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Stuttgart: Veranstaltung von "Reiche Stadt - arme Kinder" mit Professor Roth am 5. Juni

Veranstaltung der Initiative "Reiche Stadt - arme Kinder" mit Prof. Roth

Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnen

Professor Rainer Roth ist Frankfurter Sozialwissenschaftler, Mitglied im Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne, und hat zahlreiche Vorträge gehalten und Veröffentlichungen herausgegeben zum Thema Armut und Kinderarmut im Speziellen.

Am Donnerstag, den 5.Juni 2008, 18.00 Uhr im DGB-Haus, Stuttgart, Willi-Bleicher-Str. 20

Wir laden alle herzlich ein, die es nicht hinnehmen wollen, dass Politiker Kinder aus armen Familien von der Bildung ausschließen.

Unsere Initiative „Reiche Stadt -“ Arme Kinder“ hat sich im Januar dieses Jahres gegründet, ausgehend vom Erwerbslosenausschuss ver.di und der Frauengruppe F:EPA (Frauen erwerbslos und in prekären Arbeitsverhältnissen).

Warum haben wir diese Initiative gegründet?
In Stuttgart leben über 11 000 Kinder von Hartz IV.
Arme Kinder sind Kinder armer Eltern, besonders hart betroffen sind allein erziehende Mütter.
Mit den Hartz IV Gesetzen hat sich die Armut dramatisch verschärft.
Und es gibt immer mehr Familien, wo ein Elternteil zwar Arbeit hat, doch das Monatseinkommen kaum über der Armutsgrenze liegt.
Von Hartz IV betroffenen Kindern bis 14 Jahren steht im Monat ein Betrag von 208 € und Kindern ab 14 Jahren ein Betrag von 278 € zur Verfügung.
Das reicht kaum für Essen und Kleidung.
Doch die Politiker haben in den 208 € bzw. 278 € für die Bildung 0,00 € vorgesehen. Das ist eine bewusste Ausgrenzung von der Chance auf Bildung!

Deshalb fordern wir vom Gemeinderat Stuttgart:
einen Schulartikel-Fonds von 100 € pro Kind für Familien mit Bonuskarte zum Schuljahresbeginn! Datum: Donnerstag, 5 Juni, 2008

Reiche Stadt - arme Kinder: Bündnis gegen Kinderarmut in Stuttgart

In Stuttgart leben 40.000 Menschen von Hartz IV. Darunter sind 11.565 Kinder, d.h. 14 % aller Kinder unter 15 Jahren leben in Armut. Am 22.1.08 lud die Frauengruppe F:epa (Frauen erwerbslos oder in prekärer Arbeit) und der Erwerbslosenauschuß von verdi zum 1. Treffen unter dem Thema „Reiches Land -“ arme Kinder“ ein.

Und es kamen viele: Über 40 Menschen,von Hartz IV Betroffene, politisch Engagierte und andere, die besonders die um sich greifende Kinderarmut nicht hinnehmen wollen.
Die Familien, die von Hartz IV leben müssen, können die hohen Kosten, die bei der Einschulung und auch während des Schuljahres für die Kinder entstehen, vom Regelsatz nicht bestreiten.

Grafik: © Rohde
Das geht schon deshalb nicht, weil der Hartz IV -“ Regelsatz für Kinder 0,00 € für deren Bildung vorsieht. Das ist aktive Diskriminierung durch die Hartz IV -“ Gesetze.
Für Schulranzen, Mäppchen, Turnbeutel, Turnschuhe, Wachsmalstifte, Zeichenblock, Hefte usw. kommen schnell 100 -“ 180 € zusammen. Deshalb fordert das Bündnis vom reichen Stuttgart 100 Euro pro Kind und Schuljahr, damit sich arme Kinder wenigstens die Schulausstattung leisten können.

Unsere Forderung möchten wir einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen. Wir wollen auch möglichst viel Betroffene gewinnen, sich für unsere Forderung zu engagieren.

