Untrabasi (Unión de Trabajadores Bananeros de Sixaola) unterzeichnet.

EL SALVADOR
Drei Tage nach der Parlaments- und Bürgermeisterwahl in El Salvador gibt es noch keine einzige offizielle Zahl zu den Ergebnissen. Die Wahlbehörde scheint mit dem Auszählen der Stimmen völlig überfordert zu sein. Derweil einigen sich die Parteien, wer wo gewonnen oder verloren hat: Ein Kandidat erklärt sich zum Sieger in einer Stadt, sein stärkster Gegner akzeptiert die Niederlage. Derart zustande gekommene “Ergebnisse” gelten als sicher, und danach gibt es eine entscheidende Neuerung: San Salvador wird wieder von der ehemaligen Guerilla FMLN regiert, von der seit 2009 auch der Präsident des Landes kommt.

HONDURAS
Konzerne investieren in Bergbau und Wasserkraft. Die Bevölkerung leidet unter den Folgen. Gespräch mit Tomás Gómez, einer der Koordinatoren des »Zivilen Rates der indigenen und Volksorganisationen von Honduras« (COPINH).

KOLUMBIEN
Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos hat sechs hochrangige Militärs nach Havanna entsandt, damit sie im Rahmen des Friedensdialogs mit den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (FARC) einen bilateralen Waffenstillstand verhandeln.

KUBA
Kuba verlangt bei den Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten, von der US-Terrorliste gestrichen zu werden. Ein Gespräch mit Norman Paech.

URUGUAY
Der im Dezember letzten Jahres mit 53,6 Prozent zum neuen Präsidenten von Uruguay gewählte 75jährige Krebsspezialist Tabaré Vázquez hat am Sonntag (Ortszeit) in der Nationalversammlung in Montevideo seinen Amtseid abgelegt.

VENEZUELA
Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez hat den USA 15 Tage Zeit gegeben, um das Personal in der US-Botschaft in Caracas von 100 auf 17 Mitarbeiter zu reduzieren. Innerhalb dieser Frist solle das US-Außenministerium die Botschaftsangehörigen benennen, die in der venezolanischen Hauptstadt Caracas verbleiben sollten.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 6. März 2015

cronjob