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Blogtipp: Gentrification Blog

Das neue Gentrification Blog des Berliner Soziologen Andrej Holm bringt "Nachrichten zur Stärkung von Stadtteilmobilisierungen und Mieter/innenkämpfen".
Die Rolle des Wohnens als Bestandteil kapitalistischer Reproduktion zu untersuchen und verschiedene Entwicklungen kritisch zu hinterfragen, zu verallgemeinern und nachvollziehbar zu machen halte ich für außerordentlich wichtig. Als Bewohner in einem Stadtteil bekommt man ja oft genug die Hintergründe einiger Vorgänge nicht so bewußt mit. An dem geschilderten Beispiel wird deutlich, wie einige Wohnbaugesellschaften ihre auf Jahre hinaus angelegte Taktik entwickeln, um letztlich höhere Profite zu erzielen. Darin unterscheiden sie sich ja kaum von anderen Unternehmen. Als Anwohner hat man leider oft nicht den langen Atem und die Organisiertheit, die notwendig wäre, um hier wirksame Gegenstrategien zu entwickeln und zu erproben.

Von den Ideen dazu werden die Leser des Blogs hoffentlich zukünftig auch zu Lesen bekommen.

Zur Dreiländer-Demonstration am 7. 6. 2008

Zur Dreiländer-Demonstration am 7. 6. 2008 veröffentlichte "zusammen die Utopie leben" folgende Presseerklärung:

Zahlreiche Organisationen und Initiativen u.a. die Batir Le Togo, Maison de la citoyenneté mondial Muhlhouse, Betroffeneninitiative Wohnungslose Offenburg, das Comité des Chômeurs et Précaires de Mulhousein, das Netzwerk Grundeinkommen, die Freie ArbeiterInnen Union fauch, ver.di, der Runder Tisch Hartz IV Freiburg und viele weitere hatten unter der Federführung von Aktion Bleiberecht, Freiburg zu dieser Kundgebung aufgerufen. Kerninhalte waren die Situation von sozial marginalisierten Menschen wie Hartz IV Empfängern, Wohnungslosen, persones sans papiers, Asylbewerbern und –˜Berbern–™. Thematisiert wurden die Problempunkte Asylrechts in den drei Ländern Schweiz, Frankreich und Deutschland. In Deutschland bot vor allem die weltweit einzigartige Residenzpflicht, d. h. das Verbot ohne vorherige Genehmigung die Landkreisgrenze zu Überschreiten, verständlichen Anlass zur Kritik. Sozial diskriminierte Gruppen wie die Erwerbs- und Wohnsitzlosen forderten ihren, durch die allgemeinen Menschreichte garantierten gerechten Anteil am gesellschaftlichen Reichtum.

(... Weiterlesen)

Nur nicht über die Stränge schlagen: 1,76 Euro pro Tag für Getränke und weitere Lebensmittel

Während über die Begrenzung der Millionengehälter von Managern lediglich diskutiert wird, schafft das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel beim Kürzen der Sozialhilfe weiterhin Fakten. So dürfen Sozialhilfeempfängern die Leistungen gekürzt werden, wenn sie in Heimen oder Behindertenwerkstätten kostenlose Mahlzeiten bekommen. Die Verpflegung ist ihnen aber nicht als eigenes Einkommen anzurechnen, wie am 11. Dezember das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel urteilte. Die Höhe des Abzugs müsse sich an der Summe orientieren, die in den monatlichen Leistungen zum Lebensunterhalt von 347 Euro für Lebensmittel vorgesehen sind, befand der Senat. (...)

Vollständiger Artikel bei NGO-Online

Presseerklärung zum Tortenwurf auf Günther Oettinger

Folgende Presseerklärung zum Tortenwurf auf Günther Oettinger wurde heute veröffentlicht:

Ariane R.


Presseerklärung


Sehr geehrte Damen und Herren,


ich möchte hiermit Stellung zu meinem Tortenwurf am Donnerstag, 22. November 2007, auf den Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger nehmen.
Bisher wurde in den Medien vermittelt, dass die Hintergründe der Tat unklar seien. Darum möchte ich hiermit darauf eingehen:
Der Kongress auf dem Herr Oettinger seine Rede hielt, sollte dazu dienen, die Einführung von sog. 1-Euro Jobs als erfolgreiche Maßnahme gegen die Arbeitslosigkeit darzustellen. Tatsächlich sind diese Arbeitsverhältnisse aber Teil der in den letzten Jahren immer massiver stattfindenden Angriffe auf die Lebensbedingungen der Erwerbstätigen und arbeitslosen Menschen. Die Betroffenen werden in schlecht bezahlte Arbeitsverhältnisse, ohne jegliche Absicherung und Zukunftsperspektive gezwungen –“ unter ihnen befinden sich keineswegs nur „schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose“. Es ist obendrein belegt, dass 1-Jobs auch dazu beitragen, die Löhne weiter nach unten zu drücken.
Die Einrichtungen, die 1-Euro-Jobber beschäftigen, machen sich einerseits mitschuldig an der Etablierung solcher Beschäftigungsverhältnisse, sind letztlich aber teilweise selbst auch die Leidtragenden: Durch Kürzungen in allen sozialen Bereichen, sehen sie sich gezwungen, Menschen unter solch miserablen Bedingungen einzustellen.
Alles in allem gibt es keinen Grund die Einführung und den Ausbau von 1-Euro Jobs zu feiern.