Am 8. März (Internationaler Frauentag) organisierten wir erstmals einen Infostand und stießen dabei auf grosses Interesse und Sympathie.

In der Folge beteiligten wir uns an der Demonstration „Schule mit Zukunft“ sowie der 1.Mai -“ Demonstration des DGB und waren dort jeweils mit einem Infostand vertreten.
1. Mai 2008 in Stuttgart: © G. Rohde

Wir machen Infostände am Ostendplatz, im Westen und im Hallschlag. Die nächsten finden am 24. und 31. Mai statt.

Am 30. Mai veranstaltet die Stadt Stuttgart eine Armutskonferenz, die erst auf Druck der Linken einberufen wurde. Wir werden daran teilnehmen und unsere Forderungen einbringen als gesamte Gruppe.

Als Auftakt für die „heiße Phase“ unsrer Kampagne machen wir am 5. Juni eine Veranstaltung im DGB -“ Haus. Referent ist Professor Rainer Roth. Er forscht über Armut und die Auswirkungen der Hartz IV -“ Gesetze. Wir konnten Frieder Claus, Diakonie -“ Verantwortlicher für Armut und Obdachlosigkeit gewinnen, einen Beitrag zur Armut in der Region zu halten. Wir werden Gemeinderäte aller Fraktionen einladen, damit sie zum Thema „Reiche Stadt -“ arme Kinder“ Stellung beziehen.
Unterstützen Sie uns dabei, unsere Forderungen bekannt zu machen und durchzusetzen, zum Beispiel durch Unterstützung unserer Unterschriftensammlung. Diese Stadt gehört allen! Bildung ist Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und Weichenstellung für die Zukunft.

100 Euro pro Kind und Schuljahr für alle von Hartz IV betroffenen Familien!

Weiterführende Informationen finden sich unter den folgenden Links:
• http://www.hartz-iv-eiskalt.de (unter dem Link Termine Reiche Stadt Arme Kinder)
• http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2007/Reiches_Land-Arme_Kinder-2.aspx
• http://www.klartext-info.de/vortraege/Lohnkind.pdf
• http://www.alkv-loeb-zit.de/archiv2008/kalt.pdf
• http://www.bag-shi.de/sozialpolitik/arbeitslosengeld2/reiches-land-arme-kinder
• http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e198f10ce9901.php
• http://www.erwerbslos.de/index.php?option=com_content&task=section&id=9&Itemid=60

Dies ist ein Gastbeitrag des "Bündnisses gegen Kinderarmut in Stuttgart", verfasst unter anderem durch Gisela Vomhof und Gabi Rohde

Dokumentiert: 1. Mai 2008 beim Umbruch Bildarchiv

Beim Berliner Umbruch Bildarchiv, das in diesen Tagen gemeinsam mit der autofocus Videowerkstatt sein 20 jähriges Bestehen feiert, sind Bildreportagen zu den Maidemonstrationen in Hamburg und Stuttgart erschienen:

• Ein Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai durch den Stadtteil Barmbek bescherte Hamburg die heftigsten Krawalle seit Jahren. Etwa 1000 NPD-AnhängerInnen standen bis zu zehntausend AntifaschistInnen gegenüber, ein breites Spektrum aus Anwohnern, Initiativen, Linksradikalen, GewerkschafterInnen bis hin zu Geschäftsleuten und Bezirkspolitikern...
• Zur morgendlichen Mai Demonstration des DGB in Stuttgart kamen über 3500 Menschen zusammen. Auffällig wenige Belegschaftstransparente, dafür umso mehr von verschiedenen Initiativen, Migrantenorganisationen und von diversen politischen Parteien prägten die Demonstration. Diese begann am Marienplatz und führte bis zum Karlsplatz in Stuttgart.
An der anschließenden revolutionären 1. Mai Demonstration in Stuttgart nahmen deutlich mehr Menschen als im vergangenen Jahr teil.

In Kürze werden bei Umbruch noch Bilder zu den Berliner Aktivitäten veröffentlicht.

Für Versammlungsfreiheit - Demonstration am 31.5. in München

Aus aktuellem Anlaß unterstützen wir folgenden Aufruf:

FÜR DIE VERSAMMLUNGSFREIHEIT!

GEGEN BESPITZELUNG, SCHIKANE UND EINSCHÜCHTERUNG -“ GEGEN DAS NEUE BAYERISCHE VERSAMMLUNGSGESETZ

Demonstration am Samstag, 31. Mai 2008, 14 Uhr, München, Geschwister-Scholl-Platz

Art. 113 Bayerische Verfassung: “Alle Bewohner Bayerns haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder besondere Erlaubnis friedlich und unbewaffnet zu versammeln.-

BAYERISCHES VERSAMMLUNGSGESETZ
Das neue Versammlungsgesetz, das die Bayerische Staatsregierung noch vor der Sommerpause im bayerischen Landtag abstimmen lassen will, liest sich wie die Erfüllung aller polizeistaatlichen Wunschträume. Dieses Gesetz fügt sich nahtlos ein in eine ganze Reihe von Gesetzen, die der Überwachung und Bespitzelung dienen, wie dem polizeirechtlichen Lauschangriff, der Kennzeichenerfassung und der Speicherung und Aufzeichnung der Telekommunikation. Bayern spielt dabei den Vorreiter für die anderen Bundesländer, die den Erlass von Versammlungsgesetzen zunächst zurückgestellt haben.

KONTROLLE UND ÜBERWACHUNG
Mit dem neuen Gesetz werden Versammlungen noch stärker polizeilicher Kontrolle und Schikane unterworfen und zugleich bisher rechtswidrige Praktiken der Polizei und Behörden gesetzlich verankert.

• Eindringen des Staates bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen.

• Polizei darf bei allen Versammlungen „Übersichtsaufnahmen“ erstellen, die auch ausgewertet und beliebig lange gespeichert werden dürfen.

• Versammlungsleiter und Ordner werden zu „Hilfspolizisten“ gemacht und können von Behörden und Polizei sogar als „ungeeignet“ oder „unzuverlässig“ abgelehnt werden.

• Zukünftig ist ein Versammlungsverbot auch möglich, wenn „Rechte Dritter unzumutbar beeinträchtigt“ werden.

• Der neu eingeführte Begriff des „Militanzverbots“ gibt der Polizei die Handhabe, gegen Demonstrationen oder Teilnehmergruppen vorzugehen, wenn sie den „Eindruck von Gewaltbereitschaft“ vermitteln und “einschüchternd- wirken.

• Durch die Einführung neuer Straftatbestände wird die Leitung von Versammlungen zum unkalkulierbaren persönlichen Risiko.

AUFRUF
Diesen Angriff auf eines der wichtigsten politischen Grundrechte müssen wir gemeinsam verhindern! Deshalb rufen wir dazu auf, mit uns am 31. Mai 2008 gegen die Pläne der Bayerischen Staatsregierung zu demonstrieren, die im Juli 2008 dieses Gesetz im Landtag abstimmen lassen will.

ERSTUNTERZEICHNER
AK Vorratsdatenspeicherung München | Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e.V | FDP Bayern | Stadtratsfraktion B-™ 90/Die Grünen München | Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen München | Piratenpartei Bayern und Bezirk Oberbayern | Komitee Grundrechte und Demokratie e.V. | Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) e.V. | Gruppe USB | Bayerischer Flüchtlingsrat | AnarKomM | attac München | B-™ 90/Die Grünen KV München |Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus | Jusos München | Junge Liberale München | VVN/BdA München und Bayern


Weitere Informationen

Der kommentierte Gesetzesentwurf befindet sich bei verdi München.