Der Ministerpräsident Oettinger ist obendrein einer der Protagonisten der momentanen Politik, die für die Mehrheit der Menschen schlechtere Arbeitsbedingungen, geringere Löhne, Sozialkürzungen und unsichere Beschäftigungsverhältnisse bedeutet. Außerdem bringt sie Demokratieabbau, den Ausbau des Überwachungsapparates und immer weitere gesetzliche Diskriminierungen für Migranten mit sich. Die vielen weiteren Argumente, die dafür sprechen, sich gegen diese Politik zur Wehr zu setzen und für eine andere Gesellschaftsordnung einzutreten, zu nennen, würden den Rahmen hier allerdings sprengen.
Dass die gängige Darstellung versucht den Aufschwung für ein paar wenige Reiche als allgemeinen Aufschwung darzustellen, ändert an all dem nichts.

Meine Entscheidung Herrn Oettinger mit einer Schwarzwälder-Kirschtorte zu bewerfen, ist in diesem Zusammenhang natürlich eine Tat die aufrütteln soll und die vielen Menschen die von dieser Politik betroffen sind dazu bewegen, selbst aktiv zu werden. Mir ist dabei auch klar, dass Tortenwerfen alleine nicht ausreicht um wirklich was zu ändern, dazu muss man sich erstmal zusammenschließen. Ein gutes Beispiel dafür ist in Stuttgart z.B. die Initative Sozialproteste, in der sich Menschen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen (Studierende, Erwerbslose, Gewerkschaftsaktivisten u.a.) organisiert haben, um der herrschenden Politik etwas entgegen zu setzen. Ich denke das ist der Ansatz der in Zukunft noch mehr verfolgt werden sollte. Sie hat morgens bereits Flugblätter gegen den Kongress verteilt.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen,



Ariane R.


Ein Video von der Aktion ist beim Stern zu finden.

Arbeitslos - Wohnungslos - Heimatlos?

Heute findet in Esslingen eine Ausstellung im Rahmen der 7. Fototriennale in Esslingen statt. Aufnahmehaus Esslingen und KULTUR am RANDE laden ein zum TAG DER OFFENEN TÜR mit GOTTESDIENST und VERNISSAGE „Heimat und Identität“ –“ Kunstprojekt von Wohnungslosen am Sonntag, dem 29.07.2007 von 11 bis 16 Uhr im Berberdorf Esslingen.

Eine Ausstellung im Rahmen der 7. Fototriennale in Esslingen.
Programm:
11 Uhr: Gottesdienst im Grünen (Klaus Scheffbuch)
12 Uhr: gemeinsames Mittagessen
14 Uhr: Ausstellungseröffnung mit Führung
15 Uhr: Märchenerzählerin (Dörte Happ)

Die Veranstaltung wird musikalisch von der „Berberdorfband“ umrahmt.

Arbeitslos Wohnungslos Heimatlos?„Nicht was wir gelebt haben,ist das Leben, sondern das, was wir erinnern und wie wir es erinnern, um davon zu erzählen“ (Gabriel Garcia Marquez). Manchmal ist die Erinnerung schmerzhaft. Dann verdrängt sie Vergangenes und gar die Identität. Wohnungslose fanden dank der EVA in Esslingen wieder ein Dach über dem Kopf. Sie setzten sich in einem einwöchigen Workshop mit ihrer alten und neuen Heimat und Identität auseinander, angeleitet von den Künstlern Michl Brenner und Gernot Zechling.


Weitere Informationen beim Verein "Kultur am Rande" oder im Ausstellungsflyer

Wohnen unter Hartz IV - Freizügigkeit für alle - ein Bürgerrecht außer Kraft?

Die unsozialen Hartz IV Gesetze haben inzwischen zu enormen Verschlechterungen in der Wohnsituation bedürftiger BürgerInnen geführt. In Baden-Württemberg beklagt die Diakonie eine steigende Anzahl existentieller Notlagen. Die Verfasser der Broschüre „wohnst du noch oder haust du schon?“ stellen durch Recherchen der bundesweiten Kampagne gegen Zwangsumzüge fest, dass so gut wie jede Kommune die Mietobergrenze für die angemessene Miete für ALGII-EmpfängerInnen zu niedrig ansetzt. Hierdurch häufen sich Verschuldung und Wohnungslosigkeit bei den Betroffenen. Was natürlich dort am drastischsten auftritt, wo die Lebenshaltungs- und Energiekosten am höchsten sind. Obwohl keine günstigen Wohnungen am Markt oder im öffentlich geförderten Wohnungsbestand verfügbar sind, werden ALG II EmpfängerInnen nach wie vor unter Druck gesetzt, ihre Kosten der Unterkunft zu reduzieren, bzw. billigere Wohnungen zu finden.