Links gekapert beim Piratenblog:

Kiel, morgen: Antifa-Demo durch Gaarden

Im gesamten Kieler Stadtgebiet kommt es seit etwa einer Woche nahezu jede Nacht zu Übergriffen von Rechten auf Linke und linke Einrichtungen. Schier unglaublich erscheint einem die von der Staatsanwaltschaft verhängte Nachrichtensperre, so daß die Geschehnisse nicht an die Öffentlichkeit dringen können.

Via USP kommt die Bitte, sich mit den Kieler Genossen zu solidarisieren und am morgigen 3. Mai die dortige Demonstration im Stadtteil Gaarden zu besuchen.

Sa., 03. Mai / 12 Uhr / Alfons-Jonas-Platz

Mehr Infos

Stuttgart: Mehrere tausend Teilnehmer bei Maidemonstrationen

Bei der heutigen Mai Demonstration des DGB in Stuttgart nahmen nach ersten Schätzungen 3500 Menschen teil. Auffällig wenige Belegschaftstransparente, dafür umso mehr von verschiedenen Migrantenorganisationen und von diversen politischen Parteien prägten die Demonstration. Diese begann am Marienplatz und führte bis zum Karlsplatz in Stuttgart. Dort sprachen Wolfgang Brach, DGB Vorsitzender der Region Stuttgart und der verdi Geschäftsführer Bernd Riexinger.

Riexinger ging in seiner Rede besonders nochmal auf das historische Datum des diesjährigen 1. Mai ein: Am morgigen 2. Mai vor 75 Jahren wurden die Gewerkschaften von den Faschisten zerschlagen. Für die Forderung nach dem Verbot der NPD erhielt er denn auch viel Applaus. Im weiteren Verlauf sprach er unter anderem auch die Frage der "prekären" Arbeitsverhältnisse und des sinkenden Lohnniveaus an.

Bilderserie: DGB Demonstration

Auf dem Karlsplatz, der von dem elenden Reiterdenkmal für Kaiser Wilhelm I. geprägt wird und dessen Entfernung nicht nur in den Reden angesprochen wurde, gab es zahlreiche Infostände verschiedener Gruppen und Initiativen. Im Anschluss an die Kundgebung fand auf dem Platz die traditionelle Hocketse statt.

Bilderserie: DGB Demonstration

Bei der an die Kundgebung anschließende revolutionäre 1. Mai Demonstration nahmen deutlich mehr Menschen als im vergangenen Jahr teil. Die lebendige Demonstration führte - von mehreren Kurzkundgebungen unterbrochen - am Ordnungsamt vorbei über die Eberhardstraße, dann zum Rotebühlplatz, vorbei an der CDU Zentrale, weiter über Silberburg- und Tübingerstraße und schließlich über die Böheimstraße zum Erwin Schöttle Platz in Stuttgart-Heslach. Dort gab es eine Abschlusskundgebung mit einer Rede der "revolutionären Aktion Stuttgart". Im Anschluss daran gab es im Generationenhaus ein internationales Fest mit Volxküche, musikalischer Umrahmung unter anderem mit dem "Freien Chor Stuttgart", Büchertische und mehr.

Bilderserie: Revolutionäre 1. Mai Demonstration

Die verschiedenen Redner hielten natürgemäß deutlich systemkritischere Reden. So gab es deutliche Kritik an der aktuellen repressiven Politik, die sich gegen die revlutionäre und Arbeiterbewegung richtet. Die damit verbundene aktuellen Verschärfung beispielsweise des §129a usw. flankiert den sozialen Kahlschlag der Berliner Regierung ebenso wie die Beteiligung deutscher Truppen an imperialistischen Kriegen. Deren sofortige Beendigung wurde ebenso wie die ersatzlose Abschaffung des §129 gefordert.