Zu den Chancen von BezieherInnen von ALG II auf dem freien Wohnungsmarkt in der Stadt Freiburg gibt es hier das Ergebnis einer Auswertung von Wohnungsanzeigen in Freiburg zum Download

Das ist die Ausgangslage, doch weshalb trete ich hier für Freizügigkeit für alle ein? Worum geht es mir, wenn ich mich heute an euch persönlich wende?

Es geht mir heute darum, dass ich vom Süden in den Norden der Republik ziehen möchte. Ein Gespräch mit dem Fallmanager vor einem Jahr ergab, dass ein solcher Umzug nur im Zusammenhang mit einer Arbeitsaufnahme unterstützt würde. Seit dem Jahr 2004 bewerbe ich mich aber bereits in Hamburg, Schleswig-Holstein und den Küstenregionen –“ also dort. wo es mir gesundheitlich am besten geht. Im Sommer 2005 bin ich auf eigene Kosten ein paar Tage nach HH gefahren und habe in größeren Anwaltskanzleien Initiativbewerbungen verteilt. Außer ermunternden Worten oder Briefen ohne konkreten Erfolg –“ ich bin inzwischen über 50 und es gibt genügend jüngere KollegInnen, die mit weniger Gehalt zufrieden sind. Ohne tarifvertragliche Reglung sehe ich als RA-Fachangestellte wirklich alt aus. Als alleinerziehende Mutter musste ich in Freiburg umschulen, weil ich als Diplom-Pädagogin keine Stelle fand. Andererseits habe ich dadurch vielseitige Erfahrungen, Englischkenntnisse und möchte nicht einfach klein beigeben.

Ein Bekannter gab mir die die Adressen der Städtischen Wohnungsbaugesellschaften in HH, ein anderer die der kleinen Anzeigenblätter eben dort. Ich versuchte 2005 und 2006 eine Wohnung dort zu finden: Dies scheiterte, weil ich mangels Geldressourcen nicht schnell genug dort war oder keine Arbeitsstelle aufweisen konnte. Eine Rechtsanwältin hat vor einem ¾ Jahr auf meine Bewerbung hin mich zum Vorstellungsgespräch in HH eingeladen –“ sie teilte mir dies erst 24 Stunden vorher mit, ich musste passen. . .
Arbeitsmarktspezialisten wie Prof. Claus Orffe haben schon 2004 vor Einführung von Hartz IV davor gewarnt, dass diese Unsozialgesetze zu einer nicht wünschenswerten Unbeweglichkeit der Arbeitssuchenden führen würde, während in Skandinavien man schon längst mit staatlicher Unterstützung die Erwerbslosen dorthin bringt, wo für sie eine passende Erwerbsarbeit vorhanden ist.
Jedes Jahr macht mir das Klima in Freiburg mehr zu schaffen: Es liegt wohl auch an der zunehmenden Repression, dass ich hier kaum Luft bekomme. Ich leide unter multiplen Nahrungsmittelallergien. Durch Disziplin und Körpertraining konnte ich Asthma verhindern. Aber durch Sommersmog und Ozon kann ich nur ganz flach atmen, werde schnell müde und manchmal bleibt meine Stimme weg. Was in den Küstenregionen völlig anders ist, sogar mein Ausschlag geht weg!

Deshalb meine Hilferuf an alle Gleichgesinnten:

Wenn ihr eine Wohnung, ein Wohnprojekt, eine Hausgemeinschaft wisst, die für mich in Frage käme, meldet euch bei mir!
Wenn ihr ein Arbeitsprojekt wisst, wo ich einsteigen könnte, auch für befristete Zeit, sodass ich dadurch meinen Umzug nach Norddeutschland bewerkstelligen könnte und meinen Lebensschwerpunkt dorthin verlegen könnte: bitte meldet euch bei mir !
Ich bin zu jeder sinnvollen Tätigkeit bereit, auch außerhalb meiner beiden Berufe. In Berlin habe ich 2 Kinderläden mit aufgebaut, bin kinderlieb und habe eine erwachsene Tochter. Ich habe mehrfach in kleinen Stadtteilzeitungen mitgearbeitet, bin derzeit beim radio dreyeckland engagiert. Ich setze mich für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle ein, gemäß der Kriterien des deutschen Netzwerks Grundeinkommen, das ich mitgegründet habe.

Bitte helft mir durch eure Unterstützung, in dem ihr mir Anlaufstellen in HH, Schleswig-Holstein, Bremen, Berlin Umland etc. mitteilt, denn ich will hier dringend weg!

Für das Recht auf selbstbestimmtes Leben, auch wenn frau älter und materiell arm ist!

Kontakt: email oder Tel. 0761-555688 (Nachricht auf AB hinterlassen, ich rufe immer zurück!)
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