Bilderserie: Revolutionäre 1. Mai Demonstration

So findet aktuell in Stuttgart Stammheim ein Prozess gegen fünf linke Aktivisten statt. Ihnen wird die Mitgliedschaft in der türkisch - kurdischen DHKP-C vorgeworfen, die von der EU und den USA als "terroristisch" eingestuft wird.

Darüber hinaus betonten die Redner vor allem die Notwendigkeit, auch über das herrschende gesellschatliche System hinaus zu denken und organisiert für eine positive gesellschaftliche Zukunft einzutreten.

Umbruch Bildarchiv: "Mediaspree versenken!"

Beim Umbruch Bildarchiv ist eine Fotoserie unter anderem mit Bildern von Manfred Kraft zu den Protesten gegen die Stadtumstrukturierung am Spreeufer in Berlin am vergangenen Samstag erschienen:
Unter dem Motto "Billige Mieten, Bildung und Kultur für Alle -- MediaSpree versenken" zogen am Samstag, den 19. April '08 rund 1000 Menschen vom Boxhagener Platz in Friedrichshain über Warschauer Brücke, Oberbaumbrücke, Wrangelkiez und Oranienstrasse bis zur "Köpi" an der Schillingbrücke.
In abwechslungsreichen Redebeiträgen und einer erfrischend lebendigen Moderation ging es um die Bauvorhaben am Spreeufer und ihre Folgen für die angrenzenden Bezirke. Das Spektrum reichte von Infos über die Verbindungen der Anschutz-Gruppe ins rechtsreligiöse Milieu bis zu den Folgen der Privatisierung der Wohnungsbaugesellschaft GSW für die Mieterinnen und Mieter in Kreuzberg. Außerdem gab es Berichte über aktuell bedrohte Projekte wie die "Rigaer 94" und Vorfälle mit Neonazis in Kreuzberg.
Die gute Beteiligung am Kiezspaziergang sehen wir als ein Zeichen, dass zunehmend mehr Menschen, die von den gegenwärtigen Umstrukturierungen in Berlin, von Mieterhöhungen, Armut, Schikanen durch das Arbeitsamt und vielfältiger Ausgrenzung betroffen sind, auch bereit sind, ihre Wut auf die Strasse zu tragen. (...)

Mai Aufruf der Initiative Sozialproteste erschienen

Die Stuttgarter "Inititiative Sozialproteste" hat einen Aufruf  zur Bildung eines kämpferischen Blocks auf der 1. Mai Demo des DGB und der anschließenden Teilnahme an der "revolutionären 1. Mai Demonstration" veröffentlicht. Wir dokumentieren hier Auszüge. Zum 1. Mai führt der Aufruf, der hier online abrufbar ist aus:

"(...) Heraus zum 1. Mai
Der 1. Mai steht in seiner Geschichte für die kämpferische Tradition der ArbeiterInnenbewegung. Er gilt als der Tag an dem nicht nur für aktuelle tagespolitische Forderungen gekämpft, sondern gerade auch die internationale Solidarität der ArbeiterInnen, gegen Krieg, Unterdrückung, Rassismus, Geschlechterunterdrückung und Ausbeutung demonstriert wurde. An diesem Tag wird seit Beginn an besonders um eine Perspektive jenseits der kapitalistischen Verhältnisse, für eine Gesellschaft frei von Ausbeutung und Unterdrückung gerungen.
Die Geschichte des ersten Mai ist nicht nur eine Geschichte der kämpfenden Lohnabhängigen für ihre Rechte, er stellt gleichwohl ein Symbol für die Geschichte ihrer Unterdrückung dar. In diesem Jahr jährt sich zum 75. Mal die Zerschlagung der Gewerkschaften und der Sturm auf die Gewerkschaftshäuser durch die Faschisten. Inzwischen gehören faschistische Angriffe auf Linke, Migrant/Innen und andere oft zur Tagesordnung. Ausgerechnet in Nürnberg, in Hamburg und weiteren Städten wollen NPD & Co. mit Aufmärschen am 1. Mai  provozieren. Auch deshalb ist es wichtig, in diesen Tagen ein Zeichen zu setzen.
Der 1. Mai 2008 steht auch zeitlich in einem engen Zusammenhang mit aktuellen Arbeitskämpfen, wie der bei der Post, im Einzelhandel oder auch bei Metall um die Altersteilzeit. Deshalb rufen wir zu einem kämpferischen Block innerhalb der DGB -“ Demonstration am 1.Mai 2008 in Stuttgart auf. Lasst uns an diesem Tag unsere Unterstützung für die in den Auseinandersetzungen stehenden Kolleginnen und Kollegen ebenso zeigen, wie unsere Solidarität mit jenen, die von den Angriffen von Staat und Kapital auf ihre Lebensverhältnisse betroffen sind.
Bringt Transparente und Schilder mit -“ lasst uns gemeinsam am 1. Mai deutlich machen, dass wir kampffähige und -bereite Gewerkschaften und andere Strukturen wollen!
Wir schlagen vor, für folgende Forderungen in einem kämpferischen Block auf der DGB Demonstration am 1. Mai in Stuttgart und bei der anschließenden revolutionären 1. Mai Demo zusammenzustehen:
• Gegen die Schlechterstellung von Leiharbeitern und Frauen - Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.
• Für ein tatsächliches politisches Streikrecht.
• Höhere Löhne statt lediglich Inflationsausgleich
• Weg mit der Rente mit 67
• Deutliche Reduzierung der Wochenarbeitszeit bei vollem Lohnausgleich
• Bildung ist keine Ware - Weg mit den Studiengebühren
• Demokratische Partizipation der Studierenden an den Hochschulen
• Wirtschaftsvertreter haben in Hochschulgremien nichts verloren. (...)"


Ablauf des 1. Mai 2008 in Stuttgart:
9:30 Uhr Auftakt der DGB Demonstration (Start 10 Uhr) | Marienplatz (U1 & U 14)
11:30 Uhr Auftakt der Revolutionären 1. Mai Demonstration* | Marktplatz (in der Nähe der Abschlusskundgebung der DGB Demo), anschließend gibt es verschiedene 1. Mai Feste u.a. im Generationenhaus in Stuttgart-Heslach, im Waldheim Gaisburg und im Clara Zetkin Waldheim

Über 5000 Teilnehmer bei Demonstration für bessere Schulen

  • Geschrieben vonMoonChild
  • am
Foto: © Roland Hägele
Über 5000 Schüler aus ganz Baden - Württemberg formierten sich an drei Stuttgarter Schulen gemeinsam mt ihren Eltern und Lehrern zu einem Sternmarsch und demonstrierten für eine "Schule mit Zukunft" zum Stuttgarter Schloßplatz. Auf zahlreichen Transparenten und Sandwiches wurden unter anderem gegen Unterrichtsausfall protestiert und kleinere Klassen, mehr Förderunterricht und Arbeitsgemeinschaften für sowie zusätzliche Lehrer, Sozialpädagogen und anderes Personal demonstriert. Ebenso wurde eine Überarbeitung des G8 gefordert.

Bei Roland Hägele gibt es jede Menge Bilder von den Protesten zu sehen.

Siehe auch:
• GEW Zusammenstellung zur Unterrichtsversorgung

Stuttgart: Sternmarsch für bessere Bildung

  • Geschrieben vonMoonChild
  • am
Am 19. April 2008 gibt es einen beispielsweise von der DIDF und anderen unterstützten Sternmarsch mit anschließender landesweiter Demonstration und Kundgebung in Stuttgart um 14.00 Uhr auf dem Schloßplatz. Schulen sollen wieder zu Orten werden, an denen gerne gelernt und unterrichtet wird, und die möglichst alle Schülerinnen und Schüler mit einem qualifizierten Abschluss verlassen können.

Siehe auch www.jugendaufruf.de
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